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(pri) Freude und Erleichterung waren kaum herauszuhören aus den Berichten und Kommentaren in den Hauptstädten der westlichen Wertegemeinschaft über die weitgehende Befriedung eines nächsten Kriegsherds im geschundenen Syrien. Nach Aleppo hat die syrische Armee mit russischer Unterstützung nun auch Ost-Ghouta befreit, jenen Ort nahe Damaskus, von dem aus die Bewohner der Hauptstadt immer wieder vom IS beschossen und anderweitig terrorisiert wurden. Von jenen beschönigend »Rebellen« genannten Mörderbanden also, die sowohl in Aleppo als auch in Ost-Gouta Hunderttausende Zivilisten festhielten und als lebende Schutzschilde missbrauchten und damit beabsichtigten, diese Menschen im Bombenhagel der Angreifer sterben zu lassen und vielleicht dadurch ihre eigene Haut zu retten. Lange wurde dies hier der Öffentlichkeit von Politikern und ihren journalistischen Hilfstruppen verschwiegen, um ungestört Propaganda gegen Syrien und Russland betreiben zu können. (mehr …)

(pri) Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen solche Versuchung nicht gefeit, wie aktuell der Alarmismus der britischen Premierministerin Theresa May im Fall Sergej Skripal anschaulich zeigt. (mehr …)

(pri) Das alte Sprichwort hat sich wieder einmal bewahrheitet: Außer Spesen nichts gewesen. Ein von Angela Merkel als willkommene Wahlkampfhilfe betrachteter Gipfel mit den Chefs der reichsten – und damit zugleich am wenigsten mit den ärmeren und ärmsten solidarischen – Staaten der Welt kreißte, was nach offiziellen Angaben 130 Millionen Euro kostete, und gebar dennoch nur ein Mäuslein. Sein einziges reales Ergebnis ist ein Waffenstillstand in einem Teil des syrischen Kriegsgebiets, was im Interesse der Menschen dort nicht hoch genug einzuschätzen ist, wozu es aber nicht dieses monströsen Gipfels bedurfte. (mehr …)

(pri) Wer wissen will, warum der Krieg um Syrien seit Jahren unvermindert weitergeht und auch in diesen Tagen beim blutigen Kampf um Aleppo kein Ende in Sicht ist, braucht nur einen Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag zu werfen. Diese Sitzung machte nicht nur die unüberbrückbaren Interessenunterschiede zwischen den rivalisierenden Lagern im Lande, vor allem aber auf der internationalen Bühne sichtbar, sondern auch das Scheitern einer seit mehr als 25 Jahren verfolgten westlichen Strategie, die einstige Supermacht Russland durch Einkreisung und militärische Bedrohung an ihren unmittelbaren Grenzen auf den Rang einer »Regionalmacht« herabzustufen. (mehr …)

(pri) Es gehörte lange gewissermaßen zum argumentativen Grundbestand der hiesigen systemtreuen Medien, Angela Merkel, die »mächtigste Frau der Welt«, zur unbezwingbaren Dompteuse der internationalen Politik zu erklären. Damit ist es jetzt vorbei – und das nicht nur wegen ihrer jämmerlichen Rolle in der Innenpolitik (mehr …)

(pri) Wieder einmal musste erst Putin eingreifen. Nicht der sowohl vom Westen und seinen demokratiefeindlichen Verbündeten Saudi-Arabien, Katar, den arabischen Emiraten und der Türkei wie auch vom syrischen Assad-Regime eskalierte Bürgerkrieg, der inzwischen Zehntausende Tote forderte, schaffte es. Auch nicht das dadurch bewirkte Aufkommen des »Islamischen Staates«, einer bislang in ihrem Blutdurst wie ihrer Zerstörungswut beispiellosen Terrororganisation und seine Ausbreitung in der Region. Selbst die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten konnten nichts ausrichten. Aber als plötzlich auf syrischem Boden einige russische Panzer und Kampfflugzeuge auftauchten, da wurde die westliche Welt hellwach; erst jetzt war für sie Gefahr im Verzuge. Fürwahr ein aufschlussreiches Beispiel für das unverändert ideologisch geprägte Feindbild-Denken des Westens (mehr …)

(pri) Was kaum noch für möglich gehalten wurde, ist eingetreten: In Europa tobte in den letzten Wochen wieder ein blutiger Krieg, und noch ist die Gefahr groß, dass er sich ausweitet zum gefährlichsten Konflikt seit Ende des zweiten Weltkrieges. Über 2000 Menschen verloren ihr Leben, in der Ost-Ukraine wurden Städte und Dörfer in Schutt und Asche gelegt, Hunderttausende sind auf der Flucht. Und dennoch: es gibt auch hier Kriegsgewinnler, und der gewichtigste unter ihnen ist ein Militärbündnis, das lange nur noch ein Schattendasein zu führen schien – die NATO. (mehr …)

(pri) Seit einigen Tagen verzeichnen die früher arg demotivierten ukrainischen Truppen Erfolge gegen pro-russische Kämpfer in der Ost-Ukraine – und plötzlich ist es vorbei mit der intensiven »Friedens«-Diplomatie von EU und OSZE, mit stundenlangen Telefongesprächen zwischen Merkel, Putin, Obama, Poroschenko und wem sonst noch, mit Aufrufen zur Deeskalation und Drohungen mit Sanktionen, die sich vor allem an Russland richteten. Und es ist auch vorbei mit der ausführlichen Berichterstattung über den Druck auf die Ukraine – hauptsächlich seitens Russlands, aber auch der »Separatisten« oder »Rebellen«, wenn nicht gar »Terroristen« in der Ost-Ukraine. Jetzt siegen offensichtlich die »Richtigen« (mehr …)

(pri) Am kommenden Wochenende wird eine historisch kurze Phase, die vor 60 Jahren ein sowjetischer Potentat eingeleitet hatte, durch einen anderen, einen russischen Potentaten, so beendet werden, wie sie damals begonnen hatte – durch einen willkürlichen Akt, der nichtsdestotrotz, damals wie heute, kein Zufallsprodukt war und ist, sondern Ausdruck einer übergreifenden Entwicklung (mehr …)

(pri) Immer offensichtlicher wird, dass es bei der (noch) virtuellen Schlacht um Syrien weniger um das Land, seine Bewohner, die Kriegsopfer geht als vielmehr um eine neue Runde im Ringen der Weltmächte USA und Russland um ihre Position auf diesem Globus. (mehr …)