Gegen den gesunden Menschenverstand spricht aus Sicht westlicher Strategen die vage wahrgenommene Chance einer grundlegenden Veränderung der Kräftebilanz im Nahen Osten, also ein typisches Denkmuster aus den Zeiten des kalten Krieges. Die revolutionären Bewegungen in verschiedenen arabischen Ländern haben ein machtpolitisches Vakuum geschaffen, weil sich die neuen, progressiven Kräfte noch nicht sammeln, formieren und zukunftsweisende Konzepte entwickeln konnten, die eine Massenbasis finden. Diese Ungewissheit über die Zukunft und die Kräfte, die sie gestalten könnten, ist übrigens eine direkte Folge der bisherigen westlichen Politik, die die diktatorischen Machthaber im Nahen Osten ausnahmslos mit Geld und Waffen unterstützten und oft auch deren Kampf gegen die innere Opposition Vorschub leisteten. Der Westen verhinderte somit das Erstarken neuer, volksverbundener Gruppen und Persönlichkeiten, was ihm jetzt insofern zugute kommt, dass er Einfluss auf die Entwicklung in seinem Sinne nehmen kann – was im Prinzip heißt, die alte Politik der Unterwerfung und ökonomischen Ausplünderung dieser Länder fortzusetzen.

Dabei stützen sich USA und Europäische Union vor allem auf die noch verbliebenen reaktionären Diktaturen. Es sind Saudi-Arabien und die arabischen Emirate, also teilweise noch mittelalterlich regierte Staaten, in denen weder Menschenrechte geachtet werden noch Meinungsfreiheit herrscht, die als die neuen Verbündeten des Westens in der arabischen Welt firmieren. Beide Seiten eint der Hass gegen fortschrittliche Entwicklungen im Nahen Osten – sei es im Inneren, wo die Könige, Scheichs und Emire solche Entwicklungen m mit allen Mitteln zu verhindern suchen, sei es von außen, sobald diese Länder mit neuem Selbstbewusstsein die Beachtung ihrer politischen und ökonomischen Interessen einfordern. Dass der Iran beanspruchen könnte, die Atomenergie für sich zu nutzen, möglicherweise einschließlich des Baus einer Bombe, wird ihm vor allem von jenen verwehrt, die bereits Atommächte sind, darunter in vorderster Front Israel, das seit langem und als einziges arabisches Land über die Bombe verfügt. Dass Syrien die bisherige politische Architektur im Nahen Osten mit ihrer Dominanz prowestlicher Regierungen und Israels nicht anerkennen will, machte das Land schon unter George W. Bush zu einem »Schurkenstaat«, der mit allen Mitteln bekämpft wurde.

Obama mag angesichts des totalen Scheiterns seines Vorgängers in Irak zwischenzeitlich etwas zurückhaltender aufgetreten sein, doch nun spürt auch er die Gelegenheit, angesichts der Schwäche des »arabischen Frühlings« die alten Machtverhältnisse auf neue Weise zu etablieren. Deshalb haben er und die NATO den Versuch der Arabischen Liga, durch eine Beobachtermission und Dialog für eine friedliche Lösung in Syrien zu arbeiten, torpediert, indem sie Saudi-Arabien und die Emirate zum Verlassen der Beobachtermission veranlassten. Deshalb haben sie im Weltsicherheitsrat das libysche Szenario wiederholen und Russland und China zwingen wollen, ihnen freie Hand für einen erneuten Militäreinsatz zur Durchsetzung der eigenen Ziele zu geben.

Denn einzig Russland und China widersetzen sich – aus guten Gründen – dem erneuten Versuch des Westens, als ein Weltgendarm aufzutreten, der anderen Völkern die Regimes aufzwingt. Bei Libyen ist das noch gelungen, weil weder Russland noch China offensichtlich mit der westlichen Unverfrorenheit rechneten, eine vage UN-Resolution einseitig in ihrem Sinne auszulegen und als Basis für seinen bewaffneten Angriff auf ein UN-Mitglied zu missbrauchen. Dieser Präzedenzfall soll sich am Objekt Syrien nicht wiederholen. Sie wollen nicht zulassen, dass der Westen gemeinsam mit der monarchistisch-arabischen Reaktion die Herrschaft über den gesamten Nahen Osten erlangt – wobei sie natürlich zuerst an den eigenen Nachteil denken, aber objektiv auch einer nachteiligen Entwicklung für die arabischen Völker und ihrer Hoffnungen auf eine Verbesserung ihrer Lebenslage entgegenwirken.

Die erste Wahrheit zu Syrien besteht in dieser machtpolitischen Gemengelage; sie hat mit Menschenrechten und Verhinderung von Opfern unter der Zivilbevölkerung nicht das Geringste zu tun, sondern allein mit den Interessen des Westens, der zu ihrer Durchsetzung übrigens ungerührt über Leichen geht. Man erinnere sich des Libyen-Abenteuers, für das mit so hohem wie hohlem Pathos der Schutz von Menschenleben beschworen wurde – so wie jetzt im Falle Syrien. Doch dass der Libyen-Krieg der NATO nach unverdächtigen Schätzungen im Lande 35000 Tote kostete, vermutlich sogar mehr, wird fast völlig totgeschwiegen; ebenso wie  die1500 arabischen und afrikanischen Flüchtlinge, die im Mittelmeer ertranken, weil ihnen die europäischen Menschenfreunde nicht helfen wollten.  Dass ein Angriff auf das viel verteidigungsfähigere Syrien noch weit mehr kosten würde, ist ebenfalls kein Thema, während beinahe täglich willkürliche Zahlen über die dortigen Bürgerkriegsopfer in die Welt gesetzt werden. Wobei man auch da unterschlägt, dass es Opfer der Kriegführung beider Seiten sind, denn natürlich schießen die Deserteure, die sich zur »Freien Syrischen Armee« erklärt haben, auch nicht mit Platzpatronen.

Ebenso wenig interessiert die westlichen Politiker und die meisten Medien, dass ihre neuen Verbündeten gegen Syrien erst vor wenigen Monaten die Opposition in den eigenen Ländern blutig niedergeschlagen haben. Saudi-Arabien, das mit immer wieder aufflackernden Unruhen im eigenen Land zu kämpfen hat, schickte sogar Panzer und Soldaten ins benachbarte Bahrain, als dort eine Erhebung des absolutistische Regime hinwegzufegen drohte. In Jemen, wo seit fast einem Jahr die Entmachtung des Präsidenten Ali Abdallah Saleh gefordert wird, ist er noch immer im Amt. Niemand im Westen verlangt einen UNO-Beschluss, um ihn endlich zum Rücktritt zu zwingen. Auch in Kuwait, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten kommt es immer wieder zu Protestaktionen, über die hierzualnde nicht einmal berichtet wird. Die Handy-Videos der dortigen Opposition finden kein Echo.

Natürlich gibt es in Syrien auch eine zweite Wahrheit, nämlich jene von der Ablehnung des brutalen Assad-Regimes durch eine wachsende Zahl von Syrern. Der von einer Bevölkerungsminderheit getragene Präsident repräsentiert große Teile seines Volkes nicht mehr; ob es tatsächlich schon eine Mehrheit ist, kann kaum jemand zuverlässig sagen. Aus diese Situation eine neue politische Konstellation zu machen, ist nicht Sache äußerer Kräfte, sondern allein des syrischen Volkes. Wenn dort eine Mehrheit den Wechsel will, helfen auch brutale Unterdrückungsmaßnahmen nicht mehr. Tunesien und Ägypten haben dies bereits bewiesen, wobei die Entwicklung im Land am Nil zeigt, dass ihre fortschrittliche Tendenz nicht nur der inneren Reaktion, sondern auch den westlichen Staaten nicht passt. Obwohl der dortige Militärrat mit ähnlicher Brutalität wie Assad gegen die ägyptischen Revolutionäre vorgeht, auch dort Schlägertrupps losgeschickt werden, um die konsequente Opposition niederzuschlagen, sind dazu aus den USA, der EU und den meisten ihrer Medien nur lendenlahme Erklärungen zu hören, keinerlei Forderungen nach Beendigung dieser Praxis durch die herrschenden Militärs. Auch die libysche Entwicklung, wo dem Volk die Revolution aus eigener Kraft verwehrt worden ist und nun die Repression samt Folter von den Schergen der neuen Machthaber fortgesetzt wird, übergeht man im Westen weitgehend mit Schweigen. Das Blut, das man in diesen Fällen durch Kollaboration an den eigenen Händen hat, will man nicht sehen; dafür zeigt man umso heuchlerischer auf das Blut, das nun angeblich an den Händen der Russen und Chinesen klebe.

Dabei ist klar, dass natürlich auch Moskau und Peking bei ihren Entscheidungen vor allem die eigenen Interessen im Auge haben. Sie beobachten mit großem Argwohn die geostrategischen Verschiebungen, die die USA und die NATO intensiv anstreben; die USA haben sie gerade mit der Verkündung einer neuen Militärdoktrin durchblicken lassen. Russland unterhält in Syrien einen Militärstützpunkt – wie die USA einen in Bahrain. China braucht das Öl des Iran – wie der Westenn das Saudi-Arabiens. Russland wie  China sind an der Erhaltung eines starken Gegenparts zu Saudi-Arabien interessiert – wie die USA und die EU am Bollwerk gegen Iran. So spielen beide Seiten ihren Part – wie vor mehr als zwanzig Jahren. Eine gewiss unerfreuliche Entwicklung, für die man nur eine Seite – wie gegenwärtig praktiziert – nun wahrlich nicht verantwortlich machen kann.

Vertreibung, der Occupy-Aktivisten

Zwei Erkenntnisse sind daraus zu gewinnen. Erstens: Alle Machthaber sind sich gleich, wenn sie ihre Machtbasis bedroht sehen. Solange die Herrschaftsstrukturen funktionieren, kann man die Zügel locker lassen. Dann kann jeder sagen, was er will – ohne je eine Reaktion zu hören. Dann kann er auch demonstrieren, in gehörigem Abstand zu den Machtzentralen. Und er kann alle vier Jahre seine Stimme der einen oder anderen Partei geben; danach bauen diese ihre Regierungen so zusammen, dass sich grundsätzlich nichts ändert. Überschreitet jedoch der vorgeblich mündige Bürger Grenzen, die nicht er zog, sondern die Regierenden, ohne ihn nach seiner Meinung dazu zu fragen, bekommt er es schnell mit den Machtinstrumenten zu tun, der Polizei, den Geheimdiensten, der Justiz. Und zwar dann, wenn es ernst wird, überall in der gleichen brutalen Weise.

Und zweitens: In diesem Ernstfall zeigt sich schnell, wo die wirkliche Macht sitzt. Es können einzelne Usurpatoren sein, die – wie zum Beispiel in der arabischen Welt – nur das eigene Gesetz gelten lassen wollen und jede Abweichung davon als Bedrohung empfinden. Es können – man erinnere sich an die Länder des »realen Sozialismus« – so genannte avantgardistische Parteien sein, die aus ihrer Ideologie einen absoluten Wahrheitsanspruch ableiten und jeden als Feind betrachten, der etwas anderes denkt und vielleicht sogar laut sagt. Beides findet man bei jenen, die sich zu den westlichen Demokratien zählen, nur noch ausnahmsweise, und folglich gehen die Regierungen mit Widerspruch gegen das eigene Tun oft einigermaßen tolerant um. Aber nervös werden sie dann, wenn sich der Protest gegen die eigentlichen Herrscher in ihrer Welt richtet – gegen das Kapital, gegen entfesselte Banken und Unternehmen, die im Manchester-Kapitalismus ihr Leitbild sehen. Dann erfüllt die Politik ihren Auftrag, diese Machtbastionen mit allen Mitteln zu schützen – wie die Usurpatoren ihre persönlichen Pfründen und die Staatsparteien ihre diktatorischen Führungsstrukturen. Dann ist sie in der Wahl ihrer Mittel so wenig wählerisch wie jene, denen sie sich so gern haushoch überlegen fühlt. Dann sendet sie ungerührt aus New York Bilder, die sie in Minsk eben noch mit heiliger Empörung bedacht hatte.

»Mit der Zersetzung«, so heißt es im Wörterbuch der Staatssicherheit, »wird durch verschiedene politisch-operative Aktivitäten Einfluss auf feindlich-negative Personen, insbesondere auf ihre feindlich-negativen Einstellungen und Überzeugungen in der Weise genommen, dass diese erschüttert und allmählich verändert werden bzw. Widersprüche sowie Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften hervorgerufen, ausgenutzt oder verstärkt werden.

Ziel der Z. ist die Zersplitterung, Lähmung, Desorganisierung und Isolierung feindlich-negativer Kräfte, um dadurch feindlich-negative Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend zu verhindern, wesentlich einzuschränken oder gänzlich zu unterbinden bzw. eine differenzierte politisch-ideologische Rückgewinnung zu ermöglichen …

Hauptkräfte der Durchführung der Z. sind die IM. Die Z. setzt operativ bedeutsame Informationen und Beweise über geplante, vorbereitete und durchgeführte feindliche Aktivitäten sowie entsprechende Anknüpfungspunkte für die wirksame Einleitung von Z.-Maßnahmen voraus.

Die Z. hat auf der Grundlage einer gründlichen Analyse des operativen Sachverhaltes sowie der exakten Festlegung der konkreten Zielstellung zu erfolgen. Die Durchführung der Z. ist einheitlich und straff zu leiten, ihre Ergebnisse sind zu dokumentieren.

Die politische Brisanz der Z. stellt hohe Anforderungen hinsichtlich der Wahrung der Konspiration.«

Die Methode der Zersetzung kommt vor allem dann zum Einsatz, wenn offen repressive Maßnahmen keinen Erfolg versprechen oder aber juristisch wie praktisch nicht möglich oder zweckmäßig sind. Sie sollen die als feindlich eingeschätzte Gruppierung von innen heraus zerstören, also zersetzen. Dazu werden die Hauptakteure der Gruppe in geschickter Weise kompromittiert, meist mit schwer widerlegbaren Gerüchten und Unterstellungen ohne politischen Hintergrund; bevorzugt werden finanzielle oder sexuelle Verfehlungen angedeutet. Beliebt ist auch das Schüren von Rivalitäten zwischen einflussreichen Personen innerhalb der Gruppe, meist mit erfundenen, gleichwohl aber nicht unglaubwürdigen Behauptungen. Ist das Misstrauen erst einmal geweckt, ist es oft ein Leichtes, es durch in die Gruppe geschleuste oder aus ihr herausgeworbene IM zu vertiefen. Am Ende ist die Arbeit der Gruppe vollkommen gelähmt, sie ist als Gegner des Staates paralysiert.

Mit all diesen Phänomenen hat dieser Tage Wikileaks zu kämpfen, jene Gruppe, die die staatlichen Geheimdienste der Welt, insbesondere die der USA, herausforderte und von diesen schon mal als ein Feind, vergleichbar mit Osama bin Laden, bezeichnet wurde. Das gesamte Arsenal der Zersetzung kann man gewissermaßen exemplarisch an diesen Fall studieren, einschließlich seiner Wirkungen, denn Erfolg kann man der Operation nicht absprechen.

Es war gewiss kein Zufall, dass schon kurz nachdem Julian Assange die Veröffentlichung Tausender US-Botschaftsdepeschen angekündigt hatte, die ersten Vergewaltigungsgerüchte auftauchten; seine Empfänglichkeit für amouröse Abenteuer war schließlich bekannt, in Zeiten sexueller Freizügigkeit aber auch nicht unnormal. Deshalb wohl hielt die schwedische Justiz zunächst wenig von Ermittlungen, dann aber wurden sie ihr plötzlich so wichtig, dass sie Assange international zur Fahndung ausschrieb, »in Gesellschaft von russischen Gangstern und mexikanischen Drogenbossen«, wie eine Zeitung schrieb. Nur aus eigenem Antrieb?

Assange stellte sich den britischen Behörden und sitzt dort seither in Hausarrest. Das war aber nur der Auftakt, denn der Hauptschlag sollte sich gegen die Organisation selbst richten. Die ersten Maßnahmen kamen panikartig, erinnerten an die Methoden totalitärer Regimes in vergleichbaren Situationen und lösten dadurch in der Öffentlichkeit eher Solidarität als die erhoffte Abscheu aus. Es war jene Lage eingetreten, aus der nur noch die Zersetzung von Wikileaks selbst helfen konnte. Und tatsächlich kamen aus der bis dahin total intransparenten Internetplattform schon bald erste Nachrichten über interne Auseinandersetzungen. In ihrem Mittelpunkt stand Daniel Domscheit-Berg, Assanges Repräsentant in Deutschland. Mit dem unbewiesenen Vorwurf, Assange könne die Sicherheit der Informationen nicht gewährleisten, kopierte er wichtige Dateien und trennte sich mit anderen unter Mitnahme dieser Informationen sowie der Software, über die Informanten, die so genannten Whistleblower, Daten an Wikileaks übermitteln konnten, von der Organisation und ging seither seine eigenen Wege.

Das war allein schon ein schwerer Schlag gegen Wikileaks, ob nun dabei jemand im Hintergrund die Fäden zog oder nicht. Doch er lähmte die Arbeit der Plattform nicht. Denn Assange hielt sich strikt daran, die Botschaftsdepeschen nur nach sachkundiger Begutachtung durch seriöse Journalisten freizugeben. Dazu hatte er Kooperationsverträge mit solchen Redaktionen wie der »New York Times«, dem britischen »Guardian« und dem »Spiegel« abgeschlossen und sich damit auch für die amerikanischen Geheimdienste ziemlich unangreifbar gemacht, denn gegen diese Zeitungen konnten sie nur schwer direkt vorgehen. Es galt also, diese Kooperation zu zerstören, was bei der »New York Times« und dem »Spiegel« ziemlich geräuschlos gelang. Denn sie schienen bald das Interesse an dem Material zu verlieren, aus welchen Gründen auch immer.

Übrig blieb der »Guardian«, das von den Dreien am weitesten links stehende Presseorgan. Einer seiner Reporter, David Leigh, zeigte besonderes Interessen an den Botschaftsdepeschen. Im Juli 2010 drang er in stundenlangen Debatten darauf, dass Assange ihm das Passwort nennt, unter dem die US-Botschaftsdepeschen im Netz abgelegt sind. Assange lässt sich schließlich überreden. Dennoch gelingt es Leigh zunächst nicht, die Datei zu öffnen. Noch in der Nacht fährt er erneut zu Assange, der ihm weiterhilft. Leigh schilderte das ausführlich in einem Buch; vor allem aber nannte er dort das komplette Passwort, angeblich weil er glaubte, es habe sich um einen temporären, also nur zeitlich begrenzt gültigen Code gehandelt – für einen investigativ arbeitenden Journalisten eine erstaunlich naive Erklärung.

Dennoch wurden die Botschaftsdepeschen vorerst nicht publik, weil ihr Vorhandensein nicht allgemein bekannt war und man deshalb nicht gezielt danach suchte. Geheimdienste unterschiedlicher Couleur dürften jedoch schon damals auf den Vorgang aufmerksam geworden sein und sich Zugang zu dem Material verschafft haben. Offensichtlich jedoch gab es auch ein Interesse, die Informationen, über deren angeblich brisanten Inhalt zwar viel spekuliert wird, aber tatsächlich so gut wie nicht bekannt geworden ist, in die breite Öffentlichkeit zu bringen – um damit möglicherweise die Unzuverlässigkeit von Wikileaks zu belegen. Genau diesen Vorwurf erhob denn auch Daniel Domscheit-Berg, nicht ohne zuvor das seine getan zu haben, um mögliche Interessenten auf die Spur der Datei mit den Botschaftsdepeschen zu führen. Pikant ist dabei, dass Daniel Domscheit-Berg inzwischen offensichtlich direkt mit Geheimdiensten in Kontakt steht. Assange hatte ihm dies seit längerem vorgeworfen, und Domscheit-Berg hatte es stets bestritten. Jüngst jedoch sah man ihn bei einem gemeinsamen Auftritt mit August Hanning, bis 2005 Chef der Bundesnachrichtendienstes und danach Staatssekretär im Innenministerium.

In der Sache der US-Botschaftsdepeschen gab Domscheit-Berg jedenfalls, als sein Streit mit Assnage eskalierte, kaum verhüllt Hinweise auf Fundort und Passwort. Er nutzte dazu die – ebenfalls linke – Wochenzeitung »Freitag«, die er sich als Partner für sein Konkurrenzunternehmen Openleaks auserkoren hatte, ohne ihr bisher auch nur eine Information zukommen zu lassen. Jetzt jedoch steckte er dem »Freitag« die Geschichte von den US-Botschaftsdepeschen samt jener mit dem Codewort, das der »Guardian« in Erfahrung gebracht hatte und ließ durchblicken, wie man im Netz beides zusammenführen könne.

Assange erfuhr von der geplanten Veröffentlichung und intervenierte bei »Freitag«-Herausgeber Jakob Augstein, der abwiegelte und auf eine Veröffentlichung nur verzichten wollte, wenn Assange selbst sich in seinem Blatt dazu äußere, was dieser ablehnte; für ihn steht der »Freitag« im Lager seines Gegners Domscheit-Berg. Die drohende Veröffentlichung vor Augen, informierte Assange die US-Regierung über die bevorstehende freie Verfügbarkeit der bisher von Wikileaks unter – allerdings sehr losem – Verschluss gehaltenen Daten. Und nach der Veröffentlichung im »Freitag« stellte Wikileaks vergangene Woche selbst den gesamten Datensatz mit 251 287 Botschaftsberichten ins Netz. Assange wollte wohl nicht, dass »sein« Material durch andere verbreitet wird. Zu retten war ohnehin nichts mehr.

Für all jene, die den freien Fluss von Informationen nur dann gutheißen, wenn er ihnen nützt und anderen schadet, ansonsten aber mit einem strenge Kontrollregime die eigenen Daten schützen wollen, war dies der Auftakt zu einer geradezu chorischen Kampagne gegen Wikileaks. All diese Bedenkenträger von Rechts bis Links bedienten sich dazu der Argumente der US-Administration, die das Bekanntwerden der Informationen als Auftakt zu einem Blutbad skandalisiert. Zwar gibt es dafür keinerlei Beleg, obwohl die einschlägigen Dienste schon seit Monaten Zugriff auf das Material haben, aber sie alle beten die Horrorszenarien des State Department, des einzigen Geschädigten der Wikileaks-Aktion nach. Einige sehen sogar die Whistleblower gefährdet, weil deren Klarnamen bekannt würden – so als überreichte man die Daten in einem Briefumschlag, auf dem der Absender steht. Sie aber sind allemal professionell genug, die eigene Identität zu verbergen; nicht ohne Grund stießen die riesigen US-Geheimdienste auf einen der Wikileaks-Informanten trotz intensivster Suche erst dann, als er selbst prahlerisch darüber berichtete.

Was die in den Botschaftsdepeschen genannten Namen von Informanten angeht, handelt es sich dabei in ihrer Mehrzahl um Zuträger der US-Geheimdienste, die in ihren diplomatischen Vertretungen so genannte legale Residenturren unterhaltten, also Strukturen, die der heimlichen Ausforschung des Gastlandes dienen. Es sind inoffizielle Mitarbeiter dieser Geheimdienste, IM, die anderswo nicht gründlich genug enttarnt werden können, für den eigenen Gebrauch aber beinahe zu Helden stilisiert werden. Zu ihnen gehören eifrige Plauderer wie ein früherer Büroleiter Guido Westerwelles, der die US-Botschaft brühwarm über die Verhandlungen zur Bildung der schwarz-gelben Koalition ins Bilde setzte, aber auch jene libyschen Geheimagenten, die westliche Dienste wie die CIA oder den britischen MI6 über einheimische Oppositionelle informierten und dafür Amtshilfe in ihrem Kampf gegen eben diese Opposition erhielten.

Für Wikileaks ist die geschilderte Entwicklung ohne Zweifel ein Desaster, mit dem allerdings zu rechen war. Er die einzig verbliebene Supermacht derart herausfordert, musste mit einer entsprechenden Antwort rechnen, auf die die Organisation in keiner Weise vorbereitet war. Sie konnte vorerst nur den Kürzeren ziehen, doch ein Ende der Idee von der Transparenz von Informationen, die von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung sind, bedeutet dies keineswegs. Sie ist in der Welt und wird – ungeachtet der Hoffnungen im politischen Establishment – nicht mehr totzukriegen sein. Denn gewiss finden sich immer neue Whistleblower – vielleicht demnächst auch zur Aufklärung der Vorgänge um die Organisation der Zersetzung von Wikileaks.

Dass es auch dem IWF-Chef so erging, ist nur gerecht, war doch schon aus seiner Körpersprache beim ersten Gerichtstermin unschwer ablesbar, dass ihn nicht eine etwaige falsche Beschuldigung empörte, sondern dass ihm jegliches Verständnis dafür fehlte, wegen einer Sache belangt zu werden, die er offensichtlich als vereinbarten Bestandteil seiner Hotelbuchung verstand. Seine Anwälte mussten ihn inständig beknien, sich überhaupt erst gegen einen Vorwurf zu wehren, der sich ihm offensichtlich als Normalität darstellte. Darauf reagierten die New Yorker Justizbehörden mit der unerbittlichen Strenge, die auch hier von politischen Hardlinern oft verlangt wird – allerdings nicht gegenüber honorigen Vertretern des Establishments.

Es ist zwar erfreulich, dass auf solchen Nebenschauplätzen der amerikanische Rechtsstaat noch funktioniert; dass er ansonsten aber längst zu einer verblichenen Legende geworden ist, kann daadurch nicht vergessen gemacht werden. Denn immer öfter und immer exzessiver missachten US-Polizei-, Militär- und Justizorgane rechtsstaatliche Grundprinzipien und lassen eine Willkür walten, die sie ansonsten gern schlecht gelittenen »Schurkenstaaten« vorwerfen. Anschaulichstes Beispiel dafür ist das Straflager Guantanamo, zu dem dieser Tage – dank Wikileaks – neue Tatsachen publik wurden, wie sie bisher nur über den sowjetischen Gulag verbreitet worden sind. Da überrascht nicht mehr, dass bereits acht Guantanamo-Insassen trotz intensivster Bewachung Selbstmord begingen, der letzte erst vor wenigen Tagen.

Doch nicht nur vorgebliche Terroristen erfahren in den USA eine derartige Sonderbehandlung, sondern auch andere, die die US-Staatsgewalt herausfordern, zum Beispiel der Wikileaks-Informant Bradley Manning, der – gewissermaßen als rechtswidriger Vorgriff auf eine Strafe – entwürdigenden Haftbedingungen ausgesetzt wurde, die man erst nach heftigen Protesten von Menschenrechtsaktivisten etwas lockerte.

Und mit tatsächlichen Terroristen machen die USA erst gar keinen Prozess, sondern vollstrecken das Urteil ohne viel Federlesens, wie die Exekution Osama bin Ladens zeigte. »Kollateralschäden« bei unbeteiligten Zivilisten einschließlich Frauen und Angehörigen seiner Mitbewohner inbegriffen. Dafür erhalten die Täter vom Präsidenten Orden und haben natürlich Strafverfolgung nicht zu befürchten. Im Gegenteil, was auch immer US-Staatsbürger im Ausland tun, sie stehen unter besonderem Schutz. Internationale Gerichtsbarkeit, die gerade die USA gern gegen andere einsetzen, gilt für sie nicht.

All das regt die Verbündeten der USA ebenso wenig auf wie die meisten der etablierten Medien; erst das Vorgehen gegen einen, der zur Machtelite gehört, verstörte sie. Und das dann noch – ganz im Gegensatz zum sonstigen Gebaren der westlichen Vormacht – ohne eigentlichen Grund. Deutlicher kann nicht klar gemacht werden, wie sehr Fragen der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte ideologisch beurteilt werden – und nicht von einer objektiven, unvoreingenommenen Position aus.

Es begann ganz harmlos mit dem Treffen von vierzig gekrönten Häuptern dieser Welt zu Ehren des Herzogs von Cambridge, Grafen von Strathearn und Barons Carrickfergus, der außerdem noch auf den schlichten Vornamen William hört, und seiner durch die gerade vollzogene Trauung zur Herzogin aufgestiegenen Gattin. Das britische Königshaus konnte endlich einmal wieder weltweiter Aufmerksamkeit gewiss sein – wie stets bei einem seiner mittelalterlichen Zeremoniells. Aber dies wäre in der Shakespeareschen Dramatik, die sein Agieren jahrhundertelang umgab, wenigstens unter den Komödien einzuordnen, während andere da schon längst in die Tragödienkiste griffen.

Den mentalen Übergang besorgte der katholische Vatikan, der sich angesichts des Pomps seitens der religiös abtrünnigen Briten nicht lumpen lassen mochte und seinerseits ein mittelalterliches Spektakel inszenierte, zu dem er gar eine fromme Nonne aufbot, die dem vorletzten Papst die Wunderkräfte Jesus’ bescheinigte, denn noch von Wolke 7 aus verfügte Johannes Paul II.: »Stehe auf und gehe!«, was Marie Simon-Pierre denn auch trotz schwerer Parkinson-Erkrankung tat – und so dem Wundertäter das noch fehlende Testat für die Seligsprechung verschaffte.

Ein Zufall war es wohl nicht, dass das Gebaren der irdischen Heerscharen, die Rom aus diesem Anlass heimgesucht hatten, lebhaft an einen Feldgottesdienst zu Zeiten des Dreißigjährigen Krieges erinnerte, denn da hatte der dritte Großschauspieler unserer Tage längst seinen Beitrag zur mittelalterlichen Retrospektive vorbereitet – und dabei auf die Zutaten des Computerzeitalters nicht verzichtet. Wie im Westernkino zog Barack Obama – ohne Sheriffstern, dafür aber mit dem Friedensnobelpreis am Revers – natürlich als erster, um den Schurken Osama auf uramerikanische Weise zur Strecke zu bringen – nämlich ohne viel Federlesens und schon gar nicht aufgehalten durch allerlei Paragrafenreiterei. Und dann sah er sich das Ganze auf dem i-Pad an – als Videospiel mit Reality-Effekt.

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Damit ließ sich nicht nur die schier endlose Serie der englischen Königsdramen samt ihrem Shakespeare mühelos in den Schatten stellen, sondern man beamte zusätzlich gleich ins Altertum zurück. So wie der US-Präsident samt seiner Mannschaft in der ausbetonierten Erdhöhle unter seinem Amtssitz beim secret viewing atemlos und hingerissen zwischen Begeisterung, Entsetzen und sportlicher Anteilnahme das Geschehen in der Villa von Abbottabad verfolgte – ganz so müssen auch die römischen Kaiser mit ihrer Entourage die Gladiatorenkämpfe im Kolosseum beobachtet haben, umgeben vom Jubel des Volkes, den die Amerikaner in Washington, New York und anderswo ihren Imperatoren – etwas zeitversetzt – nachlieferten.

Das bot hierzulande die erwünschte Gelegenheit zum transatlantischen Schulterschluss. Die klammheimliche Freude, die vor einigen Jahren – bezogen auf RAF-Terrortaten – noch Anlass zu heiliger Empörung und staatsanwaltlichen Ermittlungen war, tropfte förmlich aus allen regierungsamtlichen Knopflöchern und ging besonders bei den Parteichristen von Bosbach bis Geißler, aber natürlich mit Angela Merkel an der Spitze umstandslos in offene Freude über – für eine Tat, die, wäre sie nicht in Washington, sondern beispielsweise in Tripolis ersonnen worden, als feiger terroristischer Anschlag gegolten hätte, der nur durch gerechte Bombenabwürfe zu sühnen sei.

Die Organisatoren der dieser Tage wieder beginnenden beliebten Mittelalterspektakel dürften gut beraten sein, wenn sie bei der Inszenierung noch eine Schippe drauflegen, laufen sie doch sonst mit ihren harmlosen Ritterspielen Gefahr, von der Wirklichkeit überholt zu werden.

(pri) Aus Deutschland via Bangkok vormittags gegen 10.30 Uhr in Ho-Chi-Minh-Stadt angekommen, verließen wir erstmals die bis dahin in Flugzeug wie Airport zuverlässig gekühlten Räume und traten ins tropische Klima, das zu dieser Stunde noch erträglich war. Der Himmel war bedeckt, über der Stadt hing eine gemäßigte Dunstglocke – eigentlich erstaunlich angesichts der Vielzahl von Mopeds, die laut knatternd und hupend die Straßen bevölkerten. Wir fuhren nach dem zwölfstündigen Flug zunächst zur Stärkung in ein Restaurant, wo wir die Hauptbestandteile der vietnamesischen Küche kennenlernten: Fisch und Meeresfrüchte aller Art, Schweine- und Rindfleisch, allerlei interessantes Gemüse, meist nur leicht angedünstet, ebenso viel und ebenso interessantes Obst, dazu die scharfe und nicht gerade lieblich riechende Fischsauce und zahlreiche Gewürze, unter denen der Knoblauch besonders herausragt.

Da unsere Dschunke, mit der wir die nächsten zwei Wochen den Mekong bereisen wollten, wohl noch hergerichtet wurde, ging es trotz Nachtflug und nun schon Temperaturen über 30 Grad anschließend auf eine erste Stadtrundfahrt, die natürlich zuerst über die Dong Khoi, die Flanierstraße des alten Saigon mit ihren Luxusgeschäften und zahlreichen Hotels führte. Sie endet an einem kleinen Platz, der von der Kathedrale Notre Dame begrenzt wird, einem Überbleibsel aus der französischen Kolonialzeit. Gleich daneben die einst von Gustave Eiffel gebaute und jetzt wieder sehr schön restaurierte Hauptpost, die sogar Hochzeitspaaren als Hintergrund für Fotos dient, wobei es da nicht nur um eine Erinnerung fürs Album geht, sondern auch um eine dringende Bitte des die Feier ausrichtenden Restaurants, das damit bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Hochzeiten die große Zahl der Gäste besser zuordnen kann. Denn geheiratet wird in Vietnam häufig, liegt doch das Durchschnittsalter nur bei 25,9 Jahren.

Anschließend besuchen wir das Historische Museum, das Ausstellungsstücke aus Vietnams Geschichte zeigt, darunter einige alte große Bronzetrommeln, jedoch insgesamt nicht in allzu großer Vielfalt. So erweist sich hier als interessantester Programmpunkt die Aufführung eines Wasserpuppentheaters. Dabei stehen die Puppenspieler hinter einem undurchsichtigen Vorhang im Wasser und führen bunt bemalte Puppen (Menschentypen, Drachen, Vögel usw.) an langen Stangen unter dem Vorhang hindurch, so dass sie auf der Vorderseite der Wasserfläche auftauchen. Über die Stangen und allerlei Mechanismen werden die Puppen bewegt und vollführen durchaus überraschende Sprünge und andere Bewegungen im und aus dem Wasser heraus.

Mit dem Kunstmuseum stand eine weitere Ausstellung auf unserem Programm. Hier findet man, auch im Hof, allerlei Buddha-Figuren sowie in einem Geschoss Kunst der sozialistischen Phase, die sich vorwiegend mit den Befreiungskriegen befasst – zumeist ziemlich plakativ, aber zum Teil auch originell und auch nachdenklich stimmend.

Tags drauf setzen wir die Stadtrundfahrt fort – im Chinesenviertel Cholon, wo wir als erstes den Thien-Hau-Tempel besuchen. Dort kann man beobachten, wie vor allem junge Frauen Räucherstäbchen entzünden, um von der dortigen Göttin der Fruchtbarkeit erhört zu werden. Ein großes Gemälde mit einem Boot weist daraufhin, dass Chinesen vor allem als Boat-People, also über das Meer, nach Vietnam kamen.

Anschließend werfen wir einen Blick in die Markthalle Binh Tay, wo in bedrängender Enge wohl alles zu finden ist, was man sich denken kann. Dazwischen die Händler bei der Abrechnung, für die inzwischen elektronische Rechner und Laptops benutzt werden, oder beim Verspeisen der unvermeidlichen Nudelsuppe.

Ho-Chi-Minh-Stadt ist ein Ort der Kontraste und der Vielfältigkeit. Von Kriegszerstörungen ist kaum noch etwas zu sehen. Die aus der damaligen Zeit stammende Bausubstanz ist wieder einigermaßen zum Wohnen hergerichtet und zeigt die Spuren jahrzehntelanger Nutzung, ohne dass viel für den Erhalt aufgewendet wurde. Daher macht die Stadt mit ihren inzwischen über sieben Millionen Einwohnern nirgends den Eindruck einer neu aufgebauten Metropole. Viel wurde improvisiert, dort ein Bau begonnen, abgebrochen, wieder – mit anderen Vorstellungen – in Angriff genommen und dann doch nicht zu Ende geführt. Die Straßenzüge machen einen chaotischen Eindruck, der durch die Dutzenden Kabel, die über den Straßen in dicken, sich an jeder Ecke verzweigenden und vervielfachenden Strängen entlanglaufen, noch verstärkt wird. Dazu Reklame verschiedenster Art. In den Erdgeschossen Läden und Werkstätten, darüber die Wohnungen der Inhaber, auf den Dächern Wasserbehälter, die von der feuchtwarmen Luft, seltener von der fast immer verhangenen Sonne aufgeheizt werden.

Natürlich gibt es auch Neues. Konzerngebäude, Hotels und einige öffentliche Bauten sind in den letzten Jahren entstanden und entstehen immer noch. Ganze Straßenzüge sind aufgerissen, weil endlich eine Kanalisation installiert wird. All das zeugt vom schnellen, stürmischen Aufschwung, den Vietnam in den letzten Jahren nahm und den zwar noch immer die nach wie vor kommunistische Regierung des Landes unter Kontrolle hält, aber am sehr langen Zügel. Der traditionelle Hang zum Handeln wird kaum beschränkt; überall gibt es Initiativen zum Geldverdienen, wobei den Vietnamesen ihr enormer Fleiß und ihre freundliche Dienstbarkeit entgegenkommen. Man kann in Vietnam alles kaufen oder besorgen. Zwar sind die Geschäfte oft puppenstubenklein, doch dafür breiten sie sich meist bis weit aufs Trottoir aus.

Solcher Kleinhandel, solches Kleingewerbe zeugen jedoch auch von verbreiteter Armut. Für viele ist es existenziell, dass sie sich auf diese Weise etwas verdienen, und nicht jeder ist dabei erfolgreich. So breitet sich an einigen Stellen,oft dicht an den neuen Prestigebauten, zum Beispiel in den an den Hafen grenzenden Vierteln, etwas aus, das man wohl als Slums bezeichnen kann. Auch hier pulsiert das Leben wie überall in der Stadt, aber ohne Glanz und Glamour. Überall einfache Läden und Kneipen, viel Schmutz auf der Straße; einmal schoss sogar eine Ratte aus einem Riesenloch am Straßenrand und zerrte an einem achtlos herumliegenden Müllsack.

Die alte vietnamesische Architektur wird dabei so weit wie möglich geachtet und erhalten. Das gilt in erster Linie für die buddhistischen Tempel und Pagoden, die von den Spenden der erstaunlich religiösen Bevölkerung leben, aber zunehmend auch für erhaltenswerte Stücke der alten Kolonialarchitektur. Man ist bemüht, die alten Traditionen zu bewahren; inwieweit das jedoch gegen den Ansturm der neuen Moderne gelingt, bleibt abzuwarten. Denn inzwischen hat die bevölkerungsmäßig dominierende Jugend das Land übernommen. In Ho-Chi-Minh-Stadt beherrscht sie sowohl die Straßen als auch die Geschäfte. Sie orientiert sich sehr stark am westlichen Lebensstil und da ganz besonders am amerikanischen – was angesichts der Geschichte auf den ersten Blick erstaunlich erscheint, vielleicht aber gerade durch die Kriegserfahrung bedingt ist. Da hatte man die Amerikaner geschlagen und aus dem Land vertrieben; jetzt will man mit ihnen wenigstens in einer Liga spielen, sieht sich auf dem Sprung in den Kreis jener Nationen, die das Schicksal der Welt mitbestimmen. Wer dahin kommen will, orientiert sich noch immer – und nicht nur in Vietnam – am amerikanischen Vorbild. Hier entsteht daraus eine Mischung aus Faszination und Bestreben, den Sieg im Kriege wenigstens zu einer Art Ebenbürtigkeit werden zu lassen, eine ganz spezielle Hassliebe, bei der die Sehnsucht eher zur Liebe hin geht, die man jedoch bedingungslos nicht geben will.

Der Aufschwung und die Widersprüchlichkeit Vietnams zeigen sich besonders eindrucksvoll im Straßenverkehr. Wo früher das Fahrrad dominierte, wird es heute zunehmend an den Rand gedrängt – durch das Moped bzw. Motorrad in seinen verschiedensten Formen (und Preisen zwischen 300 und 8000 US-Dollar). In Ho-Chi-Minh-Stadt bevölkern Mopeds heute fast ausschließlich die Straßen. In fahrbahnbreiten Kavalkaden brausen sie heran und beachten dabei kaum eine Verkehrsregel. Überholt wir rechts wie links. Man erkennt Hindernisse zumeist rechtzeitig und weicht ihnen geschickt aus. Das gilt auch für Fußgänger, die sehr aufmerksam sein und zugleich sehr bestimmt auftreten müssen, wollen sie die Straße überqueren. Ampeln gibt es nur wenige, doch wo sie sich – an großen Kreuzungen oder Hauptstraßen – befinden, sammeln sich Rudel von Mopeds wie an einer Startlinie der Formel I und rasen bei Grün, das in Countdown-ähnlicher Sekundenzählung angekündigt wird, sofort blitzschnell los, dabei erbittert um die beste Position kämpfend. Zwanzig Sekunden verbleiben, dann hat die Gegenseite Grün, und es empfiehlt sich, aus dem Weg zu sein. Wer schläft, ist sofort im Hintertreffen, wird zum Hindernis, das alle anderen sofort lärmend und waghalsig umfahren.

Auch die Autos haben zur Zeit noch keine Chance gegen die Mopeds. Sie nehmen zwar zu an Zahl, und es gibt darunter auch schon teure Schlitten berühmter Marken, aber noch sind sie weit in der Minderheit; unter 1000 Vietnamesen verfügen keine neun über ein Automobil. So müssen die sich mit den wild gewordenen Mopeds arrangieren, wobei erstaunt, wie gut das klappt, wie wenig der frische Lack der Nobelkarossen unter dem stürmischen Moped-Fahrstil leidet. Beide Seiten nehmen denn doch so viel Rücksicht, dass es nicht allzu oft kracht. Die Haupt-Leidtragenden dieser Entwicklung sind die Fahrrad-Rikschas, die mit ihrer Gemütlichkeit und Unbeholfenheit zum Verkehrshindernis werden und daher schon aus weiten Teilen Saigons verbannt wurden. Nur noch auf wenigen Straßen sind sie zugelassen, wodurch die ohnehin seit Jahrzehnten amerikanisch geprägte Stadt noch mehr von ihrem einstigen Flair verliert. Gäbe es nicht die Touristen, wären sie wohl aus dem Stadtbild bereits verschwunden.

Von Ho-Chi-Minh-Stadt aus machen wir einen Abstecher in Vietnams jüngere Vergangenheit, indem wir den nahen ländlichen Bezirk Cu Chi besuchen und dabei einen ersten Eindruck von der vietnamesischen Provinz bekommen. Eigentliches Ziel sind jedoch bei Ben Dinh die legendären unterirdischen Tunnel der vietnamesischen Befreiungskämpfer. Es geht auch gleich in eine Kelleretage mit Vorführraum, wo in einem weitgehend unscharfen Schwarz-Weiß-Film über den Vietnamkrieg auch die Tunnel in kurzen Sequenzen gezeigt werden. Angesichts der perfekten Multimedia-Shows, die man heute von fast jedem, selbst weit zurückfliegendem Ereignis sehen kann, etwas enttäuschend. Gewiss hatte man damals Wichtigeres zu tun als Filmaufnahmen zu machen, die zudem noch dem Feind in die Hände fallen konnten; das erklärt das spärliche Material. Und auf amerikanische Streifen, sofern es sie als Dokumentarfilm gibt, will man wohl schon deshalb nicht zurückgreifen, weil sie entgegen der historischen Wahrheit doch die GIs als Helden und den »Vietcong« in negativer Weise darstellen. So bleibt ein wichtiges Kapitel des vietnamesischen Befreiungskampfes filmisch im wahrsten Sinne des Wortes unterbelichtet.

Der anschließende Rundgang über die Anlage liefert einen stärkeren Eindruck. Sein Höhepunkt ist der Abstieg in die Tiefe und die Fortbewegung etwa 30 Meter lang unter dem Erdboden, was nur in hockender, kriechender, auf jeden Fall sehr schmerzhafter und beklemmender Haltung möglich ist. Für die in der Regel beleibteren Touristen wurden die Tunnel extra erweitert, um ihnen dieses Erlebnis zu verschaffen; die vietnamesischen Begleiter demonstrieren an originalen Einstiegen, die sie durch das Abheben handtuchschmaler Rasenstücke freilegen, dass man auf kleinstem Raum blitzschnell vom Erdboden verschwinden konnte. Ermöglicht wurde diese teilweise mehrstöckige Tunnelsystem, das auch Waffenkammern, Schneider- und Schusterwerkstätten, Lazarette und sogar Schulräume barg, durch den festen Lehmboden, den die Amerikaner durch ihre Angriffe mit schwerem Gerät noch zusätzlich verdichteten.

Tags als scheinbar friedliche Bauern auf dem Feld arbeitend, verschwanden die Kämpfer nachts unter dem Boden, entgingen so den Nachstellungen durch die GIs und organisierten den Kampf gegen sie. Das Tunnelsystem war insgesamt 200 Kilometer lang; nur ein kleiner Teil ist heute noch erhalten. Am Ende nahmen 90 Prozent der Bewohner des Bezirks Cu Chi am Befreiungskampf teil; das Tunnelsystem war für sie Zuflucht und Schutz, allerdings unter äußerst beengten Verhältnissen und immer in der Gefahr des Entdecktwerdens. So wurde Rauch von Feuerstätten unter der Erde über ein verzweigtes System weit weg zu Austrittsstellen gelenkt, in deren Nähe sich keine Befreiungskämpfer befanden, die dadurch verraten werden konnten. Allerdings stellten sich auch die Amerikaner darauf ein, schickten Schäferhunde in entdeckte Tunnel oder erkundeten die versteckten Einstiege dadurch, dass sie die Grasflächen immer wieder abbrannten, um auf der Asche Spuren zu erkennen.

Der etwas improvisierte Rundweg zeigt nicht nur Einstiege (und Scheineinstiege) in die Tunnel, sondern auch primitive, aber gerade dadurch wirksame und noch jetzt Schauder auslösende Menschenfallen. So waagerechte Drehtüren, die sich beim Betreten öffneten und meterlange Stahlspitzen frei gaben, die den nach unten Stürzenden regelrecht aufspießten. Oder eiserne Fußfallen, aus denen man sich nur befreien konnte, indem man den Fuß völlig abriss. Auch Morgensternen ähnliche schwere Stahlkugeln, die an den Bäumen hingen und über unsichtbare Drähte zum Absturz gebracht wurden. Die Vietnamesen waren bei der Erfindung und beim Bau solcher Totschlagsinstrumente erfinderisch und griffen wohl nicht selten auf die Erfahrungen ihrer Vorfahren beim Tierfang zurück.

Auch dringend benötigte Gebrauchsgegenstände wurden natürlich gefertigt, zum Beispiel lautlose Sandalen aus alten Autoreifen, Uniformstücke und Ersatzteile für Waffen. Man kann diese Werkstätten in großen Erdlöchern heute wieder arbeiten sehen, dazu einen alten amerikanischen Panzer, Bombenhülsen usw. Aber auch hier entsteht insgesamt der Eindruck, man wolle bewusst keine pompöse Show veranstalten, sondern die damaligen Kämpfe mit den gleichen einfachen Mitteln zeigen, mit denen man damals den Sieg errang. Daraus wird am Ende doch ein eindrucksvolles Bild davon, wie sich ein stolzes Volk gegen seine Besatzer wehrt und dabei sowohl moralisch als auch tatsächlich Sieger bleibt. Mit Schimpf und Schande mussten die USA nach diesem Krieg aus Vietnam fliehen; das Trauma widerlegter Unbesiegbarkeit ist bis heute nicht überwunden. Das hinderte die gedemütigte Weltmacht allerdings nicht daran, keine 30 Jahre später das gleiche Abenteuer, diesmal in Afghanistan und Irak, erneut zu unternehmen – absehbar mit dem gleichen Ergebnis, einem notwendigen Ergebnis übrigens, damit solcherlei Verbrechen nicht zur Norm werden können.

Abwehrkampf des Gaddafi-Regimes

Diese Perspektive war es wohl, die Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle ein Nein zur Militärintervention sagen ließ. Er scheint angesichts des ungelösten afghanischen Dilemmas keine Neigung zu haben, die Bundeswehr in ein weiteres Abenteuer zu führen – in ein Abenteuer nicht nur ungewissen, sondern sehr gewissen Ausgangs, nämlich eines weiteren auf Jahre schwelenden Kriegsherds in der islamisch geprägten Region. Denn man mag derzeit mit den Bombenabwürfen bei einer kleinen, nur schwer identifizierbaren Gruppe im Raum um Bengasi, der bei Experten als eine Art Hochburg der Moslembrüder gilt, Beifall finden; schon bald, wenn sich der Krieg ausweitet und immer mehr Opfer fordert, wird er nach Afghanistan und Irak als weiterer Beleg des westlichen Kampfes gegen den Islam verstanden werden.

Westerwelle hat – vielleicht mit einem nüchternen und nicht kriegsversessenen Verteidigungsminister an seiner Seite – wohl auch in Rechnung gestellt, dass Gaddafi – so wie er seine offensichtlich nicht demoralisierten Truppen gegenwärtig gegen die Aufstandsbewegung in Stellung bringt – kein leicht zu schlagender Gegner ist. Nicht zuletzt wegen seiner Bewaffnung, die ihm auch westliche Staaten bis in die jüngste Zeit bereitwillig zur Verfügung stellten, um von seinem Ölreichtum und der Repression gegen nach Europa drängende afrikanische Armutsflüchtlinge zu profitieren. Einlenken, um sich entmachten zu lassen, wird Gaddafi nicht, und so sind neben den zivilen und militärischen Opfern in Libyen auch Verluste bei den Angreifern vorprogrammiert. Und sollte es ihm gar gelingen, den Luftangriffen zu widerstehen, würden die Hardliner um Sarkozy und Cameron früher oder später den Einsatz von Bodentruppen beschließen müssen, wollen sie nicht als gedemütigte Verlierer des Waffengangs in Libyen dastehen.

Mit politischer Vernunft hat all dies nichts zu tun, und mit dem Willen der Völker der Kriegstreiber, die sich allesamt mehrheitlich gegen einen Kriegseinsatz aussprachen, schon gar nicht. Die Entwicklung entspricht freilich den objektiven Mechanismen kapitalistischer Politik, die nichts schärfer im Auge hat als die für eine expandierende Wirtschaft erforderlichen Rohstoffressourcen, und zu denen Wachstumsgesetze gehören, die sich eben auch auf die Rüstungswirtschaft erstrecken; von Zeit zu Zeit müssen neue Waffen nicht nur erprobt, sondern die alten auch verbraucht werden, um die Produktion anzukurbeln und damit den Profit sicherzustellen.

Ein besonderes Kapitel im libyschen Drama ist die Haltung Russlands und Chinas, die – für viele überraschend – der neuen militärischen Intervention des Westens nichts in den Weg legten, selbst sich aber in keiner Weise engagierten. Auch sie kennen aus eigener Anschauung die militärische Potenz des früheren Verbündeten und finden es möglicherweise nützlich, wenn sich der Westen einmal mehr an der islamischen Front verkämpft; an je mehr Kriegsschauplätzen der Westen weltweit gebunden ist, desto weniger kann er in Moskauer und Pekinger Einflusssphären aktiv werden. Man mag ein solches Denken zynisch finden, es entbehrt aber auch nicht eines gewissen realpolitischen Sinns und ist nebenbei nicht zynischer als das Verhalten von USA und EU gegenüber den Revolutionären in Bahrain oder Jemen, die von ihren reaktionären Herrschern gerade gnadenlos zusammengeschossen werden – unter den Augen jener, die genau das gleiche Vorgehen Gaddafis in seinem Land mit Bomben beantworten.

Eine erkennbare Spur in den Geschichtsbüchern dürfte Westerwelle mit seinem Zögern vor Kriegsabenteuern noch nicht hinterlassen haben; dazu bedarf es ohne Zweifel weitergehenden Engagements, um westliche Politik weg von der favorisierten Nutzung militärischer Mittel und wieder hin zu diplomatischen Aktionen zu führen. Angesichts der Kriegsbegeisterung vieler Politiker und Medien ist dies allerdings eine Herkulesaufgabe, an der schon der »Friedensnobelpreisträger« Obama scheiterte. Nach wie vor bestimmen nicht dessen Friedensversprechungen, sondern die Rambopolitik eines George W. Bush die internationale Szene. Phantasielos wie er rufen die meisten westlichen Staaten zuerst nach dem Militär, wenn Konflikte ausbrechen, und nicht nach dem Verhandlungstisch. Sie bringen die Welt damit nicht weniger in Gefahr als die Verfechter der Atomenergie, die auch zuerst auf den eigenen Vorteil sehen – und nicht auf das Wohl der Menschheit.

Nur Gaddafi wäre man gern losgeworden, war der doch zu unberechenbar vor allem angesichts seines Ölreichtums. Nie konnte sich der Westen bei diesem bizarren Diktator sicher sein, dass er sich nicht nur gegen sein Volk, sondern auch gegen die Interessen der Erdölkonzerne und die Regierungen von deren Mutterländern wenden würde. Es besteht kein Zweifel, dass der einstige fortschrittliche Revolutionär, der seine Vorbilder in Algeriens Ben Bella und Ägyptens Gamal Abdel Nasser sah, bei den kruden Theorien aus seinem »Grünen Buch« niemals viel mit Demokratie und Meinungsfreiheit im Sinn hatte, aber andererseits doch sorgfältig darauf achtete, dass die Stammesgegensätze in den weitläufigen Wüstenland nicht eskalierten und das Volk in gewisser Weise am Ölreichtum partizipieren konnte. Auch dem Islam verordnete er ein anderes, weniger gewalttätiges Gesicht, was ihn den Fundamentalisten verhasst machte; Bilder aus dem heutigen Libyen jedenfalls zeigen ganz selbstverständlich Frauen als Lehrerinnen, Schuldirektorinnen, in der Verwaltung. Die bevorzugten Freunde des Westens, die Ölscheichtümer mit Saudi-Arabien an der Spitze, sind davon in der Regel weit entfernt.

Dennoch reichten den Libyern die immer wieder versprochenen, aber kaum realisierten Reformen nicht aus; sie trugen ihre Ungeduld auf die Straße. Dazu kamen die zwar kaschierten, aber nie überwunden Stammesgegensätze, die vor allem im Osten des Landes, um Bengasi, den Umsturz so erfolgreich machten. Dass es Gaddafi dennoch gelang, die Entwicklung hin auf seine Entmachtung zu stoppen und umzukehren, ist allein mit dem brutalen Vorgehen seiner Soldaten nicht zu erklären, zumal es die in westlichen Medien oft schon als Tatsache hingestellten Massaker offensichtlich nicht gab. Eher halfen ihm dabei die schweren und wirksamen Waffen, die ihm aus den USA und den EU-Staaten, aber auch aus Russland gegen gutes Geld wahrend der letzten Jahre geliefert wurden. Und dazu genießt er wohl doch noch eine gewisse Unterstützung in seinem Volk; wie sonst wäre der schnelle Vormarsch zu erklären gewesen.

Wieder einmal zeigt sich, wie sehr eine stark ideologisch geprägte Bewertung objektiver Sachverhalte in die Irre führt. Wenn schon unsere guten Freunde Ben Ali in Tunesien und Mubarak in Ägypten nicht mehr zu halten sind, dann darf noch viel weniger der »verrückte« Gaddafi im Amt bleiben. Darauf konzentrierte man sich – an vorderster Stelle Frankreich, das dem Libyer gerade noch ein Atomkraftwerk in die Wüste stellen, ihn nun aber möglichst schnell wegbomben wollte. Deutschland verhielt sich zurückhaltender; selbst einem Westerwelle muss man hier Besonnenheit und das Bedenken der Folgen hoch anrechnen – zumal in den Medien schon die Kriegstrommel geschlagen wurde (und nach dem absehbaren Debakel dann die Trompete geblasen worden wäre, man habe es ja schon immer gewusst).

Neben der Verhinderung demokratischer Entwicklungen in Libyen selbst hat Gaddafis Vorgehen freilich auch andere Diktatoren ermutigt, sich nicht so leicht zur Seite schieben zu lassen. Sie haben von ihm gelernt, dass man sich nur ohne viele Skrupel an seine Macht klammern muss, um vielleicht doch zu überleben. Bahrains König gelang das allerdings nicht wie Gaddafi aus eigener Kraft, sondern er brauchte dafür ausländische Interventionstruppen, was die westlichen Länder aber nicht störte. Und wie andere den Widerstand ihrer Völker brechen, wird man sehen. Dass sie, wenn sie nicht gerade Gaddafi oder Ahmadinedschad heißen, vom Westen nicht viel zu befürchten haben, wissen sie jetzt. Die kurze Phase der Verunsicherung über die Entwicklungen in Arabien ist vorbei. Jetzt weiß man wieder, zu wem man stehen muss – nämlich zu denen, zu denen man schon immer gehalten hat.

von den USA und ihren europäischen Verbündeten aushalten lasse

Die Bewegung, die sich derzeit in arabischen Ländern vollzieht, ist auch deshalb bemerkenswert, weil damit möglicherweise eine neue Etappe der Dekolonialisierung eingeleitet wird. In den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts hatte die meisten Kolonien ihre Unterdrücker davon gejagt und nationale Unabhängigkeit erkämpft, die jedoch in ihrer Entwicklung oft schon auf halber Strecke stecken blieb. Viel zu schwach waren die neuen Länder – vor allem nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems, um sich der kolonialistischen Variante früherer Unterdrückungspolitik zu widersetzen. Dem Westen gelang es, mit Geld und geheimdienstlichen Intrigen gefügige Potentaten in den meisten dieser Staaten zu etablieren, die für ihn die Geschäfte besorgten – zumeist unbehelligt von Appellen nach Demokratie und Menschenrechte.

Diese Fügsamkeit könnte sich jetzt dem Ende zuneigen. Mit einer Mischung aus bürgerrechtlichen und sozialen Forderungen verlangen die Länder der »dritten Welt« Veränderungen – und warten dazu nicht auf fremde Hilfe. Im Gegenteil, es könnte sich für manche wankende Regierung als zusätzlich kontraproduktiv erweisen, wenn sie auf westliche Hilfe setzt.

Wie die westlichen Staaten reagieren, ist noch nicht absehbar. Sie haben es nicht mehr mit armen, analphabetischen Massen zu tun wie vor 50 Jahren, die sie leicht übertölpeln konnten. Jetzt stehen ihnen oftmals gut gebildete, selbstbewusste Menschen gegenüber, die – nicht zuletzt am Beispiel Chinas – sehen, dass sie auf Hilfe aus der selbst ernannten »ersten« Welt nicht angewiesen sind. Deren salbungsvolle Predigten über Freiheit und Demokratie haben sich im Gegenteil einmal mehr als Heuchelei entlarvt, da sie repressive, diktatorische Regimes jahrzehntelang gegen ihre Völker verteidigten und es wohl auch jetzt noch – wie Frankreich bezüglich Tunesiens bewies – lieber sähen, wenn die Aufstände niedergeschlagen würden, und sei es blutig, um die alte, also von ihnen verfügte Ordnung wiederherzustellen.

Für den Westen steht viel auf dem Spiel – im Grunde die gesamte globale Weltordnung, die er nach dem Zusammenbruch des Sozialismus aufgebaut hatte und an deren Ewigkeit – siehe die Sprüche vom Ende der Geschichte – er in seinem Hochmut glaubte. Wieder einmal erweist sich: Geschichte folgt nicht voluntaristischen Erwartungen, sondern vollzieht sich nach objektiven Gesetzen in Richtung Fortschritt, die niemand außer Kraft zu setzen vermag.

Wikileaks

 Es zeigt sich jedoch an den Wikileaks-Enthüllungen einmal mehr, dass Geheimdienste nicht mehr in diese Zeit passen. Sie sind nicht nur moralisch obsolet; die heutige Zeit mit ihrem bislang ungeahnten Bedeutungszuwachs von Informationen für die Bewältigung der schnell ablaufenden Prozesse in nahezu allen Lebensbereichen legt die Ineffizienz übertriebener Geheimhaltung oder gar einer Abschottung der Informationsflüsse offen. Dass der Kreis jener, die in den USA Zugriff auf die diplomatischen Depeschen hatten, so groß war, ergab sich schließlich nicht aus leichtsinniger Vertrauensseligkeit der Behörden, sondern war Resultat der Erkenntnis, dass nur gut informierte Mitarbeiter auf allen Gebieten wirklich effektiv arbeiten.

 Auf der anderen Seite jedoch führte US-amerikanische Sicherheitshysterie dazu, dass gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit immer weniger bekannt gemacht wurde und in den Dossiers des Außenministeriums auch viel mit Geheimhaltungsstempeln versehen wurde, das nur banale Mitteilungen enthält. Diese Tendenz rügte – nach hilflos-wütender Kritik an Assange – auch die »Washington Post«, weil solche Geheimhaltung den Verdacht nahelege, die US-Regierung nehme es nicht so genau mit den Rechten der Bürger. »Die beste Art, mit Assange umzugehen, ist ihn überflüssig zu machen«, schlussfolgert das Blatt.

Solche Erkenntnisse sind so neu nicht. Bereits das Ende der DDR warf schon vor 20 Jahren ein Schlaglicht auch auf die Ineffizienz von Geheimdiensten. Denn weder hatten die westlichen Agenturen dieses Ereignis einschließlich des folgenden Untergangs des gesamten sozialistischen Systems vorausgesehen, noch konnten die östlichen Dienste diese Entwicklung verhindern – auch nicht die hochdotierte Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Ihre Geschichte und Arbeitsweise wurde hier bereits auf der Grundlage einer Veröffentlichung über die HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, in neun Folgen dargestellt. Auch die Kapitel über ihren langjährigen Chef Markus Wolf, den schließlichen Zusammenbruch der HVA und ihre bis in die Gegenwart wirkende Hinterlassenschaft sind an dieser Stelle bereits veröffentlicht worden. Im Schlusskapitel resümierten die Autoren aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen schon damals, dass – – Geheimdienste überholt , passé seien. Es wird hier zuzm Abschluss der Serie noch einmal wiedergegeben.

Geheimdienste passé?

Spionage wird gern als das zweitälteste Gewerbe der Welt bezeich­net, wird doch bereits in der Bibel davon gesprochen. Heute jedoch bangt die Zunft der Spione um ihre Zukunft. Denn der Untergang der Hauptverwaltung Aufklärung erweist sich vielleicht nicht nur als Spezifikum der deutschen Genesis, erklärbar aus dem Ver­schwinden eines ganzen Staates und damit auch seiner staatlichen Organe. Auch andere Geheimdienste müssen sich zunehmend Fragen nach ihrer Daseinsberechtigung stellen – im Osten wie im Westen. Dabei mag man die faktische Auflösung des sowjetischen KGB wie die armseligen Mutationsversuche der Dienste anderer osteuropäischer Staaten noch dem Umbruch im Osten, dem Ein­sturz des sozialistischen Systems zuschreiben; für die neu aufge­flammte Diskussion um die großen westlichen Geheimdienste genügt das zur Erklärung nicht. Zwar ist es richtig, dass ihnen im Gefolge all dieser Entwicklungen der »Feind abhanden« gekommen ist, wie es oft griffig heißt, aber die wahren Ursachen für die verbreitete Geheimdienst-Müdigkeit dürften tiefer liegen.

In diesem Jahrhundert war die Weltpolitik im wesentlichen durch den Gegensatz der beiden Systeme Kapitalismus und Sozia­lismus geprägt. Dieser Widerspruch entwickelte sich in aller Schärfe bis hin zur apokalyptischen Gefahr eines thermo-nuklearen Krieges. Damit einher ging eine gewaltige Propagandaschlacht, die sich aller erdenklichen Mittel bediente und mit dem Begriff des Kalten Krieges besser beschrieben war als mit dem späteren, gefälligeren der »ideologischen Auseinandersetzung«. Die beiden Weltsysteme, jeweils angeführt von ihren Supermächten USA und Sowjetunion, waren nur noch auf sich bezogen, betrachteten ihren Konflikt als »Knackpunkt« der Menschheitsgeschichte – und das war er lange Zeit wohl auch. Geheimdienste hatten in diesem Diadochenkampf ihre selbstverständliche Funktion.

Dabei übersahen beide Seiten, dass sich im Schatten der System­auseinandersetzung völlig neue und viel bedeutsamere Widersprü­che herausbildeten: der sogenannte Nord-Süd-Konflikt als Kürzel für die Verelendung der Dritten Welt, hervorgerufen von deren Ausbeutung durch die beiden anderen Welten; die ökologische Herausforderung mit im Grunde den gleichen Ursachen; das Erfordernis, die rasante wissenschaftlich-technische Entwicklung so zu gestalten, dass sie dem Menschen zum Nutzen gerät und nicht seinen Untergang programmiert. All dies ist nicht im scharfen Gegensatz unterschiedlicher ideologischer Konzepte zu bewälti­gen, sondern nur in enger Zusammenarbeit. Damit steht die Kooperation auf der Tagesordnung – und diese kann nur in einer Atmosphäre des Vertrauens gedeihen.

Da objektiv bedingt, haben sich Elemente einer solchen »Politik des neuen Denkens« in den vergangenen Jahren bereits durchsetzen können. Der KSZE-Prozeß machte den Anfang, indem er neben materielle Bereiche eines Interessenausgleichs (Sicherheit und Ökonomie) erstmals gleichgewichtig die ethisch-moralische Pro­blematik der Menschenrechte stellte. Die deutsche Vereinigung war ein beredtes Beispiel für die partielle Überwindung von Blockdenken. Und auf dem besonders sensiblen Sicherheitsbereich wurden »vertrauensbildende Maßnahmen« vereinbart – erste Schritte zu mehr Transparenz und Ehrlichkeit. Ihre Realisierung wiederum erhielt Impulse aus den sprunghaft zunehmenden weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten – sowohl durch Mediennutzung als auch im privaten Bereich.

Wer Spionage von innen her kennt, weiß, dass sie diesen Tendenzen im Wege steht. In einem Feld gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit muss sie kontraproduktiv wirken. Ihre Absichten und Methoden verdienen tiefstes Misstrauen – wie alles, was jemand hinter seinem Rücken heimlich vorbereitet, während er mir vorn lächelnd die Hand entgegenstreckt. Spionage als Kind alten Denkens in den Kategorien der Blöcke, der antago­nistischen Ideologien, kann globale Kooperation nicht befördern, sondern sie nur stören. Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch – und sie ist der wahre Hintergrund für die sich verstärkenden Forderungen nach restloser Beseitigung dieser Relikte einer über­holten Zeit. Die neue Weltordnung, die heute auf der Tagesordnung steht, bedarf konspirativer Maßnahmen nicht; im Gegenteil – sie kann nur gelingen, wenn Täuschung, Verschleierung, Übervortei­lung auf dem Felde der Politik restlos ausgemerzt werden.

Wie schwer es aber ist, sich aus den Fesseln einer obsoleten Weltsicht zu lösen, zeigten gerade die von den diversen KSZE-Folgetreffen vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen. Dazu gehörte die Beobachtung militärischer Manöver, die alle beteilig­ten Staaten sofort dazu veranlasste, die jeweiligen Geheimdienste mit der Ausgestaltung dieser Vereinbarung zu betrauen.

So kam es dann, dass sich die Agenten der beiden Seiten auf dem Manöverfeld gegenüberstanden – die einen als Gastgeber mit dem Ziel, das wirklich Interessante vor den Augen des »Gegners« zu verbergen, die Gäste hingegen mit der Absicht, die günstige Gelegenheit zur Aufklärung optimal zu nutzen. Während erstere zum Zwecke der Camouflage lange Erklärungen abgaben und ausgedehnte Bankette in den Stabszelten am Rande der Manöver­zonen organisierten, um die Beobachter besoffen zu reden und zu machen, hatten diese den Auftrag, mehr zu sehen und zu hören als erwünscht, und sich dazu statt mit Sektkelchen mit ausgefeilter Peil- und Lauschtechnik auszustatten. Fast noch absurder mutet die geheimdienstliche Begleitung des deutschen Vereinigungsprozes­ses an. Während das MfS seine Beobachtung der Bundesrepublik nach dem Januar 1990 notgedrungen fast völlig einstellte und damit auch die elektronische Telefonüberwachung ihr Ende fand, setzte der BND die diesbezüglichen Aktivitäten ungehemmt fort. Er machte dabei auch nicht vor der Bespitzelung des CDU-Vorsitzen­den und späteren Ministerpräsidenten Lothar de Maizière halt – lange bevor er in Stasi-Verdacht geriet. Tröstlich zu hören, dass nach der Wahl vom 18. März das Anzapfen von DDR-Telefonen »sukzessive heruntergefahren« und mit der Wahl der neuen Regie­rung am 12. April »endgültig eingestellt« wurde. Die formelle Weisung zur Beendigung aller Abhöraktionen über Richtfunk erging jedoch erst am 4. Mai. Auch danach hat aber der BND seine Quellen im Osten Deutschlands weiter berichten und sich durch seinen Spitzen-Informanten Schalck-Golodkowski sogar Tipps für erfolgversprechende Anwerbungen geben lassen. Großzügig stellte er seine Top-Quelle auch für die dilettan­tische Befragung durch einen Möchtegern-Kundschafter der neuen Regierung zur Verfügung, der auf diese Weise – in wessen Auftrag? – Material gegen seinen eigenen Regierungschef sammelte.

Die grotesken Folgen dieser Art von Geheimdienst-Spielen könnten zum Lachen verleiten, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre. Er verrät nämlich, dass die Konsequenzen des oft beredeten »neuen Denkens« von vielen noch gar nicht begriffen oder aber überhaupt nicht erwünscht sind. Jetzt, da es an eigene liebgewordene Machtinstrumente geht, erweisen sich viele frühere Erklärungen als platonisch. So kann man gegenwärtig landauf, landab – von Moskau bis Langley, von Paris bis Brüssel, von Köln bis Pullach – immer wieder hören, wie unverzichtbar gerade heute Geheim­dienste seien. In den Entwicklungen in Osteuropa sieht BND-Chef Konrad Porzner offensichtlich vor allem Gefahren: »Aber beden­ken Sie auch, dass durch die Auflösung des sowjetischen Zentral­staats unsere Arbeit schwieriger geworden ist. Jetzt genügt es nicht mehr zu wissen, was in Moskau geschieht. Nun müssen wir auch wissen, was in Kiew, Alma-Ata und St. Petersburg passiert.« Ver­fassungsschutz-Vizepräsident Peter Frisch wird noch deutlicher: »Unser neuer Hauptgegner sind die Staaten der Sowjetunion.« Und darüber hinaus: Rumänien, Bulgarien, Polen, China, der Nahe Osten. Gefahr drohe Deutschland auch von »kubanischen, nord­koreanischen und anderen Diensten«. Ein weites Betätigungsfeld – doch nicht nur die deutschen Geheimdienste malen neue Bedrohun­gen an die Wand.

Mitten in die Auflösung des KGB hinein sagte dessen damaliger Chef Wadim Bakatin, es brauchten »auch demokratische Staaten Geheimdienste. Deshalb heißt unsere Aufgabe nicht Auflösung, sondern Reform und Dezentralisierung«. Und der amerikanische CIA räumt zwar ein, dass das Rüstungspotential der UdSSR künftig weniger bedrohlich sei; dafür stelle aber die wirtschaftliche Kon­kurrenz Japans und Europas eine Gefahr dar. Der ehemalige CIA-Chef Stansfield Turner gab die Linie vor: »Wirtschaftliche Stärke muss mehr in den Vordergrund gerückt werden, und das bedeutet, dass wir bessere ökonomische Aufklärung brauchen.« Und er verschweigt auch die Zielrichtung dieser Wirtschaftsspionage nicht: »Nachdem wir mittlerweile mehr Nachdruck auf die Sicherung des wirtschaftlichen Knowhow legen, müssen wir auch die weiterent­wickelten Länder ausspionieren – unsere Verbündeten und Freunde, mit denen wir wirtschaftlich konkurrieren.«

Nach solcher Argumentation bestätigt jedes weltpolitische Ereignis die Notwendigkeit von Geheimdiensten. Die Auflösung der UdSSR macht sie ebenso erforderlich wie die »neuen Krisen­herde« sie verlangen. Sie müssen das jeweilige Land vor den »neuen Großmächten« (für die USA Japan und Europa) schützen, aber auch vor Terrorismus, Rechtsextremismus, Waffenhandel, Umweltkriminalität und Drogenverbrechen. Ungeniert greifen die Nachrichtendienste in polizeiliche Kompetenzen ein – nur um ihre Unersetzlichkeit nachzuweisen. Ehemalige Spionage-Praktiker begründen die Unverzichtbarkeit von konspirativer Aufklärung gleich für alle Ewigkeit und sind in ihren Gedankengängen nahezu identisch. So sei zwar die Satellitenerkundung auch nicht schlecht, aber – so der ehemalige CIA-Mitarbeiter George Carver: »Die Stimmung im Basar kann ein Satellit aus 160 Kilometern Entfer­nung im Weltall nicht ausmachen.« Und Markus Wolf teilt diese Skepsis gegenüber der Elektronik: »Aber damit lässt sich nur feststellen, was geschehen ist oder was passieren könnte – nicht aber, was in den Stäben und Regierungen geplant wird, welche Entwicklungen in den Forschungslabors laufen oder ob ein Staatsstreich bevorsteht, der die ganze Situation verändern kann.«

Hier offenbart sich ein tiefes und offenbar unausrottbares Misstrauen, das zwar durch die bisherige Weltgeschichte bestätigt zu werden scheint, dennoch aber nicht in eine Zeit passt, in der man eine völlig neue Weltordnung bauen will. Wer so denkt, taugt nicht zum »Erneuerer«, ist kein »Hoffnungsträger«, sondern verharrt in einem Denken, das seine Gefährlichkeit in unserem Jahrhundert immer wieder nachgewiesen hat und nun endgültig über Bord geworfen werden muss.

Hinzu kommt, dass der hohe Anspruch der Spionage, durch das Ermitteln der »ganzen Wahrheit« segensreich zu wirken, bisher kaum je eingelöst werden konnte. Hingegen sind die Fehleinschätzungen der Auslandsnachrichtendienste Legion und damit – oft berechtigt, mitunter zwar auch unberechtigt, aber es ändert nichts am Ergebnis – die Missachtung ihrer Prognosen. Fast alle Politiker lesen zwar gern die Dossiers ihrer Geheimdienste, aber kaum einer hat darüber ein positives Wort verloren. Und tatsächlich gehen Analysen und Einschätzungen der geheimen Nachrichtendienste in aller Regel nicht über das hinaus, was kluge Zeitgeschichtler, Politologen und Journalisten mit ihren Mitteln zusammentragen und formulieren. Brisante Einzelinformationen jedoch finden oft nicht die erforderliche Beachtung, vor allem dann nicht, wenn sie nicht ins eigene Kalkül passen und vielleicht dazu zwingen könnten, die gerade betriebene Politik zu überprüfen.

Selbst Wolf, der 40 Jahre lang die deutsch-deutsche Entwick­lung in all ihren Verästelungen verfolgen konnte, sah im Herbst 1989 nicht das baldige Ende der DDR voraus. Auch er unterlag letztlich der Scheuklappensicht, die den Aufklärern in diesen Jahren anerzogen worden war und aus der sie trotz optimaler Informiertheit nicht ausbrechen konnten oder wollten. Noch im Sommer 1991 setzte Wolf auf seine alten Vertrauten in der KPdSU-Führung – unfähig zu der Einsicht, dass es auch mit dieser und der von ihr geschaffenen Sowjetunion zu Ende ging. Er wie die gesamte Hauptverwaltung Aufklärung sind auch daran gescheitert, dass sie das objektive Wissen, das sich in ihrem Speicher ansammelte, nicht vorurteils­frei zu interpretieren vermochten.

Diesen Mangel hatte jedoch die DDR-Spionage mit allen anderen einschlägigen Diensten gemein. Der CIA lief den Entwick­lungen in Osteuropa ständig hinterher, da das Ende des Kommunis­mus in seinem stabilen Feindbild nicht vorgesehen war. Ähnlich hat der BND nicht ein einziges Mal in seinen Papieren der letzten beiden Jahrzehnte die Vereinigung Deutschlands vorausgesagt oder auch nur eine solche Möglichkeit noch im letzten Jahrhundert angedeutet. Entsprechend unvorbereitet war die Bundesregierung, als der unwahrscheinliche Fall eintrat. Der Verfassungsschutz bezog noch 1989 ein großzügiges neues Gebäude in Köln-Chor­weiler, weil auch er das Ende der weltweiten Konfrontationspolitik nicht denken konnte. Die KGB-Reste, die sich den ex­sowjetischen Republiken andienten, sind in ihrer Mehrzahl noch immer der Meinung, der Wandel der letzten drei Jahre sei das Resultat ausländischer Dienste und ihrer Agenten und Saboteure. Weil die Geheimdienste überall nur Anhängsel der Politik waren und sind, diese in ihren Auffassungen bedienen, statt unabhängig ihre Schlussfolgerungen aus den internen Materialien zu ziehen, bleiben sie weitgehend wirkungslos – ein weiteres Argument für ihre Überlebtheit.

Und ein drittes, wohl noch bedeutsameres, kommt hinzu. Die Geheimdienste haben mit einem demokratischen Staatswesen nichts zu tun. Die Entwicklung der Auslands-Spionageapparate demon­striert im Gegenteil, dass sie der Versuchung, ihre konspirativen Mittel und Methoden auch bei Operationen im Inland anzuwenden, nie widerstehen konnten und können. War auch die Kooperation zwischen Spionage und Bereichen der inneren Abwehr bei der Hauptverwaltung Aufklärung besonders eng, so ist zugleich nicht zu bestreiten, dass auch die altbundesdeutschen Dienste in dieser Hinsicht eine lange schmutzige Tradition haben, die erst vor einiger Zeit mit der sogenannten Panzeraffäre – dem heimlichen Verschieben von Kriegsgerät der Bundeswehr, das ursprünglich aus NVA-Beständen stammte, nach Israel – einen neuen Höhepunkt erreichte.

Begonnen hatte das innenpolitische Spiel des Auslandsdienstes aber bereits mit Reinhard Gehlen, der es für geradezu unerlässlich fand, durch den BND auch die »inneren Feinde« der Republik zu bearbeiten. Als der ehemalige Nazigeneral 1968 ausschied, fand sein Nachfolger Gerhard Wessel »sechs, sieben Leitz-Ordner, über den Daumen geschätzt«, mit Dossiers über 54 Politiker vor – von Heinemann bis Barzel, von Wehner bis Strauß (!). Weniger Aufhebens machte der langjährige Gehlen-Stellvertreter von den Akten über Kommunisten, Linke, Pazifisten, Sowjetunion-Freunde und andere unzuverlässige Kantonisten in den Augen seines Ex­-Chefs. Das ganze Ausmaß der Spitzeltätigkeit im Innern wie auch des ungesetzlichen Vorgehens des BND war mit der »Spiegel«-Affäre offenkundig geworden. Danach versuchte man, den Nach­richtendienst stärker unter Kontrolle zu halten, doch mit mäßigem Erfolg, wie die immer neuen Skandale zeigten. Der gescheiterte Kanzleramtsminister Stavenhagen brachte es 1991 auf den Punkt: »Die Frage, wie man Nachrichtendienste, die ja etwas andere Behörden sind, richtig kontrolliert, ist eine Frage, die mich schon lange bewegt.«

Bei aller Unterschiedlichkeit in Ausmaß und Perfektionierung sind es – wie in der DDR – auch in der Bundesrepublik stets Machtinteressen gewesen, die den Einsatz des Geheimdienstes zur Bekämpfung innenpolitischer Gegner veranlassten; nicht selten wurden sogar parteipolitische Fehden mit seiner Hilfe ausgetragen. Da ist es kein Wunder, wenn alle Versuche, das Treiben der Dienste demokratischen Regeln zu unterwerfen, scheitern mussten. Und es sieht so aus, dass das künftig noch weniger möglich sein wird. Die Tendenz der Geheimdienste, sich neue Felder zu erschließen, bringt zwangsläufig mit sich, dass konspirative Methoden nicht etwa eingeschränkt, sondern im Gegenteil noch ausgeweitet werden. »Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendienst wird nicht mehr sauber eingehalten«, gesteht BfV-Präsident Werthebach ein. Und BND-Chef Porzner stellt sogar Forderungen nach Aus­höhlung gegenwärtiger Rechtsgrundlagen: »Nach Artikel 10 des Grundgesetzes darf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nur mit Zustimmung eines Parlamentsgremiums durchbrochen werden. Dieses Gesetz muss allerdings überdacht werden.« Die nach der Panzeraffäre erneut in Gang gekommene Diskussion über erweiterte parlamentarische Kontrollmechanismen gegenüber den Geheim­diensten wird so schon im Ansatz unterlaufen. Es ist sicher, dass auch sie ausgehen wird, wie alle vorherigen – ohne greifbares Ergebnis.

Geheimdiensten ist ein undemokratisches Element inhärent. Es ergibt sich aus dem Grundessential ihrer Arbeit – nämlich das Auge der Öffentlichkeit zu scheuen und demokratische Mitsprache über ihre Aktivitäten nicht zuzulassen. Würden hingegen Offen­heit und wirkliche Transparenz auch im Wirken der Geheimdien­ste durchgesetzt, wäre ihnen ihr Wesen genommen; sie würden automatisch aufhören zu existieren. Wer jedoch Spionage und all die anderen klandestinen Verrichtungen verteidigen und verewigen will, plant nichts Gutes. Nach außen setzt er weiter auf die überholte Machtpolitik weniger Großer und Starker gegenüber Kleineren und Schwächeren, nicht jedoch auf das kooperative Zusammenwirken gleichberechtigter Völker. Im Inneren will er ganz ähnlich vorgehen – Kabinettspolitik betreiben statt die opti­male Mitwirkung der Bürger an den Staatsgeschäften zu ermögli­chen, die Demokratie in ihrer formalisierten Form zementieren statt neue Wege zu mehr Mitsprache und Mitentscheidung vieler zu beschreiten.

Aus all dem ergibt sich der Schluss, dass die Tätigkeit derartiger »Organe« keine Daseinsberechtigung mehr hat. Der Widerspruch ihrer Praktiken zu den heute erforderlichen Formen kooperativer, vertrauensvoller Arbeit ist so groß, dass sie sich endgültig überlebt haben. Wie die Saurier der Urzeit erweisen sich die Geheimdienste als nicht mehr lebensfähig, weil ihre einstige Funktion in die heutige Zeit nicht passt. Sie können nur noch Schaden anrichten, indem sie notwendige Entwicklungen der Weltgesellschaft verzögern. Und sie kosten viel Geld, das wahrlich nutzbringender angelegt werden könnte.

Die Hauptverwaltung Aufklärung, einst gerühmt wegen ihrer Effizienz und Professionalität, hat schon den Preis ihres Zusammenbruchs entrichten müssen; andere Dienste werden auf diesem Weg gewiss folgen – auch wenn es noch etwas dauert.

Und eines Tages wird die Zeit kommen, da Spionage nur noch das Thema spannender Bücher und Filme ist.