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(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident des Bundestages. Nie nahm er ein Blatt vor den Blatt, nie ließ er sich verbiegen – und hatte dadurch immer und überall Probleme mit den Herrschenden. (weiterlesen …)

(pri) Da war nur ein kurzes Zögern, dann hatte die Linkspartei mit der Nominierung Beate Klarsfelds als Herausforderin des vom politischen Mainstream gesetzten Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck eine so souveräne wie zeitgemäße Entscheidung getroffen und zugleich einmal mehr schlagartig klargemacht, um wieviel wichtiger der etablierten Politik von CDU/CSU und FDP über die SPD bis zu den Grünen der Kampf gegen jede Systemveränderung ist als der Widerstand gegen rechtsextremistische Tendenzen bis hin zum Wiederaufleben des Nationalsozialismus. (weiterlesen …)

(pri) Für etwas unter seiner Würde schien Joachim Gauck das Ganze wohl doch, so aufgelöst, wie er am Sonntagabend vor den Fernsehkameras saß – eben mal per Telefon aus einem Taxi ins höchste Staatsamt bugsiert, und das »noch nicht mal gewaschen«. Aber auch die anderen Akteure der Pressekonferenz ohne Fragerecht sahen nicht sonderlich glücklich aus (weiterlesen …)

(pri) Als das Bundesverfassungsgericht vor gut dreieinhalb Jahren den Sicherheitsbehörden die Online-Durchsuchung gestattete, sie aber durch allerlei Auflagen zur seltenen Ausnahme zu machen versuchte, war bereits klar dass damit dem Zugriff auf die Computer aller Bürger Tür und Tor geöffnet wurde. (weiterlesen …)

(pri) Die Stasi war nicht der erste Geheimdienst und erst recht nicht der letzte, der diese Methode gegen Andersdenkende anwandte. Zersetzung steht im Inventar der Schlapphüte ganz vorn, und wie es scheint, war sie auch bei der Operation Wikileaks wieder erfolgreich. (weiterlesen …)

 Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu entreißen (weiterlesen …)

Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum direkte Analogien (weiterlesen …)

Wer erinnert sich noch das Wortes »Glasnost«, das vor 20 Jahren Hochkonjunktur hatte? Es kommt aus dem Russischen und heißt im politischen Sinne »Offenheit«. Damals war es auf die Sowjetunion als Vormacht des »sozialistischen Lagers« gemünzt und was sich dahinter verbarg, die Offenlegung jahrzehntelang betriebener sozialistischer Geheimniskrämerei, wurde weltweit begeistert mit Beifall bedacht – am meisten von jenen, die heute Glasnost, politische Offenheit. Transparenz in öffentlichen Angelegenheiten mit dem Staatsanwalt verfolgen wollen. (weiterlesen …)

Kürzlich machte ein ehemaliger MfS-Offizier noch einmal von sich reden, der schon fast vergessen war. Werner Stiller, der durch seine Flucht aus der DDR in die Bundesrepublik 1979 die DDR-Spionage in eine ziemliche Krise stürzte (weiterlesen …)

Das Bundesinnenministerium ist dieser Tage durch ganz ungewöhnliche Zurückhaltung aufgefallen. Während in den USA Regierungsbehörden und Medien ihre Warnungen vor unmittelbar bevorstehenden Terroranschlägen in Europa verstärken und sogar konkrete Gefahrenorte nennen, wiegelt Innenminister Thomas de Maizière ab. (weiterlesen …)