Artikel mit ‘SPD’ getagged

Für Martin Schulz fangen jetzt die Probleme erst an

Montag, 20. März 2017

(pri) Der kometenhafte Aufstieg von Martin Schulz zum umjubelten Hoffnungsträger einer lange deprimierten, gar depressiven SPD ist das Resultat einer politischen Dynamik, die die politische Klasse einschließlich der auf den Mainstream festgelegten Medien aus gutem Grund nicht wahrhaben wollte, die sich aber nun doch durchsetzte. Gerade deshalb jedoch, wegen der Unvereinbarkeit der durch Schulz geweckten, aber schon lange in der SPD und ihrer originären Anhängerschaft wie weiteren Kreisen der Bevölkerung vorhandenen Erwartungen nach mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft und der diametral entgegengesetzten, für alternativlos erklärten Politik in beinahe allen europäischen Ländern werden nun die Probleme für Martin Schulz erst beginnen. Und zwar sowohl dann, wenn er seinen Worten tatsächlich entsprechende Taten folgen lässt als auch für das Fall, dass er dies nicht tut. (mehr …)

Angela Merkels Neustart am Totensonntag

Sonntag, 20. November 2016

(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den Tiefpunkt ihrer Karriere als Regierungschefin erreicht hat. (mehr …)

Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

Dienstag, 15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik

Freitag, 02. September 2016

(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe ich das?« Nämlich noch einmal erfolgreich in eine Bundestagswahl zu gehen. (mehr …)

Angela Merkel – gefühlte Siegerin einer CDU-Wahlniederlage

Montag, 14. März 2016

(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht.

Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich aus zwei ziemlich unterschiedlichen Motivlagen. Zum einen aus der Aktivierung des stets vorhandenen rechtspopulistischen Gedankenguts in der Gesellschaft (mehr …)

Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

Samstag, 02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. (mehr …)

Egon Bahr: Verhandeln ist auch Vertrauenssache

Freitag, 21. August 2015

(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte

Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, inten­siv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundes­kanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere Aufgaben, als SPD-Bundesgeschäftsführer und zum Zeitpunkt des Interviews als Direktor des Instituts für Friedensforschung und Si­cherheitspolitik der Universi­tät Hamburg. Als einer der be­sten Sachkenner der Ost- und Deutschlandpolitik der SPD plädierte er für Ehrlichkeit und Seriosität bei der Diskussion über deren Inhalte und For­men. (mehr …)

Syriza und die deutsche Linkspartei

Samstag, 06. Juni 2015

(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische Hegemonie (mehr …)

Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

Dienstag, 19. Mai 2015

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch einem Fall? Tut er seine Pflicht, auch wenn (mehr …)

Helmut Kohl wird 85: Vermächtnis eines Machtmenschen

Donnerstag, 02. April 2015

(pri) Warum eigentlich prozessiert Helmut Kohl so ausdauernd und gewiss auch kostenträchtig gegen Heribert Schwan, Tilman Jens und ihr Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle«? Wo er doch all dies, was er dem Ghostwriter über seine politische Laufbahn, die mehr oder minder getreuen Gefährten, Kämpfe, Intrigen, Siege, weniger Niederlagen verriet, ein gutes Jahr darauf noch einmal den Fernsehjournalisten Stephan Lamby und Michael Rutz aufs Videoband sprach. Gewiss, er wiederholte nicht alle Verbalinjurien (mehr …)