Gericht selbst, das warnend den Zeigefinger hob

Dass sich die mit dem Verfassungsgerichtsurteil vom 27. Februar 2008 freigegebene Entwicklung in diesem Sinne vollzog, ist also keine Überraschung; erstaunlich ist allenfalls, mit welcher Selbstverständlichkeit vor allem konservative Innenminister und ihre Ermittler den Fuß oder gleich den Polizeistiefel in den Türspalt schoben oder sie gar ganz auftraten. Sie erkannten offensichtlich sehr schnell, dass ihnen mit der Schnüffel-Software des Bundestrojaners ein Instrument nicht grundsätzlich verboten wurde, das in seinen Möglichkeiten einem IM-System, wie es das Ministerium für Staatssicherheit der DDR noch mühsam aufbauen musste, nicht nur nahe kommt, sondern es teilweise übertrifft. Vor allem aber ist es hinsichtlich des Einsatzes von Mitteln und Personen wesentlich effizienter und weniger störanfällig.

Der vom Chaos Computer Club enttarnte Bundestrojaner ermöglicht die lückenlose Überwachung der gesamten Online-Aktivitäten eines Bürgers vor allem dadurch, dass er in schneller Folge Bildschirmfotos des Computers liefert, aus dem die jeweilige Aktivität des Nutzers abgelesen werden kann. Bei fünf Einsätzen des Trojaners in Bayern wurden, so musste das Innenministerium zugeben, 29589 solche Bildschirmfotos (Screenshots) »geschossen«, bei Bedarf alle 30 Sekunden eins. »Wie bei einem Daumenkinoheftchen können die Überwacher dem Entstehen von Text gewordenen Gedanken, Kalkulationen, Notizen und E-Mails zuschauen – ein Bildschirmfoto nach dem anderen. Auch niemals versendete Nachrichten, die der Verfasser wieder gelöscht hat, statt sie abzuschicken, landen so auf dem Überwachungsserver. Viele Menschen haben es sich angewöhnt, ihre Gedanken und Gefühlen digital festzuhalten, die sie dann aber nicht unbedingt verschicken … Nun landen sie mittels der Autorisierung einer einfachen Telekommunikationsüberwachung in den Handakten der Ermittler und Geheimdienste.«, stellt dazu die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« fest. Hinzu kommt, dass der Trojaner alle übers Internet geführten Telefongespräche aufzeichnen konnte, aber – nachdem er das am Computer angeschlossene Mikrofon aus der Ferne angeschaltet hatte – auch sämtliche sonstigen Gespräche in dessen Umfeld und sogar – nach Aktivierung der Webcam, wiederum auf Befehl aus den Wolken – alle Bilder aus dem Raum,also die Personen und ihre Verrichtungen.

Um ein solches Ergebnis zu erreichen, bedurfte es bei der Stasi eines ganzen Netzes dicht an der verdächtigen Person platzierter und aussagewilliger Lauscher, und selbst dann erfuhr sie nur ein Bruchteil dessen, was der infizierte Computer zu liefern vermag. Denn er vermerkt auch, was der/die Verdächtige allein tut, allein schreibt und auf der Festplatte abspeichert. Der Intimbereich jeden menschlichen Lebens ist somit entschlüsselbar, der von den Verfassungsrichtern als unantastbar bezeichnete »Kernbereich privater Lebensgestaltung« liegt offen vor den staatlichen Ermittlern.

Und noch mehr. Der Bundestrojaner kann, so wie er Befehle erteilt, Computerinhalte an vorgegebene Adressen zu senden, auch veranlassen, dass Computerinhalte jeglicher Art auf dem infizierten Rechner abgelegt werden. Auch das ist von der Stasi bekannt. Wollte sie einen Verdächtigen aus dem Verkehr ziehen, wurden schon mal kompromittierende Belege in seinem Umfeld platziert, wozu sie auch auf IM zurückgriff oder in die Wohnung einbrach. Jetzt genügt ein Mausklick, um das Kompromat auf dem Computer unterzubringen – übrigens auch, um es bei Bedarf wieder rückstandsfrei zu entfernen.

Und so wie in der DDR das IM-System beinahe nach Gutdünken zum Einsatz kam, wird der Bundestrojaner auch heute schon beinahe als Standardmethode angewandt. Jedenfalls war in keinem der aus Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Hessen und Brandenburg bekannt gewordenen Fälle ein »überragend wichtiges Rechtsgut« in Gefahr. Denn dies definiert das Bundesverfassungsgericht so: »Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.« Den bayerischen Behörden genügte der Verdacht illegalen Handels mit Betäubungsmitteln, um die Online-Totalüberwachung gegen einem Pharmahändler einzusetzen; sogar das Landgericht Landshut befand das als unrechtrmäßig.

Ganz anders freilich die zuständigen Innenminister, die in keinem Fall einen Rechtsbruch sehen wollten – eine weitere Parallele zum Vorgehen in totalitären Staaten, die den Schriftsteller Dietmar Dath bereits von einem »neuen Typ des Totalitarismus« sprechen ließ. Für sie genügt eine richterliche Bestätigung, also das Plazet durch eine einzige Person, die in der Regel eng mit dem Ermittlungsapparat verbunden ist, um bedenkenlos alles das auszuforschen, was nur auszuforschen ist. Denn natürlich kann – eine Grundregel jeglicher Polizeiarbeit – alles einmal von Bedeutung sein. Diese Informationsfetischisten empfanden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts weniger als Grenzziehung denn als ein Niederreißen störender Schlagbäume.

Das Bundesverfassungsgericht würde es allerdings wohl als ehrenrührig empfinden, unterstellte man ihm, es sei von den Sicherheitsbehörden übertölpelt worden. Tatsächlich wurde es wohl auch in dieser Sache – und die genannte selbstkritische Warnung belegt es – im Sinne seines übergeordneten Auftrags tätig, die Handlungsfähigkeit des Staates jederzeit zu gewährleisten und mit genau diesem Ziel für die jeweils erforderliche Interpretation des Grundgesetzes zu sorgen. Die Risiken und Nebenwirkungen eines solchen Vorgehens zugunsten der Staatssicherheit nahm es als eine Art Kollateralschaden in Kauf; inwieweit dessen Ausmaß nun vielleicht doch zu einigem Unbehagen bei den höchsten Verfassungsrichtern führt, wird abzuwarten sein.

Zwar muss nicht jeder Bürger von vornherein damit rechnen, dass auf seinen Computer ein Bundestrojaner eingeschleust wird; schließlich ist es schon die riesige Datenmenge, die Innenministern und Ermittlern Grenzen setzt. Dennoch sollte sich der »unbecholtene« Bürger nicht allzu sicher fühlen, kann er doch – von wem und warum auch immer – »bescholten« werden. Und dann sein Leben in kürzester Zeit nackt und bloß auf den Bildschirmen der Polizei bereitliegen.

Daher gibt es für das Problem eigentlich nur eine Lösung: das totale Verbot jeglicher Online-Durchsuchung, so wie in der Verfassung auch das Brief-, das Post- und Fernmeldegeheimnis für unverletzlich erklärt worden sind (Art. 10). Es gibt keinen Grund, in diesem Falle anders zu verfahren – erst recht nicht nach der Enttarnung des Bundestrojaners.

»Mit der Zersetzung«, so heißt es im Wörterbuch der Staatssicherheit, »wird durch verschiedene politisch-operative Aktivitäten Einfluss auf feindlich-negative Personen, insbesondere auf ihre feindlich-negativen Einstellungen und Überzeugungen in der Weise genommen, dass diese erschüttert und allmählich verändert werden bzw. Widersprüche sowie Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften hervorgerufen, ausgenutzt oder verstärkt werden.

Ziel der Z. ist die Zersplitterung, Lähmung, Desorganisierung und Isolierung feindlich-negativer Kräfte, um dadurch feindlich-negative Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend zu verhindern, wesentlich einzuschränken oder gänzlich zu unterbinden bzw. eine differenzierte politisch-ideologische Rückgewinnung zu ermöglichen …

Hauptkräfte der Durchführung der Z. sind die IM. Die Z. setzt operativ bedeutsame Informationen und Beweise über geplante, vorbereitete und durchgeführte feindliche Aktivitäten sowie entsprechende Anknüpfungspunkte für die wirksame Einleitung von Z.-Maßnahmen voraus.

Die Z. hat auf der Grundlage einer gründlichen Analyse des operativen Sachverhaltes sowie der exakten Festlegung der konkreten Zielstellung zu erfolgen. Die Durchführung der Z. ist einheitlich und straff zu leiten, ihre Ergebnisse sind zu dokumentieren.

Die politische Brisanz der Z. stellt hohe Anforderungen hinsichtlich der Wahrung der Konspiration.«

Die Methode der Zersetzung kommt vor allem dann zum Einsatz, wenn offen repressive Maßnahmen keinen Erfolg versprechen oder aber juristisch wie praktisch nicht möglich oder zweckmäßig sind. Sie sollen die als feindlich eingeschätzte Gruppierung von innen heraus zerstören, also zersetzen. Dazu werden die Hauptakteure der Gruppe in geschickter Weise kompromittiert, meist mit schwer widerlegbaren Gerüchten und Unterstellungen ohne politischen Hintergrund; bevorzugt werden finanzielle oder sexuelle Verfehlungen angedeutet. Beliebt ist auch das Schüren von Rivalitäten zwischen einflussreichen Personen innerhalb der Gruppe, meist mit erfundenen, gleichwohl aber nicht unglaubwürdigen Behauptungen. Ist das Misstrauen erst einmal geweckt, ist es oft ein Leichtes, es durch in die Gruppe geschleuste oder aus ihr herausgeworbene IM zu vertiefen. Am Ende ist die Arbeit der Gruppe vollkommen gelähmt, sie ist als Gegner des Staates paralysiert.

Mit all diesen Phänomenen hat dieser Tage Wikileaks zu kämpfen, jene Gruppe, die die staatlichen Geheimdienste der Welt, insbesondere die der USA, herausforderte und von diesen schon mal als ein Feind, vergleichbar mit Osama bin Laden, bezeichnet wurde. Das gesamte Arsenal der Zersetzung kann man gewissermaßen exemplarisch an diesen Fall studieren, einschließlich seiner Wirkungen, denn Erfolg kann man der Operation nicht absprechen.

Es war gewiss kein Zufall, dass schon kurz nachdem Julian Assange die Veröffentlichung Tausender US-Botschaftsdepeschen angekündigt hatte, die ersten Vergewaltigungsgerüchte auftauchten; seine Empfänglichkeit für amouröse Abenteuer war schließlich bekannt, in Zeiten sexueller Freizügigkeit aber auch nicht unnormal. Deshalb wohl hielt die schwedische Justiz zunächst wenig von Ermittlungen, dann aber wurden sie ihr plötzlich so wichtig, dass sie Assange international zur Fahndung ausschrieb, »in Gesellschaft von russischen Gangstern und mexikanischen Drogenbossen«, wie eine Zeitung schrieb. Nur aus eigenem Antrieb?

Assange stellte sich den britischen Behörden und sitzt dort seither in Hausarrest. Das war aber nur der Auftakt, denn der Hauptschlag sollte sich gegen die Organisation selbst richten. Die ersten Maßnahmen kamen panikartig, erinnerten an die Methoden totalitärer Regimes in vergleichbaren Situationen und lösten dadurch in der Öffentlichkeit eher Solidarität als die erhoffte Abscheu aus. Es war jene Lage eingetreten, aus der nur noch die Zersetzung von Wikileaks selbst helfen konnte. Und tatsächlich kamen aus der bis dahin total intransparenten Internetplattform schon bald erste Nachrichten über interne Auseinandersetzungen. In ihrem Mittelpunkt stand Daniel Domscheit-Berg, Assanges Repräsentant in Deutschland. Mit dem unbewiesenen Vorwurf, Assange könne die Sicherheit der Informationen nicht gewährleisten, kopierte er wichtige Dateien und trennte sich mit anderen unter Mitnahme dieser Informationen sowie der Software, über die Informanten, die so genannten Whistleblower, Daten an Wikileaks übermitteln konnten, von der Organisation und ging seither seine eigenen Wege.

Das war allein schon ein schwerer Schlag gegen Wikileaks, ob nun dabei jemand im Hintergrund die Fäden zog oder nicht. Doch er lähmte die Arbeit der Plattform nicht. Denn Assange hielt sich strikt daran, die Botschaftsdepeschen nur nach sachkundiger Begutachtung durch seriöse Journalisten freizugeben. Dazu hatte er Kooperationsverträge mit solchen Redaktionen wie der »New York Times«, dem britischen »Guardian« und dem »Spiegel« abgeschlossen und sich damit auch für die amerikanischen Geheimdienste ziemlich unangreifbar gemacht, denn gegen diese Zeitungen konnten sie nur schwer direkt vorgehen. Es galt also, diese Kooperation zu zerstören, was bei der »New York Times« und dem »Spiegel« ziemlich geräuschlos gelang. Denn sie schienen bald das Interesse an dem Material zu verlieren, aus welchen Gründen auch immer.

Übrig blieb der »Guardian«, das von den Dreien am weitesten links stehende Presseorgan. Einer seiner Reporter, David Leigh, zeigte besonderes Interessen an den Botschaftsdepeschen. Im Juli 2010 drang er in stundenlangen Debatten darauf, dass Assange ihm das Passwort nennt, unter dem die US-Botschaftsdepeschen im Netz abgelegt sind. Assange lässt sich schließlich überreden. Dennoch gelingt es Leigh zunächst nicht, die Datei zu öffnen. Noch in der Nacht fährt er erneut zu Assange, der ihm weiterhilft. Leigh schilderte das ausführlich in einem Buch; vor allem aber nannte er dort das komplette Passwort, angeblich weil er glaubte, es habe sich um einen temporären, also nur zeitlich begrenzt gültigen Code gehandelt – für einen investigativ arbeitenden Journalisten eine erstaunlich naive Erklärung.

Dennoch wurden die Botschaftsdepeschen vorerst nicht publik, weil ihr Vorhandensein nicht allgemein bekannt war und man deshalb nicht gezielt danach suchte. Geheimdienste unterschiedlicher Couleur dürften jedoch schon damals auf den Vorgang aufmerksam geworden sein und sich Zugang zu dem Material verschafft haben. Offensichtlich jedoch gab es auch ein Interesse, die Informationen, über deren angeblich brisanten Inhalt zwar viel spekuliert wird, aber tatsächlich so gut wie nicht bekannt geworden ist, in die breite Öffentlichkeit zu bringen – um damit möglicherweise die Unzuverlässigkeit von Wikileaks zu belegen. Genau diesen Vorwurf erhob denn auch Daniel Domscheit-Berg, nicht ohne zuvor das seine getan zu haben, um mögliche Interessenten auf die Spur der Datei mit den Botschaftsdepeschen zu führen. Pikant ist dabei, dass Daniel Domscheit-Berg inzwischen offensichtlich direkt mit Geheimdiensten in Kontakt steht. Assange hatte ihm dies seit längerem vorgeworfen, und Domscheit-Berg hatte es stets bestritten. Jüngst jedoch sah man ihn bei einem gemeinsamen Auftritt mit August Hanning, bis 2005 Chef der Bundesnachrichtendienstes und danach Staatssekretär im Innenministerium.

In der Sache der US-Botschaftsdepeschen gab Domscheit-Berg jedenfalls, als sein Streit mit Assnage eskalierte, kaum verhüllt Hinweise auf Fundort und Passwort. Er nutzte dazu die – ebenfalls linke – Wochenzeitung »Freitag«, die er sich als Partner für sein Konkurrenzunternehmen Openleaks auserkoren hatte, ohne ihr bisher auch nur eine Information zukommen zu lassen. Jetzt jedoch steckte er dem »Freitag« die Geschichte von den US-Botschaftsdepeschen samt jener mit dem Codewort, das der »Guardian« in Erfahrung gebracht hatte und ließ durchblicken, wie man im Netz beides zusammenführen könne.

Assange erfuhr von der geplanten Veröffentlichung und intervenierte bei »Freitag«-Herausgeber Jakob Augstein, der abwiegelte und auf eine Veröffentlichung nur verzichten wollte, wenn Assange selbst sich in seinem Blatt dazu äußere, was dieser ablehnte; für ihn steht der »Freitag« im Lager seines Gegners Domscheit-Berg. Die drohende Veröffentlichung vor Augen, informierte Assange die US-Regierung über die bevorstehende freie Verfügbarkeit der bisher von Wikileaks unter – allerdings sehr losem – Verschluss gehaltenen Daten. Und nach der Veröffentlichung im »Freitag« stellte Wikileaks vergangene Woche selbst den gesamten Datensatz mit 251 287 Botschaftsberichten ins Netz. Assange wollte wohl nicht, dass »sein« Material durch andere verbreitet wird. Zu retten war ohnehin nichts mehr.

Für all jene, die den freien Fluss von Informationen nur dann gutheißen, wenn er ihnen nützt und anderen schadet, ansonsten aber mit einem strenge Kontrollregime die eigenen Daten schützen wollen, war dies der Auftakt zu einer geradezu chorischen Kampagne gegen Wikileaks. All diese Bedenkenträger von Rechts bis Links bedienten sich dazu der Argumente der US-Administration, die das Bekanntwerden der Informationen als Auftakt zu einem Blutbad skandalisiert. Zwar gibt es dafür keinerlei Beleg, obwohl die einschlägigen Dienste schon seit Monaten Zugriff auf das Material haben, aber sie alle beten die Horrorszenarien des State Department, des einzigen Geschädigten der Wikileaks-Aktion nach. Einige sehen sogar die Whistleblower gefährdet, weil deren Klarnamen bekannt würden – so als überreichte man die Daten in einem Briefumschlag, auf dem der Absender steht. Sie aber sind allemal professionell genug, die eigene Identität zu verbergen; nicht ohne Grund stießen die riesigen US-Geheimdienste auf einen der Wikileaks-Informanten trotz intensivster Suche erst dann, als er selbst prahlerisch darüber berichtete.

Was die in den Botschaftsdepeschen genannten Namen von Informanten angeht, handelt es sich dabei in ihrer Mehrzahl um Zuträger der US-Geheimdienste, die in ihren diplomatischen Vertretungen so genannte legale Residenturren unterhaltten, also Strukturen, die der heimlichen Ausforschung des Gastlandes dienen. Es sind inoffizielle Mitarbeiter dieser Geheimdienste, IM, die anderswo nicht gründlich genug enttarnt werden können, für den eigenen Gebrauch aber beinahe zu Helden stilisiert werden. Zu ihnen gehören eifrige Plauderer wie ein früherer Büroleiter Guido Westerwelles, der die US-Botschaft brühwarm über die Verhandlungen zur Bildung der schwarz-gelben Koalition ins Bilde setzte, aber auch jene libyschen Geheimagenten, die westliche Dienste wie die CIA oder den britischen MI6 über einheimische Oppositionelle informierten und dafür Amtshilfe in ihrem Kampf gegen eben diese Opposition erhielten.

Für Wikileaks ist die geschilderte Entwicklung ohne Zweifel ein Desaster, mit dem allerdings zu rechen war. Er die einzig verbliebene Supermacht derart herausfordert, musste mit einer entsprechenden Antwort rechnen, auf die die Organisation in keiner Weise vorbereitet war. Sie konnte vorerst nur den Kürzeren ziehen, doch ein Ende der Idee von der Transparenz von Informationen, die von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung sind, bedeutet dies keineswegs. Sie ist in der Welt und wird – ungeachtet der Hoffnungen im politischen Establishment – nicht mehr totzukriegen sein. Denn gewiss finden sich immer neue Whistleblower – vielleicht demnächst auch zur Aufklärung der Vorgänge um die Organisation der Zersetzung von Wikileaks.

Wikileaks

 Es zeigt sich jedoch an den Wikileaks-Enthüllungen einmal mehr, dass Geheimdienste nicht mehr in diese Zeit passen. Sie sind nicht nur moralisch obsolet; die heutige Zeit mit ihrem bislang ungeahnten Bedeutungszuwachs von Informationen für die Bewältigung der schnell ablaufenden Prozesse in nahezu allen Lebensbereichen legt die Ineffizienz übertriebener Geheimhaltung oder gar einer Abschottung der Informationsflüsse offen. Dass der Kreis jener, die in den USA Zugriff auf die diplomatischen Depeschen hatten, so groß war, ergab sich schließlich nicht aus leichtsinniger Vertrauensseligkeit der Behörden, sondern war Resultat der Erkenntnis, dass nur gut informierte Mitarbeiter auf allen Gebieten wirklich effektiv arbeiten.

 Auf der anderen Seite jedoch führte US-amerikanische Sicherheitshysterie dazu, dass gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit immer weniger bekannt gemacht wurde und in den Dossiers des Außenministeriums auch viel mit Geheimhaltungsstempeln versehen wurde, das nur banale Mitteilungen enthält. Diese Tendenz rügte – nach hilflos-wütender Kritik an Assange – auch die »Washington Post«, weil solche Geheimhaltung den Verdacht nahelege, die US-Regierung nehme es nicht so genau mit den Rechten der Bürger. »Die beste Art, mit Assange umzugehen, ist ihn überflüssig zu machen«, schlussfolgert das Blatt.

Solche Erkenntnisse sind so neu nicht. Bereits das Ende der DDR warf schon vor 20 Jahren ein Schlaglicht auch auf die Ineffizienz von Geheimdiensten. Denn weder hatten die westlichen Agenturen dieses Ereignis einschließlich des folgenden Untergangs des gesamten sozialistischen Systems vorausgesehen, noch konnten die östlichen Dienste diese Entwicklung verhindern – auch nicht die hochdotierte Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Ihre Geschichte und Arbeitsweise wurde hier bereits auf der Grundlage einer Veröffentlichung über die HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, in neun Folgen dargestellt. Auch die Kapitel über ihren langjährigen Chef Markus Wolf, den schließlichen Zusammenbruch der HVA und ihre bis in die Gegenwart wirkende Hinterlassenschaft sind an dieser Stelle bereits veröffentlicht worden. Im Schlusskapitel resümierten die Autoren aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen schon damals, dass – – Geheimdienste überholt , passé seien. Es wird hier zuzm Abschluss der Serie noch einmal wiedergegeben.

Geheimdienste passé?

Spionage wird gern als das zweitälteste Gewerbe der Welt bezeich­net, wird doch bereits in der Bibel davon gesprochen. Heute jedoch bangt die Zunft der Spione um ihre Zukunft. Denn der Untergang der Hauptverwaltung Aufklärung erweist sich vielleicht nicht nur als Spezifikum der deutschen Genesis, erklärbar aus dem Ver­schwinden eines ganzen Staates und damit auch seiner staatlichen Organe. Auch andere Geheimdienste müssen sich zunehmend Fragen nach ihrer Daseinsberechtigung stellen – im Osten wie im Westen. Dabei mag man die faktische Auflösung des sowjetischen KGB wie die armseligen Mutationsversuche der Dienste anderer osteuropäischer Staaten noch dem Umbruch im Osten, dem Ein­sturz des sozialistischen Systems zuschreiben; für die neu aufge­flammte Diskussion um die großen westlichen Geheimdienste genügt das zur Erklärung nicht. Zwar ist es richtig, dass ihnen im Gefolge all dieser Entwicklungen der »Feind abhanden« gekommen ist, wie es oft griffig heißt, aber die wahren Ursachen für die verbreitete Geheimdienst-Müdigkeit dürften tiefer liegen.

In diesem Jahrhundert war die Weltpolitik im wesentlichen durch den Gegensatz der beiden Systeme Kapitalismus und Sozia­lismus geprägt. Dieser Widerspruch entwickelte sich in aller Schärfe bis hin zur apokalyptischen Gefahr eines thermo-nuklearen Krieges. Damit einher ging eine gewaltige Propagandaschlacht, die sich aller erdenklichen Mittel bediente und mit dem Begriff des Kalten Krieges besser beschrieben war als mit dem späteren, gefälligeren der »ideologischen Auseinandersetzung«. Die beiden Weltsysteme, jeweils angeführt von ihren Supermächten USA und Sowjetunion, waren nur noch auf sich bezogen, betrachteten ihren Konflikt als »Knackpunkt« der Menschheitsgeschichte – und das war er lange Zeit wohl auch. Geheimdienste hatten in diesem Diadochenkampf ihre selbstverständliche Funktion.

Dabei übersahen beide Seiten, dass sich im Schatten der System­auseinandersetzung völlig neue und viel bedeutsamere Widersprü­che herausbildeten: der sogenannte Nord-Süd-Konflikt als Kürzel für die Verelendung der Dritten Welt, hervorgerufen von deren Ausbeutung durch die beiden anderen Welten; die ökologische Herausforderung mit im Grunde den gleichen Ursachen; das Erfordernis, die rasante wissenschaftlich-technische Entwicklung so zu gestalten, dass sie dem Menschen zum Nutzen gerät und nicht seinen Untergang programmiert. All dies ist nicht im scharfen Gegensatz unterschiedlicher ideologischer Konzepte zu bewälti­gen, sondern nur in enger Zusammenarbeit. Damit steht die Kooperation auf der Tagesordnung – und diese kann nur in einer Atmosphäre des Vertrauens gedeihen.

Da objektiv bedingt, haben sich Elemente einer solchen »Politik des neuen Denkens« in den vergangenen Jahren bereits durchsetzen können. Der KSZE-Prozeß machte den Anfang, indem er neben materielle Bereiche eines Interessenausgleichs (Sicherheit und Ökonomie) erstmals gleichgewichtig die ethisch-moralische Pro­blematik der Menschenrechte stellte. Die deutsche Vereinigung war ein beredtes Beispiel für die partielle Überwindung von Blockdenken. Und auf dem besonders sensiblen Sicherheitsbereich wurden »vertrauensbildende Maßnahmen« vereinbart – erste Schritte zu mehr Transparenz und Ehrlichkeit. Ihre Realisierung wiederum erhielt Impulse aus den sprunghaft zunehmenden weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten – sowohl durch Mediennutzung als auch im privaten Bereich.

Wer Spionage von innen her kennt, weiß, dass sie diesen Tendenzen im Wege steht. In einem Feld gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit muss sie kontraproduktiv wirken. Ihre Absichten und Methoden verdienen tiefstes Misstrauen – wie alles, was jemand hinter seinem Rücken heimlich vorbereitet, während er mir vorn lächelnd die Hand entgegenstreckt. Spionage als Kind alten Denkens in den Kategorien der Blöcke, der antago­nistischen Ideologien, kann globale Kooperation nicht befördern, sondern sie nur stören. Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch – und sie ist der wahre Hintergrund für die sich verstärkenden Forderungen nach restloser Beseitigung dieser Relikte einer über­holten Zeit. Die neue Weltordnung, die heute auf der Tagesordnung steht, bedarf konspirativer Maßnahmen nicht; im Gegenteil – sie kann nur gelingen, wenn Täuschung, Verschleierung, Übervortei­lung auf dem Felde der Politik restlos ausgemerzt werden.

Wie schwer es aber ist, sich aus den Fesseln einer obsoleten Weltsicht zu lösen, zeigten gerade die von den diversen KSZE-Folgetreffen vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen. Dazu gehörte die Beobachtung militärischer Manöver, die alle beteilig­ten Staaten sofort dazu veranlasste, die jeweiligen Geheimdienste mit der Ausgestaltung dieser Vereinbarung zu betrauen.

So kam es dann, dass sich die Agenten der beiden Seiten auf dem Manöverfeld gegenüberstanden – die einen als Gastgeber mit dem Ziel, das wirklich Interessante vor den Augen des »Gegners« zu verbergen, die Gäste hingegen mit der Absicht, die günstige Gelegenheit zur Aufklärung optimal zu nutzen. Während erstere zum Zwecke der Camouflage lange Erklärungen abgaben und ausgedehnte Bankette in den Stabszelten am Rande der Manöver­zonen organisierten, um die Beobachter besoffen zu reden und zu machen, hatten diese den Auftrag, mehr zu sehen und zu hören als erwünscht, und sich dazu statt mit Sektkelchen mit ausgefeilter Peil- und Lauschtechnik auszustatten. Fast noch absurder mutet die geheimdienstliche Begleitung des deutschen Vereinigungsprozes­ses an. Während das MfS seine Beobachtung der Bundesrepublik nach dem Januar 1990 notgedrungen fast völlig einstellte und damit auch die elektronische Telefonüberwachung ihr Ende fand, setzte der BND die diesbezüglichen Aktivitäten ungehemmt fort. Er machte dabei auch nicht vor der Bespitzelung des CDU-Vorsitzen­den und späteren Ministerpräsidenten Lothar de Maizière halt – lange bevor er in Stasi-Verdacht geriet. Tröstlich zu hören, dass nach der Wahl vom 18. März das Anzapfen von DDR-Telefonen »sukzessive heruntergefahren« und mit der Wahl der neuen Regie­rung am 12. April »endgültig eingestellt« wurde. Die formelle Weisung zur Beendigung aller Abhöraktionen über Richtfunk erging jedoch erst am 4. Mai. Auch danach hat aber der BND seine Quellen im Osten Deutschlands weiter berichten und sich durch seinen Spitzen-Informanten Schalck-Golodkowski sogar Tipps für erfolgversprechende Anwerbungen geben lassen. Großzügig stellte er seine Top-Quelle auch für die dilettan­tische Befragung durch einen Möchtegern-Kundschafter der neuen Regierung zur Verfügung, der auf diese Weise – in wessen Auftrag? – Material gegen seinen eigenen Regierungschef sammelte.

Die grotesken Folgen dieser Art von Geheimdienst-Spielen könnten zum Lachen verleiten, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre. Er verrät nämlich, dass die Konsequenzen des oft beredeten »neuen Denkens« von vielen noch gar nicht begriffen oder aber überhaupt nicht erwünscht sind. Jetzt, da es an eigene liebgewordene Machtinstrumente geht, erweisen sich viele frühere Erklärungen als platonisch. So kann man gegenwärtig landauf, landab – von Moskau bis Langley, von Paris bis Brüssel, von Köln bis Pullach – immer wieder hören, wie unverzichtbar gerade heute Geheim­dienste seien. In den Entwicklungen in Osteuropa sieht BND-Chef Konrad Porzner offensichtlich vor allem Gefahren: »Aber beden­ken Sie auch, dass durch die Auflösung des sowjetischen Zentral­staats unsere Arbeit schwieriger geworden ist. Jetzt genügt es nicht mehr zu wissen, was in Moskau geschieht. Nun müssen wir auch wissen, was in Kiew, Alma-Ata und St. Petersburg passiert.« Ver­fassungsschutz-Vizepräsident Peter Frisch wird noch deutlicher: »Unser neuer Hauptgegner sind die Staaten der Sowjetunion.« Und darüber hinaus: Rumänien, Bulgarien, Polen, China, der Nahe Osten. Gefahr drohe Deutschland auch von »kubanischen, nord­koreanischen und anderen Diensten«. Ein weites Betätigungsfeld – doch nicht nur die deutschen Geheimdienste malen neue Bedrohun­gen an die Wand.

Mitten in die Auflösung des KGB hinein sagte dessen damaliger Chef Wadim Bakatin, es brauchten »auch demokratische Staaten Geheimdienste. Deshalb heißt unsere Aufgabe nicht Auflösung, sondern Reform und Dezentralisierung«. Und der amerikanische CIA räumt zwar ein, dass das Rüstungspotential der UdSSR künftig weniger bedrohlich sei; dafür stelle aber die wirtschaftliche Kon­kurrenz Japans und Europas eine Gefahr dar. Der ehemalige CIA-Chef Stansfield Turner gab die Linie vor: »Wirtschaftliche Stärke muss mehr in den Vordergrund gerückt werden, und das bedeutet, dass wir bessere ökonomische Aufklärung brauchen.« Und er verschweigt auch die Zielrichtung dieser Wirtschaftsspionage nicht: »Nachdem wir mittlerweile mehr Nachdruck auf die Sicherung des wirtschaftlichen Knowhow legen, müssen wir auch die weiterent­wickelten Länder ausspionieren – unsere Verbündeten und Freunde, mit denen wir wirtschaftlich konkurrieren.«

Nach solcher Argumentation bestätigt jedes weltpolitische Ereignis die Notwendigkeit von Geheimdiensten. Die Auflösung der UdSSR macht sie ebenso erforderlich wie die »neuen Krisen­herde« sie verlangen. Sie müssen das jeweilige Land vor den »neuen Großmächten« (für die USA Japan und Europa) schützen, aber auch vor Terrorismus, Rechtsextremismus, Waffenhandel, Umweltkriminalität und Drogenverbrechen. Ungeniert greifen die Nachrichtendienste in polizeiliche Kompetenzen ein – nur um ihre Unersetzlichkeit nachzuweisen. Ehemalige Spionage-Praktiker begründen die Unverzichtbarkeit von konspirativer Aufklärung gleich für alle Ewigkeit und sind in ihren Gedankengängen nahezu identisch. So sei zwar die Satellitenerkundung auch nicht schlecht, aber – so der ehemalige CIA-Mitarbeiter George Carver: »Die Stimmung im Basar kann ein Satellit aus 160 Kilometern Entfer­nung im Weltall nicht ausmachen.« Und Markus Wolf teilt diese Skepsis gegenüber der Elektronik: »Aber damit lässt sich nur feststellen, was geschehen ist oder was passieren könnte – nicht aber, was in den Stäben und Regierungen geplant wird, welche Entwicklungen in den Forschungslabors laufen oder ob ein Staatsstreich bevorsteht, der die ganze Situation verändern kann.«

Hier offenbart sich ein tiefes und offenbar unausrottbares Misstrauen, das zwar durch die bisherige Weltgeschichte bestätigt zu werden scheint, dennoch aber nicht in eine Zeit passt, in der man eine völlig neue Weltordnung bauen will. Wer so denkt, taugt nicht zum »Erneuerer«, ist kein »Hoffnungsträger«, sondern verharrt in einem Denken, das seine Gefährlichkeit in unserem Jahrhundert immer wieder nachgewiesen hat und nun endgültig über Bord geworfen werden muss.

Hinzu kommt, dass der hohe Anspruch der Spionage, durch das Ermitteln der »ganzen Wahrheit« segensreich zu wirken, bisher kaum je eingelöst werden konnte. Hingegen sind die Fehleinschätzungen der Auslandsnachrichtendienste Legion und damit – oft berechtigt, mitunter zwar auch unberechtigt, aber es ändert nichts am Ergebnis – die Missachtung ihrer Prognosen. Fast alle Politiker lesen zwar gern die Dossiers ihrer Geheimdienste, aber kaum einer hat darüber ein positives Wort verloren. Und tatsächlich gehen Analysen und Einschätzungen der geheimen Nachrichtendienste in aller Regel nicht über das hinaus, was kluge Zeitgeschichtler, Politologen und Journalisten mit ihren Mitteln zusammentragen und formulieren. Brisante Einzelinformationen jedoch finden oft nicht die erforderliche Beachtung, vor allem dann nicht, wenn sie nicht ins eigene Kalkül passen und vielleicht dazu zwingen könnten, die gerade betriebene Politik zu überprüfen.

Selbst Wolf, der 40 Jahre lang die deutsch-deutsche Entwick­lung in all ihren Verästelungen verfolgen konnte, sah im Herbst 1989 nicht das baldige Ende der DDR voraus. Auch er unterlag letztlich der Scheuklappensicht, die den Aufklärern in diesen Jahren anerzogen worden war und aus der sie trotz optimaler Informiertheit nicht ausbrechen konnten oder wollten. Noch im Sommer 1991 setzte Wolf auf seine alten Vertrauten in der KPdSU-Führung – unfähig zu der Einsicht, dass es auch mit dieser und der von ihr geschaffenen Sowjetunion zu Ende ging. Er wie die gesamte Hauptverwaltung Aufklärung sind auch daran gescheitert, dass sie das objektive Wissen, das sich in ihrem Speicher ansammelte, nicht vorurteils­frei zu interpretieren vermochten.

Diesen Mangel hatte jedoch die DDR-Spionage mit allen anderen einschlägigen Diensten gemein. Der CIA lief den Entwick­lungen in Osteuropa ständig hinterher, da das Ende des Kommunis­mus in seinem stabilen Feindbild nicht vorgesehen war. Ähnlich hat der BND nicht ein einziges Mal in seinen Papieren der letzten beiden Jahrzehnte die Vereinigung Deutschlands vorausgesagt oder auch nur eine solche Möglichkeit noch im letzten Jahrhundert angedeutet. Entsprechend unvorbereitet war die Bundesregierung, als der unwahrscheinliche Fall eintrat. Der Verfassungsschutz bezog noch 1989 ein großzügiges neues Gebäude in Köln-Chor­weiler, weil auch er das Ende der weltweiten Konfrontationspolitik nicht denken konnte. Die KGB-Reste, die sich den ex­sowjetischen Republiken andienten, sind in ihrer Mehrzahl noch immer der Meinung, der Wandel der letzten drei Jahre sei das Resultat ausländischer Dienste und ihrer Agenten und Saboteure. Weil die Geheimdienste überall nur Anhängsel der Politik waren und sind, diese in ihren Auffassungen bedienen, statt unabhängig ihre Schlussfolgerungen aus den internen Materialien zu ziehen, bleiben sie weitgehend wirkungslos – ein weiteres Argument für ihre Überlebtheit.

Und ein drittes, wohl noch bedeutsameres, kommt hinzu. Die Geheimdienste haben mit einem demokratischen Staatswesen nichts zu tun. Die Entwicklung der Auslands-Spionageapparate demon­striert im Gegenteil, dass sie der Versuchung, ihre konspirativen Mittel und Methoden auch bei Operationen im Inland anzuwenden, nie widerstehen konnten und können. War auch die Kooperation zwischen Spionage und Bereichen der inneren Abwehr bei der Hauptverwaltung Aufklärung besonders eng, so ist zugleich nicht zu bestreiten, dass auch die altbundesdeutschen Dienste in dieser Hinsicht eine lange schmutzige Tradition haben, die erst vor einiger Zeit mit der sogenannten Panzeraffäre – dem heimlichen Verschieben von Kriegsgerät der Bundeswehr, das ursprünglich aus NVA-Beständen stammte, nach Israel – einen neuen Höhepunkt erreichte.

Begonnen hatte das innenpolitische Spiel des Auslandsdienstes aber bereits mit Reinhard Gehlen, der es für geradezu unerlässlich fand, durch den BND auch die »inneren Feinde« der Republik zu bearbeiten. Als der ehemalige Nazigeneral 1968 ausschied, fand sein Nachfolger Gerhard Wessel »sechs, sieben Leitz-Ordner, über den Daumen geschätzt«, mit Dossiers über 54 Politiker vor – von Heinemann bis Barzel, von Wehner bis Strauß (!). Weniger Aufhebens machte der langjährige Gehlen-Stellvertreter von den Akten über Kommunisten, Linke, Pazifisten, Sowjetunion-Freunde und andere unzuverlässige Kantonisten in den Augen seines Ex­-Chefs. Das ganze Ausmaß der Spitzeltätigkeit im Innern wie auch des ungesetzlichen Vorgehens des BND war mit der »Spiegel«-Affäre offenkundig geworden. Danach versuchte man, den Nach­richtendienst stärker unter Kontrolle zu halten, doch mit mäßigem Erfolg, wie die immer neuen Skandale zeigten. Der gescheiterte Kanzleramtsminister Stavenhagen brachte es 1991 auf den Punkt: »Die Frage, wie man Nachrichtendienste, die ja etwas andere Behörden sind, richtig kontrolliert, ist eine Frage, die mich schon lange bewegt.«

Bei aller Unterschiedlichkeit in Ausmaß und Perfektionierung sind es – wie in der DDR – auch in der Bundesrepublik stets Machtinteressen gewesen, die den Einsatz des Geheimdienstes zur Bekämpfung innenpolitischer Gegner veranlassten; nicht selten wurden sogar parteipolitische Fehden mit seiner Hilfe ausgetragen. Da ist es kein Wunder, wenn alle Versuche, das Treiben der Dienste demokratischen Regeln zu unterwerfen, scheitern mussten. Und es sieht so aus, dass das künftig noch weniger möglich sein wird. Die Tendenz der Geheimdienste, sich neue Felder zu erschließen, bringt zwangsläufig mit sich, dass konspirative Methoden nicht etwa eingeschränkt, sondern im Gegenteil noch ausgeweitet werden. »Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendienst wird nicht mehr sauber eingehalten«, gesteht BfV-Präsident Werthebach ein. Und BND-Chef Porzner stellt sogar Forderungen nach Aus­höhlung gegenwärtiger Rechtsgrundlagen: »Nach Artikel 10 des Grundgesetzes darf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nur mit Zustimmung eines Parlamentsgremiums durchbrochen werden. Dieses Gesetz muss allerdings überdacht werden.« Die nach der Panzeraffäre erneut in Gang gekommene Diskussion über erweiterte parlamentarische Kontrollmechanismen gegenüber den Geheim­diensten wird so schon im Ansatz unterlaufen. Es ist sicher, dass auch sie ausgehen wird, wie alle vorherigen – ohne greifbares Ergebnis.

Geheimdiensten ist ein undemokratisches Element inhärent. Es ergibt sich aus dem Grundessential ihrer Arbeit – nämlich das Auge der Öffentlichkeit zu scheuen und demokratische Mitsprache über ihre Aktivitäten nicht zuzulassen. Würden hingegen Offen­heit und wirkliche Transparenz auch im Wirken der Geheimdien­ste durchgesetzt, wäre ihnen ihr Wesen genommen; sie würden automatisch aufhören zu existieren. Wer jedoch Spionage und all die anderen klandestinen Verrichtungen verteidigen und verewigen will, plant nichts Gutes. Nach außen setzt er weiter auf die überholte Machtpolitik weniger Großer und Starker gegenüber Kleineren und Schwächeren, nicht jedoch auf das kooperative Zusammenwirken gleichberechtigter Völker. Im Inneren will er ganz ähnlich vorgehen – Kabinettspolitik betreiben statt die opti­male Mitwirkung der Bürger an den Staatsgeschäften zu ermögli­chen, die Demokratie in ihrer formalisierten Form zementieren statt neue Wege zu mehr Mitsprache und Mitentscheidung vieler zu beschreiten.

Aus all dem ergibt sich der Schluss, dass die Tätigkeit derartiger »Organe« keine Daseinsberechtigung mehr hat. Der Widerspruch ihrer Praktiken zu den heute erforderlichen Formen kooperativer, vertrauensvoller Arbeit ist so groß, dass sie sich endgültig überlebt haben. Wie die Saurier der Urzeit erweisen sich die Geheimdienste als nicht mehr lebensfähig, weil ihre einstige Funktion in die heutige Zeit nicht passt. Sie können nur noch Schaden anrichten, indem sie notwendige Entwicklungen der Weltgesellschaft verzögern. Und sie kosten viel Geld, das wahrlich nutzbringender angelegt werden könnte.

Die Hauptverwaltung Aufklärung, einst gerühmt wegen ihrer Effizienz und Professionalität, hat schon den Preis ihres Zusammenbruchs entrichten müssen; andere Dienste werden auf diesem Weg gewiss folgen – auch wenn es noch etwas dauert.

Und eines Tages wird die Zeit kommen, da Spionage nur noch das Thema spannender Bücher und Filme ist.

Auch die Hauptverwaltung Aufklärung, der Auslandsgeheimdienst, wurde in diesen Strudel gezogen – und hat es weitgehend geschehen lassen, auch weil sowohl seine Führung als auch die Mitarbeiter weder willens noch in der Lage waren, sich gegen die lange eingeübte ideologische Indoktrination und Unterordnung unter höheren Befehl zu wehren. Dies alles ist in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, ausführlich beschrieben. Im folgenden der neunte Teil.

Der Weg in die Agonie

»Er beherrscht sein Handwerk in der täglichen Arbeit, hat sich aber in das System integriert.« Mit solch dürren Worten beschreibt Markus Wolf seinen Nachfolger Werner Großmann. Er vergisst hinzuzufügen, dass gerade er es war, der seinen langjährigen Stellvertreter und »Kronprinzen« ganz wesentlich zu diesem Oppor­tunismus erzog.

Großmann, Jahrgang 1929, gehörte zu jenen Leuten, die 1952 im »Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung« anfingen und so die Auslandsspionage der DDR von Anfang an mit aufbauten. Er war zuvor hauptamtlich in der FDJ tätig gewesen und diente sich unter Wolf allmählich hoch. Nie zeichnete er sich durch besondere Kreativität aus; seine Stärken waren die Fähigkeit zu fleißiger, penibler Arbeit, und der reiche Erfahrungsschatz, den er sich in fast vierzigjähriger Arbeit als Aufklärer erworben hatte, waren solche Eigenschaften wie Zuverlässigkeit, Ruhe und Besonnenheit. Er leitete lange Jahre die für Militärspionage zuständige Abteilung IV, später die Abteilung I, deren »Jagdgebiet« die Regierungsbehörden der Bundesrepublik waren. Als Wolfs Stellvertreter war er dann für die Anleitung jener Bereiche zuständig, die ihre Operationen auf den westlichen deutschen Staat konzentrierten. Dazu gehörte auch die besondere Beobachtung der von dort ausgehenden »politisch­ideologischen Diversion«.

Großmanns Werdegang prädestinierte ihn anscheinend für die Nachfolge Wolfs. Er kannte den Spionageapparat fast wie dieser und garantierte so die Kontinuität der Arbeit. Kaum jemand schien sich Gedanken darüber zu machen, dass inhaltliche wie methodische Impulse von ihm nicht zu erwarten waren. Der Übergang vollzog sich reibungslos; die Arbeit lief weiter, als sei Wolf gerade einmal in Urlaub oder zur Kur. Die DDR-Aufklärung war so in ihrem Fahr­wasser festgelegt, dass Veränderungen niemandem erforderlich schienen. Sie hatte ihren Platz in der Bürokratie des Landes gefun­den und sollte dort verbleiben, ohne viel aufzufallen oder gar Turbu­lenzen auszulösen. Insofern war ein Mann, der sich – Originalton Wolf – »in das System integriert« hatte, gerade recht.

Und Großmann war der typische Juniorpartner. Weniger flexibel als sein Vorgänger, weniger kompetent, wenn es um vorausgreifen­des Denken ging, seinem Chef hörig, solange dieser die Befehls­gewalt hatte, dann schnell auf den neuen Herrn Mielke fixiert und diesem so zu Willen wie vordem Wolf. Das musste nicht nur sein Vorgänger erfahren, von dem er sich schnell distanzierte, als Kritik an ihm laut wurde. Das zeigte sich auch in den Orientierungen und Festlegungen, die Großmann traf und mit denen er der Forderung Mielkes nach immer stärkerer Einbindung der HVA in die »Haupt­aufgabe« des Ministeriums für Staatssicherheit, die Bekämpfung von Subversion, Diversion und »politischem Untergrund« Rech­nung trug. Der Sekretär der SED-Kreisleitung des MfS, Horst Felber, bezeichnete das so: »Unter dem neuen Leiter hat Mielke ein bisschen mehr direkte Befehlsgewalt über die HVA gehabt als unter Wolf. Aber das war auch ein Prinzip seiner Kaderpolitik, daß er sich immer die Gefügigeren aussuchte.« Dabei waren es Wolf und sein langjähriger Stellvertreter Hans Fruck selbst gewesen, die Groß­mann als Nachfolger vorbereitet hatten. Mielke erkannte jedoch schnell, dass er mit diesem Mann besser klarkommen würde als mit dessen Vorgänger.

In den Jahren des Großmannschen Regiments seit Ende 1986 nahmen die Dienstleistungen der HVA für die Abwehrbereiche des MfS zu. Profane Verrichtungen der Abwehr wie Einsätze zum »Per­sonenschutz« häuften sich. Noch mehr als schon zuvor standen Aufklärer auf den Straßen, saßen in den Stadien, um Politiker und auch die Dynamo-Fußballspieler vor Anschlägen des »Klassenfein­des« zu schützen. Auf Vorhaltungen seiner Abteilungsleiter, die nicht nur auf die umfangreiche zeitliche Belastung, sondern vor allem auf die Risiken für die Konspiration ihrer Mitarbeiter ver­wiesen, reagierte Großmann unwirsch: »Keine Diskussion! Wir haben uns den Erfordernissen der Hauptabteilung PS unterzuordnen.«

Die Kooperation mit bestimmten Diensteinheiten der Abwehr verstärkte sich. Das betraf vor allem die Hauptabteilung XX, deren Wünsche nach Unterstützung der Bekämpfung von Andersdenken­den Großmann veranlassten, geeignete Abteilungen wie die IX (Spionageabwehr), II (BRD-Parteien und -Organisationen) und VII (Auswertung) zu engerer Zusammenarbeit zu verpflichten. Die schon dargestellten Maßnahmen zum Vorgehen gegen »politische Unter­grundtätigkeit« wurden von ihm befohlen. Er ordnete auch die intensivere Nutzung der Telefonaufklärung der Hauptabteilung III über Vorgänge in der BRD an. Während Wolf, der in klassischer Manier mehr auf die direkte menschliche Quelle setzte, der elektronischen Beschaffung deswegen, aber auch aus Konkurrenzgründen ziemlich skeptisch gegenüberstand, sah Großmann weniger Anlass, diese effektive technische Möglichkeit nicht maximal zu nutzen.

Schließlich aktivierte sich auch die Kooperation mit der Haupt­abteilung VI, die unter anderem für den »Polittourismus« zuständig war. Darunter verstand das MfS Reisen westlicher Politiker in die DDR, die sich dabei zunehmend nicht auf offizielle Treffen mit hochrangigen Partnern beschränkten, sondern Kontakt auch zu ein­fachen Leuten, vor allem aber zu Vertretern der Kirchen und vereinzelt auch oppositioneller Gruppen suchten. Dies unter Kontrolle zu halten, war ein vorrangiges Anliegen Mielkes, dem Großmann mit der Zuarbeit von Erkenntnissen über Reiserouten, geplante Kontaktauf­nahmen und später Berichte über solche Gespräche und ihre Bewer­tung durch den bundesrepublikanischen Politiker noch größere Unterstützung gab, als dies schon Wolf getan hatte.

Bundeskanzler Kohl zum Beispiel reiste zu einer Zeit, als er noch Oppositionsführer war, einige Male ohne offizielle Ankündigung nach Leipzig. Das ließ er selbstverständlich unter der Hand signa­lisieren, und dann erfreute er sich – gewiss nicht ohne Einverständnis – der lückenlosen Kontrolle durch das MfS. Die darüber angefertig­ten Berichte enthielten bis zum Gang auf die Toilette (mit genauer Zeitangabe) tatsächlich jeden seiner Schritte, und da der Bezirkschef des MfS sogar den Ehrgeiz hatte, auch seine Tischunterhaltungen in einem Restaurant mitzubekommen, platzierte er seine Mitarbeiter an den Nebentischen. Sie hatten nichts anderes zu tun, als die Ohren aufzusperren. Die HVA beteiligte sich an solchen Spielchen nicht, denn die Berichte waren für ihre Arbeit kaum von Belang.

Mitunter übernahm die HVA aber sogar bestimmte Aufgaben des Abwehrbereichs zur Gänze. Das betraf zum Beispiel die frühere Abteilung III, die im MfS für die Planung und Vorbereitung von Sabotageakten im Falle einer militärischen Auseinandersetzung mit der BRD geschaffen worden war. Ihre Ineffektivität erwies sich schon bald; anstatt aber dieses Relikt des kalten Krieges zu liquidie­ren, wurde seine Aufgabenstellung der HVA übertragen, die dafür die Abteilung XVIII aufbaute.

Der Minister für Staatssicherheit beschränkte sich nicht darauf, seine Arbeitsschwerpunkte bei der HVA besser zur Geltung zu brin­gen. Er war zugleich bemüht, den Einfluss auf die stets beargwöhnte Aufklärung generell zu verstärken. Als bestes Mittel dazu erschien ihm die Kontrolle über deren Personal. Er hatte schon zu Zeiten Wolfs mehrfach versucht, die Leitung der für die HVA zuständigen Kaderabteilung mit einem seiner Gewährsmänner zu besetzen, doch war ihm das damals nicht gelungen. Wolf hatte immer wieder seine eigenen Personalvorstellungen durchgesetzt, aber nach Großmanns Amtsantritt veranlasste die von Mielke an der kurzen Leine gehaltene Hauptabteilung Kader und Schulung bald einen Wechsel an der Spitze des HVA-Kaderbereichs. Ins Amt kam Wolfgang Kisch, ursprünglich zwar auch ein Mann der Aufklärung, nach einem Aus­landseinsatz jedoch zum Referenten des Kader-Hauptabteilungslei­ters, Generalleutnant Möller, berufen. Dieser aber hatte zuvor die Spionageabwehr geleitet und war ein enger Vertrauter seines Ministers. Kisch wurde übrigens bis Anfang 1992 vom Bundes­minister des Innern besoldet, als Mitarbeiter des Bundesverwaltungsamtes.

Eine besondere Bedeutung hatte in der zweiten Hälfte der 80er Jahre die Parteiorganisation der HVA. Sie musste mit dem Wider­spruch fertig werden, dass sich in der KPdSU durch Gorbatschows Politik der Perestroika langsame Veränderungen vollzogen, wäh­rend die SED stur an ihrer schon gescheiterten Linie festhielt. Nicht wenige HVA-Mitarbeiter drängten – nicht zuletzt aus ihrer genauen Kenntnis der Lage heraus – auf Unterstützung des sowjetischen Kurses und brachten das auch in den obligatorischen Parteiberichten zum Ausdruck, wenn auch mehr zwischen den Zeilen als im Klartext. Diese Berichte wurden jedoch auf dem Weg bis zur Spitze immer weiter relativiert, abgeschwächt, so dass am Ende in der Regel die gewünschten Zustimmungsschreiben standen. Die Leitung der Parteiorganisation, in ihren wichtigsten Funktionen seit Jahrzehnten im Amt, war weder bereit noch in der Lage, diese Signale aufzuneh­men, geschweige denn weiterzugeben. Schon Markus Wolf hatte sie vorrangig als Erfüllungsgehilfen betrachtet; sie sollte seine Politik unterstützend begleiten. Dabei blieb es auch unter seinem Nachfolger. Und die Parteimitglieder fanden fast nie die Kraft, sich gegen den apologetischen Kurs ihrer Leitung zu stellen. Die von oben kom­menden Weisungen wurden strikt erfüllt und damit auch all jene gemaßregelt, die doch einmal ein offenes Wort gewagt hatten. Indem sie in aller Regel ihre Zunge im Zaum hielten, erleichterten sie der Parteileitung ihre gewiss undankbare, aber doch nie in Frage gestellte Aufgabe.

So war es zwangsläufig, dass der Realitätsverlust auch in der Hauptverwaltung Aufklärung – obwohl gerade sie für wahrheits­getreue Berichte zuständig war – um sich griff. Die Informationen aus dem Operationsgebiet ließen deutlich erkennen, dass auf nahezu allen Gebieten eine Rückwärtsentwicklung eingesetzt hatte und es nur noch eine Frage der Zeit war, wann die DDR in existentielle Schwierigkeiten kommen würde. In einer Analyse vom Sommer 1989 hieß es zutreffend, dass nach übereinstimmender Meinung zahlreicher westlicher Beobachter in der DDR »zahlreiche Probleme heranreiften bzw. sich schrittweise herausbildeten, die in absehbarer Zeit neue Lösungen erforderten, ohne dass seitens Partei und Regierung auf diese Herausforderungen in genügendem Maße reagiert werde. Aus diesem Widerspruch zwischen Notwendigkeiten und tatsächlichen Veränderungen erwachse ein Vertrauens­schwund der DDR-Bürger in die Politik der Partei- und Staatsfüh­rung, der mit zunehmender Passivität bzw. Resignation breiter Bevölkerungskreise, ausgedrückt insbesondere in einem Anstieg der Anträge auf ständige Ausreise aus der DDR, verbunden sei. Diese Tendenz würde durch äußere Einflüsse, vor allem die Umge­staltung in der UdSSR, Teilreformen in anderen sozialistischen Ländern, den KSZE-Prozeß und die durch Besuchsreisen wesent­lich erweiterten Möglichkeiten für DDR-Bürger, die Entwicklung ihres Staates mit der der BRD zu vergleichen, ständig verstärkt. Abgeleitete Ursachen für die von ihnen diagnostizierte innere Stagnation der DDR sehen westliche Analytiker im gegenwärtigen Funktionieren des rechtlichen Systems und den Formen der Machtausübung, im Stillstand bzw. einem teilweisen Rückgang des Lebensniveaus der Bevölkerung als Resultat rückläufiger Wachs­tumsraten in der Wirtschaft und einem sich daraus ergebenden Gefühl der Perspektivlosigkeit bei vielen DDR-Bürgern.«

Obwohl der Bericht mit konjunktivischer Vorsicht abgefasst war, fand er aufgrund seiner vom Selbstbild der SED-Führung diametral abweichenden Aussagen nicht die Zustimmung Mielkes. Vor der Weitergabe musste in beinahe jeden Satz eingefügt werden, dass diese Wertungen von feindlichen Kräften der Bundesrepublik stammten, dass Diversionseinrichtungen mit solchen Argumenten die DDR verleumdeten und dass es sich dabei um Behauptungen reaktionärer, antisozialistischer Kreise handelte. Indem die Aufklärer diese verlangten Änderungen vornahmen, wurde das Feindbild der Führung bedient; für sie war selbstverständlich, dass der »Feind« so urteilte, weil er der »erfolgreichen« DDR am Zeuge flicken oder vielleicht gar von den eigenen »Gebrechen« ablenken wollte. Großmann, der jede dieser Informationen unterschreiben musste, aber auch seine Auswerter, die letztlich den Forderungen von oben nachkamen, fügten sich den Änderungswünschen des Ministers.

Die so gereinigten Endprodukte wurden denn auch nicht ernst genommen und, da sie noch ein wenig Kritik enthielten, in eine Reihe mit den Berichten der bundesdeutschen Medien gestellt. Erich Honecker selbst hat darüber berichtet: »Die Berichte vom MfS … erschienen mir immer wie eine Zusammenfassung der Veröffentli­chungen der westlichen Presse über die DDR … Ich selbst habe diesen Berichten wenig Beachtung geschenkt, weil all das, was dort drin stand, man auch aus den Berichten der westlichen Medien gewinnen konnte.«

Im Oktober 1989 dann, als die Wahrheit absolut nicht mehr schönzureden war, wurden derartige Informationen nicht mehr weitergegeben. Der riesige Beschaffungsapparat der HVA fühlte sich gelähmt, da kein Interesse mehr an seinen Erkenntnissen bestand. Vorher jedoch war nach immer neuen Informationen gerufen wor­den, mussten alle Quellen pausenlos berichten, vor allem auch über abwehrrelevante Vorgänge. Die Diensteinheiten der Abwehr erstickten fast in Informationen, ihre Auswertung jedoch erfolgte dort ganz besonders mit den von der SED verordneten Scheuklappen. Und wenn sie selbst einmal Missstände registrierten, blieben sie dabei stehen, konnten sie keinen Beitrag zu den notwendigen Verän­derungen leisten. Immer öfter fragten Kundschafter aus der Bundesrepublik, was denn mit ihren Informationen werde, ob man sie nicht ernst nehme, warum die DDR-Führung – obwohl vom Geheimdienst ins Bild gesetzt – nicht reagiere. Die erste Selektion der unangeneh­men Wahrheiten erfolgte – wie gesagt – schon im Hause der HVA; dies setzte sich fort bei der gegen jede »Diversion« (auch die der DDR-Führung!) vorgehende Zentrale Auswertungs- und Informa­tionsgruppe, die jedes weitergegebene Material in Mielkes Auftrag zensierte. Der Minister selbst legte mitunter auch noch Hand an, und selbst dieses geschönte Resultat wurde schließlich als unglaubwür­dig ad acta gelegt. Die Ignoranz ging so weit, dass einfach nicht geglaubt wurde, was nicht ins eigene Bild passte – nach dem Motto: Die Landschaft ist falsch, aber die Karte stimmt!

Ähnliche Erfahrungen hatte schon der für die Sowjetunion spio­nierende Deutsche Richard Sorge mit Stalin gemacht, der den Ter­min des faschistischen Überfalls auf die UdSSR als Unsinn abtat. Wer von der eigenen Unfehlbarkeit derart überzeugt ist, braucht auch den Nachrichtendienst nur noch zur Bestätigung der eigenen Meinung. Die Politik hatte sich mit ihren Einschätzungen bereits derart von der Wirklichkeit abgehoben, dass sie weder für Argumente und selbst nicht mehr für Tatsachen zugänglich war. Es häufte sich nutzloses Wissen an, zu dessen Beschaffung und Verwaltung jedoch ein immer größerer Aufwand betrieben wurde.

Im kleinen Kreis hatten die Leiter der Hauptverwaltung Aufklä­rung, Markus Wolf eingeschlossen, gelegentlich durchaus darüber sinniert, ob nicht weniger mehr sei. Wenn der große quantitative Aufwand auf wenige lohnenswerte Vorgänge konzentriert würde, so die Lesart, könnte das die Qualität erhöhen. Viele sahen, in welchem Maße Kapazitäten durch die sogenannte Tonnenideologie gebunden wurden, nach der die Ergebnisse der Arbeit von Zahlen abgelesen wurden, ohne genügend die dahinterstehenden Leistungen zu beachten. Dennoch konnte sich niemand zu Veränderungen durch­ringen. Überall in der Gesellschaft wurden »Erfolge« statistisch errechnet und ausgedrückt; wollte jemand anders vorgehen, so schien sein Scheitern vorprogrammiert. Auch in dieser Hinsicht passte sich also die HVA den Gegebenheiten an – und mit dem Amtsantritt Großmanns mehr noch als zuvor.

Zum Beispiel mussten immer mehr und neue Werberkandidaten gewonnen werden, obwohl viele von ihnen zwar Arbeit, Zeit und Geld kosteten, jedoch wenig einbrachten. Manche stellten sich sogar auf diese Fehlorientierung der Zentrale geschickt ein und profitierten jahrelang davon. Die gleiche Zahlenspielerei wurde bei den be­schafften Informationen betrieben. In den jährlichen Jahresauswer­tungen ging es zuerst um die absoluten Zahlen beschaffter Materia­lien, und kein Abteilungsleiter konnte es sich wagen, unter denen des Vorjahres zu bleiben. Erst in zweiter Linie interessierte die Qualität, und Vorhaltungen der Auswerter, im Interesse des nachrichten­dienstlichen Gehalts von Informationen auf diese Seite der Arbeit größeren Wert zu legen, waren zumeist in den Wind gesprochen.

Groteske Formen nahm dieses Haschen nach vordergründigem Erfolg besonders dann an, wenn in der Presse durchgesickert war, dass zum Beispiel die NATO ein neues militärstrategisches Papier erarbeite. Man konnte sicher sein, dass dann Mielke sofort beim Leiter der Aufklärung anrief und die unverzügliche Beschaffung dieses Dokuments befahl – so als könne man es an jedem Bahn­hofskiosk kaufen. Ein Wettlauf zwischen den in Frage kommenden Abteilungen begann – mit allen Gefährdungen, die solcher Voluntarismus für konspirative Arbeit mit sich bringt. Schließlich lag das Material in mehrfacher Ausfertigung auf dem Tisch oder aber – und das war häufiger der Fall – es konnte nur bruchstückhaft, oft allein durch Abschöpfung, beschafft werden, und die Auswertungsabtei­lung hatte die Aufgabe, daraus etwas mit Hand und Fuß zu machen. Ehe dies gelang, stand es vielleicht schon in der Zeitung; oder aber es zeigte sich, dass der NATO-Berg nur mit einem Mäuslein schwanger gegangen war. Der gesamte Aufwand hatte sich als überflüssig erwiesen.

Dieses Vorgehen führte zugleich zu einer Fehlbewertung der legalen Residenturen. Sie waren es, die relativ schnell – durch Gespräche – etwas in Erfahrung bringen konnten, während die illegale Linie zur Beschaffung des entsprechenden Dokuments in der Regel länger brauchte, schon aus Gründen der Sicherheit ihrer Quellen. Andererseits waren die Abschöpfberichte natürlich weitaus weniger aussagekräftig, oft sogar verzerrt und irreführend. Die in den Aus­landsvertretungen der DDR arbeitenden HVA-Mitarbeiter, zumeist »Offiziere im besonderen Einsatz« (OibE), wussten natürlich, was die »Partei- und Staatsführung« hören wollte. Sie passten ihre Berichte oftmals diesen Wünschen an. Außerdem hatten sie meist Gespräch­spartner, die zumindest ahnten, welchen Weg ihre Aussagen nahmen, und entsprechend vorsichtig formulierten. Kaum ein OibE war bereit, in seiner »Nebentätigkeit« für das MfS ein Risiko einzugehen – konnte das doch sofortigen Rückzug und das Ende einer vielleicht aussichtsreichen Karriere bedeuten.

All dies wirkte sich negativ auf Zuverlässigkeit und nachrichten­dienstlichen Wert der Abschöpfinformationen aus. Da es jedoch vor allem auf Schnelligkeit ankam, übersah man das großzügig und gab sich mit solch minderer Qualität zufrieden. Das dann später einge­hende Dokument fand kaum noch die gebührende Beachtung; mit­unter wurde es sogar unterschlagen, weil auf seiner Basis frühere Aussagen hätten korrigiert werden müssen. Dennoch blieb in der HVA insgesamt die illegale Beschaffung von Dokumenten das Ent­scheidende, aber Qualitätseinbußen aufgrund des genannten Vor­gehens waren nicht zu übersehen. Auf diese Weise wuchs auch die Fülle oftmals toten Papiers, das nach seiner Bewertung als Mittel­maß im Archivkeller landete, ohne jemals wieder angesehen zu werden, unaufhörlich. Die Schlussfolgerung lief jedoch nicht auf eine Reduzierung solch überflüssiger Makulatur hinaus, sondern es wurde darüber nachgedacht, wie sie mit Hilfe der modernen Technik besser verwaltet werden könne. Dazu schuf sich die HVA eine elek­tronische Datenbank, in die sämtliche beschafften Informationen einzuspeichern waren. Mit Hilfe eines Thesaurus und der in ihm aufgeführten Schlagwörter sollte der Zugriff zum gesamten Material sichergestellt werden. Diese durchaus sinnvolle Einrichtung war jedoch durch den Umfang des Gespeicherten lediglich begrenzt nutzbar. Die Erfassung der Stichwörter konnte nur relativ oberfläch­lich gehandhabt werden, die Differenzierung zwischen den Informa­tionen erwies sich als zu grob. Besonders absurd war die Vorstellung, durch den Speicher Werbevorgänge besser prognostizieren zu können. Man hatte begonnen, einige verfügbare Angaben über Personen im Operationsgebiet im Computer zu speichern. Sie wurden mitunter abgerufen und aus der Zusammenschau der Daten abgeleitet, ob, wie und in welchem Zeitraum eine Werbung möglich sein müsste. Dies erinnerte ein wenig an den Krieg der Sterne; einige HVA-Verant­wortliche wollten offensichtlich den Kampf mit ihren Kontrahenten vom Computer aus führen.

Bei all dem soll nicht übersehen werden, dass natürlich auch in jenen Jahren das Bemühen vorhanden war, die geheimdienstliche Arbeit mit allen Mitteln zu qualifizieren, und dabei Ergebnisse erreicht wurden. So eignete sich selbstverständlich der Computer durchaus für eine Rationalisierung von Informationsprozessen. In den 80er Jahren bauten die Nachrichtendienste der damaligen sozialistischen Länder mit dem SUD-System ein Verbundnetz auf, in das vor allem geheimdienstlich interessante Personen, aber auch vermutliche Terroristen und internationale Waffen- und Rauschgifthändler eingespeichert wurden. So meldete sich eines Tages in Warnemünde ein Holländer, der mit der Fähre aus Dänemark gekommen war und angab, geheimes NATO-Material zu besitzen, da er bei den Allied Forces of central Europe (AFCENT) in Brunssum bei Maastricht gearbeitet habe. Zwei Spezialisten der HVA fühlten ihm auf den Zahn und stellten schnell fest, dass er die Gebäude des AFCENT in Brunssum noch nie von innen gesehen hatte, nicht einmal die Anzahl der Stockwerke wusste und seine eigene Zimmernummer dort über­haupt nicht vorkam. Er hatte sich schnell als Scharlatan entlarvt und wurde abgeschoben. Seine Personaldaten aber landeten im SUD-Computer. Nur zwei Wochen später erschien der gleiche Mann mit einem ähnlichen Angebot bei der polnischen Spionage in Gdansk; dank des Verbundnetzes war man dort über ihn sofort im Bilde.

Eine gewisse Entwicklung erfuhr in den 80er Jahren auch die Anwendung der Psychologie in der Spionagetätigkeit. Jahrelang war sie als Wissenschaft von der HVA unterschätzt worden, hatte man ihre Erkenntnisse lediglich intuitiv, empirisch genutzt. Nun aber, da die Anbahnung von Kontakten immer schwieriger wurde und die Informationsarbeit – zum Beispiel durch die Zunahme der legalen Beschaffung – auch teilweise anderen Gesetzen folgte, spielte sie eine immer größere Rolle. Für einige Aufklärer bot sie darüber hinaus die Möglichkeit, den ideologischen Vorgaben auszuweichen und das Professionelle in der Arbeit stärker zu betonen.

Insgesamt lässt sich der Übergang der Leitung der Hauptverwal­tung Aufklärung von Wolf auf Großmann als kontinuierliche Fort­setzung des früheren Kurses, einschließlich seiner schon sichtbar werdenden Schwächen, charakterisieren. Viele Fehlentwicklungen waren lange vorprogrammiert; dass sie jetzt besonders sichtbar wurden, lag nur zum Teil an Werner Großmann, der durch seine Ergebenheit und Durchschnittlichkeit sowie die enge Verhaftung mit der jahrelang »bewährten« Linie weder in der Lage noch willens war, neue Akzente zu setzen. Die Stagnation der HVA war vor allem bedingt durch die Gesamtsituation der DDR in ihrer zunehmenden Agonie. Die DDR-Spionage als Teil des gesellschaftlichen Systems unterlag dessen allgemeinen Gesetzmäßigkeiten. Sie war im Prinzip den gleichen Weg gegangen wie der gesamte Machtapparat. Als der Herbst 1989 nahte, fand sie sich daher in der gleichen Verständnis-und Hilflosigkeit wie er.

die eigene Geheimpolitik

Dabei tut Wikileaks nichts anderes als die Bürgerrechtler der sozialistischen Länder, die DDR eingeschlossen, vor 20 Jahren. Sie brachten damals in die Öffentlichkeit, was die Herrschenden gern verschwiegen haben – und das waren natürlich nicht ihre Wohltaten fürs Volk; die wurden in epischer Breite dargestellt. Doch all das, was Unzufriedenheit auslösen konnte, was negativ war, was sich gegen das Volk richtete, bis hin zu Verbrechen, all das verschwand hinter einer Wand von Geheimhaltung, die durch offene Repression wie juristische Manöver undurchdringlich gemacht wurde. Heute ist es eine Internetplattform, die in die Öffentlichkeit bringt, was die jetzigen Herrschenden gern verschwiegen hätten – und auch das sind natürlich nicht ihre Wohltaten, die sie wie eh und je unters Volk zu bringen versuchen – vielleicht nicht mehr in ellenlangen Reden, sondern in »Podcasts« oder vornehmen gestalteten Anzeigenseiten in den Zeitungen. Denn auch sie haben viel zu verbergen, negative Beschlüsse, Kungeleien, Intrigen, Kriegsvorbereitungen und auch – wie frühere Veröffentlichungen von Wikileaks zeigten – Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die sie in der Öffentlichkeit vorgeblich so hoch schätzen. Das Internet gibt Glasnost nun auch in den sich so gern als unfehlbar darstellenden westlichen Demokratien eine Chance – und damit den Bürgern, wie vor 20 Jahren im Osten, die Möglichkeit, kompetent in den eigenen Angelegenheiten mitzureden.

Die Sturmgeschütze, die seitens der Regierenden gegen solche Transparenz, für die sie eigentlich selbst sorgen müssten, aufgestellt werden, sind entlarvend. Denn sie verweisen auf unübersehbare Parallelen im politischen Geschäft zwischen undemokratischen Regimen und den so genannten westlichen Demokratien. Nicht zufällig dürfte man in der FDP den in ihren Führungsgremien vermuteten »inoffiziellen Mitarbeiter« der US-Botschaft mit dem DDR-Spion Günter Guillaume verglichen haben, und ebenso wenig zufällig hat wohl auch Wolfgang Schäuble den Zusammenhang zwischen den jetzt veröffentlichten US-Dokumenten mit Stasi-Akten hergestellt. Da wie dort diente und dient die Geheimhaltung der Beherrschung des Volkes. Es sollte und soll aus den Entscheidungen über seine eigene Angelegenheiten herausgehalten werden. Nicht nur Wikileaks durchkreuzt eine solche Strategie; auch die Demonstranten von Stuttgart forderten als Erstes Information, die Offenlegung der geheimen Vorgänge, die mit dem dortigen Bahnhofsneubau zu tun haben.

Solche Transparenz, solche Offenheit auf der politischen Bühne geht ans Selbstverständnis der Herrschaftseliten. Deshalb bot Baden-Württembergs Landesregierung im Stuttgarter Schlossgarten ihre gesamte repressive Macht gegen friedliche Demonstranten auf. Und deshalb geht die politische Klasse beinahe weltweit gegenwärtig gegen Wikileaks mit Mitteln vor, die fatal an die Zersetzungspraktiken der DDR-Staatssicherheit erinnern. Wer die Arbeit der Geheimdienste nur ein wenig kennt, weiß, dass seit langem ganze Kompanien unterwegs sein dürften, um die Organisation von Innen her zu zerstören. Sowohl die immer wieder, jedoch mit wenig Hintergrund gestreuten Meldungen über innere Streitigkeiten als auch die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Wikileaks-Sprecher Julian Assange sprechen eine deutliche Sprache. Dazu kommen inzwischen Verdächtigungen, die Freiheit zu bedrohen, gar für andere Geheimdienste zu arbeiten – auch das war Argumentation im Haus Mielke, wenn es Bürgerrechtler auszuschalten galt.

So zeigt Wikileaks mit seinen Aktivitäten, wie sehr Informiertheit, Transparenz, eben Glasnost Voraussetzung für Demokratie ist – unabhängig vom jeweils herrschenden politischen System. Die Organisation steht in der Tradition auch derjenigen, die die politische Wende vor 20 Jahren maßgeblich herbeiführten. Sie legt offen, wie sehr das jetzt dominierende politische System diesbezüglich Nachholbedarf hat. Und leistet zugleich ihren Beitrag, dessen demokratische Defizite zu verringern. Eigentlich müssten die Regierenden Wikileaks dafür dankbar sein.

Neufassung »Der Agent«

Die erste zusammenfassende Darstellung des Falles Stiller aus Sicht der Hauptverwaltung Aufklärung war in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, publiziert 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, nachzulesen. Sie folgt hier als achter Teil der Online-Veröffentlichung dieses Buches.

Als ein Stiller zu sprechen begann

Das dritte Januar-Wochenende 1979 war für viele HVA-Mitar­beiter alles andere als geruhsam. Besonders im »Sektor Wis­senschaft und Technik« (SWT) musste rund um die Uhr gearbeitet werden – zur Schadensbegrenzung. Am Morgen des 19. Januar fand der Leiter der Abteilung XIII, Gerhard Jauck, nicht nur den Panzerschrank seiner Sekretärin aufgebrochen, sondern auch in seinem eigenen Zimmer einen Meißel, der offenbar dem Zweck gedient hatte, seinen Safe ebenfalls zu knacken. Das schien nicht gelungen, doch die Sache war alarmierend genug: Ein Mitarbeiter der Abteilung hatte sich – zusätzlich zu dem, was er wusste – mit konspirativem Material versorgt und war offensichtlich auf dem Wege in die Bundesrepublik. Wie immer in einem solchen Fall, ging es zunächst um die Identifizierung des »Abgangs«. Der war an diesem Freitag schnell gefunden, wenn auch beinahe unglaub­lich. Ausgerechnet der frisch gewählte Sekretär der SED-Partei­organisation hatte sich in den Westen abgesetzt, der 30jährige Werner Stiller, der bis dahin als ein »entwicklungsfähiger Kader« galt.

Nun wurde er zu einer der größten Schlappen der H VA. In 17 Fällen gelang der bundesdeutschen Polizei nach seinen Hinweisen die Festnahme von DDR-Spionen. Mehr als ein Dutzend weitere Gefährdete setzten sich in die DDR ab. Der Generalbundesanwalt leitete über 100 Ermittlungsverfahren ein, von denen allerdings zahlreiche ins Leere griffen. Das Innenministerium konstatierte dennoch zu Recht: »Stiller ist einer der wertvollsten Überläufer. Seine umfassenden Aussagen in Verbindung mit dem mitgebrach­ten Originalmaterial vermittelten den westlichen Abwehrdiensten ein nahezu lückenloses Bild über die spezielle Entwicklung des >Sektors Wissenschaft und Technik< sowie der Struktur, Aufgaben­stellung und Arbeitsmethoden der HVA des MfS.«

Tatsächlich war das Verschwinden Stillers ein Schock für die Hauptverwaltung Aufklärung. Sofort wurden alle erreichbaren Mitarbeiter informiert; ein jeder musste detailliert schriftlich dar­legen, über welche konspirativen Fakten und Vorgänge der Geflohene Kenntnis hatte. Innerhalb weniger Stunden war so das Ausmaß des vermutlichen Verrats übersehbar, und es konnten Maßnahmen zur Schadensbegrenzung eingeleitet werden. Vor allem galt es, alle diejenigen, die durch ihn unmittelbar gefährdet waren, zu warnen. Das gelang nur noch begrenzt. Die genannte Erfolgsmeldung der BRD-Sicherheitsbehörden entsprach den Tatsachen.

Bei aller Aufregung, die der Übertritt Stillers in die Bundes­republik auslöste, hat er dennoch zu keiner Zeit die Arbeit der HVA paralysiert. Mittlerweile waren vor allem die älteren Aufklärer so erfahren, dass sie einen solchen Einbruch nie ausschlossen. HVA-Chef Markus Wolf hatte noch einen Tag (!) vor der Flucht Stillers auf einer Parteiveranstaltung vor Sorglosigkeit in dieser Hinsicht gewarnt. Stiller selbst, der dabei anwesend war, gab später zu, dass ihm dabei sehr unbehaglich wurde und er sogar nicht ausschloss, dass Wolf »gleich mit ausgestrecktem Finger auf mich weisen würde«. Möglicherweise hat dieses Ereignis zu seiner zwar schon seit einiger Zeit geplanten, dann aber doch recht überstürzten Flucht beigetragen.

Außerdem war Stiller nicht der erste, der einen solchen Schritt tat. Nach Krauß und Heim war 1961 mit Günter Männel ein dritter HVA-Offizier diesen Weg gegangen; mittlerweile lagen also Erfahrungen vor, und die Maßnahmen zur Schadensbegrenzung waren erprobt. Durch die seither erheblich verbesserte Quellen­situation wurde auch aus dem Operationsgebiet sehr schnell bekannt, was Stiller tatsächlich verraten hatte und was von der vom Bundesnachrichtendienst in die Welt gesetzten Legende zu halten war, Stiller hätte seit Jahren für ihn gearbeitet.

Dennoch bedeutete seine Flucht natürlich eine schwere Nieder­lage – und das um so mehr, als die Untersuchungen schnell ergaben, dass genügend Signale vorhanden waren, die in diesem konkreten Fall das ansonsten latent immer vorhandene Misstrauen gerechtfer­tigt hätten. Zugleich wurden erhebliche Mängel in der Arbeitsweise der HVA deutlich, die oft mit den zum Teil schon geschilderten Praktiken, aber auch mit Nachlässigkeit und Leichtsinn zusammen­hingen.

So zeigte sich, dass die sogenannte Kaderauswahl in der HVA entgegen allen Beteuerungen von Sorgfalt und Wachsamkeit viele Schwächen aufwies. An erster Stelle standen dabei formal immer die »marxistisch-leninistische Überzeugung« und die »Parteitreue«. Wer die in seinem bisherigen – kurzen – Leben »nachgewiesen« hatte, was in der Regel nur verbal geschehen sein konnte, erschien erst einmal grundsätzlich geeignet. So bürgerte sich auch bei der HVA bald die Praxis ein, die Nachwuchsarbeit auf eine Art »innere Reproduktion« zu reduzieren. Besonders gern wurden Mitarbeiter angeworben, die Kinder oder zumindest Verwandte anderer MfS-Angehöriger waren. Das sprach – ohne Ansehen der konkreten Person – schon einmal für »Qualität« und ersparte umfangreiche Ermittlungen. Vor allem aber war sichergestellt, dass diese Kandi­daten keinerlei Verbindungen zum Westen unterhielten. In diesen Kreis der Bevorzugten gehörten natürlich auch die Kinder führen­der Parteifunktionäre – einschließlich der Politbüromitglieder der SED.

Stiller, der aus einfachen Verhältnissen stammte, gehörte zwar nicht in diesen exklusiven Kreis, aber er schien aus anderen Gründen gut ins Raster der Kaderoffiziere zu passen. Da seine Eltern geschieden waren und die Mutter nicht allzu viel Zeit für Erziehung aufwenden konnte, fiel diese Aufgabe überwiegend auf Schule und FDJ. Sie vermittelten dem Halbwüchsigen jene ober­flächlichen marxistisch-leninistischen Lehren, die zwar ein Vaku­um im Kopf auszufüllen vermochten, nachhaltige Wirkungen aber bei vielen Jugendlichen nicht hinterließen. So waren Stillers Entscheidungen für die Übernahme von Funktionen – FDJ-Sekretär schon auf der Oberschule, dann auch beim Studium, Eintritt in die SED bereits mit achtzehn Jahren – mehr Selbstverständlichkei­ten für jemanden, der vorwärtskommen wollte, als Ausdruck natürlich gereifter politischer Überzeugung. Stiller begriff schnell, was man von ihm hören wollte – auch später, als er seine Motive für den Eintritt ins Ministerium für Staatssicherheit darlegen sollte. Und seine Werber fanden, dass sich die Worte des Kandidaten auf dem Papier gut ausmachten; sie verzichteten darauf, ihn gründ­licher zu prüfen, denn der Werbeplan saß ihnen im Nacken.

Werner Stiller erfüllte zunächst alle Erwartungen. Er fragte nicht viel, tat, was ihm aufgetragen, und hatte – so erforderlich – die ideologischen Klischees parat. Er gehörte bald zu jenen Aufklärern, die wenig Skrupel verrieten und – wenn doch – in der Lage waren, sie mit vordergründigem Zynismus zu überdecken. So war er erfolgreich, brachte die geplanten Werbungen, und seine IM lieferten durchaus brauchbare Informationen. Ihm kam dabei zugute, dass im SWT-Bereich oft das Geld, das für Spionagematerial gezahlt wurde, eine größere Rolle spielte als jede ideologische Überzeugung. So brauchte er meist keine politischen Verrenkungen zu machen – aber er wäre sicher auch dazu in der Lage gewesen. Stiller fiel auf; man wählte ihn zum Parteisekretär seiner Abteilung – nach Praxis der HVA ein Schritt auf dem Weg zu einer aussichtsreichen Karriere.

Und doch nagte in ihm das Unbehagen. Möglicherweise war es die Oberflächlichkeit und Unausgegorenheit seines marxistisch­leninistischen Weltbildes, das ihn immer öfter am Wahrheitsgehalt dessen zweifeln ließ, was in der Parteischulung gepredigt wurde. Allzu sehr wich es von dem ab, was er um sich herum sah, und auch von dem, was in der HVA praktiziert wurde. Er machte sich Gedanken, was viele um ihn herum nicht taten. Und er zog Konsequenzen, was noch viel seltener war. Aus heutiger Sicht wäre es vermessen, Stiller dafür zu tadeln, dass er einen Weg ging, auf dem er manchen, der durchaus auch lautere Motive für seine Entscheidung hatte, ins Unglück stürzte. Er wählte für sich diese Alternative. Heute müssen sich jene, die das Unbehagen unter­drückten und weitermachten, fragen, ob sie sich in einem besseren Licht sehen können.

Zum Frust über die Kluft zwischen politischem Anspruch und Realität, die Stiller täglich erlebte, kamen private Probleme, die niemand wirklich ernst nahm. Seine ungarische Frau entfremdete sich ihm bald, der Umgang mit Freunden und Bekannten verflachte, auch im persönlichen Bereich blieb jener Zynismus nicht ohne Wirkung, der bei den dienstlichen Kontakten oft dominierte. Signale dessen wurden in seiner Arbeitsgruppe nicht registriert; schon gar nicht wurde auf sie reagiert – eine häufige Erscheinung, die zeigt, wie sehr das immer mehr moralischer Antriebe entkleidete Geheimdienst-Geschäft das in den Anfangsjahren der HVA durch­aus noch vorhandene Zusammengehörigkeitsgefühl der Aufklärer zerstörte. Man tat seinen Job, versuchte dabei möglichst wenig aufzufallen – und ansonsten wollte man seine Ruhe haben. Diesen Rückzug in die trügerische private Nische teilte Stiller mit vielen seiner »Genossen«. Aber fast alle unterwarfen sich dem Fatalismus dieser Situation, da für sie die Rigorosität von Stillers Ausbruch, die sich letztlich auch nur aus seiner Entwicklung im »realen Sozialismus« erklärt, nicht in Frage kam. Seine Entscheidung für den Bundesnachrichtendienst traf er eben sowenig aus Überzeu­gung wie die seinerzeitige für das MfS. In einer aus seiner Sicht ausweglosen Situation nutzte er die ihm gegebenen Möglichkeiten zur Flucht; was er dazu mitbrachte, war das Resultat hektischen Zusammensuchens, wobei er allerdings wusste, wo man fündig werden konnte.

Die tieferen Gründe für den Abgang Stillers liegen letztlich in der trotz der hohen Leistungen bei der Informationsbeschaffung insgesamt negativen Entwicklung der Hauptverwaltung Aufklä­rung, in der er – wohl zu Recht – für sich keine Perspektive mehr sah. Sie wurden ergänzt durch ein gerüttelt Maß von Nachlässigkeit und Leichtsinn in der operativen Arbeit, das die gleiche Ursache der Entfremdung vom ursprünglich so idealistisch geprägten Auf­trag hat. So wusste Stiller weitaus mehr, als ihm bei strenger Anwendung der Regeln der Konspiration hätte bekannt sein dürfen. Er kannte von anderen Mitarbeitern Namen, Sachverhalte und Zusammenhänge. Er konnte aus der prahlerischen Beispieldarstel­lung in den Fachschulungen seine Schlüsse ziehen. Er selbst hat später konkret dargestellt, wie leicht es ihm gemacht wurde, Klarnamen von Spionen in der Bundesrepublik zu erfahren.

Auch die Sicherheitsbestimmungen im Gebäude der HVA wurden zu lax gehandhabt. Jeder Mitarbeiter, der nach Dienstschluss noch einmal in sein Zimmer wollte, konnte dies ohne jede vorherige Anmeldung. Er erhielt dazu sogar die Schlüssel seiner gesamten Abteilung ausgehändigt. Er hatte dadurch Zugang zu allen Diensträumen. Nur so war es Stiller möglich, Materialien aus dem aufgebrochenen Panzerschrank der Abteilungssekretärin zu entwenden. Weder bestimmte sensible Räume noch die Stahl­schränke der Spitzenleute der HVA waren elektronisch gesichert. Eine Kontrolle mitgenommener Unterlagen fand nirgends statt.

Ähnliche Nachlässigkeiten gab es beim Umgang mit fiktiven Dokumenten, also falschen Pässen und Ausweisen sowie Papieren, die zum Beispiel am Bahnhof Friedrichstraße zur Grenzpassage ausgestellt wurden. Vertrauensseligkeit und Kumpelhaftigkeit ver­hinderten oft die Einhaltung der Bestimmungen. Was in den Anfangsjahren der HVA noch mangelnde Professionalität gewesen war, ging nun auf das Konto unzureichender Motivation, einer Dienstauffassung, gekennzeichnet durch Achtlosigkeit und Frust.

Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, wurde er abgedeckt. In den zehn Jahren seit dem »Fall Stiller« bis zur Auflösung der H VA perfektionierte sie ihr inneres Sicherheitsregime. Schon wenige Wochen später formulierte eine für alle Abteilungen verbindliche Dienstanweisung Schlussfolgerungen aus dem Vorfall. Später erdachte eine spezielle »Arbeitsgruppe Sicherheit« unauf­hörlich Maßnahmen, die die HVA vor weiteren Verratsfällen schützen sollten; ihre Vorschläge scheiterten jedoch nicht selten an finanziellen oder auch technischen Grenzen. Vor allem aber konn­ten sie nicht das moralische Defizit und die fehlende Motivation wettmachen, die die Dienstauffassung der DDR-Aufklärer immer mehr prägten. Zwar kam es nicht so bald wieder zum Übertritt eines HVA-Angehörigen zum erklärten Gegner, aber es häuften sich Vorkommnisse wie Alkoholmissbrauch, arrogantes Auftreten in der Öffentlichkeit, Unterschlagungen, Ehekonflikte, Probleme in der Kindererziehung und ähnliches. Das »Sicherheitsrisiko Mensch« wurde immer größer – trotz einiger durchaus vernünftiger Schlussfolgerungen.

So sorgte man dafür, dass ähnliche »Blitzkarrieren« wie bei Stiller in der Regel nicht mehr vorkamen. Für eine Einstellung in die HVA vorgesehene Kandidaten wurden zuvor in operativen Außengruppen (OAG), die sich fast alle Abteilungen schufen, erprobt. Diese Gruppen, getarnt als solche zivile Einrichtungen wie Konstruktionsbüros, Übersetzungsdienste, Außenstellen von Betrieben usw., bestanden meist nur aus drei, vier oder fünf, nur selten aus mehr Mitarbeitern. Sie waren nicht in die zentrale Hauptverwaltung eingebunden und konnten – natürlich unter Kontrolle ihrer jeweiligen Vorgesetzten – relativ ungestört und dadurch oft unbefangener arbeiten als die Mitarbeiter in der Normannenstraße. In mindestens ein-, in der Regel aber zwei- bis dreijähriger Tätigkeit wurden die »Nachwuchskader« auf ihre Befähigung hin überprüft, und erst dann entschied man über die weitere Verwendung. Dieser im Prinzip recht fruchtbare Ansatz ging jedoch bald verloren, wenn die Neulinge später in die HVA eingegliedert wurden und die dortigen Verhältnisse kennenlernten. Die Ernüchterung rief dann auch bei den so besser Getesteten die gleichen Symptome hervor, wie sie seit Jahren  ei ihren Vorgängern registriert werden mussten.

Aus diesem Grunde nahmen auch die Überwachungsmaßnah­men gegenüber den Mitarbeitern der HVA zu. Sie gingen vor allem von der Hauptabteilung Kader und Schulung aus, zu deren Auf­gaben die lückenlose Kontrolle des Verhaltens aller MfS-Angehörigen gehörte. Dabei war es gewiss kein Zufall, dass zum Leiter dieser Abteilung mit Günter Möller ein Spezialist der Spionageabwehr berufen wurde. Das Ziel bestand darin, jeden unkontrollierbaren Kontakt zu verhindern. Daher durften Verwandte ersten Grades keinerlei Beziehungen ins westliche Ausland unterhalten. Reisen wurden nur äußerst restriktiv gewährt; selbst der Urlaub ins sozialistische Ausland war melde- und bei immer mehr Ländern auch genehmigungspflichtig. Reisen durften grundsätzlich nur in Gruppen erfolgen. Ein Campingurlaub oder das Mieten privater Unterkünfte waren untersagt. Kontaktaufnahmen – wie zufällig auch immer – mussten unverzüglich gemeldet werden. Um das Verhalten der Mitarbeiter zu testen, wurden derartige Situationen fingiert. Jeder Verdacht konnte gedeckte Ermittlungen auslösen, und kein Aufklärer war davor geschützt, wie jeder andere DDR-Bürger auch abgehört oder der Postkontrolle unterworfen zu werden. Abhöreinrichtungen konnten sogar in den Diensttelefonen installiert werden. Mit der Zunahme der technischen Möglichkei­ten wurden diese gezielt zur »Gewährleistung der inneren Sicher­heit« eingesetzt. So kam es vor, dass das Gespräch mit einem verdächtigen Mitarbeiter der HVA aufgezeichnet wurde, um ihn mit Hilfe eines Sprachmodulators auf Ehrlichkeit seiner Aussagen zu überprüfen. Dieses Gerät, in der HVA unter dem Decknamen »Medium« ursprünglich für operative Zwecke eingesetzt, ließ aus der Sprachmodulation – ähnlich wie der Lügendetektor aus phy­siologischen Abläufen – Erregungszustände erkennen, die als Bestätigung eines Verdachts interpretiert werden konnten.

Der Fall Werner Stiller belebte innerhalb der HVA einmal mehr frühere Diskussionen darüber, wie mit solchen »Abtrünnigen« umzugehen sei. Als 1961 Günter Männel die Seiten wechselte, wurde von der Leitung der HVA eine Arbeitsgruppe gebildet, die versuchte, seinen Aufenthaltsort zu ermitteln und über seine weiteren Aktivitäten Klarheit zu gewinnen. Als dann entsprechende Informationen vorlagen, stellte sich die Frage, ob man Männels wieder habhaft werden könne und wenn ja, was dann mit ihm passieren sollte. Dazu bestanden sehr unterschiedliche Auffassungen, aber im Prinzip waren sich bei der Aufklärung alle einig, dass durch eine solche »Sonderjustiz« der schon durch die Flucht eingetretene Schaden nicht noch größer werden dürfe. Das hieß, spektakuläre Aktionen wurden ebenso ausgeschlossen wie etwa eine Liquidation des Überläufers. Es war vor allem zu bedenken, dass damit eine Kampfform in die Auseinandersetzung der Geheimdienste hinein­getragen worden wäre, die unabsehbare Folgen auch für die eigenen Leute in den gegnerischen Reihen hätte haben können.

Als schließlich klar wurde, dass eine »lautlose Rückführung« Männels nicht möglich war, blies man die ganze Sache ab. Hatte es bis dahin seitens der HVA schon keine Entführungen Missliebiger aus dem Westen gegeben, so in der Folgezeit erst recht nicht. Als Stiller verschwand, wurde eine vergleichbare Arbeitsgruppe gar nicht erst gebildet. Hier ging es einzig um die Begrenzung des aufgetretenen Schadens; jeder Versuch, Stiller zurückzuholen oder auch im Operationsgebiet zu »exekutieren«, wie es Mielke bei einigen Gelegenheiten tatsächlich angedroht hatte, schied von vornherein aus. Die HVA hat dazu keine Vorkehrungen getroffen. Dennoch traute der BND dem Frieden nicht. Er ließ Stiller nicht ein einziges Mal direkt als Zeuge vor Gericht auftreten und besorgte ihm eine neue Identität.

Im Umfeld der Stiller-Schlappe musste die HVA Erfahrungen mit einer speziellen Sorte von Überläufern machen. Zwei der DDR-Spione, denen die Flucht aus der Bundesrepublik – wenn auch auf ganz verschiedene Weise – gelang, kehrten nach einem kurzen Aufenthalt zurück, obwohl ihnen in Westdeutschland eine Strafver­folgung sicher war: Rainer Fülle und Erich Ziegenhain. Dabei war der Fall Fülle so abenteuerlich, dass man hätte annehmen können, er entstamme einem Spionage-Thriller.

Der Angestellte der Gesellschaft zur Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen in Karlsruhe war zwar festgenommen worden, entkam aber auf dem Weg zu einem Verhör seinem (einzigen!) Bewacher, da der – es war ein kalter Wintertag – auf Glatteis ins Stolpern geriet und ihn nicht festhalten konnte. Fülle floh und meldete sich bei der sowjetischen Militärmission in Baden-Baden, von wo aus er in einer Holzkiste in die DDR geschmuggelt wurde. Hier konnte er studieren, erhielt ein weit überdimensioniertes Stipendium, lebte in einer Villa – und auch sonst wurde ihm fast jeder Wunsch erfüllt. Seine »tschekistischen Kampferfahrungen« vermittelte er jungen HVA-Mitarbeitern und Kursanten der Schule des Spionagedienstes in Vorträgen und Gesprächsrunden. All das aber verschaffte ihm offensichtlich keine Befriedigung. Seine Familie war ihm nicht in die DDR gefolgt, und über sie nahm er Kontakt zum Bundesamt für Verfassungsschutz auf, das bald darauf für seine Rückkehr sorgte. Ansonsten aber tat auch diese Bundesbehörde wenig für ihn: Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte ihn zu sechs Jahren Haft.

Erich Ziegenhain war nach einem Rückruf aus der Berliner Zentrale Ende Januar 1979 in die DDR geflohen. Aber auch seine Familie – mit seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeit konfrontiert – wollte nicht im Osten Deutschlands bleiben, sah aber letztlich keinen anderen Ausweg. Doch Ziegenhain, anders als Fülle auf ideologischer Grundlage angeworben, verkraftete die Realität des Sozialismus nicht. Immer häufiger kritisierte er die Verhältnisse, die er sich so ganz anders vorgestellt hatte, und stellte schließlich den Antrag auf Rückkehr. Bei der HVA stieß er damit natürlich nicht auf Gegenliebe, doch nach längeren Auseinandersetzungen sah man schließlich ein, dass es sinnlos sei, ihn gegen seinen Willen festzuhalten. Ziegenhain kehrte mit seiner Familie zurück und wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Leider wurde in der HVA nicht ernst genommen, was der frühere Ober­regierungsrat im hessischen Sozialministerium zur Begründung dieses spektakulären und für die HVA blamablen Schrittes sagte. Er sei durch seinen DDR-Aufenthalt »zu einem überzeugten und engagierten Antikommunisten geworden …; denn die DDR ist, nicht zuletzt für ehemalige Sozialisten, die > Schule des Antikommunismus<«.

Je mehr sich die gesellschaftliche Realität in der DDR von ihren frühen Idealen, deren Verwirklichung allerdings nie ernsthaft betrieben wurde, entfernte, desto größer wurden die Probleme mit jenen Spionen, die sich aus dem Operationsgebiet wegen akuter Gefährdung zurückziehen mussten bzw. die aus eigenem Antrieb flohen. Die Schicksale von Fülle und Ziegenhain machten insofern nur etwas sichtbar, was unter der Oberfläche schon lange schwelle. In den Anfangsjahren der DDR-Aufklärung, als erst Positionen geschaffen wurden und die Betreuung zurückgezogener oder geflo­hener Kundschafter lediglich Einzelfälle darstellte, bereitete sie noch keine Probleme. Später, als sich solche tragischen Vorfälle häuften und – vor allem Mitte der 70er Jahre – ihren Ausnahme­charakter verloren, stand die HVA plötzlich vor einem Phänomen, das bis dahin ungekannte psychologische Probleme aufwarf. Der Spion, bis dato zumeist ein in guter Position stehender, über Sozialprestige verfügender Bürger der Bundesrepublik, wurde förmlich über Nacht zum Nobody. Zwar erfuhr er durch das MfS und die HVA, mitunter auch einmal in einem öffentlichen Auftritt im DDR-Fernsehen hohe Würdigung als »Kämpfer an der unsicht­baren Front«, doch war diese Phase der Ehrungen beendet, dann trat bald Leere ein. Die hohen Erwartungen der Ex-Kundschafter, die sich ihr Bild von der DDR meist vor allem aus den Berichten ihrer Instrukteure zusammengesetzt hatten, wurden oft tief ent­täuscht. Einstige Versprechungen konnten nun nicht gehalten werden. Eine berufliche Laufbahn war oft schwierig, da elementare Voraussetzungen fehlten und bestimmte Entwicklungen aus Sicherheitsgründen versperrt blieben. Die neuen DDR-Bürger wurden auch mit den Unbilden des täglichen Lebens konfrontiert, mit Versorgungsmängeln, Reisebeschränkungen und bürokrati­schen Hürden, die es zwar auch im Westen gegeben hatte, hier jedoch von ganz anderer Art waren. Die Verärgerung schlug bald in Forderungen um, die in einzelnen Fällen bis zur Erpressung gingen. Einige der Ex-Spione wollten ihre Erlebnisse veröffentlichen, andere sich auf Vortragsreisen im Ausland vorstellen. Seitens des MfS wurde das alles abgeblockt, wobei oft kleinliche Begründun­gen herhalten mussten. Auch hier hatte das ideologische Kalkül Primat, wurde ihm die Befindlichkeit des jeweiligen Kundschafters untergeordnet. In den 80er Jahren gründete man an der HVA eine spezielle Betreuungsgruppe, die nichts anderes zu tun hatte, als sich rund um die Uhr um die zurückgezogenen oder geflohenen früheren Aufklärer zu kümmern. Dennoch änderte das an den gegenseitigen Irritationen wenig, und in vielen Fällen gelang die Integration bis zuletzt nicht.

Der Versuch, durch öffentliche Würdigung der Spione die Spannungen bei der Eingliederung in eine völlig neue Gesellschaft zu mindern, hatte durchaus seinen Sinn; die formalistische Hand­habung verkehrte aber auch hier die gute Absicht beinahe ins Gegenteil. Lange Jahre hatten die sozialistischen Länder überhaupt nicht zugeben mögen, dass auch sie Spionage betrieben. Dieser Begriff war von vornherein negativ besetzt und galt nur für die entsprechenden »imperialistischen Machenschaften«. Erst mit der Würdigung des sowjetischen Aufklärers Richard Sorge änderte sich daran etwas; von nun an wurden »Kundschafterleistungen«, wie man sie euphemistisch nannte, als »Beiträge zur Friedens­sicherung« hervorgehoben. Das war nicht falsch, wenn man sich die meisten der so Geehrten ansieht. Zugleich aber verband sich mit dieser Anerkennung auch der Anspruch, im Gegensatz zu den »Agenten und Diversanten« des Westens einer guten Sache zu dienen und den Sozialismus zu stärken.

Auf diese Weise wurde das Spionage-Gewerbe ideologisiert – ein Vorgang, der bis heute mit umgekehrten Vorzeichen erneut zu beobachten ist. Doch ungeachtet dessen entsprach der Schritt hin zur öffentlichen Heraushebung der Aufklärung und ihrer Sachwal­ter auch einem Bedürfnis dieser selbst. Im Einsatz lebt der Spion in einer ständigen psychischen Anspannung, die sich sowohl aus den Risiken seiner (Neben-)Tätigkeit als auch aus der Tatsache ergibt, dass er zwar etwas Besonderes, etwas Geheimnisvolles tut, damit aber nicht in die Öffentlichkeit gehen kann. Im Gegenteil, oft musste der konspirativ Arbeitende im Interesse des Erfolgs und seiner Sicherheit besonders unauffällig agieren, durfte zum Beispiel seine finanziellen Zuwendungen nicht nach Bedarf verwenden, sondern stets dosiert, in Übereinstimmung mit seinem offiziellen Status. Nicht wenige wurden mit diesem Widerspruch nicht fertig und enttarnten sich durch Unvorsichtigkeiten, mitunter sogar Prahlereien. Grundsätzlich gilt das auch für die Führungsoffiziere, die Mitarbeiter der Zentrale, die oft auf Ehre und Ansehen, die sie mit ihren Fähigkeiten im zivilen Leben durchaus hätten erwerben können, verzichten müssen. Beide Gruppen haben den Drang, anerkannt zu werden – und diesem Wunsch wurde die HVA dadurch gerecht, dass sie – überwiegend intern, zunehmend aber auch in der Öffentlichkeit – den »sozialistischen Kundschafter« zu würdigen begann.

Aber die Hauptverwaltung Aufklärung verband natürlich mit der Kundschafterehrung noch einen zweiten Zweck; sie sollte erzieherische Wirkung auf den Nachwuchs haben. Und damit wurde auch sie in ein propagandistisches Korsett gezwängt. Bald kam es zu Übertreibungen, dem Verschweigen von Fehlern und Mängeln. Selbst ganz normale Pannen hatte es plötzlich nicht mehr gegeben; der »Held« oder die »Heldin« sollte ohne Makel sein. Dass zum Beispiel einer der DDR-Spione häufig zu spät zum Treff kam, hatte in der Zentrale nicht selten Stirnrunzeln ausgelöst. Denn der Instrukteur musste sich jedes mal fragen: Ist etwas passiert? Hat eine Beobachtung stattgefunden? Oder gibt es gar schlimmere Gründe für das Fernbleiben? Später aber wurde dieses in der konspirativen Arbeit äußerst problematische Verhalten jedoch heruntergespielt oder gar mit einem Scherz abgetan.

Einzelne Leistungen wurden übergebührlich aufgewertet, was auch Missgunst im Kreis der Ex-Spione hervorrief. Mancher öffentliche Auftritt geriet zur Peinlichkeit, da der frühere Aufklärer – abgeschnitten von seiner Umwelt – den Blick für die Realität verloren hatte und nur noch in der Vergangenheit lebte. Dennoch hinderte das den einen oder die andere nicht, überheblich und anmaßend aufzutreten. Die schon genannten Integrationsprobleme fanden hier ein Ventil, das jedoch nicht im Sinne der Zentrale war. Die voluntaristische Geschichtsschreibung, in der DDR zu einem Prinzip erhoben, setzte sich auch auf diesem kleinen Feld durch und stiftete damit letztlich mehr Schaden als Nutzen.

In den letzten Jahren der HVA wurde die »Traditionspflege« zu einem Kult erhoben. Auf Weisung der Leitung intensivierte man die Erforschung früherer Erfolge, richtete »Traditionskabinette« ein und berauschte sich an der Vergangenheit. War dies vielleicht eine Flucht vor den Schwierigkeiten und Schlappen der Gegenwart, ein Ignorieren der im Unterbewusstsein möglicherweise dämmern­den Zweifel am Sinn der Arbeit? Sollten Frustration und Resignation, die diese lähmende Einsicht bedingten, mit Blick auf das Gewesene verdrängt werden?

keine Hinweise auf aktuell geplante Anschläge

Im Klartext heißt dies, dass den deutschen Geheimdiensten offensichtlich über die Aktivitäten von Terrororganisationen wenig bekannt ist. Trotz immensen personellen und finanziellen Aufwandes tappen sie weitgehend im Dunkeln darüber, was möglicherweise in der Terrorszene geplant wird. Und da man nichts Konkretes weiß, zieht man sich auf die »abstrakte Gefahrenlage« zurück. Das mag zutreffend sein oder auch nicht – es zeigt auf jeden Fall die Unfähigkeit der Geheimdienste, ihre selbsterklärte Aufgabe zu erfüllen.

Neu ist das nicht. Auch die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR war in den 1970/80er Jahren immer weniger in der Lage, ihre beträchtlichen Ressourcen im Operationsgebiet BRD effektiv einzusetzen und auszunutzen. Der Apparat wurde mit seinem Wachsen immer schwerfälliger, der Erfolgsdruck erzeugte Routine, und die in der DDR allgegenwärtige Lobhudelei und Kritiklosigkeit führten zu Nachlässigkeiten und Fehlern.

Dies alles ist in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, beschrieben. Im folgenden der siebente Teil.

Routine im Raster

Eines Morgens im Juni 1976 klingelten an Wohnungstüren in Stuttgart und Köln, in Kiel und München, in Heidelberg und Mönchengladbach die Glocken. Schlagartig hatten Polizeibeamte eine Aktion gestartet, durch die bald zwei oder drei Dutzend Menschen festgenommen wurden, die auf den ersten Blick über­haupt nichts miteinander zu tun hatten. Es waren Behördenange­stellte und Ingenieure, Handelsvertreter und Versicherungskaufleute. Gemeinsam war ihnen nur, dass sie alle eine Zeitlang im Ausland gelebt hatten, dann aber wieder zurückgekehrt waren, wobei sie ihren Wohnsitz – gewiss ungewöhnlich – niemals wieder dort einnahmen, von wo sie vor Jahren aufgebrochen waren und dabei viele Bekannte, Freunde, Arbeitskollegen zurückgelassen hatten.

Bei einigen festgenommenen Spionen war den Abwehrbehör­den aufgefallen, dass sich in deren Biographien gewisse Punkte ähnelten – zum Beispiel der genannte. Sie stellten aber auch fest, dass Übergesiedelte schon wenige Wochen nach ihrer ersten poli­zeilichen Anmeldung wieder umzogen, um sich so in den Besitz echter Papiere zu bringen. Manche wiederholten diese Umzüge noch öfter. Ehepaare aus der DDR übersiedelten getrennt und »verheirateten« sich dann neu, um danach ebenfalls neue Personal­dokumente zu beantragen. Die Trauung fand in sogenannten Schnelltrauungsämtern statt, in denen nicht viel nach Unterlagen gefragt wurde, wo es auch kaum auffiel, wenn Angehörige nicht zugegen waren. Einreisen von »Doppelgängern« erfolgten – wie gesagt – zumeist aus dem Ausland, in das sich die Originalperson meist erst relativ kurze Zeit zuvor abgemeldet hatte.

All dies waren natürlich Besonderheiten, welche die Abwehr­behörden bei Enttarnungen registrierten. Und eines Tages fielen ihnen diese seltsamen Gemeinsamkeiten von DDR-Spionen auf. Sie verfertigten ein Raster und überprüften mit seiner Hilfe alle anderen, die in den Jahren zuvor auf ähnliche Weise in die Bundesrepublik gekommen waren oder sich entsprechend verhal­ten hatten. Für die Bundesgrenzschutzbeamten wurden spezielle Ausbildungskurse organisiert, in denen man sie mit den Verhaltens­mustern der aus der DDR einreisenden Aufklärer vertraut machte. Auch sie legten ein Raster an, das vom Alter über die Kleidung und das Reisegepäck bis zu den Antworten auf Befragungen all das enthielt, was die Berliner Zentrale in ihren Schulungen als verallge­meinerungswürdig bezeichnet hatte.

So kam es denn eines Tages zwangsläufig zum großen Einbruch, eben in jenem Juni des Jahres 1976. Nach der Verhaftungswelle setzten sich zahlreiche weitere Spione in die DDR ab, zum Teil in wilder Flucht. Befriedigt konstatierte das Innenministerium in seinem jährlichen Bericht über die Ergebnisse der Verfassungs­schutz-Arbeit: »Zahlreiche Agenten setzten sich ab, weil sie nach eigener Einschätzung ihre Sicherheit gefährdet sahen oder von ihren Führungsstellen abgezogen wurden. Dies geschah teilweise so überstürzt, dass sie nachrichtendienstliche Hilfsmittel oder bereits vorbereitetes Verratsmaterial zurücklassen mussten.«

Später erwies sich, dass nicht jede Flucht notwendig gewesen war; in einigen Fällen hatte Panik zu unüberlegten Handlungen geführt, die die Pleite noch schlimmer machten, als sie ohnehin schon war. Auch das teilte der Verfassungsschutz genüsslich mit: »Eine Reihe weiterer Fluchtfälle wurde erst durch Hinweise aufmerksamer Nachbarn bekannt, ihnen waren Möbelwagen mit Firmenaufschriften aus der >Hauptstadt der DDR< oder Karl-Marx-Stadt vor Wohnungen ihrer Nachbarn, die sie im Urlaub glaubten, aufgefallen.«

Dieser Einbruch war das Ergebnis zunehmender Routine in der Arbeit der Hauptverwaltung Aufklärung. Sie hatte erst jetzt ein solch verheerendes Ergebnis, doch erste Anzeichen von Routine und verkümmertem innovativem Denken zeigten sich schon in den 50er Jahren, als in der DDR-Spionage die bereits genannte Über­siedlungsvariante hoch im Kurs stand. Für ihre Favoritenstellung war neben der in den Jahren einer offenen Grenze bequemen Handhabung auch ein überzogenes Sicherheitsdenken verantwort­lich, das sich aus sowjetischen Erfahrungen speiste. Es ging davon aus, dass ein zuverlässiger Kundschafter nur ein Mann oder eine Frau aus den eigenen Reihen sein konnte. Es sei nur dem zu trauen, der über marxistisch-leninistische Bildung verfügte und im kommunistischen Geist erzogen war. Deshalb galt die Maxime, dass die wichtigsten Stützpunkte im Operationsgebiet von Abgesandten der Zentrale zu besetzen seien.

Dieses Dogma entsprang gleich mehreren Denkfehlern. Zum einen ging es von einem starren Verständnis des Erziehungsbegriffs aus, unterlag es dem Irrtum, dass einmal erworbene Haltungen unveränderlich sind. Tatsächlich zeigte sich aber gerade an vielen Übersiedelungskandidaten, dass eine neue Umwelt auch neues Denken hervorbringt. Dies wurde noch dadurch verstärkt, dass das in der DDR vermittelte Bild der Bundesrepublik den Realitäten nicht standhielt, Bei allen Gebrechen und Widersprüchen, die auch dem kapitalistischen System eigen sind, war jedoch das einseitige Klischee der sozialistischen Propaganda von der Wirklichkeit so weit entfernt, dass für manchen Übergesiedelten die Konfrontation mit den Tatsachen der Bundesrepublik zum Schockerlebnis wurde. Manche von ihnen meldeten sich überhaupt nicht wieder bei der Zentrale, zum Teil konnten nicht einmal ihre zurückgebliebenen Verwandten Auskunft geben, was aus ihnen geworden war. Andere spielten erst noch eine Zeitlang mit, ehe sie frustriert den Kontakt abbrachen.

Viele der Übergesiedelten hielten aber auch zur Stange, stellten jedoch der Zentrale zunehmend bohrende Fragen. Sie wollten Klarheit haben, wie zu Hause vermittelte Theorie und im Opera­tionsgebiet angetroffene Praxis in Übereinstimmung zu bringen seien, woher die offensichtlichen Widersprüche rührten. Das aber machte sie für die Zentrale verdächtig; sie galten als »aufgeweicht«, und die Neigung, ihnen bei nachrichtendienstlichen Operationen zu vertrauen, schwand. Auch das beeinträchtigte die Arbeitsergeb­nisse.

Die Verfassungsschutz-Behörden der Bundesrepublik konnten aus diesen Vorgängen allerdings nur wenig Nutzen ziehen, da sich die wenigsten der »Abtrünnigen« offenbarten. Die Abwehr ver­stärkte dennoch ihre Bemühungen zum Erkennen der so Einge­schleusten, nachdem sie begriffen hatte, welch großen Stellenwert die DDR-Spionage ihnen beimaß. Zwar war es bei der Vielzahl der Übersiedler nicht einfach, den Überblick zu behalten, aber da die von der HVA Beauftragten früher oder später in sensible Positionen zu gelangen versuchten, konnte bis zu diesem Zeitpunkt mit der Tiefenüberprüfung abgewartet werden. Dann jedoch wurde der Kandidat intensiv unter die Lupe genommen, sein Vorleben in der DDR ausgeforscht. Dafür fanden sich – ebenfalls ein Ergebnis der hohen Übersiedlerzahlen von eineinhalb bis zwei Millionen von Kriegsende bis 1961 – genügend Zeugen, die den Betreffenden aus der Vergangenheit her kannten und Auskunft geben konnten, ob er tatsächlich schon immer ein Regimegegner oder nicht im Gegenteil gesellschaftlich sehr aktiv gewesen war.

Bald wurden auch die Befragungen und Datenerfassungen in den Flüchtlingslagern selbst intensiviert, an denen sich die Geheimdienste der Westmächte ebenso wie BND und Verfassungs­schutz beteiligten. Und wenn auch der eine oder andere dieser Ausforschung entgehen konnte, indem er sofort bei Verwandten oder Bekannten untergeschlüpft war, so passierte es doch, dass er im Nachhinein befragt wurde. Mit dem Vergleich der Resultate solcher Erhebungen hatten die Abwehrbehörden der Bundesrepublik schon bald Mittel gefunden, um der Übersiedelungsvariante entgegenzu­wirken. Damit wurde ihre Anwendung immer riskanter, vor allem war es wenig ratsam, größere Operationen unter Einsatz bisher nicht gefährdeter Aufklärer durch Übergesiedelte ausführen zu lassen. Dass trotzdem lange an einer solchen Methode festgehalten wurde, ging letztlich auf ein Phänomen der DDR-Gesellschaft zurück, das auch in anderen Bereichen eine große Rolle spielte, nirgends aber wohl so unangebracht war wie gerade im Geheim­dienst. Es handelt sich um die permanente Forderung, gute Erfahrungen auf allen Gebieten zu verallgemeinern, das heißt nachzuahmen und immer wieder anzuwenden. Die Leitung der HVA orientierte – in »schöpferischer Anwendung« sowjetischer Praktiken – darauf, erfolgreiche Methoden zu studieren und für die eigene operative Arbeit zu nutzen. Die Schule der HVA erarbeitete dazu Lehrhefte, in den sogenannten Fachschulungen wurden die Beispiele vorgestellt. Mancher griff das Angebot mangels eigener Ideen dankbar auf; andere wurden unter Hinweis auf die Notwen­digkeit, an der Praxis zu lernen, dazu genötigt.

So kam es dann, dass man Berufs- und Aufenthaltslegenden kopierte, Ansprechpraktiken wiederholte, Antworten auf Stellen­anzeigen vervielfältigte und ähnliches mehr. Ebenso wurden gute Erfahrungen aus der Reisegestaltung verallgemeinert und als erfolgreich erkannte Verhaltensweisen im Operationsgebiet imitiert.

Mit dem wachsenden Interesse für unsere Umwelt boten sich zum Beispiel solche Legenden für das Ansprechen interessanter Leute an wie Projekte zur Landschaftsgestaltung, das Erschließen von Routen für Radwanderungen und ähnliches. Das wurde dann bei den verschiedensten Operationen wiederholt.

Bei all dem übersah man jedoch, dass nachrichtendienstliche Tätigkeit wie kaum etwas anderes von der Individualität des Spions lebt. Jede Wiederholung mindert seine Exklusivität und schwächt damit die Konspiration des Aufklärers. Beispiele konnten nur in dem Sinne von Interesse sein, als daraus abzulesen war, wie man sich nicht verhalten sollte – nicht jedoch, um erfolgreiche Praktiken zu wiederholen. Dennoch wurde immer wieder so gearbeitet.

Der Nachahmungstrieb, bis zuletzt unausrottbar, war nur ein Beispiel für die zunehmende Bürokratisierung des DDR-Spionage­apparates. Ein anderes betraf die Leistungsbewertung der Aufklä­rer. Sie ergab sich vor allem aus quantitativen Größen, also der statistischen Erfassung operativer Ergebnisse. So wurden nicht nur die inoffiziellen Mitarbeiter nach etwa zehn Kategorien ihres Einsatzes erfasst, sondern auch nach ihrem Alter, ihrem sozialen oder familiären Status, dem Beruf, den Besitzverhältnissen und ähnlichem. Für die Werbungsarten gab die Statistik fünf Katego­rien vor. Die beschafften Informationen wurden ebenfalls gezählt, zusätzlich aber noch in eine Werteskala von eins bis fünf – ähnlich den Schulzensuren – eingeordnet. Zwischen den beschaffenden Abteilungen und den Auswertern gab es immer wieder lange Diskussionen über den Wert, da die »Note 4« oder gar die »5« für viele Aufklärer ein Donnerwetter ihrer Vorgesetzten bedeutete. Oft vergewisserten sie sich zuvor, dass zumindest eine »3« heraus­springt. Die zusammengefassten Angaben erfolgten aus Gründen der Verschleierung natürlich nur prozentual, waren also kaum vergleichbar.

Dieses Bewertungssystem hatte die HVA unmittelbar aus der DDR-Wirtschaft übernommen. Dort war die Statistik von Anfang ein beliebtes Instrument zur angeblichen objektiven Leistungs­bewertung. In Wirklichkeit bot sie jedoch gern genutzte Möglich­keiten zur Verschleierung der tatsächlichen qualitativen Probleme und war ein Machtinstrument der Vorgesetzten, mit denen sie unliebsame Mitarbeiter anscheinend auf der Basis objektiver Fakten maßregeln konnten. Auch andere Praktiken wurden direkt der Wirtschaft entlehnt. Das betraf zum Beispiel die Detailplanung bis hin zum letzten Bleistift und Stück Papier. Das betraf die auf Jahre festgelegte Zuteilung von Büromöbeln, Technik, Autos und sogar Benzin und Reparaturkapazität. Das betraf auch Auszeichnungen und Beförderungen, die von einigen Vorgesetzten namentlich auf mehrere Jahre hinaus vorgeplant wurden. All das wirkte jeder effektiven Arbeit entgegen, beeinträchtigte die Motivation der Mitarbeiter und machte zwangsläufig Durchschnittsleistungen zum Erstrebenswerten. Wie auch andere Bereiche, produzierte die HVA auf diese Weise zunehmend »das beste Mittelmaß der Welt«.

Ein anderer Aspekt der Bürokratisierung war die personelle Aufblähung. Die Aufstockung der Zahl der Quellen, von denen viele nur Durchschnittliches lieferten, jedoch beträchtliche Kapazi­täten banden, führte immer wieder auch zur Erhöhung der Mitar­beiterzahl in der Zentrale. Das wiederum verursachte Unübersicht­lichkeit und Schwerfälligkeit des gesamten Apparates, was neue Forderungen nach personellem Zuwachs für die administrativen Bereiche der HVA bewirkte, die mit der unmittelbaren operativen Arbeit nichts zu tun hatten. So stieg der Personalbestand unaufhör­lich, und die Schere zwischen eigentlichen Aufklärern und ihren vielfältigen »Hilfstruppen« klaffte immer weiter auseinander. Im Herbst 1989, als das MfS zum Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umfunktioniert wurde, zählte man offiziell 4.128 hauptamtliche HVA-Angehörige – eine Zahl, die eher untertrieben als überzogen war.

Misserfolge in der operativen Arbeit konnten bei solcher Fehl­entwicklung nicht ausbleiben. Sie nahmen im Lauf der 70er und 80er Jahre immer mehr zu, wenn auch angesichts der Vielzahl der Quellen dies im quantitativen Informationsaufkommen kaum ins Gewicht fiel. Doch die seitens der Abwehrbehörden der Bundes­republik und anderer Länder erfolgten Festnahmen gingen weniger auf die Tüchtigkeit jener Dienste zurück als vielmehr auf Mängel in der eigenen Arbeit. Dies waren Fehleinschätzungen der angespro­chenen Personen, konspirative Nachlässigkeiten, ungenügende Vorbereitung auf die konkrete Situation am Zielort, Abweichungen von früheren Aussagen gegenüber Dritten und eigenmächtige Veränderungen der Vorgaben ohne ausreichende Kenntnis der Zusammenhänge. Auf das Kopieren bestimmter Verhaltensweisen wurde schon verwiesen. Ein IM mit Wohnstützpunkt fiel leicht dadurch auf, dass er nicht nur seine Miete, sondern auch Telefon­rechnungen, Radio- und Fernsehgebühren bar bezahlte. Seine oftmalige Abwesenheit erklärte er vielleicht mit reger Reisetätig­keit; dem widersprach jedoch, dass er über kein Auto verfügte und nur öffentliche Verkehrsmittel benutzte. Wer in einer fremden Stadt ankam, begab sich vielleicht sofort zum Verkehrsverein oder der Zimmervermittlung – was ihn als Fremden auswies. Unauffälliger konnte es mitunter sein, erst ein konkretes Ziel anzusteuern und erst nach einiger Zeit die Quartiersuche zu beginnen. Die eigenen Möglichkeiten wurden oftmals über- und die Fähigkeiten der Gegenseite unterschätzt. Oft spielten die schon angesprochene Routine und eine gewisse Überheblichkeit, nicht selten durch die Führungsoffiziere gefördert, eine Rolle.

Wie sehr schon anscheinend kleine Fehler große und mitunter erst nach einiger Zeit sichtbare Folgen zeitigten, zeigt folgendes Beispiel eines gemeinsamen Einsatzes zweier Werber, einer aus der DDR, der andere aus der Bundesrepublik. Sie begaben sich in einem Leihwagen nach Spanien und wählten unterwegs ein schö­nes Plätzchen für eine Pause und ein Bad im Mittelmeer aus. Während sie schwammen, wurde das Auto aufgebrochen und sämtliches Gepäck gestohlen, darunter auch die Papiere. Sie meldeten den Vorfall bei der Gendarmerie, für die das zunächst nur ein nicht allzu seltener Routinevorgang war. Dann begab sich der Bundesbürger zu seinem Konsulat, um dort Papiere für die Heim­reise zu bekommen; der DDR-Bürger schlug sich selbständig nach Hause durch.

Anderthalb Jahre später jedoch musste sich der Westdeutsche einer hochnotpeinlichen Befragung unterziehen, da nun aufgefal­len war, dass zwar zwei Personen den Diebstahl in Spanien gemeldet hatten, jedoch nur einer sich neue Papiere besorgte. Die Sache ging glimpflich aus, da der Befragte glaubwürdig versichern konnte, dass es sich bei seinem Mitreisenden um einen Anhalter gehandelt habe, der sich nach dem Vorfall von ihm trennte und zu dem er keine weiteren Angaben machen könne. Auch in anderen Fällen mag Glück Enttarnungen verhindert haben, aber das Mene­tekel stand an der Wand …

spektakuläre Darstellungen

Um wie vieles komplizierter die inneren Verhältnisse der DDR, einschließlich der Rolle eines solchen Bestandteils der Staatssicherheit wie der Hauptverwaltung Aufklärung, im Beziehungsgeflecht von Staat und Partei tatsächlich waren, ist bereits in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, nachzulesen. Die Online-Veröffentlichung des im Handel nicht mehr erhältlichen Buches »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report« wird hier mit dem sechsten Teil fortgesetzt.

Die verbogene Realität

Eines Tages im Frühsommer 1989 griff Generaloberst Großmann zum Telefon, um dem Leiter seiner Auswertungsabteilung die Leviten zu lesen. Vor ihm lag ein Vermerk des damaligen Sekretärs für Außenpolitik im SED-Zentralkomitee, Hermann Axen, in dem dieser in unfreundlichen Worten eine der letzten Geheiminformationen der HVA rügte. Sie hat sich mit den von Axen und dem SPD-Politiker Egon Bahr geführten Gesprächen über einen atomwaffenfreien Korridor in Europa beschäftigt und interne Wertungen aus der SPD dazu wiedergegeben. Diese unterschieden sich nicht unwesentlich vom offiziellen Bericht, den Axen dem Politbüro vorgelegt hatte und der die Diskussionsrunde als großen Erfolg der DDR-Außenpolitik und vor allem als Einlenken der Sozialdemokraten auf SED-Positionen feierte. Axen brachte in seiner Replik zum Ausdruck, dass er die geheimen Gedanken seiner Bonner Gesprächspartner weitaus besser kenne als irgendein »Kundschafter« und der abweichende Bericht der Spionageabteilung mithin falsch sei – oder vielleicht sogar eine Intrige gegen ihn und seine erfolgreiche Politik.

Großmann wies seinen Abteilungsleiter an, künftig ein besseres Gespür für die Sichtweise der Empfänger von HVA-Informationen zu entwickeln, und der gab die Anordnung an seine Auswerter weiter.

Unabhängig davon, wer mit seiner Einschätzung im konkreten Fall richtig lag, zeigt das Beispiel, wie die Informationen der HVA Ende der 80er Jahre immer mehr der Gedankenwelt der SED-Spitze widersprachen und diese damit veranlassten, ihre eigenen subjektiven Urteile auch hier zum Maß aller Dinge zu machen. Begonnen hatten die Bemühungen, aus den bis dahin noch ungeschminkten Geheimdienstberichten das Unerwünschte zu eliminieren, aber bereits viel früher – etwa zu Beginn der 70er Jahre. Bis dahin hatte die Hauptverwaltung Aufklärung etwas Exklusives gehabt. Sie war nahezu das einzige, auf jeden Fall aber das bedeutendste Organ, das etwas über die Welt außerhalb der DDR vermittelte. Nur in den sozialistischen Ländern sowie einigen wenigen Hauptstädten der dritten Welt verfügt der östliche deutsche Staat über Botschaften; ansonsten war ihm der Zugang zur internationalen Bühne versperrt. In dieser Situation besaß die HVA das Monopol auf Informationen aus dem Ausland, und die Führung der DDR war auf den Wahrheitsgehalt, die Exaktheit ihrer Berichte angewiesen. Das wirkte sich positiv auf Qualität und Seriosität aus, zumal – wie schon dargestellt – das weitgehende Fehlen »legaler Residenturen« eine Konzentration auf die illegale Beschaffung erzwang.

Als sich in den 70er Jahren die Entspannungstendenzen international immer stärker durchsetzten, profitierte davon auch die DDR. Ihre weltweite Anerkennung fiel dem gerade an die Macht gekommenen Erich Honecker wie eine reife Frucht in den Schoß. Die Bundesrepublik hatte in grundlegenden Verträgen mit der UdSSR und Polen ihre Bereitschaft signalisiert, wesentliche Ergebnisse des zweiten Weltkrieges anzuerkennen. Selbst die komplizierte Westberlin-Frage wurde durch das Viermächteabkommen vom 3. September 1971 entschärft, und am 21. Dezember 1972 unterzeichneten die Regierungen der Bundesrepublik und der DDR den Grundlagenvertrag. Damit war für den zweiten deutschen Staat der Weg in die internationale Arena frei. 1973 nahm die UNO-Vollversammlung die DDR als Mitglied auf, und am Ende jenen Jahres hatten 100 Staaten zu ihr diplomatische Beziehungen hergestellt.

Nun konnte die DDR überall in der Welt Botschaften einrichten – und mit ihnen – wie das fast alle Staaten tun – legale Residenturen des Geheimdienstes. Dabei handelt es sich um nachrichtendienstliche Stützpunkte in einer offiziellen Mission des Landes im Ausland. Besonders geeignet für eine solche Abdeckung sind Botschaften, da deren Mitarbeiter diplomatischer Immunität genießen und daher bei Enttarnung im Prinzip nicht belangt werden können. Außerdem verfügen Botschaften über weitgehende Arbeitsmöglichkeiten im Gastland sowie ein eigenes Verbindungssystem in die Heimat, worauf sich die Residenten stützen können. Offiziell, das heißt gegenüber sowohl den anderen Botschaftsangehörigen als auch den Partnern im Gastland, sind die Mitarbeiter einer Residentur Diplomaten und haben als solche ihre festgelegten Aufgaben, zum Beispiel als Sekretär der Botschaft, Presse- oder Kulturattaché, zu erfüllen. Die Tätigkeit für die Residentur kommt in der Regel noch hinzu.

Die HVA konnte nun zwar auf diese neuen operativen Mög­lichkeiten zurückgreifen; zugleich verlor sie aber ihren Allein­vertretungsanspruch für die Informationsbeschaffung. Mit den Diplomaten, die offiziell aus dem Gastland berichteten, erhielt sie Konkurrenten, die diese Chance entschlossen wahrnahmen und die durch langjährige Erziehung im heimischen Apparat sehr genau wussten, worauf es ankam.

Nachdem der lange angestrebte diplomatische Durchbruch geschafft war, wollten SED und DDR-Regierung nun auch nachweisen, welch konstruktive und bedeutsame Rolle sie in den Weltangelegenheiten spielten. Dies aber kollidierte vom ersten Tage an nicht nur mit der tatsächlich begrenzten Rolle des 17-Millionen-Staates, sondern auch mit der Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit seiner Politik. Denn die DDR hatte zwar aus den objektiv wirkenden Entspannungstendenzen Gewinn gezogen, sie jedoch schon damals nicht wirklich begriffen. Während sie einer­seits mit unangemessenem Selbstlob die eigene Politik und allen­falls noch die der Sowjetunion pries und die Entwicklung einzig darauf zurückführen wollte, konnte sie andererseits nicht genug vor »mangelnder Wachsamkeit« und dem »unverändert aggressi­ven Wesen des Imperialismus« warnen. Stets betonte sie Lenins These, dass die Politik der friedlichen Koexistenz Klassenkampf sei und sich mit dem Entspannungsprozess die »ideologische Auseinandersetzung verschärfe«. Vielfältige Signale der Dialog­bereitschaft wurden schon damals ungenügend wahrgenommen und so realistische Möglichkeiten verschenkt.

Die HVA berichtete über diese Tendenzen und stellte die neuen Gegebenheiten deutlich heraus. Sie nutzte die Friedenssehnsucht vieler Menschen, bis hinein in politische Kreise, natürlich auch für ihre Werbetätigkeit und war dabei durchaus erfolgreich. Dennoch wurde immer mehr spürbar, dass ihre Informationen nicht zu den möglichen Schlussfolgerungen führten, dass die politische Führung in den alten Dogmen verharrte und ihnen defensiven Kurs fort­setzte.

Besonders deutlich zeigte sich dies im KSZE-Prozeß, der im Sommer 1975 mit der Schlussakte von Helsinki seinen Höhepunkt erreichte. Während der sogenannte Korb I, der in zehn Punkten die Grundprinzipien der Staatenbeziehungen in Europa formulierte, und auch der zweite Komplex mit seinen Festlegungen zur wirt­schaftlichen Kooperation die weitgehende Zustimmung auch der sozialistischen Staaten fand, stieß der Korb III über die »Zusam­menarbeit in humanitären und anderen Bereichen« auf unverhoh­lenes Misstrauen. Hier waren Erfordernisse der menschlichen Kontakte, der Information und des kulturellen Austauschs aufge­listet, die zwar wegen des Konsensprinzips nur das Minimum des Erreichbaren darstellten, dennoch aber die geschlossenen soziali­stischen Gesellschaften mit beinahe unlösbaren Probleme kon­frontierten. So nahm es nicht Wunder, dass gerade diese Bestim­mungen die Partei- und Staatsführung der DDR zu immer neuen Winkelzügen veranlasste, um sie unterlaufen zu können. Gleiches galt für die KSZE-Folgekonferenzen in Belgrad, Madrid und Wien, wo die DDR immer offensichtlicher zu den Bremsern gehörte – zuletzt, als sich die Perestroika in der UdSSR durchzu­setzen begann, nur noch mit Rumänien als Verbündetem.

Da die DDR-Führung nicht bereit war, etwas an den inneren Verhältnissen zu ändern, geriet sie zwangsläufig in Konflikt zu den internationalen Trends. Ihre Abgrenzungspolitik ab Mitte der 70er Jahre, verbunden mit Repressionsmaßnahmen gegen Anders­denkende, wie sie zum Beispiel in der Ausbürgerung Wolf Bier­manns und anderer Künstler zum Ausdruck kamen, passte einfach nicht mehr in die sich verändernde Landschaft. Die Berichte der HVA brachten das schon damals zum Ausdruck, wenn auch nicht mit der gebotenen Deutlichkeit. Dennoch fand sich die SED-Führung darin nicht bestätigt, und sie bezog zu ihnen eine zuneh­mend kritische Position. Sie glaubte sich damit um so mehr im Recht, als auf der anderen Seite die Diplomaten fast nur Gutes über das Ansehen der DDR in aller Welt berichteten. In den meisten Analysen der Botschaften wurde nachgewiesen, wie erfolgreich die DDR-Politik sei und wie sehr sie das Denken und Handeln der politischen Kreise im Gastland beeinflusse. Die nüchterneren und oft entgegengesetzten Informationen der Auf­klärung hingegen störten das geschönte Bild; das Ansehen der Auslandsspionage der DDR sank.

Ihre Antwort war typisch opportunistisch; auch sie bemühte sich nun zunehmend, den Erwartungen des Politbüros und der DDR-Regierung gerecht zu werden. Man muss gerechterweise einschränken, dass Markus Wolf als damaliger Leiter der HVA versuchte, dieser Entwicklung entgegenzusteuern, nach wie vor auf hohe Qualität und realistische Einschätzungen Wert legte. Doch er konnte sich schon immer weniger durchsetzen, machte auch selbst Kompromisse und resignierte schließlich so, dass er sich zur Aufgabe seines Amtes entschloss. Sein Nachfolger Werner Großmann war nicht so eigenständig und vollzog schnell den Übergang auf die gewünschte Linie.

Deutlicher Ausdruck dieser Anpassung waren die schon genannten jährlichen Planorientierungen, deren einzige Funktion darin bestand, das gesamte ideologische Arsenal der SED auf die Aufklärung zu übertragen. Unter dem Einfluss der starren Sicherheitsdoktrin und eines künstlichen Feindbildes gingen jegliche Differenzierungen verloren, wurden mit immer den gleichen abgenutzten Worten längst überholte Thesen verkündet. Stets war der USA-Imperialismus der Hauptfeind, dann folgte sogleich sein Juniorpartner BRD – weitgehend unabhängig davon, welcher Präsident, Kanzler oder welche Partei gerade die Regierungsgewalt ausübte. Alle Vorgänge und Äußerungen, die in dieses ärmliche, eindimensionale Weltbild passten, wurden als Beleg herangezogen, während neue Tendenzen und Nuancie­rungen kaum Erwägung fanden. Wenn auch in der konkreten operativen Arbeit – im Interesse des Erfolgs – oft nach anderen Prämissen vorgegangen wurde, so waren diese Planorientierungen für viele doch mehr als nur ein Alibi. Mit immer neuen Verrenkun­gen und dem dazu erforderlichen Kraftaufwand wurde versucht, sowohl ihnen als auch den realen Erfordernissen Rechnung zu tragen.

Dabei darf nicht verschwiegen werden, dass die westlichen Staaten natürlich auch immer wieder Anlass zu Misstrauen boten und den Wächtern der »ideologischen Reinheit« in den sozialisti­schen Ländern die Munition für ihre Attacken auf alle Weiter­denkenden lieferten. Das politische Denken Ronald Reagans vor allem in seiner ersten Amtszeit, die damit verbundene Aufrü­stungspolitik unter dem Vorwand der schon genannten Bedro­hungslegende und das Beharrungsvermögen auch der politischen Kreise des Westens auf alten Positionen, das sich besonders in der Hilflosigkeit gegenüber dem neuen Denken Gorbatschows offen­barte, charakterisierten die Widersprüchlichkeit einer Entwick­lung, die von den führenden Politikern der DDR stets rückwärts­blickend beurteilt wurde. Sie sahen die Welt so, als habe sie sich seit 1918, 1933 oder 1948 nicht verändert. Sie hingen kritiklos und völlig undialektisch leninschen Lehren an, die unter ganz anderen Bedingungen und schon damals nicht als allgemeingülti­ge Wahrheiten formuliert worden waren. Die Linie der Sowjet­union, die ihre Kritik am Stalinismus schnell relativierte und jahrzehntelang in innen- wie weltpolitischer Stagnation verharrte, galt als Glaubensbekenntnis.

Kennzeichnend für jene Jahre war das Ringen zwischen – zumeist in größeren Zusammenhängen denkenden – Politikern und den Militärs mit ihrem oft engen Horizont. Der Kalte Krieg hatte letzteren ein ausgezeichnetes Wachstums-Biotop geboten; nun war die Welt voll von Panzern, Flugzeugen und Raketen mit der entsprechenden Munition, darunter immer verheerendere atomare Massenvernichtungswaffen. Dieses materielle Potential gebar zwangsläufig die entsprechenden Kriegsplanungen mit ihren nüchternen Gewinn-Verlust-Rechnungen, die überall – ob im Pentagon oder im Kreml, auf der Hardthöhe oder in Strausberg – durchgespielt wurden. In einem Konflikt, da waren sich alle Marschälle und Generäle einig, hatte die Politik ins zweite Glied zu treten. Sie waren es auch, die angesichts der zunehmenden Entspannungstendenzen das Wort von den jederzeit möglichen »jähen Wendungen« in der Weltpolitik prägten. Es diente dazu, das Misstrauen wachzuhalten und vor allem den Militärs auch weiterhin das von ihnen Gewünschte an politischem Einfluss und materiellen Mitteln zu geben. Kühnes Vorausschauen und Sensibi­lität für Perspektiven waren da nicht gefragt, und wo die HVA doch vorsichtige Ansätze in diese Richtung erkennen ließ, wurde sie zurückgepfiffen. Sie musste im Gegenteil ihren Beitrag auch zur Absicherung der überdimensionierten militärischen Stärke des Warschauer Paktes leisten. Diese Forderung stand stets an der Spitze aller Planorientierungen – noch vor dem Kampf gegen die »ideologische Diversion«. Vor allem dem SWT-Bereich war auf­getragen, stets Muster neuester Militärtechnik zu beschaffen. Da geisterten sogar solch abenteuerliche Vorstellungen in den Köpfen herum, dass ein Leopard-Panzer mit vollständiger Ausrüstung über die Grenze gefahren werden könne oder eine »Phantom« auf einem DDR-Flugplatz landet. Der riesige Kraftaufwand bei der Beschaffung solcher Muster oder zumindest ihrer Bauunter­lagen erwies sich dann oft als vertan, weil die Erwartungen größer gewesen waren als das Ergebnis; er förderte nur den Rüstungs­wettlauf mit all seinen Gefahren. Die Informationen der HVA über das militärische Potential des Westens, das wahrlich gewaltig war und ständig ausgebaut wurde, bewirkte immer neue Forderungen der Stäbe in den Staaten des Warschauer Paktes, wobei diese zum einen die oft höhere Qualität der westlichen Waffen durch Quantität wett­machen wollten und zum anderen generell von dem Prinzip ausgingen, dass Sicherheit eine Frage mehrfacher Überlegenheit sei.

Als Konsequenz einer solchen Politik wurden die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen sträflich unterbewertet. Der Sektor Wissenschaft und Technik wusste zwar ganz genau, was an technischen Neuerungen, zum Beispiel im Konsumgüterbereich, auf den Markt kam, und die Aufklärer sahen zugleich, dass in der Bevölke­rung dafür Bedarf bestand (den sie übrigens mit ihren Möglichkei­ten für sich selbst gern befriedigten!), aber sie hatten sich so in die offizielle Wirtschaftspolitik einbinden lassen, dass Beschaffungs­aufträge in diese Richtung gar nicht erst ins Kalkül gezogen wurden.

Für den Staatssicherheitsminister und auch die Führung der HVA hatten solche Aufgabenstellungen höchste Priorität, die ihnen von oben vorgegeben wurden und denen sie keinerlei eigene Überlegungen entgegensetzten. Für Mielke waren erst das Wort Ulbrichts, dann Honeckers sowie der sowjetischen Führer von Stalin bis Tschernenko Gesetz. Nie wich er in der Grundeinschät­zung davon ab, und das erwartete er auch von seinen Untergebe­nen, den ihm intellektuell weit überlegenen Markus Wolf einge­schlossen. Mielke hatte in seinen stundenlangen Reden auch stets konkrete Beispiele aus internen Informationen parat, mit denen er seine dogmatischen Urteile glaubte belegen zu können. Dies waren dann die Weisheiten, die bei den zahllosen Auswertungen bis zum Erbrechen wiederholt wurden. Wie sehr sie von der Realität abwichen, zeigte sich besonders bei der Behandlung solcher »Großereignisse« in der DDR wie von Parteitagen der SED. Zu ihrer Vorbereitung wurden Monate zuvor detaillierte Maßnahmepläne erarbeitet, die für die Aufklärung oft den Auftrag erhielten, sowohl das internationale Echo akribisch festzuhalten als auch mögliche Störungen gegen das »heilige Konzil« – und das waren schon kritische Zeitungsartikel im Westen – nicht nur zu vermelden, sondern nach Möglichkeit zu verhindern. Konnte die HVA damit nicht dienen, einfach deswegen, weil das ver­meintliche Großereignis im Gang der Weltgeschichte nur eine Fußnote war, dann fand das wenig Glauben und machte die Aufklärung verdächtig. Mielke scheute sich auch nicht, angebliche »ideologische Diversanten« in den eigenen Reihen öffentlich anzuklagen, sie vor einem vielhundertköpfigen Auditorium strammstehen zu lassen und zu »revolutionärer Wachsamkeit« zu ermahnen. Dieses Regime aus Gehirnwäsche und Einschüchterung trug nicht unwesentlich zur Unterwerfung der HVA unter die Schmalspurpolitik und die Sicherheitsdoktrin der SED bei.

Die weitgehende Wirkungslosigkeit der HVA, die jedoch auch anderen Geheimdiensten nicht fremd ist, wurde durch das immer widerstandslosere Anpassungsverhalten der 80er Jahre noch ver­stärkt. Es hatte zugleich deutliche Auswirkungen auf die methodi­sche Stringenz der nachrichtendienstlichen Arbeit. Stand bis dahin die illegale Informationsbeschaffung eindeutig im Vordergrund, so kam nun die legale Arbeit hinzu, die sich vor allem der Abschöp­fung bediente. Darunter ist zu verstehen, dass in Gesprächen mit Politikern, Militärs, Wirtschaftsleuten des Gastlandes Meinungen und Auffassungen erkundet und diese dann entweder unmittelbar oder zu Analysen verarbeitet der Zentrale übermittelt werden. Der Gesprächspartner weiß in der Regel, dass er den offiziellen Vertre­ter eines anderen Landes vor sich hat und aufpassen muss, was er sagt, um nicht schutzwürdige Informationen abfließen zu lassen. Insofern unterscheidet sich diese Form der Informationsbeschaf­fung kaum von der eines tatsächlichen Diplomaten oder auch eines Journalisten; die Täuschung des Partners hält sich in Grenzen, ebenso aber auch die Substanz der von ihm zu erlangenden Neuigkeiten. Oft sind sich die Angesprochenen über den nachrichtendienstlichen Hintergrund des Gesprächs im klaren und daher doppelt wachsam; mitunter aber nutzten sie gerade ihn, um auf diese unkonventionelle Weise Botschaften loszuwerden, die sie ganz offiziell noch nicht formulieren wollen. Bei der DDR wie wohl auch den anderen sozialistischen Ländern kam noch hinzu, dass die Vertreter des Gastlandes glaubten, auf dem Weg über den Nachrichtendienst bei den politischen Führungen eher Gehör zu finden, als wenn sie sich der schwerfälligen diplomatischen Bahnen bedienten – was allerdings meist ein Trugschluss war.

Die HVA nutzte bald diese neue Möglichkeit mit aller Extensi­tät – ungeachtet dessen, dass so beschaffte Informationen in der Regel nur über einen begrenzten Neuigkeitswert verfügten. Sie baute die Abteilung III, die für die Arbeit der legalen Residenturen zuständig war, erheblich aus und strebte ein im Grunde weltweites Engagement an, das sich nicht an den wirtschaftlichen Möglich­keiten und dem tatsächlichen politischen Rang der DDR maß, sondern an subjektivistischen Vorstellungen über den eigenen Einfluss auf die Weltpolitik. Zwar gab es in einigen Ländern durchaus potente Quellen, die aufschlussreiche Informationen lie­ferten, aber die Überzahl des auf diesem Wege nicht selten in großer Menge eingehenden Materials war von geringem Belang. Die Auswerter hatten oft den Eindruck, dass einige der Sendungen, vor allem aus entfernteren Ländern Asiens und Südamerikas, nicht mehr enthielten als eine mehr oder weniger geschickte Zusam­menstellung von Pressemeldungen, was von Berlin aus kaum überprüfbar war. Entsprechend waren dann auch die Ausgangs­materialien; sie hätten von einem Länderexperten mit gutem Hintergrundwissen auch ohne geheimdienstliches Beiwerk erar­beitet werden können.

Aber auch aus der Bundesrepublik kamen nun immer mehr solcher Informationen. Die Residentur in der Bonner Ständigen Vertretung der DDR machte die Abschöpfarbeit zu einer ihrer Hauptsäulen; sie wurde unterstützt durch die Reisekader des Instituts für Politik und Wirtschaft (IPW) in Berlin, das zwar dem ZK der SED und seinem außenpolitischen Sekretär Hermann Axen unterstand, zugleich aber eng mit der HVA kooperierte. In letzterer war extra die Abteilung XVI für die Betreuung solcher offiziöser Kontakte von DDR-Institutionen geschaffen worden; das IPW nahm dabei den ersten Rang ein. Die so beschafften Informationen hatten jedoch mit wirklicher Spionage nur wenig zu tun. Sie ähnelten eher den Recherchen eines Politikwissen­schaftlers oder Buchautors und enthielten kaum Geheimnisse — es sei denn solche, die die andere Seite ganz gezielt ohnehin publik machen wollte, ohne gleich eine Pressekonferenz abzuhalten. Die Wissenschaftler des IPW hatten ihre Gesprächspartner im Bonner Konrad-Adenauer-Haus wie in der »Baracke« der SPD. Sie spra­chen aber auch bei Kollegen jener Institute vor, die in der Bundesrepublik ähnliche Aufgaben wie sie selbst wahrnahmen. Jeder Politologe zum Beispiel des Bundesinstituts für internationale und ostwissenschaftliche Studien oder der Stiftung Ebenhausen, zweier führender Forschungseinrichtungen der Bundesrepublik, brachte und bringt von Reisen in Länder seines Forschungsinter­esses ganz ähnliche Berichte mit und verarbeitet sie dann in seinen Expertisen. Durch die HVA wurden sie aber zu Spionagedossiers gemacht. Darunter litt zwangsläufig der nachrichtendienstliche Charakter der HVA-Informationen; ihre Qualität überstieg kaum die der Beiträge einer gut redigierten politischen Wochen- und Monatsschrift.

Ganz ähnliches ist für die Abschöpfung von Politikern durch Journalisten zu sagen. Der Ende 1991 bekanntgewordene Fall des SPD-Bundestagsabgeordneten Karsten Voigt, dessen Kontakte mit einer DDR-Journalistin unter den Augen der HVA abliefen, zeigte, wie wenig über einen solchen Kanal tatsächlich zu erfahren war. Zum einen hatte Voigt als Oppositionspolitiker ohnehin wenig Einblick in die nachrichtendienstlich interessanten Regierungsent­scheidungen. Zum anderen war er sich stets der Risiken einer solchen offenen Verbindung zur DDR bewusst. Er habe in seiner Position immer damit rechnen müssen, dass versucht werde, »irgendwelche Informationen abzuschöpfen« und sich daher stets so verhalten, dass »keine Informationen abfließen konnten«. Selbst ‘das Bundeskriminalamt habe ihm in dieser Sache völlig korrektes Verhalten bescheinigt.

Parallel zur weltweiten und immer mehr auf oberflächliche Quantität als tiefgehende Qualität orientierenden Informations­beschaffung verstärkte die DDR auch ihre Einflussnahme auf ausgewählte Staaten der dritten Welt durch den Aufbau nationaler Geheimdienste. Die HVA leistete dazu einen beträchtlichen Bei­trag. Bei der Auswahl der in Frage kommenden Länder setzten sich jedoch stets ideologische Erwägungen durch, das heißt, es handelte sich um Staaten mit sogenannter sozialistischer Orientie­rung, denen nun die Erfahrungen der Sowjetunion bzw. der kaum modifizierte Abklatsch der DDR aufgezwungen wurde. Aus heutiger Sicht ist offensichtlich, dass alle diese Bemühungen scheiterten, nicht zuletzt wegen des subjektivistischen Herangehens. Weder für das Vorzugsland der 60er Jahre, Ägypten, noch für die späte­ren Favoriten Tansania mit Sansibar, Ghana, Sudan, Südjemen, Angola und Mosambik taugten die aufgepfropften tschekisti-schen Strukturen, zumal beim konkreten Vorgehen nicht selten der Eindruck entstand, als würde die ostafrikanische Metropole Daressalam mit dem südthüringischen Kreisstädtchen Ilmenau gleich­gesetzt.

Die tatsächlichen Kräftekonstellationen in diesen Ländern wurden allzu oft unterschätzt, so 1966 in Ghana, als der HVA-Resident Jürgen Rogalla, später bis 1989 Leiter der Nordamerika bearbeitenden Abteilung XI, den Militärputsch gegen Präsident Nkrumah nicht voraussah und von den neuen Machthabern verhaftet wurde. Zwei Jahrzehnte später erlebte die HVA in Südjemen eine ähnliche Schlappe. Dort schlachteten sich zwei rivalisierende Führungsgruppen gegenseitig ab; eine von ihnen hatte sogar die Öltanks sprengen lassen, so dass die Innenstadt von Aden dezime­terhoch mit Rohöl überflutet wurde, in dem die Tausenden Leichen des Massakers lagen. Nichts davon hatte die Residentur der HVA vorausgesagt. Dies wiederholte sich bei den Stammes- und Ban­denkämpfen in Angola und Mosambik.

Die Aufklärung der DDR, die vieles hätte besser wissen müssen, beugte sich auch bei ihren Einsätzen in der dritten Welt den ideologischen Vorgaben. Sie tat bei Aktivitäten mit, die sich letztlich nicht nur als sinnlos erwiesen, sondern auch kein Ruh­mesblatt ihrer Geschichte waren. So muss sie sich heute bohrende Fragen nach manchem Engagement gefallen lassen, zum Beispiel hinsichtlich der PLO. Als gewissermaßen staatlich anerkannte Befreiungsbewegung erhielt diese auch seitens des MfS alle Unterstützung, einschließlich eines militärischen Trainings. »Wir haben einiges zu dieser Ausbildung beigesteuert«, bestätigte Wolf, »aber zu keiner Zeit hat unsere Abteilung sich an Terroraktivitäten beteiligt.«

Die »Partei- und Staatsführung« der DDR verlangte stets ein Bild der Welt, das ihren Erwartungen entsprach – gleich, ob es sich bei den Entwerfern um Politiker, Journalisten, Künstler oder Spione handelte. Auch die Hauptverwaltung Aufklärung hat sich diesem Wunsch in vielen Fällen unterworfen und mit großem Aufwand Informationen produziert, die allzu oft eine verbogene Realität darstellten.

Aber die Einbußen an methodischem Niveau beschränkten sich nicht auf diese Seite der Aufklärungsarbeit. Ganz generell nahm die Motivation zu immer höheren Leistungen ab, da viele Aufklärer sahen, dass es auch mit weniger Aufwand und sogar Routine geht. Der hohe Rang, der Abschöpfinformationen zugewiesen wurde, vor allem aber die ständige Forderung nach quantitativem Zuwachs, ohne auf analogem Qualitätsgewinn zu bestehen, begünstigten Mittelmaß und beschädigten auf lange Sicht den einst guten Ruf der HVA.

Respekt vor den Menschen

Mit ihrer Meinung hielt sie bis zuletzt nicht hinter dem Berg; unbequem war sie gegenüber Herrschenden, gleich welcher Färbung. Das kam auch in einem Gespräch zum Ausdruck, das am 28. Juni 1990 in ihrer damaligen Berliner Wohnung in der Fehrbelliner Straße stattfand und in dem Buch »Der Untergrund. Die Vorgeschichte der ostdeutschen Revolution« verarbeitet werden sollte. Leider ging das Projekt seinerzeit in den Wendewirren unter, wurde jedoch in großen Teilen an dieser Stelle unter dem Rubrum »Vor 20 Jahren …« veröffentlicht, auch jene Teile, die sich mit dem Wirken Bärbel Bohleys beschäftigen. Als Zeitdokument dürfte jedoch darüber hinaus die vollständige Mitschrift des damaligen Gesprächs von Interesse sein, das unter ein Wort gestellt werden soll, das durchaus  als ihr Credo verstanden werden könnte:

Ich setze darauf, dass die Menschen sich für sich entscheiden lernen

Meine Auseinandersetzung mit der Staatsmacht begann mit einer Eingabe gegen das neue Wehrdienstgesetz der DDR, die sich vor allem gegen die Einbeziehung von Frauen in die Vorbereitung der Mobilmachung richtete. Diese Eingabe haben 150 Frauen außerhalb der Kirche unterschrieben. Natürlich kamen wir da in Berührung mit der Stasi, haben aber dennoch eine Gruppe »Frauen für den Frieden« gegründet. Das war zunächst nur eine kleine, ghettoisierte Gruppe. Wie auch Ulrike Poppe kam ich dann ins Gefängnis, für sechs Wochen. Wir wollten etwas für die Menschenrechte tun.

Ich bin dann mit anderen, die ähnliche Erfahrungen gemacht hatten, zur »Initiative Frieden und Menschenrechte« (IFM) gekommen. Auch das war damals nur eine kleine, ghettoisierte Gruppe. Die meisten Menschen hatten noch nicht den Mut, ihre Meinung zu äußern und sich in solchen Gruppen zu engagieren.

Die unbequemsten Geister sollten doch raus. Für mich stand die Frage der Ausreise überhaupt nicht. Ich wollte eine klare Entscheidung des Staates: Entweder richtig und offen rausgeschmissen oder hierbleiben. Der Staat wollte aber Ruhe – und die Kirche letztlich auch. Für die zugesagte Rückkehr nach einem halben Jahr hatten wir nichts Schriftliches, keinerlei Rechtssicherheit.

Auch die Kirche war da sehr indifferent. Sie versuchte, dem Staat aus der Klemme zu helfen. Wir sollten weg. Die Kirche und Rechtsanwalt Schnur verhandelten darüber. Wir hatten dabei gar nichts zu sagen. Auch wenn die Kirche vielleicht für uns das Beste wollte, letztlich hat sie uns entmündigt.

Auch das Argument, dass die Kirche an ihre eigenen Arbeitsmöglichkeiten dachte, sticht nicht. Sie hätte sich aus der Sache leicht heraushalten können. Die Demonstration war keine kirchliche Veranstaltung, wir haben auch Bischof Forck nicht einbezogen. Mit ihren Mahnwachen und Andachten hat die Kirche durchaus auch einen gewissen Druck gemacht, aber wenn der ihr zu groß wurde, hat sie gebremst. Und bei diesem Manöver bin ich irgendwo dazwischengeraten und dann rausgefallen.

Wenn ich für das Recht eintrete, ist mir egal, was die Menschen damit anfangen wollen, ob sie ausreisen wollen oder hierbleiben, um die Gesellschaft zu verändern. Zu ihrem Recht muss man ihnen verhelfen, aber man darf sie natürlich nicht benutzen, um eigene politische Ziele durchzusetzen. Das galt irgendwie auch für die Ausreisewilligen. Wenn das ihr Ziel war, mussten sie es schon irgendwie selbst bewerkstelligen. Wir hatten genug andere wichtige, wohl auch wichtigere Dinge zu tun. Deshalb war ich dagegen, dass sie uns benutzten, um schneller raus zu kommen.

Als wir nach einem halben Jahr in die DDR zurückkehrten, war mir klar, dass man so wie bisher nicht weitermachen kann. Wir spürten, dass wir uns für einen viel größeren Kreis öffnen und die zahlreichen einzelnen Grüppchen zusammenführen mussten. Das erreichten wir 1989 mit dem »Neuen Forum«, von dem am 10. September der erste Aufruf kam. Später, als immer mehr mitmachten, setzte eine Differenzierung ein; das hing mit den unterschiedlichen Zielen der einzelnen Gruppen zusammen. So ist »Demokratie jetzt« keine Bürgerbewegung, die »Initiative Frieden und Menschenrechte« beschäftigt sich mit einem ganz bestimmten Thema usw. Jeder hatte sein Thema. Das »Neue Forum« wollte die Diskussion in diesem Land. Es versuchte, das gesamte Spannungsfeld zu erfassen, ohne eine Lösung vorzugeben. Wir waren in diesem Sinne eine Provokation und wollten so auch wirken.

In unserem Aufruf fehlt das Wort Sozialismus, aber nicht weil wir den Sozialismus nicht wollten, sondern weil wir erkannten, dass man mit diesem Wort keinen Hund mehr hinter dem Ofen hervorlocken konnte. Wir wollten aber durchaus etwas erreichen, was unserer Vorstellung vom Sozialismus entsprach. Und auch viele andere wollten einen besseren Sozialismus, auch wenn sie das anders nannten. Alle sie wollten wir sammeln, DDR-weit, in allen Altersstufen.

Die Differenzierung ergab sich vor allem daraus, dass anfangs, als das DDR-System noch bestand, eine Diskussion über das Zusammengehen nicht möglich war. Das verhinderte der Stasi-Druck. Ich habe etwa 30 Leute angesprochen, von denen ich wusste, dass man mit ihnen etwas machen kann, das ganz legal sein sollte. Bei unseren vielen Diskussionen zuvor hatten wir die Erfahrung gemacht, dass oft ewig geredet, alles aufgebauscht wurde, sich einige wichtig machten und zum Schluss der Stasi alles bekannt war und sie es leicht verhindern konnte. Es ging aber nicht um lange Diskussionen, durch die wir der Stasi nur aufgefallen wären, sondern um schnelles Handeln. Bei den 30, so denke ich, war keiner dabei, der so etwas mitmachte, und daher konnte das auch nicht zuvor abgeblockt werden. Genau darum ging es, dass etwas entsteht und nicht vorher abgeblockt wird. Man musste den Ring, den die Stasi um uns gelegt hatte, durchbrechen. Deshalb war es nicht möglich, alles bis ins Einzelne auszudiskutieren; man musste handeln. Daher haben wir unseren Aufruf schnell in die Öffentlichkeit gebracht und uns selbst offiziell angemeldet. Ich wollte etwas machen, was ganz legal sein sollte. »Demokratie jetzt«, die IFM und die SDP haben das nicht gemacht. Nur wir haben uns angemeldet.

Es gibt auch jetzt keine Einheit, aber wir wollen ja auch keine Einheitspartei. Der Hauptgrund aber ist, dass Einhelligkeit bei uns eigentlich nur in der Frage bestand: Es muss jetzt hier anders werden. Nie haben wir uns darüber verständigt, wie es werden muss. Das war ein Nachteil aller unserer Bewegungen in den letzten Jahren. Sie haben stets mehr eine Anti-Position entwickelt als eine Position für etwas. Darüber gab es viel zu wenig Auseinandersetzung, wegen des Drucks des Staates, später auch der ungenügenden Zeit. Das sehe ich als den großen Knackpunkt an. Wir sahen die Zukunftsaufgaben nur allgemein in Reformen, mehr nicht. Wir strebten keine Differenzierung an, sondern verstanden uns als offen für alle, für SED-Mitglieder und für Parteilose, für jeden, der unseren Aufruf unterschreiben wollte. Deshalb haben wir auch der SED einen Brief geschrieben; wir wollten alle einbeziehen, keinen ausschließen. Wir wollten auch den Staat nicht zu Fall bringen. Wir wollten ihn verbessern. Die Entwicklung, die das auslöste, konnten wir nicht erwarten.

Das Ziel unseres Wirkens ist der mündige Mensch. Das schließt in unserer gesamten politischen Arbeit ein, dass man die Meinung des anderen respektiert. Uns geht es darum, dass alle sich zu Rebellen entwickeln, nicht zu Revolutionären. Sich zu wehren ist für mich das Größte. Wenn die Menschen ermutigt werden, sich zu wehren, wenn sie es lernen, sich zu wehren.

Was bisher erreicht wurde, haben die Bürgerbewegungen gemacht – und zwar ganz ohne Ideologie. Wozu sollten wir Ideologie in Zukunft brauchen? Wir haben praktische Arbeit gemacht, ohne Ideologie – na, und? Das »Neue Forum« hat keine Ideologie., sondern ist in seinen Meinungen so breit, dass sich einige auch über die gegenwärtige Entwicklung freuen, ich allerdings nicht. Dass das »Neue Forum« keine Ideologie hat, ist seine Stärke, aber auch seine Schwäche.

Was wir jetzt haben, muss uns nicht deprimieren. So schwierig und für manchen unbefriedigend das hier jetzt ist, so hat es doch auch eine große Chance in sich. Auch die alte Bundesrepublik wird sich verändern. Sie denkt vielleicht, sie könnte einfach so expandieren, aber 16 Millionen DDR-Bürger sind nicht so einfach zu vernaschen. Insofern ist dieser Aufbruch eben auch eine große Chance. Wenn man ehrlich ist und wirklich an den mündigen Menschen glaubt, dann muss man ihn auch in den Augenblicken seiner Unmündigkeit ernst nehmen, muss man auch akzeptieren, wenn er nicht so reagiert, wie man es vielleicht möchte, wenn er vielleicht nichts weiter als aus der Scheiße raus will. Das bedeutet für mich eigentlich nur, dass man sich jetzt in einen Lernprozess begibt, aus dem jeder garantiert anders rauskommt als er reingegangen ist. Ich setze darauf, dass die Menschen lernen, dass sie sich für sich entscheiden lernen.

Zu sagen, die Leute sind zu blöd, ist mir zu einfach. Vielleicht könnte man uns sagen: Ihr wart zu blöd, die Leute zu lenken. Aber auch das wäre zu einfach, weil wir das gar nicht wollten. Ich würde nicht von Scheitern sprechen. Wir haben hier in der DDR die Chance gehabt, ein Experiment zu machen, aber ein selbstgewolltes und selbstbestimmtes Experiment, nicht eins, das das »Neue Forum« diktierte – oder die IFM oder die SDP, die PDS oder sonstwer. Ein Experiment zu machen: Wir wollen zusammen rauskriegen, was wir eigentlich wollen. Was wir jetzt erleben, ist die Demokratie der Mehrheit, die westliche Demokratie. Das ist für mich keine Demokratie im eigentlichen Sinne. Mir geht es um Verantwortung – und die hat die Minderheit ebenso wie die Mehrheit, und deshalb wünschte ich mir, dass man der Minderheit die gleichen Chancen einräumt wie der Mehrheit.

Das was jetzt hier läuft, wird sich noch als Fehlinvestition erweisen. Das westliche Parteiensystem ist am Ende. Das sieht man an der großen Parteienmüdigkeit in Westdeutschland; viele wollen dort von keiner Partei mehr etwas wissen. Die Parteien dort reißen kaum noch jemanden vom Hocker. Sie werden noch gewählt, aber das Unbehagen ist groß. Warum also soll nicht das, was sich hier ereignete, auch in einem anderen System passieren? Es wird anders laufen, aber es ist schon so eine Tendenz … Letztlich wird es dem Kapitalismus so ergehen wie dem Sozialismus. Der Sozialismus hat sich selber aufgefressen, und auch der Kapitalismus wird sich selber fressen. Den Sozialismus haben die angeblichen Sozialisten auf dem Gewissen. Und auch im Kapitalismus können Dinge geschehen, an die wir noch gar nicht denken, die wir in unsere Überlegungen bisher gar nicht einbeziehen. Wer hätte denn gedacht, dass dieses ganze stalinistische System innerhalb von sechs Wochen kippt. Da kann es Sachen geben, mein Gott, das werden andere Sachen sein – ein Atomunglück in Cattenom so wie in Tschernobyl; da würde der Kriegszustand ausgerufen. Oder Entwicklungen in der Dritten Welt …

Die Erfahrungen des MfS mit solcher Zentralisierung waren allerdings ernüchternd; vor allem die Hauptverwaltumng Aufklärung, die sich gern als etwas Besseres als die innere Abwehr verstand, sah sich bald in der Lage eines verlängerten Arms der Repression nach Innen, ohne sich freilich dagegen ernsthaft zu wehren. Sowohl die Parteiräson als auch die Vorteile, die durchaus auch die HVA aus solch zentralisierter Geheimdienstarbeit ziehen konnte, begünstigten ihre Unterordnung unter die paranoide Sicherheitsdoktrin der SED.

Im fünften Teil einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress wird diese Problematik thematisiert.

Rückzug in die Wagenburg

Als am 17. Januar 1988 Tausende Berliner wie alljährlich zu den in der Presse veröffentlichten Stellplätzen strebten, um nach immer gleichem Ritual an der »Kampfdemonstration zum Jahrestag der Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs« teilzunehmen, ahnten die wenigsten, dass damit eine neue Stufe der seit Herbst 1987 verschärften Auseinandersetzung mit der sogenannten inneren Opposition der DDR begann. An diesem Tag wollten zur Ausreise entschlossene DDR-Bürger mit eigenen Losungen aus den Werken Rosa Luxemburgs für ihr Recht auf Freizügigkeit demonstrieren. Die Bürgerrechtler selbst waren gespalten hinsichtlich einer Teilnahme an dieser Aktion, wollten sie doch nicht für eine Sache stehen, die ihr eigenes Anliegen gar nicht war. Sie hatten stets betont, dass sie in der DDR bleiben würden, um von innen heraus für eine Veränderung der Verhältnisse einzutreten. So waren unter den Festgenommenen nach den Protesten der Ausreise­willigen lediglich sechs Bürgerrechtler, unter ihnen als bekannteste der Liedermacher Stephan Krawczyk und Vera Wollenberger.

Ungeachtet dessen begann in der Presse eine scharfe Kampagne gegen alle Oppositionellen, die jedoch von diesen mit einer bis dahin ungekannten Solidaritätsbewegung in den Kirchen beant­wortet wurde. Im MfS bereitete man sich inzwischen auf eine Art Entscheidungsschlag gegen die unbotmäßigen Staatsbürger vor. Eine juristische Bewertung der Schuldvorwürfe gegen Oppositio­nelle, die im Kollegium des MfS vorgetragen wurde, offenbarte zwar die sogar dort als äußerst schwach eingeschätzte rechtliche Position der Staatssicherheit; dennoch entschied Mielke – offen­sichtlich mit Honecker und anderen führenden Politbüro-Mitglie­dern -, dass weitere Verhaftungen vorzunehmen seien. Am 25. Januar wurden mit Freya Klier, der Lebensgefährtin Stephan Krawczyks, Bärbel Bohley, Werner Fischer, Ralf Hirsch sowie Wolfgang und Regina Templin die bekanntesten Bürgerrechtler unter dem »begründeten Verdacht auf landesverräterische Bezie­hungen« festgenommen. Die Beweise sollten unverzüglich nach­gereicht werden; vor allem war die »geheimdienstliche Steuerung der feindlich-negativen Kräfte« aktenkundig zu machen. Mielke und sein Stellvertreter Mittig richteten an alle Diensteinheiten des MfS einen entsprechenden dringenden Auftrag. Der Leiter der mit der »Bekämpfung der Untergrundtätigkeit« beauftragten Haupt­abteilung XX, Generalmajor Kienberg, verlangte beispielsweise: »Ich brauche den Decknamen und die Vorgangs-Nummer der Bärbel Bohley beim BND!«

Eine solche Forderung richtete sich vor allem auch an die Hauptverwaltung Aufklärung. Sie hielt zwar das konkrete Vor­gehen gegen die kleine Gruppe der Bürgerrechtler für ziemlich übertrieben, hatte aber keinerlei grundsätzliche Zweifel an der Richtigkeit von Maßnahmen gegen sie. Vor allem sah die HVA keinen Grund, die Unterstützung bei der Aufdeckung ihrer »Hintermänner« zu versagen. Schon am 25. Januar, dem Tag der genannten Verhaftungen, übermittelte die Auswertungsabteilung der HVA allen anderen Diensteinheiten »Informationsschwerpunkte zur politisch-ideolo­gischen Diversion (PID) gegen die DDR und die anderen soziali­stischen Staaten«. In diesem mehrseitigen Papier wurden sowohl politische Aktivitäten seitens der BRD – von der Regierung über die SPD und die Massenmedien bis hin zu wissenschaftlichen Instituten – als auch Unzufriedenheit in der DDR selbst dem Wirken »ideologischer Diversanten« zugerechnet. Es war somit ein typisches Dokument des völlig realitätsfremden Denkens im MfS, dem sich auch die HVA nicht entzog – hatte doch auch sie sich immer wieder theoretisch mit der Rolle der Ideologie im Klassen­kampf auseinanderzusetzen gehabt.

Die Ideologie spielte bei der Auseinandersetzung des Systems seit je eine hervorragende Rolle. Zum einen hatte bereits Lenin als eins der Postulate seiner Lehre die Unversöhnlichkeit des ideologi­schen Kampfes proklamiert: »… bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es hier nicht… Darum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine Stärkung der bürgerlichen Ideologie.« Und auf der anderen Seite tönte es in einem Heft der »Europäischen Wehrkunde« von 1979: »Da infolge der selbstzerstörerischen Wirksamkeit jetziger Waffentechnik Macht- und Interessenwider­sprüche speziell zwischen Großmachtstaaten nur im Extremfall mittels militärischer Gewaltanwendung ausgefochten werden kön­nen, erwies sich die Forcierung propagandistischer Strategien gerade in der Rivalität ideologisch gegensätzlicher Herrschaftsfor­men oder Sozialordnungen als unausweichliche Konsequenz … Psychologischer Krieg oder Propaganda kommt zu Diplomatie und militärischer Stärke als das dritte Instrument zur Durchsetzung außenpolitischer Ziele.«

Aus diesem objektiven Widerspruch machte der Marxismus-Leninismus ein Dogma, indem er diesen »psychologischen Krieg« als die letztlich entscheidende Ursache für alle inneren Probleme des Sozialismus bezeichnete. Dies hatte schon Tradition in der Sowjetunion Lenins und Stalins; es fand seine augenscheinliche Bestätigung im Kalten Krieg. Anfang der 50er Jahre benutzte Mielke erstmals den Begriff der »politisch-ideologischen Diversion« (PID); er wurde seitdem zu einem Schlüsselwort für das Selbst­verständnis des MfS. Die Bekämpfung der PID war von Anfang an eine Hauptaufgabe der Staatssicherheit, und je bedrängender die Situation für die SED-Führung wurde, um so mehr feuerte Mielke seine Mitarbeiter an, den »ideologischen Diversanten« das Hand­werk zu legen.

Im Jahre 1988 erschien an der Juristischen Hochschule Potsdam-Eiche, der zentralen Ausbildungsstätte des MfS, ein Lehrbuch »Politisch-ideologische Diversion gegen die DDR«. In diesem Buch wurde der PID-Begriff definiert als »das subversive ideolo­gische Einwirken des Imperialismus auf das gesellschaftliche Bewusstsein in sozialistischen Staaten und das individuelle Bewusstsein ihrer Bürger, insbesondere durch das planmäßige und systematische Verbreiten von Konzeptionen, Anschauungen, Wer­tungen und Grundsätzen, deren Inhalt sowohl von militant-grob­schlächtigem als auch flexibel-verschleiertem Antikommunismus geprägt ist … Mit ihr wird das subversive Ziel verfolgt, in den sozialistischen Staaten in einem langfristigen Prozess entscheiden­de ideologische Voraussetzungen für konterrevolutionäre Verände­rungen zu schaffen. Diese Zielstellung schließt ein, die sozialisti­sche Bewusstseinsentwicklung zu verhindern, sozialistisches Bewusstsein zu zersetzen, feindlich-negative Einstellungen zu erzeugen, deren Umschlagen in feindlich-negatives Handeln zu bewirken sowie feindlich-negatives Handeln zu aktivieren.«

Nicht das Sein bestimmte also das Bewusstsein – wie doch ein materialistisches Grundprinzip lautete -, sondern der Klassenfeind. Also entsprangen alle kritischen Positionen zum »realen Sozialis­mus« nicht Mängeln und Defiziten dieses Systems, sondern der »ideologischen Diversion«. Wer sie vertrat, besorgte das Geschäft des Feindes und musste mithin wie ein solcher behandelt werden. Mit dem PID-Begriff war somit nicht nur eine Art Sündenbock für jederlei abweichende Meinung gefunden, sondern zudem auch die Rechtfertigung für drakonisches Vorgehen gegen ihre Träger.

Auch die Hauptverwaltung Aufklärung konnte und wollte sich dieser prinzipiellen Vorgabe nicht entziehen. Ihr oblag es – wie allen anderen Diensteinheiten – den Kampf gegen die »ideologi­sche Diversion« zu führen und dazu alle ihre Mittel und Möglich­keiten einzusetzen. Alljährlich war der Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG) ein Bericht zu übergeben, in dem sich alle Erkenntnisse der HVA auf dem Gebiet der PID widerzu­spiegeln hatten. Und außerdem bestand die Aufgabe, über wichtige Vorkommnisse »ideologischer Diversion« die zuständigen Abtei­lungen der Abwehr unmittelbar zu informieren.

Ab Mitte der 70er Jahre, nach der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie den Folgekonferenzen der KSZE, verstärkt dann in den 80er Jahren gewann die gegen ideologische Einwirkung gerichtete Aufgabenstellung des MfS ständig an Bedeutung. Die Zugeständnisse, die die sozialistischen Länder im KSZE-Prozess machen mussten, der dadurch erweiterte Spielraum für Oppositionelle, der sich verstärkende Austausch über die Grenzen hinweg, die neuen technischen Möglichkeiten bei der Verbreitung der Massenmedien – all das erhöhte natürlich den geistigen Einfluss des Westens und multiplizierte die Unzufrieden­heit, die sich in den osteuropäischen Staaten aufgrund der dort herrschenden Verhältnisse angesammelt hatte. Aus der Sicht des MfS handelte es sich dabei jedoch nur um einen »Missbrauch des Entspannungsprozesses«. In den sogenannten Planorientierungen – vom Minister für Staatssicherheit für jeweils fünf Jahre herausge­geben, dazu jährlich präzisiert und von seinen Hauptabteilungslei­tern für ihren jeweiligen Verantwortungsbereich noch einmal konkretisiert – stand die »politisch-ideologische Diversion« stets ganz oben an. Das letzte dieser für fünf Jahre gültigen »Dokumente« hatte Mielke 1986 als »Geheime Verschlusssache« verbreitet. Unter dem Punkt »1.4. Aufklärung und Vereitelung der strategischen Pläne des Imperialismus im Kampf gegen den Sozialismus« hieß es da: »Besondere Bedeutung besitzt dabei die gründliche Aufklärung und vorbeugende Verhinderung der gesamten subversiven Tätig­keit, der konkreten Absichten und Aktivitäten für das weitere Vorgehen gegen den Sozialismus, der dabei zum Einsatz gelangenden Mittel und Methoden sowie der damit beabsichtigten Wirkungen seitens des Imperialismus, besonders seiner Geheimdienste, der Zentren der politisch-ideologischen Diversion und weiterer feind­licher Stellen und Kräfte.« Über die zuletzt genannten Objekte existierte eine lange Liste, in der sich die Bundestagsparteien ebenso wiederfanden wie die Fernsehsender der Bundesrepublik, die von Organisationen der Friedensbewegung bis hin zu Menschenrechtsgruppen reichte. Die HVA wurde angewiesen: »Im Interesse der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung des MfS zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der DDR und des MfS sind operativ bedeutsame Erkenntnisse der Aufklärung zielgerichteter für die Abwehrarbeit zu erschließen. Noch umfassender haben die Diensteinheiten der Aufklärung mit ihren spezifischen Mitteln und Möglichkeiten dazu beizutragen, die von den feindlichen Zentren gegen die DDR gerichteten Pläne und Aktivitäten aufzuklären, feindliche Verbindungen und Kontakte in die DDR aufzuspüren und damit ihren Anteil an der Klärung der Frage >Wer ist wer?< zu erhöhen.«

Damit waren die seit Jahrzehnten bestehenden Forderungen an die HVA noch höhergeschraubt worden. Mit der Frage »Wer ist wer?« umschrieb Mielke schon seit langem die Aufgabenstellung der flächendeckenden Überwachung. Über jeden musste volle Klarheit bestehen, keiner sollte für das MfS ein unbeschriebenes Blatt sein. Die HVA – und auch das lässt sich aus Mielkes Weisung ablesen – hatte bisher zwar stets das ihre zur »inneren Sicherheit« getan, jedoch ihre ureigene Aufgabe immer vorangestellt. Das hatte zunehmend den Unwillen der Abwehr erregt. Nun wurde verlangt, dieses Verhältnis – wenn schon nicht umzukehren, so doch anzu­nähern. Der Hinweis auf den Beitrag der HVA zur »Gesamtaufgabenstellung« des MfS hatte zur Folge, dass die Aufklärung sich stärker bemühte, Quellen in den sogenannten PlD-Zentren anzuwerben und dass sie vor allem alle Informationen, die gewisserma­ßen nebenbei zur »ideologischen Diversion« abfielen, unverzüg­lich an die Abwehrabteilungen weitergab. Mitunter wurde dabei im Vertrauen auf Mielkes PID-Phobie auch getrickst. Als zum Beispiel Ende 1987 der erste Entwurf des Haushalts für das damalige Ministerium für innerdeutsche Beziehungen beschafft werden konnte, gab ihn die HVA mit großem Brimborium weiter. Einige Tage später wurde er jedoch ganz offiziell den Journalisten vorgestellt.

Immer dringender verlangte die Leitung des MfS, dass der »strategische Plan« des Imperialismus, unter dem man sich offen­sichtlich ein fertig ausgearbeitetes Papier vorstellte, beschafft werde und dass es endlich gelinge, jene Agentur, die im Kampf gegen den Sozialismus die Fäden zieht, zu finden und zu zersetzen. Ganz konkret stand zum Beispiel jahrelang die Aufgabe, den Geheimdienst der NATO zu enttarnen, bis dann nachgewiesen werden konnte, dass ein solcher strukturmäßig überhaupt nicht existiert. Die Drahtzieher für das Ansteigen der Ausreiseanträge sollten ebenfalls gefunden werden, um ihnen das Handwerk zu legen und damit – so die tatsächlich vertretene einfältige Position – das Problem aus der Welt zu schaffen. Und natürlich waren jene Politiker der Bundesrepublik namhaft zu machen, die zum Beispiel die kritischen Positionen von Kirchenleuten inspirierten, Opposi­tionsgruppen in der DDR aufbauten und aufmüpfigen Schriftstel­lern die Feder führten.

Vielen Aufklärern waren solche Aufgabenstellungen lästig. Sie lenkten von den eigenen Schwerpunkten ab und versprachen zudem – wegen ihrer Lebensferne – wenig Erfolg. Dennoch ist nicht zu bestreiten, dass die HVA das Informationsaufkommen zur PID allmählich erhöhte. Sie beschaffte Protokolle von Gesprächen, die Kirchenführer bei Reisen in die Bundesrepublik mit dortigen Politikern führten, sie legte Arbeits- und Strukturpläne einiger der sogenannten PID-Objekte vor, und sie schöpfte Personen ab, die der PID-Szene zugerechnet wurden; allerdings erfuhr sie dabei nur wenig über die angeblich »strategischen Pläne« zur Unterminie­rung des Sozialismus von außen. Meist handelte es sich dabei um singuläre Kontaktfälle, die jedoch für die Abwehr auch von einigem Wert waren. Ganz normale Forschungsarbeit an Univer­sitäten oder Instituten wurde zu »geheimdienstlichen Aktivitäten« erklärt, wobei nicht übersehen werden soll, dass natürlich die westlichen Dienste an bestimmten Untersuchungen durchaus Interesse bekundeten. Die Reiseberichte des Direktors des Bundes­instituts für internationale und ostwissenschaftliche Studien, Hein­rich Vogel, gingen der HVA zum Beispiel auf dem Umweg über den Bundesnachrichtendienst zu.

Die Bunkermentalität der DDR-Führung zeigte sich auch in der gebetsmühlenartig wiederholten Aufgabenstellung, »jegliche vom Feind ausgehenden Überraschungen auf allen Gebieten« zu verhin­dern. Diese Orientierung zielte ursprünglich auf das rechtzeitige Erkennen von Anzeichen für einen Atomschlag – und mag derge­stalt noch Sinn gehabt haben. Sie ging zurück auf den schon genannten Befehl 40/68 des Ministers für Staatssicherheit und sah vor, Indikatoren zu entwickeln, aus denen der Übergang in ein Kriegsregime frühzeitig ablesbar war. Grotesk war jedoch, dass die konkrete Umsetzung dieses Befehls sich in dem Maße intensivierte, wie auf internationaler Ebene der Entspannungsprozess vorankam. Parallel zu den Abrüstungsverhandlungen Gorbatschows mit Reagan und später Bush baute das MfS im Verein mit dem KGB dieses »Frühwarnsystem« immer weiter aus. Allein für die Feststellung und Übermittlung der angenommenen Atomkriegs-Indikatoren wurde eine eigene Struktur geschaffen; für einen denkbaren »Ernstfall« wurden Verbindungspläne festgelegt, Notquartiere in der Bundesrepublik eingerichtet und jährlich Übungen veranstaltet. Die HVA steuerte ein Lagezentrum bei, das rund um die Uhr besetzt war und alle Kriegsanzeichen penibel zu registrieren hatte.

Der Begriff der »Überraschung« wurde später – über die militärische Ebene hinaus – auf alle Aktivitäten des anderen politischen Lagers angewandt. Ob neue wissenschaftliche Erkennt­nisse, ob unkonventionelle politische Angebote, ob aber auch die private Einreise eines SPD-Bundestagsabgeordneten in die DDR oder das Anknüpfen weißer Bänder an die Auto-Antenne (ein Protestzeichen ausreisewilliger DDR-Bürger) – all das firmierte als Überraschung, die das MfS tunlichst rechtzeitig zu erkennen und »prophylaktisch« zu verhindern habe. Die HVA sollte dazu nicht nur ihre Positionen im Operationsgebiet nutzen, sondern über ihre inoffiziellen Mitarbeiter auch aus der DDR berichten. Die Über­mittlung solcher Abwehrberichte wurde zu einer Schwerpunktauf­gabe erklärt.

Mittlerweile war der Begriff der »politisch-ideologischen Diversion« durch den der »politischen Untergrundtätigkeit« (PUT) ergänzt worden. Darunter verstand Mielke das Umschlagen der PID in Aktivitäten, in Handlungen, in Aktionen. Faktisch wurden so alle nicht von Partei und Staat ausdrücklich angeordneten oder zumindest geförderten Aktivitäten, von Veranstaltungen im Rahmen der Kirche – und seien es Rockkonzerte oder Kabarettauftritte – über das Bäumepflanzen von Umweltgruppen bis hin zum Zeigen eigener Losungen bei offiziellen Kundgebun­gen, zu staatsfeindlichen Handlungen erklärt. Sie waren in seinen Augen Straftaten, obgleich er feststellen musste, dass selbst das rigide DDR-Strafrecht nicht genügend Bestimmungen enthielt, um die »Untergrundtäter« ins Gefängnis zu bringen. Daher erwartete er – wie im Falle der Liebknecht/Luxemburg-Demonstration – gerade von der HVA Beweise, dass die innere Opposition der DDR vom Ausland gesteuert werde. In einer Rede vor den Leitern der MfS-Kreisdienststellen am 26. Oktober 1988 sagte er: »Noch wesentlich größerer Anstrengungen bedarf es vor allem, um unanfechtbare, offiziell auswertbare Beweise zu Straftaten und anderen Rechtsver­letzungen dieser Kräfte und ihrer Hintermänner zu erarbeiten. Das gilt in Bezug auf die Steuerung der feindlich-negativen Kräfte in der DDR durch BRD- oder andere westliche Geheimdienste und deren Agenturen, weitere feindliche Stellen und Kräfte sowie die Formen ihrer Zusammenarbeit.«

So bemühte sich auch die HVA verstärkt, vor allem in Forschungseinrichtungen, die sich mit deutschland- und ostpolitischen Fragen befassten, in sogenannte PID-Organisationen, zumeist Menschenrechtsgruppen, und in die Medien Aufklärer einzuschleusen. Selbst der Berliner Privatsender 100,6 kam auf die Liste der Schwerpunktobjekte. Alle Informationen – selbst die banalsten – wurden als Abwehrberichte weitergeleitet; es erfolgte eine zahlen­mäßige Erfassung, nach denen das Engagement der einzelnen HVA-Abteilungen bewertet wurde. Um eine bessere Koordination dieses Informationsflusses zu erreichen, schuf man eine »nicht­strukturelle Arbeitsgruppe«, in der die Abwehr-Diensteinheiten XX (Untergrundtätigkeit), II (Spionageabwehr) und III (Elektroni­sche Aufklärung) zusammenarbeiteten und in die für die HVA Vertreter aus dem Auswertungsbereich der Abteilung IX delegiert wurden. Deren Ziel bestand ausdrücklich darin, die Steuerung oppositioneller Tätigkeit in der DDR von außen her, vor allem aber durch Geheimdienste, nachzuweisen.

Die Resultate aller dieser Bemühungen waren naturgemäß dürftig; dennoch wurden natürlich Informationen beschafft, die den Bürgerrechtlern der DDR Schaden zufügen sollten. Eine konkrete Folge der als Weisung von General Großmann unterzeichneten Informationsschwerpunkte war zum Beispiel, dass die im Januar 1988 festgenommenen Bürgerrechtler nach ihrer Ausweisung aus der DDR Anfang Februar – die Aktion lief unter der Tarnbezeich­nung »Störenfried/Falle« – im Ausland stets unter dem wachsamen Auge der DDR-Aufklärer blieben. Das Ziel war dabei, in den Augen des MfS kompromittierendes Material zusammenzutragen, das es gerechtfertigt hätte, den Bürgerrechtlern die Wiedereinreise zu verweigern. Das ist bekanntlich nicht gelungen, zum einen, weil das Verhalten der Betroffenen in der Bundesrepublik und West­europa nichts Strafbares enthielt, zum anderen, weil die Aufklärer – entgegen den Intentionen ihrer Vorgesetzten – zumeist recht lustlos an diese Aufgabe herangingen. Die jahrelangen Orientierungen auf Schaffung operativer Positionen in einschlägigen Einrichtungen waren ohne großes Echo geblieben; mitunter wurden auch eigene operative Zielstellungen – zum Beispiel die Suche nach für eine Werbung geeigneten Personen – unter dem Vorwand der PID-Bearbeitung betrieben. Da die Tendenz bestand, ganz normale politische Vorgänge zu Aktivitäten der »politisch-ideologischen Diversion« zu erklären, war es mitunter leicht, das »Soll« bei der Aufklärung solcher »Machenschaften« zu erfüllen. Einige Aufklä­rer entwickelten im Laufe der Zeit eine gewisse Meisterschaft darin, unter dem Stichwort »PID« wesentliche Teile ihrer normalen Arbeit abzurechnen.

Grundsätzlich hielten die Aufklärer zwar wenig von den ideo­logischen Verrenkungen der Abwehr, in der Praxis aber bedienten sie sich durchaus großzügig, wenn sie die Möglichkeit dazu hatten. Sie taten dies einmal, weil sie die »Gesamtaufgabenstel­lung« des MfS natürlich mittrugen und deshalb nichts dabei fanden, sich an der flächendeckenden Überwachung des Volkes zu beteiligen, solange dadurch die eigenen Kreise nicht gestört wurden. Zum anderen hatte mancher schon bald nach der Einglie­derung der HVA ins MfS erkannt, wie gut sich von den Abwehr­maßnahmen profitieren ließ. Die HVA hatte nicht nur Zugriff zu Speichern der Abwehr; darüber hinaus waren die für die »innere Sicherheit« zuständigen Abteilungen ausdrücklich verpflichtet, ihr Personendossiers zuzuarbeiten. Die von der Abteilung M in großem Umfang betriebene Briefkontrolle erlaubte es, nahezu die gesamte Post in die und aus den sie interessierenden Ballungszen­tren zu kontrollieren. Das betraf insbesondere den Bereich Köln/ Bonn, bezog aber zum Beispiel auch Bad Neuenahr, Ottobrunn oder Bad Ems ein. Wenn es der HVA erforderlich schien, konnte sie eine Telefonüberwachung durch die dafür zuständige Abteilung 26 beantragen. Alle relevanten Informationen, die durch das funkelektronische Abhören der Telefonverbindungen zwischen West-Berlin und dem Bundesgebiet beschafft wurden, landeten auf den Schreibtischen der HVA. Sie standen der Auswertung als Ergänzung, Präzisierung oder auch eigenständige Meldung zur Verfügung. So war die HVA stets ganz aktuell über Interna der Bundespolitik im Bilde, zum Beispiel das glücklose Wirken des kurzzeitigen Verteidigungsministers Rupert Scholz, der am Telefon seinen Frust über die ihm wenig gewogene Bundeswehr-Generalität und den ihn ständig ins Abseits stellenden Außenminister Genscher abließ. Schließlich hatte die HVA auch einen guten Draht zur MfS-Abteilung VI mit ihren Grenz- und Passkontrollstellen; diese waren verpflichtet, Protokolle ihrer Kontrollgespräche zu über­senden.

Als »Gegenleistung« gaben die Aufklärer konkretisierende Aufgabenstel­lungen der Abwehr an ihr IM-Netz in der DDR weiter. Sie beruhigten sich dabei mit den durchaus vorliegenden Erkenntnissen über die Kontakte westlicher Geheimdienste zu Emigrantenorgani­sationen oder zu solchen Rundfunksendern wie »Radio Free Europe«, auch wenn diese natürlich nie die Ursache der um sich greifenden Unzufriedenheit in den osteuropäischen Ländern waren. Sie wussten auch von den Informationsschwerpunkten der CIA oder des BND hinsichtlich der DDR und hatten Beweise für ihre Anbahnungsversuche in bestimmten oppositionellen Kreisen. Dies ließ sie manche Aufgabenstellung als sinnvoll erscheinen, zumal Zweifel an Befehlen und Weisungen der Vorgesetzten auch in der HVA nicht üblich waren.

Hinzu kam, dass »Amtshilfe« zwischen Auslandsnachrichten­dienst und innerer Abwehr in ziemlich allen Staaten praktiziert wird. Zwar nicht in jedem Falle mit der im MfS betriebenen Intensität, die sich daraus ergab, dass beide geheimdienstliche Bereiche unter einem Dach arbeiteten. In westlichen Ländern sind die einzelnen Dienste in der Regel selbständig, aber sie finden dennoch Gelegenheit, sich gegenseitig interessierende Informatio­nen zukommen zu lassen und dazu auch – entsprechende Enthül­lungen zeigen es immer wieder – die Gesetze sehr großzügig zu handhaben.

Hinsichtlich des Verfassungsschutzes ist in einem Gesetz gere­gelt, dass »die Gerichte und Behörden und das Bundesamt für Verfassungsschutz gegenseitig Rechts- und Amtshilfe« leisten. Für den BND wie den MAD gibt es solche Festlegungen nicht, aber es hat sich eine ziemlich effektive Praxis herausgebildet. So ist der Bundesnachrichtendienst über sein sogenanntes Grenzmeldenetz stets über Vorkommnisse im Grenzgebiet, ein- und ausreisende Personen und die Ergebnisse von Befragungen informiert. Er unterhält außerdem in allen Bundesländern »Hauptstellen für spezielle Datenverarbeitung«, die sich der Post- und Fernmelde­kontrolle widmen. Ihre Ergebnisse werden unbürokratisch auch den anderen Diensten übergeben. Die Überwachung ausländischer Botschaften erfolgt in enger Kooperation zwischen BND und Verfassungsschutz.

Die Resultate solcher Zusammenarbeit kommen nur selten ans Licht, wirbeln dann aber gewöhnlich viel Staub auf. Zu Zeiten Gehlens war es fast noch normal, dass auch der BND Inlandsspionage betrieb; das ist heute durch Gesetze weitgehend unterbunden. Aber im Zusammenhang mit der Terroristenfahndung oder zum Zwecke der internationalen Unterstützung zum Beispiel für den israeli­schen Mossad oder den türkischen Geheimdienst kommt es immer mal wieder auch zu BND-Operationen im Innern.

Bei all dem ist unbestritten, dass die Verquickung von Aufklä­rung und Abwehr in der DDR besonders eng war. Aus den gegebenen Möglichkeiten versuchte die HVA das Beste für sich zu machen. Das erforderte immer wieder Kompromisse, mitunter auch gegen die eigene Einsicht. Mit Kopfschütteln und Achselzucken wurden die ständig praktizierten Ungesetzlichkeiten abgetan. Auch die HVA hat sich freiwillig in die ideologische Wagenburg begeben, obwohl gerade sie – schon aus operativen Gründen – jedes Interesse daran hätte haben müssen, dass der Dialog auf internationaler Ebene wie im Inneren zum bestimmenden Element der Politik wird. Sie hat damit objektiv gegen ihre eigenen Interessen gearbeitet – von der moralischen Schuld ganz abgesehen. Mit dieser Anpassung verlor sie sukzessive an Ansehen selbst bei ihren inoffiziellen Mitarbei­tern. Und die Partei- und Staatsführung sah die Zeit für gekommen, auch die HVA-Berichte zu Erfolgsbekundungen umzufunktionie­ren.