<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>blogsgesang.de &#187; Schreiner</title>
	<atom:link href="http://www.blogsgesang.de/tag/schreiner/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://www.blogsgesang.de</link>
	<description>Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)</description>
	<lastBuildDate>Fri, 10 Feb 2012 14:04:37 +0000</lastBuildDate>
	<language>en</language>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=3.2.1</generator>
		<item>
		<title>Die Schw&#228;che der SPD l&#228;sst eine lange konservative Herrschaft bef&#252;rchten</title>
		<link>http://www.blogsgesang.de/2009/10/02/spddie-schwaeche-der-spd-laesst-eine-lange-konservative-herrschaft-befuerchten/</link>
		<comments>http://www.blogsgesang.de/2009/10/02/spddie-schwaeche-der-spd-laesst-eine-lange-konservative-herrschaft-befuerchten/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 01 Oct 2009 22:14:55 +0000</pubDate>
		<dc:creator>oberblogsaenger</dc:creator>
				<category><![CDATA[Maxibuch]]></category>
		<category><![CDATA[Bundestagswahl]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
		<category><![CDATA[CSU]]></category>
		<category><![CDATA[Dewes]]></category>
		<category><![CDATA[FDP]]></category>
		<category><![CDATA[Gabriel]]></category>
		<category><![CDATA[Große Koalition]]></category>
		<category><![CDATA[Hessen]]></category>
		<category><![CDATA[Lafontaine]]></category>
		<category><![CDATA[Linkspartei]]></category>
		<category><![CDATA[Maas]]></category>
		<category><![CDATA[Matschie]]></category>
		<category><![CDATA[Müntefering]]></category>
		<category><![CDATA[Nahles]]></category>
		<category><![CDATA[Schreiner]]></category>
		<category><![CDATA[Schwarz-Gelb]]></category>
		<category><![CDATA[Seeheimer Kreis]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>
		<category><![CDATA[Steinmeier]]></category>
		<category><![CDATA[Thüringen]]></category>
		<category><![CDATA[Wowereit]]></category>
		<category><![CDATA[Ypsilanti]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.blogsgesang.de/?p=1305</guid>
		<description><![CDATA[F&#252;nfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches B&#252;ndnis verlor. Sogar sechzehn sind schlie&#223;lich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten, zeichnet sich erneut die Tendenz ab, nicht die tieferen Ursachen des Debakels zu untersuchen, sondern m&#246;glichst schnell wieder zur [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>F&#252;nfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches B&#252;ndnis verlor. Sogar sechzehn sind schlie&#223;lich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als <a href="http://www.welt.de/politik/bundestagswahl/article4542494/Peter-Struck-Opposition-ist-Mist-hoch-drei.html" target="_blank">Betriebsunfall</a> bagatellisierten, <span id="more-1305"></span>zeichnet sich erneut die Tendenz ab, nicht die tieferen Ursachen des Debakels zu untersuchen, sondern m&#246;glichst schnell wieder zur alten, lediglich durch etwas schm&#252;ckendes Beiwerk erg&#228;nzten Tagesordnung &#252;berzugehen. Diese Schw&#228;che der SPD, ihren einstigen Gr&#252;ndungskonsens zu ignorieren und sich zugleich gegen&#252;ber der Realit&#228;t im Lande blind zu verhalten, l&#228;sst eine lange konservative Herrschaft bef&#252;rchten.</p>
<p>Der Hintergrund f&#252;r solch ern&#252;chternde Prognose ist die Rechtsentwicklung, die die SPD in den vergangenen zehn Jahren genommen hat. Beginnend mit dem Schr&#246;der/Blair-Papier 1999 hat die damalige F&#252;hrung – Lafontaine ausgenommen, der sich nur durch Niederlegung aller seiner &#196;mter dem neuen Kurs entziehen konnte – die sozialdemokratische Partei Schritt f&#252;r Schritt ins b&#252;rgerliche Lager gef&#252;hrt. Unter dem Motto, man m&#252;sse die »Mitte« erobern, gab die SPD eine ihrer traditionellen Positionen nach der anderen auf und wurde vor allem dadurch kompatibel f&#252;r die Koalition mit CDU und CSU.</p>
<p>Mit dieser inhaltlichen Umorientierung einher ging die personelle »S&#228;uberung«. Nach Lafontaine verlie&#223;en weitere linke Sozialdemokraten notgedrungen ihre Partei und gingen teilweise zur Linken. Andere – Beispiel Ottmar Schreiner – wurden kalt gestellt, die meisten jedoch – wie Andrea Nahles, Klaus Wowereit oder Heiko Maas – unterwarfen sich so sehr der herrschenden Linie, dass sie kaum noch mit dem Pr&#228;dikat links in Verbindung gebracht werden. Wer das nicht tat – Beispiel <a href="http://www.blogsgesang.de/2009/01/19/rechte-spd-als-geburtshelfer-von-schwarz-gelb/" target="_blank">Andrea Ypsilanti</a><img src="http://vg04.met.vgwort.de/na/70a63cf85bb943689386ae246eaada3e" width="1" height="1" alt=""> – wurden erbarmungslos weggemobbt. So gelang es vor allem Franz M&#252;ntefering und dem ihn st&#252;tzenden rechtsopportunistischen Seeheimer Kreis, die SPD nicht nur konzeptionell auf einen weitgehenden Rechtskurs auszurichten, sondern auch die personellen Voraussetzungen f&#252;r seine Durchsetzung gegen den Widerstand der Parteibasis zu schaffen. Selbst ein Kurt Beck, der sich aus Sicht des F&#252;hrungskreises um M&#252;ntefering, in den sich schlie&#223;lich auch Schr&#246;ders »bester Mann« Frank-Walter Steinmeier bereitwillig einbinden lie&#223;, musste gehen, weil er vorsichtige Zweifel am Rechtskurs ge&#228;u&#223;ert und und halbherzige Korrekturversuche vorgenommen hatte.</p>
<p>Typische, wenngleich sehr unterschiedliche Beispiele f&#252;r die Formierung der SPD als partnerschaftlicher Konkurrent der Union lieferten die Landesverb&#228;nde Hessen und Th&#252;ringen. Auch in Hessen hatte die Bundesf&#252;hrung versucht, durch St&#228;rkung ihres Gew&#228;hrsmannes J&#252;rgen Walter den traditionell links stehenden Landesverband nach rechts umzuorientieren. Das gelang nicht; statt dessen setzte die Parteibasis die linke Andrea Ypsilanti als Spitzenkandidatin f&#252;r die Landtagswahlen durch. Das h&#228;tte in Berlin gerade noch hingenommen werden k&#246;nnen, nicht jedoch der &#252;berraschende Erfolg der hessischen SPD bei der Wahl im Januar 2008 mit 36,7 Prozent der Stimmen – ein Resultat, das f&#252;r die Partei wohl f&#252;r lange Zeit in weite Ferne ger&#252;ckt ist. Es signalisierte n&#228;mlich, dass mit einem dezidierten und durchdachten Linkskurs die SPD-W&#228;hler an die Urnen zu holen sind und sogar ein Roland Koch aus dem Amt zu werfen ist. W&#228;hrend Beck bereit schien, das Signal positiv aufzunehmen, reihte sich der rechte Fl&#252;gel der SPD in die von konservativen Kreisen sofort losgetretene Wahlbetrugs-Kampagne gegen Andrea Ypsilanti ein, versagte ihr jegliche Solidarit&#228;t und wirkte – wie wir heute wissen – im Hintergrund daran mit, dass Ypsilantis Versuch, eine linke Mehrheit gegen Koch zusammenzubringen, auf den letzten Metern scheiterte.</p>
<p>Viel lieber w&#228;re den Rechten in der SPD-F&#252;hrung nat&#252;rlich eine solch ger&#228;uschlose Ann&#228;herung ihrer Partei an die CDU gewesen, wie sie <a href="http://www.blogsgesang.de/2009/09/02/mit-christoph-matschie-geht-in-thueringen-nur-althaus/" target="_blank">Christoph Matschie</a> in Th&#252;ringen praktizierte. Er sorgte mit tatkr&#228;ftiger Unterst&#252;tzung aus Berlin rechtzeitig daf&#252;r, dass fast alle Bef&#252;rworter eines Zusammengehens mit der Linkspartei im Land aus der F&#252;hrung entfernt wurden. Er entmachtete seinen Vorg&#228;nger im Parteivorsitz, Richard Dewes, und schwor die Partei auf das B&#252;ndnis mit der CDU ein. Damit verlor er zwar bei den W&#228;hlern jede Glaubw&#252;rdigkeit hinsichtlich seiner Parolen von der Beendigung des »Systems Althaus« und wurde folgerichtig von der Linkspartei um fast zehn Prozent deklassiert, aber er erhielt sich die Chance, in die kleine schwarz-rote Koalition einzutreten. Die Sondierungen mit der Linken waren insofern nicht mehr als Augenauswischerei. Die Weichen hatte Matschie f&#252;r sich vermutlich schon am Wahlabend gestellt. Und der von ihm geformte Landesvorstand lie&#223; ihn nicht im Stich; allerdings wurde ihm sachkundig von einem interessanten Gast aus Berlin sekundiert – dem M&#252;ntefering-Vertrauten Mathias Machnig.</p>
<p>Auch im Bund hatte die SPD als nur unzul&#228;nglich verborgenes Wahlziel nicht mehr als die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU im Sinn. Und von dieser inzwischen dem Funktion&#228;rskader aufgebrannten rechten Pr&#228;gung wird sie sobald nicht weg kommen. Und will, was den &#252;berwiegenden Teil des F&#252;hrung angeht, das wohl auch nicht. Denn sowohl der designierte Parteivorsitzende Gabriel als auch der sich selbst ausrufende Fraktionsvorsitzende Steinmeier sind <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652321,00.html" target="_blank">Vertreter des alten Kurses</a>; mit beiden ist eine glaubw&#252;rdige Alternative zur gescheiterten Politik nicht zu machen. Die SPD in ihrer heutigen Gestalt hat zwar Schwarz-Gelb nicht verhindern k&#246;nnen, aber sie hat die Sammlung des linken Lagers hierzulande verhindert – und damit auch den Erfolg der Linkspartei zu einem Pyrrhussieg gemacht. Aber vielleicht war gerade das ihr wichtigstes Anliegen im verflossenen Wahlkampf.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.blogsgesang.de/2009/10/02/spddie-schwaeche-der-spd-laesst-eine-lange-konservative-herrschaft-befuerchten/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>3</slash:comments>
		</item>
	</channel>
</rss>

