Artikel mit ‘Steinmeier’ getagged

SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

Montag, 15. Mai 2017

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in der Politik nicht; man kann allenfalls kurzzeitige Begeisterungsstürme entfachen, die aber schnell verebben, wenn dahinter nicht konkrete, belastbare Handlungen stehen, die auf Veränderung zielen. Solche Handlungen aber ließ Martin Schulz seinen hochfliegenden Worten nicht folgen – und hat nun dafür nicht nur die Quittung bekommen, sondern zugleich den ersten Schritt in die sichere Niederlage bei der Bundestagswahl getan,. (mehr …)

Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

Dienstag, 15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

(mehr …)

Putins Härte, Merkels Blöße

Donnerstag, 20. November 2014

(pri) Nun hat es Wladimir Putin doch noch geschafft, Angela Merkel aus der Fassung zu bringen. Seit Jahren schon sahen sich ihre Begegnungen an wie bayerisches Armdrücken, bei dem es bislang keiner vermochte, den/die andere(n) auf den Tisch zu zwingen. Der russische Präsident floh nach der Brisbaner Runde erschöpft den frustrierenden 20er-Gipfel, die deutsche Kanzlerin machte ihrem Ärger in einer Philippika Luft (mehr …)

Der »Brot- und-Spiele«-Weltmeister

Donnerstag, 17. Juli 2014

(pri) Für Angela Merkel mag es eine willkommene Ablenkung vom gerade jetzt sehr ärgerlichen Regierungsgeschäft gewesen sein, als sie »unseren Jungs« in der Schweißluft der Stadionkabine von Rio zum Weltmeistertitel gratulieren und einen nach dem anderen inbrünstig umarmen konnte. Aber der Prestigegewinn auf einem unwichtigen Nebenschauplatz kann den dramatischen Bedeutungsverlust deutscher Außenpolitik (mehr …)

Warum Putin in der Ost-Ukraine Poroschenko gewähren lässt

Dienstag, 08. Juli 2014

(pri) Seit einigen Tagen verzeichnen die früher arg demotivierten ukrainischen Truppen Erfolge gegen pro-russische Kämpfer in der Ost-Ukraine – und plötzlich ist es vorbei mit der intensiven »Friedens«-Diplomatie von EU und OSZE, mit stundenlangen Telefongesprächen zwischen Merkel, Putin, Obama, Poroschenko und wem sonst noch, mit Aufrufen zur Deeskalation und Drohungen mit Sanktionen, die sich vor allem an Russland richteten. Und es ist auch vorbei mit der ausführlichen Berichterstattung über den Druck auf die Ukraine – hauptsächlich seitens Russlands, aber auch der »Separatisten« oder »Rebellen«, wenn nicht gar »Terroristen« in der Ost-Ukraine. Jetzt siegen offensichtlich die »Richtigen« (mehr …)

Wir sind das Volk – Neuauflage nach 25 Jahren

Mittwoch, 21. Mai 2014

(pri) Wieder ist das Volk auf der Straße – wie vor 25 Jahren. Zwar hat es immer wieder Versuche gegeben, die Montagsdemonstrationen des Jahres 1989 neu aufleben zu lassen, aber dahinter standen in der Regel irgendwelche Organisationen; der Montag als Demonstrationstag wurde von ihnen instrumentalisiert. Jetzt jedoch ist die Spontanität in die Kundgebungen zurückgekehrt (mehr …)

Wieder wird auf der Krim Weltgeschichte geschrieben

Donnerstag, 13. März 2014

(pri) Am kommenden Wochenende wird eine historisch kurze Phase, die vor 60 Jahren ein sowjetischer Potentat eingeleitet hatte, durch einen anderen, einen russischen Potentaten, so beendet werden, wie sie damals begonnen hatte – durch einen willkürlichen Akt, der nichtsdestotrotz, damals wie heute, kein Zufallsprodukt war und ist, sondern Ausdruck einer übergreifenden Entwicklung (mehr …)

Sigmar Gabriel: Gratwanderung mit Finger im Wind

Donnerstag, 14. November 2013
(pri) Der derzeitige Zustand der SPD lässt Sigmar Gabriel keine andere Wahl, als sie in die Große Koalition zu führen – oder zu scheitern. Deshalb übte sich der Vorsitzende zuletzt in Wohlverhalten. Von Angela Merkel hat er gelernt, sich erst festzulegen, wenn das Kräfteverhältnis klar ist. (mehr …)

CDU und CSU sondierten: Bodybuilder mit Pokerface

Freitag, 18. Oktober 2013
(pri) Die Union sah wenig Anlass, der SPD in Koalitionssondierungen entgegenzukommen – und hat damit Recht behalten. Den Sozialdemokraten ließ sie nur das Prinzip Hoffnung. (mehr …)

In ihrer derzeitigen Verfassung kann die SPD in einer großen Koalition nur verlieren

Montag, 30. September 2013

(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt (mehr …)