Um das zu begreifen, genügt es völlig, einen Blick ins Verfassungsschutzgesetz von 1990 zu werfen, in dem als Aufgabe für den bundesdeutschen Inlandsgeheimdienst keineswegs – wie mancher beflissene Propagandist des bestehenden Systems glauben machen will – die Verteidigung von Freiheit und Demokratie formuliert ist, sondern aus gutem Grund die Aufklärung von Bestrebungen, die »gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind«. Es geht also um die Erhaltung einer bestimmten Ordnung, nämlich der gerade bestehenden, die vorgibt, Freiheit und Demokratie gepachtet zu haben, woraus sie für sich einen Ewigkeitsanspruch ableitet. Diesen gesetzlich und im Falle eines Geheimdienstes letztlich auch repressiv durchzusetzen, ist das Ziel der Behörde, die sich meliorativ Verfassungsschutz nennt.

Tatsächlich geht es also nicht um die Verteidigung der Verfassung oder gar der Demokratie, sondern um Zementierung eines politischen Systems. Das wurde in der DDR besonders akribisch und kompromisslos betrieben, in westlichen Staaten fehlt es aus verschiedenen Gründen oft an solchem Perfektionismus, doch in der Grundtendenz sind die Ziele die gleichen, und auch bei den Methoden zeigen sich – wie wir jetzt eindrucksvoll bestätigt bekommen – zunehmende Ähnlichkeiten. Jedenfalls sind die Zeiten vorbei, da man sich über Videoüberwachung oder Abhöraktionen, die Ausspähung Andersdenkender und die Einschleusung von Spitzeln in der DDR im Bewusstsein eigener Unfehlbarkeit glaubte empören zu können. Und angesichts der aktuellen Argumentation erweist sich die gern ins Feld geführte Unterscheidung zwischen Rechtsstaat und Diktatur schnell als Schimäre; wenn es um Machtfragen geht, hört bei jedem Machthaber der Spaß auf.

Innenminister Friedrich hat das gerade jetzt mit dankenswerter Klarheit bestätigt. Er räumte nicht nur ein, dass Volksvertreter der Linkspartei bereits seit mehr als 16 Jahren über die Beobachtung ihres öffentlichen Tuns hinaus nachrichtendienstlich überwacht werden, jedenfalls in den Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz solche Überwachungsergebnisse, woher auch immer, enthalten sind. Er musste auch zugeben, dass ihnen in dieser langen Zeit eine konkrete Tätigkeit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht nachgewiesen werden konnte, sondern dass sich seine Kritik fast ausschließlich gegen die unerwünschte Gesinnung, die andere Meinung der Linken richtet: »… zum Beispiel, dass sich Teile der Linken nicht abgrenzen von linksextremistischer Gewalt, zum Beispiel, dass ihre Programmatik darauf gerichtet ist, einen marxistischen Staat zu errichten, zum Beispiel, dass sie die in Deutschland verbotene Guerilla-Organisation PKK in Teilen unterstützen, … auch dass sie sich nicht distanzieren vom Unrechtsstaat der DDR, auch dass sie das kubanische Unrechtssystem offensichtlich ganz toll finden … Es gibt dort die Kommunistische Plattform, es gibt das Marxistische Forum, es gibt die Junge Linke, die ganz klar erklären, was sie von dieser parlamentarischen Demokratie halten, nämlich nichts, dass sie den Kampf außerhalb dieser Parlamente auf den Straßen führen wollen, also es gibt da klare Erklärungen.«

Den berechtigten Hinweis, dass es auch in anderen Parteien, einschließlich von CDU und CSU, mitunter Meinungen und Aktivitäten gebe, die als Unterstützung von Diktatoren gewertet werden können, bezeichnete Friedrich als »lächerlich«, und dass sich die Linkspartei gegen eine solche Behandlung wehre, sieht er faktisch als zusätzliches Verdachtsmoment, »weil man offensichtlich einen günstigen Moment glaubt, wo man sich als die Partei der Linken einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entziehen kann«.

Der Minister fühlt sich im Recht, und das ist er auch. Längst hat sich in der Bundesrepublik unter tätiger Mithilfe aller Parteien, die sie regieren bzw. regierten, eine gesetzlich abgesicherte Ordnung entwickelt, in der die Überwachung Andersdenkender zur normalen Sache geworden ist.

Neu ist diese Methode nicht. Auf schon früher offenbar gewordene Konspirationen zwischen Rechtsextremisten und Sicherheitsbehörden wurde gern mit der verharmlosenden Alliteration »Pleiten, Pech und Pannen« reagiert und der daraus erwachsende kabarettistische Spott klaglos in Kauf genommen; Hauptsache, es fragte keiner nach. Jetzt verfängt – angesichts von mindestens zehn brutalen Morden – solch launige »Selbstkritik« nicht mehr. Nun spricht man, auch in den staatstreuen Medien, immerhin vom Versagen des Verfassungsschutzes – und lenkt auch damit vom Kern des Skandals ab. Denn es waren nicht Fehlleistungen und professionelle Unfähigkeit, die das Netzwerk von Geheimdienstlern und Neonazis hervorbrachten, , sondern offensichtlich ein bewusstes Kalkül. Man fand sich im Kampf gegen vermeintlich gemeinsame Feinde und ging dankbar auf die Möglichkeit ein, gewissermaßen sich ergänzende Mittel dabei einzusetzen. Man betrachtete und akzeptierte sich gegenseitig als Komplizen bei der Aufgabe, Gegner zur Strecke zu bringen, die von beiden als große Gefahr angesehen wurden.

Die Vorgaben zu solchem Denken kamen aus der Politik, vor allem aus deren so genanntem bürgerlichen Lager von CDU/CSU und FDP, zunehmend aber auch aus der SPD. Sie sahen und sehen die Hauptgefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik zum einen in den hier lebenden Ausländern, besonders jenen mit islamischem Glauben, und zum anderen in allen Strömungen »links von der Mitte«, wozu sie außerparlamentarische Bewegungen, antifaschistische Gruppierungen, die Linkspartei und da und dort auch noch die Grünen zählen. Vorwiegend diese unsicheren Kantonisten finden in den turnusmäßigen Verfassungsschutzberichten die Hauptaufmerksamkeit. Auf mehr als 130 Seiten beschäftigt sich der aktuelle Bericht für 2010 mit Islamismus und sonstigem Ausländerextremismus, nur auf 70 Seiten hingegen mit Rechtsextremismus; fast genau der gleiche Umfang wurde dem Linksextremismus gewidmet, davon fast 20 Seiten der Linkspartei. Und was zum Rechtsextremismus gesagt wurde, liest sich als Beschwichtigung und Verharmlosung, insgesamt also eine klare Ansage für Geheimdienste, Polizei und Justiz, wohin sie ihre Augen bevorzugt lenken sollten.

Ist auf diese Weise der Feind identifiziert, muss man sich nicht wundern, dass sich seine Bekämpfer schnell zusammentun; eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus. Man hilft sich gar, zwar klandestin, aber doch mit Eifer. Bei der Aufklärung so genannter linker Gewalt scheuen die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden weder Kosten noch Mühe und überschreiten auch bedenkenlos Grenzen, die ihnen der Rechtsstaat setzt. So schützte die sächsische Polizei im Februar dieses Jahres eine rechtsextremistische Demonstration auch dadurch, dass sie die Handydaten der antifaschistischen Gegendemonstranten illegal erfasste, insgesamt über eine Million Daten. Sie begründete dies mit einem »Verdacht auf schweren Landfriedensbruch und Bildung einer kriminellen Vereinigung«, was sich aber natürlich nicht gegen die Neonazis, sondern die Antifaschisten wandte.

Ähnliche Erfahrungen machen immer wieder auch hier lebende Bürger »mit Migrantenhintergrund«. Auf sie richten Polizei und Justiz ihr besonderes Augenmerk, so bald sie im Umfeld von Kriminalität auftauchen. Und offenbar sehen sie weg, wenn im Kampf gegen »Ausländer« Rechtsextremisten Mittel anwenden, die ihnen versagt sind. Mehr noch – und besonders perfide: Sie belasten die Opfergruppe auch dann mit diesen Taten, wenn es dafür wenig Belege oder gar Gegenbeweise gibt. Die Morde der NSU, bei denen zumindest ein hessischer Verfassungsschützer offenbar »Schmiere stand«, zeigen dies in besonders drastischer Weise.

Dieses Zusammenspiel von Rechtsextremismus und staatlichen Autoritäten hat besonders in Deutschland, wenn auch nicht nur hier, Tradition. Man erinnere sich nur an die Weimarer Republik, in der die schnell wechselnden Regierungen, gleich welcher Färbung, den Kampf bevorzugt gegen Links führten und damit dem Nationalsozialismus die Bahn bereiteten. Die konservativ-bürgerliche Gesellschaft mag den Rechtsextremismus ekelhaft finden, sich seiner, wie die Kanzlerin jetzt sagte, schämen, sie »eine Schande« nennen, eine echte Gefahr für die so genannte freiheitlich-demokratische Grundordnung sieht sie darin nicht. Diese Gefahr macht sie ganz woanders aus, und wo es passt, akzeptiert sie auch den ekelhaften Rechtsextremen als Bundesgenossen gegen die eigentliche Gefahr durch »das Fremde«, sei es nun ethnischer oder politischer Natur.

Insofern kann die unheilige Allianz von Rechtsextremismus und Staatsgewalt, wie sie an der NSU-Mordserie zu Tage trat, nicht überraschen. Und noch weniger das fieberhafte Bemühen, solche Zusammenhänge mit allen Mitteln zu verschleiern. Auch die Warnungen vor einem NPD-Verbot passen in diesen Kontext, wäre doch Voraussetzung dafür, die Komplizenschaft mit dem Rechtsextremismus zu beenden. Diese Karte in der politischen Auseinandersetzung möchte man jedoch nicht aus der Hand legen – gerade in diesen Zeiten, da der Protest gegen eine ungerechte Gesellschaftsordnung im Wachsen begriffen ist.

Wikileaks

 Es zeigt sich jedoch an den Wikileaks-Enthüllungen einmal mehr, dass Geheimdienste nicht mehr in diese Zeit passen. Sie sind nicht nur moralisch obsolet; die heutige Zeit mit ihrem bislang ungeahnten Bedeutungszuwachs von Informationen für die Bewältigung der schnell ablaufenden Prozesse in nahezu allen Lebensbereichen legt die Ineffizienz übertriebener Geheimhaltung oder gar einer Abschottung der Informationsflüsse offen. Dass der Kreis jener, die in den USA Zugriff auf die diplomatischen Depeschen hatten, so groß war, ergab sich schließlich nicht aus leichtsinniger Vertrauensseligkeit der Behörden, sondern war Resultat der Erkenntnis, dass nur gut informierte Mitarbeiter auf allen Gebieten wirklich effektiv arbeiten.

 Auf der anderen Seite jedoch führte US-amerikanische Sicherheitshysterie dazu, dass gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit immer weniger bekannt gemacht wurde und in den Dossiers des Außenministeriums auch viel mit Geheimhaltungsstempeln versehen wurde, das nur banale Mitteilungen enthält. Diese Tendenz rügte – nach hilflos-wütender Kritik an Assange – auch die »Washington Post«, weil solche Geheimhaltung den Verdacht nahelege, die US-Regierung nehme es nicht so genau mit den Rechten der Bürger. »Die beste Art, mit Assange umzugehen, ist ihn überflüssig zu machen«, schlussfolgert das Blatt.

Solche Erkenntnisse sind so neu nicht. Bereits das Ende der DDR warf schon vor 20 Jahren ein Schlaglicht auch auf die Ineffizienz von Geheimdiensten. Denn weder hatten die westlichen Agenturen dieses Ereignis einschließlich des folgenden Untergangs des gesamten sozialistischen Systems vorausgesehen, noch konnten die östlichen Dienste diese Entwicklung verhindern – auch nicht die hochdotierte Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Ihre Geschichte und Arbeitsweise wurde hier bereits auf der Grundlage einer Veröffentlichung über die HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, in neun Folgen dargestellt. Auch die Kapitel über ihren langjährigen Chef Markus Wolf, den schließlichen Zusammenbruch der HVA und ihre bis in die Gegenwart wirkende Hinterlassenschaft sind an dieser Stelle bereits veröffentlicht worden. Im Schlusskapitel resümierten die Autoren aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen schon damals, dass – – Geheimdienste überholt , passé seien. Es wird hier zuzm Abschluss der Serie noch einmal wiedergegeben.

Geheimdienste passé?

Spionage wird gern als das zweitälteste Gewerbe der Welt bezeich­net, wird doch bereits in der Bibel davon gesprochen. Heute jedoch bangt die Zunft der Spione um ihre Zukunft. Denn der Untergang der Hauptverwaltung Aufklärung erweist sich vielleicht nicht nur als Spezifikum der deutschen Genesis, erklärbar aus dem Ver­schwinden eines ganzen Staates und damit auch seiner staatlichen Organe. Auch andere Geheimdienste müssen sich zunehmend Fragen nach ihrer Daseinsberechtigung stellen – im Osten wie im Westen. Dabei mag man die faktische Auflösung des sowjetischen KGB wie die armseligen Mutationsversuche der Dienste anderer osteuropäischer Staaten noch dem Umbruch im Osten, dem Ein­sturz des sozialistischen Systems zuschreiben; für die neu aufge­flammte Diskussion um die großen westlichen Geheimdienste genügt das zur Erklärung nicht. Zwar ist es richtig, dass ihnen im Gefolge all dieser Entwicklungen der »Feind abhanden« gekommen ist, wie es oft griffig heißt, aber die wahren Ursachen für die verbreitete Geheimdienst-Müdigkeit dürften tiefer liegen.

In diesem Jahrhundert war die Weltpolitik im wesentlichen durch den Gegensatz der beiden Systeme Kapitalismus und Sozia­lismus geprägt. Dieser Widerspruch entwickelte sich in aller Schärfe bis hin zur apokalyptischen Gefahr eines thermo-nuklearen Krieges. Damit einher ging eine gewaltige Propagandaschlacht, die sich aller erdenklichen Mittel bediente und mit dem Begriff des Kalten Krieges besser beschrieben war als mit dem späteren, gefälligeren der »ideologischen Auseinandersetzung«. Die beiden Weltsysteme, jeweils angeführt von ihren Supermächten USA und Sowjetunion, waren nur noch auf sich bezogen, betrachteten ihren Konflikt als »Knackpunkt« der Menschheitsgeschichte – und das war er lange Zeit wohl auch. Geheimdienste hatten in diesem Diadochenkampf ihre selbstverständliche Funktion.

Dabei übersahen beide Seiten, dass sich im Schatten der System­auseinandersetzung völlig neue und viel bedeutsamere Widersprü­che herausbildeten: der sogenannte Nord-Süd-Konflikt als Kürzel für die Verelendung der Dritten Welt, hervorgerufen von deren Ausbeutung durch die beiden anderen Welten; die ökologische Herausforderung mit im Grunde den gleichen Ursachen; das Erfordernis, die rasante wissenschaftlich-technische Entwicklung so zu gestalten, dass sie dem Menschen zum Nutzen gerät und nicht seinen Untergang programmiert. All dies ist nicht im scharfen Gegensatz unterschiedlicher ideologischer Konzepte zu bewälti­gen, sondern nur in enger Zusammenarbeit. Damit steht die Kooperation auf der Tagesordnung – und diese kann nur in einer Atmosphäre des Vertrauens gedeihen.

Da objektiv bedingt, haben sich Elemente einer solchen »Politik des neuen Denkens« in den vergangenen Jahren bereits durchsetzen können. Der KSZE-Prozeß machte den Anfang, indem er neben materielle Bereiche eines Interessenausgleichs (Sicherheit und Ökonomie) erstmals gleichgewichtig die ethisch-moralische Pro­blematik der Menschenrechte stellte. Die deutsche Vereinigung war ein beredtes Beispiel für die partielle Überwindung von Blockdenken. Und auf dem besonders sensiblen Sicherheitsbereich wurden »vertrauensbildende Maßnahmen« vereinbart – erste Schritte zu mehr Transparenz und Ehrlichkeit. Ihre Realisierung wiederum erhielt Impulse aus den sprunghaft zunehmenden weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten – sowohl durch Mediennutzung als auch im privaten Bereich.

Wer Spionage von innen her kennt, weiß, dass sie diesen Tendenzen im Wege steht. In einem Feld gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit muss sie kontraproduktiv wirken. Ihre Absichten und Methoden verdienen tiefstes Misstrauen – wie alles, was jemand hinter seinem Rücken heimlich vorbereitet, während er mir vorn lächelnd die Hand entgegenstreckt. Spionage als Kind alten Denkens in den Kategorien der Blöcke, der antago­nistischen Ideologien, kann globale Kooperation nicht befördern, sondern sie nur stören. Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch – und sie ist der wahre Hintergrund für die sich verstärkenden Forderungen nach restloser Beseitigung dieser Relikte einer über­holten Zeit. Die neue Weltordnung, die heute auf der Tagesordnung steht, bedarf konspirativer Maßnahmen nicht; im Gegenteil – sie kann nur gelingen, wenn Täuschung, Verschleierung, Übervortei­lung auf dem Felde der Politik restlos ausgemerzt werden.

Wie schwer es aber ist, sich aus den Fesseln einer obsoleten Weltsicht zu lösen, zeigten gerade die von den diversen KSZE-Folgetreffen vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen. Dazu gehörte die Beobachtung militärischer Manöver, die alle beteilig­ten Staaten sofort dazu veranlasste, die jeweiligen Geheimdienste mit der Ausgestaltung dieser Vereinbarung zu betrauen.

So kam es dann, dass sich die Agenten der beiden Seiten auf dem Manöverfeld gegenüberstanden – die einen als Gastgeber mit dem Ziel, das wirklich Interessante vor den Augen des »Gegners« zu verbergen, die Gäste hingegen mit der Absicht, die günstige Gelegenheit zur Aufklärung optimal zu nutzen. Während erstere zum Zwecke der Camouflage lange Erklärungen abgaben und ausgedehnte Bankette in den Stabszelten am Rande der Manöver­zonen organisierten, um die Beobachter besoffen zu reden und zu machen, hatten diese den Auftrag, mehr zu sehen und zu hören als erwünscht, und sich dazu statt mit Sektkelchen mit ausgefeilter Peil- und Lauschtechnik auszustatten. Fast noch absurder mutet die geheimdienstliche Begleitung des deutschen Vereinigungsprozes­ses an. Während das MfS seine Beobachtung der Bundesrepublik nach dem Januar 1990 notgedrungen fast völlig einstellte und damit auch die elektronische Telefonüberwachung ihr Ende fand, setzte der BND die diesbezüglichen Aktivitäten ungehemmt fort. Er machte dabei auch nicht vor der Bespitzelung des CDU-Vorsitzen­den und späteren Ministerpräsidenten Lothar de Maizière halt – lange bevor er in Stasi-Verdacht geriet. Tröstlich zu hören, dass nach der Wahl vom 18. März das Anzapfen von DDR-Telefonen »sukzessive heruntergefahren« und mit der Wahl der neuen Regie­rung am 12. April »endgültig eingestellt« wurde. Die formelle Weisung zur Beendigung aller Abhöraktionen über Richtfunk erging jedoch erst am 4. Mai. Auch danach hat aber der BND seine Quellen im Osten Deutschlands weiter berichten und sich durch seinen Spitzen-Informanten Schalck-Golodkowski sogar Tipps für erfolgversprechende Anwerbungen geben lassen. Großzügig stellte er seine Top-Quelle auch für die dilettan­tische Befragung durch einen Möchtegern-Kundschafter der neuen Regierung zur Verfügung, der auf diese Weise – in wessen Auftrag? – Material gegen seinen eigenen Regierungschef sammelte.

Die grotesken Folgen dieser Art von Geheimdienst-Spielen könnten zum Lachen verleiten, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre. Er verrät nämlich, dass die Konsequenzen des oft beredeten »neuen Denkens« von vielen noch gar nicht begriffen oder aber überhaupt nicht erwünscht sind. Jetzt, da es an eigene liebgewordene Machtinstrumente geht, erweisen sich viele frühere Erklärungen als platonisch. So kann man gegenwärtig landauf, landab – von Moskau bis Langley, von Paris bis Brüssel, von Köln bis Pullach – immer wieder hören, wie unverzichtbar gerade heute Geheim­dienste seien. In den Entwicklungen in Osteuropa sieht BND-Chef Konrad Porzner offensichtlich vor allem Gefahren: »Aber beden­ken Sie auch, dass durch die Auflösung des sowjetischen Zentral­staats unsere Arbeit schwieriger geworden ist. Jetzt genügt es nicht mehr zu wissen, was in Moskau geschieht. Nun müssen wir auch wissen, was in Kiew, Alma-Ata und St. Petersburg passiert.« Ver­fassungsschutz-Vizepräsident Peter Frisch wird noch deutlicher: »Unser neuer Hauptgegner sind die Staaten der Sowjetunion.« Und darüber hinaus: Rumänien, Bulgarien, Polen, China, der Nahe Osten. Gefahr drohe Deutschland auch von »kubanischen, nord­koreanischen und anderen Diensten«. Ein weites Betätigungsfeld – doch nicht nur die deutschen Geheimdienste malen neue Bedrohun­gen an die Wand.

Mitten in die Auflösung des KGB hinein sagte dessen damaliger Chef Wadim Bakatin, es brauchten »auch demokratische Staaten Geheimdienste. Deshalb heißt unsere Aufgabe nicht Auflösung, sondern Reform und Dezentralisierung«. Und der amerikanische CIA räumt zwar ein, dass das Rüstungspotential der UdSSR künftig weniger bedrohlich sei; dafür stelle aber die wirtschaftliche Kon­kurrenz Japans und Europas eine Gefahr dar. Der ehemalige CIA-Chef Stansfield Turner gab die Linie vor: »Wirtschaftliche Stärke muss mehr in den Vordergrund gerückt werden, und das bedeutet, dass wir bessere ökonomische Aufklärung brauchen.« Und er verschweigt auch die Zielrichtung dieser Wirtschaftsspionage nicht: »Nachdem wir mittlerweile mehr Nachdruck auf die Sicherung des wirtschaftlichen Knowhow legen, müssen wir auch die weiterent­wickelten Länder ausspionieren – unsere Verbündeten und Freunde, mit denen wir wirtschaftlich konkurrieren.«

Nach solcher Argumentation bestätigt jedes weltpolitische Ereignis die Notwendigkeit von Geheimdiensten. Die Auflösung der UdSSR macht sie ebenso erforderlich wie die »neuen Krisen­herde« sie verlangen. Sie müssen das jeweilige Land vor den »neuen Großmächten« (für die USA Japan und Europa) schützen, aber auch vor Terrorismus, Rechtsextremismus, Waffenhandel, Umweltkriminalität und Drogenverbrechen. Ungeniert greifen die Nachrichtendienste in polizeiliche Kompetenzen ein – nur um ihre Unersetzlichkeit nachzuweisen. Ehemalige Spionage-Praktiker begründen die Unverzichtbarkeit von konspirativer Aufklärung gleich für alle Ewigkeit und sind in ihren Gedankengängen nahezu identisch. So sei zwar die Satellitenerkundung auch nicht schlecht, aber – so der ehemalige CIA-Mitarbeiter George Carver: »Die Stimmung im Basar kann ein Satellit aus 160 Kilometern Entfer­nung im Weltall nicht ausmachen.« Und Markus Wolf teilt diese Skepsis gegenüber der Elektronik: »Aber damit lässt sich nur feststellen, was geschehen ist oder was passieren könnte – nicht aber, was in den Stäben und Regierungen geplant wird, welche Entwicklungen in den Forschungslabors laufen oder ob ein Staatsstreich bevorsteht, der die ganze Situation verändern kann.«

Hier offenbart sich ein tiefes und offenbar unausrottbares Misstrauen, das zwar durch die bisherige Weltgeschichte bestätigt zu werden scheint, dennoch aber nicht in eine Zeit passt, in der man eine völlig neue Weltordnung bauen will. Wer so denkt, taugt nicht zum »Erneuerer«, ist kein »Hoffnungsträger«, sondern verharrt in einem Denken, das seine Gefährlichkeit in unserem Jahrhundert immer wieder nachgewiesen hat und nun endgültig über Bord geworfen werden muss.

Hinzu kommt, dass der hohe Anspruch der Spionage, durch das Ermitteln der »ganzen Wahrheit« segensreich zu wirken, bisher kaum je eingelöst werden konnte. Hingegen sind die Fehleinschätzungen der Auslandsnachrichtendienste Legion und damit – oft berechtigt, mitunter zwar auch unberechtigt, aber es ändert nichts am Ergebnis – die Missachtung ihrer Prognosen. Fast alle Politiker lesen zwar gern die Dossiers ihrer Geheimdienste, aber kaum einer hat darüber ein positives Wort verloren. Und tatsächlich gehen Analysen und Einschätzungen der geheimen Nachrichtendienste in aller Regel nicht über das hinaus, was kluge Zeitgeschichtler, Politologen und Journalisten mit ihren Mitteln zusammentragen und formulieren. Brisante Einzelinformationen jedoch finden oft nicht die erforderliche Beachtung, vor allem dann nicht, wenn sie nicht ins eigene Kalkül passen und vielleicht dazu zwingen könnten, die gerade betriebene Politik zu überprüfen.

Selbst Wolf, der 40 Jahre lang die deutsch-deutsche Entwick­lung in all ihren Verästelungen verfolgen konnte, sah im Herbst 1989 nicht das baldige Ende der DDR voraus. Auch er unterlag letztlich der Scheuklappensicht, die den Aufklärern in diesen Jahren anerzogen worden war und aus der sie trotz optimaler Informiertheit nicht ausbrechen konnten oder wollten. Noch im Sommer 1991 setzte Wolf auf seine alten Vertrauten in der KPdSU-Führung – unfähig zu der Einsicht, dass es auch mit dieser und der von ihr geschaffenen Sowjetunion zu Ende ging. Er wie die gesamte Hauptverwaltung Aufklärung sind auch daran gescheitert, dass sie das objektive Wissen, das sich in ihrem Speicher ansammelte, nicht vorurteils­frei zu interpretieren vermochten.

Diesen Mangel hatte jedoch die DDR-Spionage mit allen anderen einschlägigen Diensten gemein. Der CIA lief den Entwick­lungen in Osteuropa ständig hinterher, da das Ende des Kommunis­mus in seinem stabilen Feindbild nicht vorgesehen war. Ähnlich hat der BND nicht ein einziges Mal in seinen Papieren der letzten beiden Jahrzehnte die Vereinigung Deutschlands vorausgesagt oder auch nur eine solche Möglichkeit noch im letzten Jahrhundert angedeutet. Entsprechend unvorbereitet war die Bundesregierung, als der unwahrscheinliche Fall eintrat. Der Verfassungsschutz bezog noch 1989 ein großzügiges neues Gebäude in Köln-Chor­weiler, weil auch er das Ende der weltweiten Konfrontationspolitik nicht denken konnte. Die KGB-Reste, die sich den ex­sowjetischen Republiken andienten, sind in ihrer Mehrzahl noch immer der Meinung, der Wandel der letzten drei Jahre sei das Resultat ausländischer Dienste und ihrer Agenten und Saboteure. Weil die Geheimdienste überall nur Anhängsel der Politik waren und sind, diese in ihren Auffassungen bedienen, statt unabhängig ihre Schlussfolgerungen aus den internen Materialien zu ziehen, bleiben sie weitgehend wirkungslos – ein weiteres Argument für ihre Überlebtheit.

Und ein drittes, wohl noch bedeutsameres, kommt hinzu. Die Geheimdienste haben mit einem demokratischen Staatswesen nichts zu tun. Die Entwicklung der Auslands-Spionageapparate demon­striert im Gegenteil, dass sie der Versuchung, ihre konspirativen Mittel und Methoden auch bei Operationen im Inland anzuwenden, nie widerstehen konnten und können. War auch die Kooperation zwischen Spionage und Bereichen der inneren Abwehr bei der Hauptverwaltung Aufklärung besonders eng, so ist zugleich nicht zu bestreiten, dass auch die altbundesdeutschen Dienste in dieser Hinsicht eine lange schmutzige Tradition haben, die erst vor einiger Zeit mit der sogenannten Panzeraffäre – dem heimlichen Verschieben von Kriegsgerät der Bundeswehr, das ursprünglich aus NVA-Beständen stammte, nach Israel – einen neuen Höhepunkt erreichte.

Begonnen hatte das innenpolitische Spiel des Auslandsdienstes aber bereits mit Reinhard Gehlen, der es für geradezu unerlässlich fand, durch den BND auch die »inneren Feinde« der Republik zu bearbeiten. Als der ehemalige Nazigeneral 1968 ausschied, fand sein Nachfolger Gerhard Wessel »sechs, sieben Leitz-Ordner, über den Daumen geschätzt«, mit Dossiers über 54 Politiker vor – von Heinemann bis Barzel, von Wehner bis Strauß (!). Weniger Aufhebens machte der langjährige Gehlen-Stellvertreter von den Akten über Kommunisten, Linke, Pazifisten, Sowjetunion-Freunde und andere unzuverlässige Kantonisten in den Augen seines Ex­-Chefs. Das ganze Ausmaß der Spitzeltätigkeit im Innern wie auch des ungesetzlichen Vorgehens des BND war mit der »Spiegel«-Affäre offenkundig geworden. Danach versuchte man, den Nach­richtendienst stärker unter Kontrolle zu halten, doch mit mäßigem Erfolg, wie die immer neuen Skandale zeigten. Der gescheiterte Kanzleramtsminister Stavenhagen brachte es 1991 auf den Punkt: »Die Frage, wie man Nachrichtendienste, die ja etwas andere Behörden sind, richtig kontrolliert, ist eine Frage, die mich schon lange bewegt.«

Bei aller Unterschiedlichkeit in Ausmaß und Perfektionierung sind es – wie in der DDR – auch in der Bundesrepublik stets Machtinteressen gewesen, die den Einsatz des Geheimdienstes zur Bekämpfung innenpolitischer Gegner veranlassten; nicht selten wurden sogar parteipolitische Fehden mit seiner Hilfe ausgetragen. Da ist es kein Wunder, wenn alle Versuche, das Treiben der Dienste demokratischen Regeln zu unterwerfen, scheitern mussten. Und es sieht so aus, dass das künftig noch weniger möglich sein wird. Die Tendenz der Geheimdienste, sich neue Felder zu erschließen, bringt zwangsläufig mit sich, dass konspirative Methoden nicht etwa eingeschränkt, sondern im Gegenteil noch ausgeweitet werden. »Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendienst wird nicht mehr sauber eingehalten«, gesteht BfV-Präsident Werthebach ein. Und BND-Chef Porzner stellt sogar Forderungen nach Aus­höhlung gegenwärtiger Rechtsgrundlagen: »Nach Artikel 10 des Grundgesetzes darf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nur mit Zustimmung eines Parlamentsgremiums durchbrochen werden. Dieses Gesetz muss allerdings überdacht werden.« Die nach der Panzeraffäre erneut in Gang gekommene Diskussion über erweiterte parlamentarische Kontrollmechanismen gegenüber den Geheim­diensten wird so schon im Ansatz unterlaufen. Es ist sicher, dass auch sie ausgehen wird, wie alle vorherigen – ohne greifbares Ergebnis.

Geheimdiensten ist ein undemokratisches Element inhärent. Es ergibt sich aus dem Grundessential ihrer Arbeit – nämlich das Auge der Öffentlichkeit zu scheuen und demokratische Mitsprache über ihre Aktivitäten nicht zuzulassen. Würden hingegen Offen­heit und wirkliche Transparenz auch im Wirken der Geheimdien­ste durchgesetzt, wäre ihnen ihr Wesen genommen; sie würden automatisch aufhören zu existieren. Wer jedoch Spionage und all die anderen klandestinen Verrichtungen verteidigen und verewigen will, plant nichts Gutes. Nach außen setzt er weiter auf die überholte Machtpolitik weniger Großer und Starker gegenüber Kleineren und Schwächeren, nicht jedoch auf das kooperative Zusammenwirken gleichberechtigter Völker. Im Inneren will er ganz ähnlich vorgehen – Kabinettspolitik betreiben statt die opti­male Mitwirkung der Bürger an den Staatsgeschäften zu ermögli­chen, die Demokratie in ihrer formalisierten Form zementieren statt neue Wege zu mehr Mitsprache und Mitentscheidung vieler zu beschreiten.

Aus all dem ergibt sich der Schluss, dass die Tätigkeit derartiger »Organe« keine Daseinsberechtigung mehr hat. Der Widerspruch ihrer Praktiken zu den heute erforderlichen Formen kooperativer, vertrauensvoller Arbeit ist so groß, dass sie sich endgültig überlebt haben. Wie die Saurier der Urzeit erweisen sich die Geheimdienste als nicht mehr lebensfähig, weil ihre einstige Funktion in die heutige Zeit nicht passt. Sie können nur noch Schaden anrichten, indem sie notwendige Entwicklungen der Weltgesellschaft verzögern. Und sie kosten viel Geld, das wahrlich nutzbringender angelegt werden könnte.

Die Hauptverwaltung Aufklärung, einst gerühmt wegen ihrer Effizienz und Professionalität, hat schon den Preis ihres Zusammenbruchs entrichten müssen; andere Dienste werden auf diesem Weg gewiss folgen – auch wenn es noch etwas dauert.

Und eines Tages wird die Zeit kommen, da Spionage nur noch das Thema spannender Bücher und Filme ist.

Erklärung unterschreiben

Nicht so sehr das Ansinnen der sächsischen Staatsregierung und der Bundesregierung, sondern vielmehr der mutige Verzicht der Pirnaer Antifaschisten auf das dringend benötigte Geld hat erheblichen Staub aufgewirbelt, doch genau betrachtet ist solch ein Verhalten der Regierenden nicht neu, hat es vielmehr in der Geschichte der Bundesrepublik bereits prominente Vorläufer. Und zwar in jener gerade kürzlich wieder aufgedeckten Praxis, gleich nach dem Krieg in die neuen »demokratischen« Ministerien zwar unbehindert alte Nazis einziehen zu lassen, ihre Kritiker aber oder gar antifaschistische Widerstandskämpfer weitgehend aus ihnen fernzuhalten. Die bürgerlichen Politiker wussten und wissen eben, dass ihnen von Rechtsextremen keine wirkliche Gefahr drohte und droht, denn diese hatten und haben weder vor, ihnen ihr Eigentum als Deutsche zu nehmen noch ihre Positionen, solange sie sich – wie in der NS-Zeit – bereitwillig anpassen und schon gar nicht planten und planen sie, das kapitalistische System abzuschaffen.

Das jedoch befürchten sie von Linksextremisten, aber auch von jedem gemäßigten Linken – siehe den Umgang mit deren Partei im Bundestag wie der Öffentlichkeit. Daher ist es beinahe gesetzmäßig, dass die bürgerliche Politik den Feind auf der Linken sieht und nicht auf der Rechten. Und damit auch, dass sie ihre – zwar etwas schmuddeligen, dafür aber umso wirksameren – Verbündeten rechts gegen deren Widersacher links schützt – wie im Affentheater um ein NPD-Verbot ebenso zu sehen ist wie an den Polizeiketten zur Abschirmung rechtsextremer Demonstrationen. Rechte jedenfalls haben die Härte des »Rechtsstaates« noch nie so unmittelbar zu spüren bekommen wie linke Demonstranten, jene aus dem Stuttgarter Stadtpark, die sich allein durch ihre Unbotmäßigkeit gegenüber dem Herrschaftssystem linker Gesinnung verdächtig machten, eingeschlossen. Manche wie der sächsische CDU-Politiker Volker Bandmann gehen dabei sogar so weit, Initiativen gegen Rechts als »kriminelle Gruppen« zu bezeichnen.

Es ist also nicht so, dass das bundesrepublikanische Establishment aus dem Nationalsozialismus nichts gelernt hätte. Es wollte in seiner Mehrheit daraus gar nichts lernen, weil es dann hätte befürchten müssen, sich eigener Machtpositionen zu berauben.

Neufassung »Der Agent«

Die erste zusammenfassende Darstellung des Falles Stiller aus Sicht der Hauptverwaltung Aufklärung war in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, publiziert 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, nachzulesen. Sie folgt hier als achter Teil der Online-Veröffentlichung dieses Buches.

Als ein Stiller zu sprechen begann

Das dritte Januar-Wochenende 1979 war für viele HVA-Mitar­beiter alles andere als geruhsam. Besonders im »Sektor Wis­senschaft und Technik« (SWT) musste rund um die Uhr gearbeitet werden – zur Schadensbegrenzung. Am Morgen des 19. Januar fand der Leiter der Abteilung XIII, Gerhard Jauck, nicht nur den Panzerschrank seiner Sekretärin aufgebrochen, sondern auch in seinem eigenen Zimmer einen Meißel, der offenbar dem Zweck gedient hatte, seinen Safe ebenfalls zu knacken. Das schien nicht gelungen, doch die Sache war alarmierend genug: Ein Mitarbeiter der Abteilung hatte sich – zusätzlich zu dem, was er wusste – mit konspirativem Material versorgt und war offensichtlich auf dem Wege in die Bundesrepublik. Wie immer in einem solchen Fall, ging es zunächst um die Identifizierung des »Abgangs«. Der war an diesem Freitag schnell gefunden, wenn auch beinahe unglaub­lich. Ausgerechnet der frisch gewählte Sekretär der SED-Partei­organisation hatte sich in den Westen abgesetzt, der 30jährige Werner Stiller, der bis dahin als ein »entwicklungsfähiger Kader« galt.

Nun wurde er zu einer der größten Schlappen der H VA. In 17 Fällen gelang der bundesdeutschen Polizei nach seinen Hinweisen die Festnahme von DDR-Spionen. Mehr als ein Dutzend weitere Gefährdete setzten sich in die DDR ab. Der Generalbundesanwalt leitete über 100 Ermittlungsverfahren ein, von denen allerdings zahlreiche ins Leere griffen. Das Innenministerium konstatierte dennoch zu Recht: »Stiller ist einer der wertvollsten Überläufer. Seine umfassenden Aussagen in Verbindung mit dem mitgebrach­ten Originalmaterial vermittelten den westlichen Abwehrdiensten ein nahezu lückenloses Bild über die spezielle Entwicklung des >Sektors Wissenschaft und Technik< sowie der Struktur, Aufgaben­stellung und Arbeitsmethoden der HVA des MfS.«

Tatsächlich war das Verschwinden Stillers ein Schock für die Hauptverwaltung Aufklärung. Sofort wurden alle erreichbaren Mitarbeiter informiert; ein jeder musste detailliert schriftlich dar­legen, über welche konspirativen Fakten und Vorgänge der Geflohene Kenntnis hatte. Innerhalb weniger Stunden war so das Ausmaß des vermutlichen Verrats übersehbar, und es konnten Maßnahmen zur Schadensbegrenzung eingeleitet werden. Vor allem galt es, alle diejenigen, die durch ihn unmittelbar gefährdet waren, zu warnen. Das gelang nur noch begrenzt. Die genannte Erfolgsmeldung der BRD-Sicherheitsbehörden entsprach den Tatsachen.

Bei aller Aufregung, die der Übertritt Stillers in die Bundes­republik auslöste, hat er dennoch zu keiner Zeit die Arbeit der HVA paralysiert. Mittlerweile waren vor allem die älteren Aufklärer so erfahren, dass sie einen solchen Einbruch nie ausschlossen. HVA-Chef Markus Wolf hatte noch einen Tag (!) vor der Flucht Stillers auf einer Parteiveranstaltung vor Sorglosigkeit in dieser Hinsicht gewarnt. Stiller selbst, der dabei anwesend war, gab später zu, dass ihm dabei sehr unbehaglich wurde und er sogar nicht ausschloss, dass Wolf »gleich mit ausgestrecktem Finger auf mich weisen würde«. Möglicherweise hat dieses Ereignis zu seiner zwar schon seit einiger Zeit geplanten, dann aber doch recht überstürzten Flucht beigetragen.

Außerdem war Stiller nicht der erste, der einen solchen Schritt tat. Nach Krauß und Heim war 1961 mit Günter Männel ein dritter HVA-Offizier diesen Weg gegangen; mittlerweile lagen also Erfahrungen vor, und die Maßnahmen zur Schadensbegrenzung waren erprobt. Durch die seither erheblich verbesserte Quellen­situation wurde auch aus dem Operationsgebiet sehr schnell bekannt, was Stiller tatsächlich verraten hatte und was von der vom Bundesnachrichtendienst in die Welt gesetzten Legende zu halten war, Stiller hätte seit Jahren für ihn gearbeitet.

Dennoch bedeutete seine Flucht natürlich eine schwere Nieder­lage – und das um so mehr, als die Untersuchungen schnell ergaben, dass genügend Signale vorhanden waren, die in diesem konkreten Fall das ansonsten latent immer vorhandene Misstrauen gerechtfer­tigt hätten. Zugleich wurden erhebliche Mängel in der Arbeitsweise der HVA deutlich, die oft mit den zum Teil schon geschilderten Praktiken, aber auch mit Nachlässigkeit und Leichtsinn zusammen­hingen.

So zeigte sich, dass die sogenannte Kaderauswahl in der HVA entgegen allen Beteuerungen von Sorgfalt und Wachsamkeit viele Schwächen aufwies. An erster Stelle standen dabei formal immer die »marxistisch-leninistische Überzeugung« und die »Parteitreue«. Wer die in seinem bisherigen – kurzen – Leben »nachgewiesen« hatte, was in der Regel nur verbal geschehen sein konnte, erschien erst einmal grundsätzlich geeignet. So bürgerte sich auch bei der HVA bald die Praxis ein, die Nachwuchsarbeit auf eine Art »innere Reproduktion« zu reduzieren. Besonders gern wurden Mitarbeiter angeworben, die Kinder oder zumindest Verwandte anderer MfS-Angehöriger waren. Das sprach – ohne Ansehen der konkreten Person – schon einmal für »Qualität« und ersparte umfangreiche Ermittlungen. Vor allem aber war sichergestellt, dass diese Kandi­daten keinerlei Verbindungen zum Westen unterhielten. In diesen Kreis der Bevorzugten gehörten natürlich auch die Kinder führen­der Parteifunktionäre – einschließlich der Politbüromitglieder der SED.

Stiller, der aus einfachen Verhältnissen stammte, gehörte zwar nicht in diesen exklusiven Kreis, aber er schien aus anderen Gründen gut ins Raster der Kaderoffiziere zu passen. Da seine Eltern geschieden waren und die Mutter nicht allzu viel Zeit für Erziehung aufwenden konnte, fiel diese Aufgabe überwiegend auf Schule und FDJ. Sie vermittelten dem Halbwüchsigen jene ober­flächlichen marxistisch-leninistischen Lehren, die zwar ein Vaku­um im Kopf auszufüllen vermochten, nachhaltige Wirkungen aber bei vielen Jugendlichen nicht hinterließen. So waren Stillers Entscheidungen für die Übernahme von Funktionen – FDJ-Sekretär schon auf der Oberschule, dann auch beim Studium, Eintritt in die SED bereits mit achtzehn Jahren – mehr Selbstverständlichkei­ten für jemanden, der vorwärtskommen wollte, als Ausdruck natürlich gereifter politischer Überzeugung. Stiller begriff schnell, was man von ihm hören wollte – auch später, als er seine Motive für den Eintritt ins Ministerium für Staatssicherheit darlegen sollte. Und seine Werber fanden, dass sich die Worte des Kandidaten auf dem Papier gut ausmachten; sie verzichteten darauf, ihn gründ­licher zu prüfen, denn der Werbeplan saß ihnen im Nacken.

Werner Stiller erfüllte zunächst alle Erwartungen. Er fragte nicht viel, tat, was ihm aufgetragen, und hatte – so erforderlich – die ideologischen Klischees parat. Er gehörte bald zu jenen Aufklärern, die wenig Skrupel verrieten und – wenn doch – in der Lage waren, sie mit vordergründigem Zynismus zu überdecken. So war er erfolgreich, brachte die geplanten Werbungen, und seine IM lieferten durchaus brauchbare Informationen. Ihm kam dabei zugute, dass im SWT-Bereich oft das Geld, das für Spionagematerial gezahlt wurde, eine größere Rolle spielte als jede ideologische Überzeugung. So brauchte er meist keine politischen Verrenkungen zu machen – aber er wäre sicher auch dazu in der Lage gewesen. Stiller fiel auf; man wählte ihn zum Parteisekretär seiner Abteilung – nach Praxis der HVA ein Schritt auf dem Weg zu einer aussichtsreichen Karriere.

Und doch nagte in ihm das Unbehagen. Möglicherweise war es die Oberflächlichkeit und Unausgegorenheit seines marxistisch­leninistischen Weltbildes, das ihn immer öfter am Wahrheitsgehalt dessen zweifeln ließ, was in der Parteischulung gepredigt wurde. Allzu sehr wich es von dem ab, was er um sich herum sah, und auch von dem, was in der HVA praktiziert wurde. Er machte sich Gedanken, was viele um ihn herum nicht taten. Und er zog Konsequenzen, was noch viel seltener war. Aus heutiger Sicht wäre es vermessen, Stiller dafür zu tadeln, dass er einen Weg ging, auf dem er manchen, der durchaus auch lautere Motive für seine Entscheidung hatte, ins Unglück stürzte. Er wählte für sich diese Alternative. Heute müssen sich jene, die das Unbehagen unter­drückten und weitermachten, fragen, ob sie sich in einem besseren Licht sehen können.

Zum Frust über die Kluft zwischen politischem Anspruch und Realität, die Stiller täglich erlebte, kamen private Probleme, die niemand wirklich ernst nahm. Seine ungarische Frau entfremdete sich ihm bald, der Umgang mit Freunden und Bekannten verflachte, auch im persönlichen Bereich blieb jener Zynismus nicht ohne Wirkung, der bei den dienstlichen Kontakten oft dominierte. Signale dessen wurden in seiner Arbeitsgruppe nicht registriert; schon gar nicht wurde auf sie reagiert – eine häufige Erscheinung, die zeigt, wie sehr das immer mehr moralischer Antriebe entkleidete Geheimdienst-Geschäft das in den Anfangsjahren der HVA durch­aus noch vorhandene Zusammengehörigkeitsgefühl der Aufklärer zerstörte. Man tat seinen Job, versuchte dabei möglichst wenig aufzufallen – und ansonsten wollte man seine Ruhe haben. Diesen Rückzug in die trügerische private Nische teilte Stiller mit vielen seiner »Genossen«. Aber fast alle unterwarfen sich dem Fatalismus dieser Situation, da für sie die Rigorosität von Stillers Ausbruch, die sich letztlich auch nur aus seiner Entwicklung im »realen Sozialismus« erklärt, nicht in Frage kam. Seine Entscheidung für den Bundesnachrichtendienst traf er eben sowenig aus Überzeu­gung wie die seinerzeitige für das MfS. In einer aus seiner Sicht ausweglosen Situation nutzte er die ihm gegebenen Möglichkeiten zur Flucht; was er dazu mitbrachte, war das Resultat hektischen Zusammensuchens, wobei er allerdings wusste, wo man fündig werden konnte.

Die tieferen Gründe für den Abgang Stillers liegen letztlich in der trotz der hohen Leistungen bei der Informationsbeschaffung insgesamt negativen Entwicklung der Hauptverwaltung Aufklä­rung, in der er – wohl zu Recht – für sich keine Perspektive mehr sah. Sie wurden ergänzt durch ein gerüttelt Maß von Nachlässigkeit und Leichtsinn in der operativen Arbeit, das die gleiche Ursache der Entfremdung vom ursprünglich so idealistisch geprägten Auf­trag hat. So wusste Stiller weitaus mehr, als ihm bei strenger Anwendung der Regeln der Konspiration hätte bekannt sein dürfen. Er kannte von anderen Mitarbeitern Namen, Sachverhalte und Zusammenhänge. Er konnte aus der prahlerischen Beispieldarstel­lung in den Fachschulungen seine Schlüsse ziehen. Er selbst hat später konkret dargestellt, wie leicht es ihm gemacht wurde, Klarnamen von Spionen in der Bundesrepublik zu erfahren.

Auch die Sicherheitsbestimmungen im Gebäude der HVA wurden zu lax gehandhabt. Jeder Mitarbeiter, der nach Dienstschluss noch einmal in sein Zimmer wollte, konnte dies ohne jede vorherige Anmeldung. Er erhielt dazu sogar die Schlüssel seiner gesamten Abteilung ausgehändigt. Er hatte dadurch Zugang zu allen Diensträumen. Nur so war es Stiller möglich, Materialien aus dem aufgebrochenen Panzerschrank der Abteilungssekretärin zu entwenden. Weder bestimmte sensible Räume noch die Stahl­schränke der Spitzenleute der HVA waren elektronisch gesichert. Eine Kontrolle mitgenommener Unterlagen fand nirgends statt.

Ähnliche Nachlässigkeiten gab es beim Umgang mit fiktiven Dokumenten, also falschen Pässen und Ausweisen sowie Papieren, die zum Beispiel am Bahnhof Friedrichstraße zur Grenzpassage ausgestellt wurden. Vertrauensseligkeit und Kumpelhaftigkeit ver­hinderten oft die Einhaltung der Bestimmungen. Was in den Anfangsjahren der HVA noch mangelnde Professionalität gewesen war, ging nun auf das Konto unzureichender Motivation, einer Dienstauffassung, gekennzeichnet durch Achtlosigkeit und Frust.

Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, wurde er abgedeckt. In den zehn Jahren seit dem »Fall Stiller« bis zur Auflösung der H VA perfektionierte sie ihr inneres Sicherheitsregime. Schon wenige Wochen später formulierte eine für alle Abteilungen verbindliche Dienstanweisung Schlussfolgerungen aus dem Vorfall. Später erdachte eine spezielle »Arbeitsgruppe Sicherheit« unauf­hörlich Maßnahmen, die die HVA vor weiteren Verratsfällen schützen sollten; ihre Vorschläge scheiterten jedoch nicht selten an finanziellen oder auch technischen Grenzen. Vor allem aber konn­ten sie nicht das moralische Defizit und die fehlende Motivation wettmachen, die die Dienstauffassung der DDR-Aufklärer immer mehr prägten. Zwar kam es nicht so bald wieder zum Übertritt eines HVA-Angehörigen zum erklärten Gegner, aber es häuften sich Vorkommnisse wie Alkoholmissbrauch, arrogantes Auftreten in der Öffentlichkeit, Unterschlagungen, Ehekonflikte, Probleme in der Kindererziehung und ähnliches. Das »Sicherheitsrisiko Mensch« wurde immer größer – trotz einiger durchaus vernünftiger Schlussfolgerungen.

So sorgte man dafür, dass ähnliche »Blitzkarrieren« wie bei Stiller in der Regel nicht mehr vorkamen. Für eine Einstellung in die HVA vorgesehene Kandidaten wurden zuvor in operativen Außengruppen (OAG), die sich fast alle Abteilungen schufen, erprobt. Diese Gruppen, getarnt als solche zivile Einrichtungen wie Konstruktionsbüros, Übersetzungsdienste, Außenstellen von Betrieben usw., bestanden meist nur aus drei, vier oder fünf, nur selten aus mehr Mitarbeitern. Sie waren nicht in die zentrale Hauptverwaltung eingebunden und konnten – natürlich unter Kontrolle ihrer jeweiligen Vorgesetzten – relativ ungestört und dadurch oft unbefangener arbeiten als die Mitarbeiter in der Normannenstraße. In mindestens ein-, in der Regel aber zwei- bis dreijähriger Tätigkeit wurden die »Nachwuchskader« auf ihre Befähigung hin überprüft, und erst dann entschied man über die weitere Verwendung. Dieser im Prinzip recht fruchtbare Ansatz ging jedoch bald verloren, wenn die Neulinge später in die HVA eingegliedert wurden und die dortigen Verhältnisse kennenlernten. Die Ernüchterung rief dann auch bei den so besser Getesteten die gleichen Symptome hervor, wie sie seit Jahren  ei ihren Vorgängern registriert werden mussten.

Aus diesem Grunde nahmen auch die Überwachungsmaßnah­men gegenüber den Mitarbeitern der HVA zu. Sie gingen vor allem von der Hauptabteilung Kader und Schulung aus, zu deren Auf­gaben die lückenlose Kontrolle des Verhaltens aller MfS-Angehörigen gehörte. Dabei war es gewiss kein Zufall, dass zum Leiter dieser Abteilung mit Günter Möller ein Spezialist der Spionageabwehr berufen wurde. Das Ziel bestand darin, jeden unkontrollierbaren Kontakt zu verhindern. Daher durften Verwandte ersten Grades keinerlei Beziehungen ins westliche Ausland unterhalten. Reisen wurden nur äußerst restriktiv gewährt; selbst der Urlaub ins sozialistische Ausland war melde- und bei immer mehr Ländern auch genehmigungspflichtig. Reisen durften grundsätzlich nur in Gruppen erfolgen. Ein Campingurlaub oder das Mieten privater Unterkünfte waren untersagt. Kontaktaufnahmen – wie zufällig auch immer – mussten unverzüglich gemeldet werden. Um das Verhalten der Mitarbeiter zu testen, wurden derartige Situationen fingiert. Jeder Verdacht konnte gedeckte Ermittlungen auslösen, und kein Aufklärer war davor geschützt, wie jeder andere DDR-Bürger auch abgehört oder der Postkontrolle unterworfen zu werden. Abhöreinrichtungen konnten sogar in den Diensttelefonen installiert werden. Mit der Zunahme der technischen Möglichkei­ten wurden diese gezielt zur »Gewährleistung der inneren Sicher­heit« eingesetzt. So kam es vor, dass das Gespräch mit einem verdächtigen Mitarbeiter der HVA aufgezeichnet wurde, um ihn mit Hilfe eines Sprachmodulators auf Ehrlichkeit seiner Aussagen zu überprüfen. Dieses Gerät, in der HVA unter dem Decknamen »Medium« ursprünglich für operative Zwecke eingesetzt, ließ aus der Sprachmodulation – ähnlich wie der Lügendetektor aus phy­siologischen Abläufen – Erregungszustände erkennen, die als Bestätigung eines Verdachts interpretiert werden konnten.

Der Fall Werner Stiller belebte innerhalb der HVA einmal mehr frühere Diskussionen darüber, wie mit solchen »Abtrünnigen« umzugehen sei. Als 1961 Günter Männel die Seiten wechselte, wurde von der Leitung der HVA eine Arbeitsgruppe gebildet, die versuchte, seinen Aufenthaltsort zu ermitteln und über seine weiteren Aktivitäten Klarheit zu gewinnen. Als dann entsprechende Informationen vorlagen, stellte sich die Frage, ob man Männels wieder habhaft werden könne und wenn ja, was dann mit ihm passieren sollte. Dazu bestanden sehr unterschiedliche Auffassungen, aber im Prinzip waren sich bei der Aufklärung alle einig, dass durch eine solche »Sonderjustiz« der schon durch die Flucht eingetretene Schaden nicht noch größer werden dürfe. Das hieß, spektakuläre Aktionen wurden ebenso ausgeschlossen wie etwa eine Liquidation des Überläufers. Es war vor allem zu bedenken, dass damit eine Kampfform in die Auseinandersetzung der Geheimdienste hinein­getragen worden wäre, die unabsehbare Folgen auch für die eigenen Leute in den gegnerischen Reihen hätte haben können.

Als schließlich klar wurde, dass eine »lautlose Rückführung« Männels nicht möglich war, blies man die ganze Sache ab. Hatte es bis dahin seitens der HVA schon keine Entführungen Missliebiger aus dem Westen gegeben, so in der Folgezeit erst recht nicht. Als Stiller verschwand, wurde eine vergleichbare Arbeitsgruppe gar nicht erst gebildet. Hier ging es einzig um die Begrenzung des aufgetretenen Schadens; jeder Versuch, Stiller zurückzuholen oder auch im Operationsgebiet zu »exekutieren«, wie es Mielke bei einigen Gelegenheiten tatsächlich angedroht hatte, schied von vornherein aus. Die HVA hat dazu keine Vorkehrungen getroffen. Dennoch traute der BND dem Frieden nicht. Er ließ Stiller nicht ein einziges Mal direkt als Zeuge vor Gericht auftreten und besorgte ihm eine neue Identität.

Im Umfeld der Stiller-Schlappe musste die HVA Erfahrungen mit einer speziellen Sorte von Überläufern machen. Zwei der DDR-Spione, denen die Flucht aus der Bundesrepublik – wenn auch auf ganz verschiedene Weise – gelang, kehrten nach einem kurzen Aufenthalt zurück, obwohl ihnen in Westdeutschland eine Strafver­folgung sicher war: Rainer Fülle und Erich Ziegenhain. Dabei war der Fall Fülle so abenteuerlich, dass man hätte annehmen können, er entstamme einem Spionage-Thriller.

Der Angestellte der Gesellschaft zur Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen in Karlsruhe war zwar festgenommen worden, entkam aber auf dem Weg zu einem Verhör seinem (einzigen!) Bewacher, da der – es war ein kalter Wintertag – auf Glatteis ins Stolpern geriet und ihn nicht festhalten konnte. Fülle floh und meldete sich bei der sowjetischen Militärmission in Baden-Baden, von wo aus er in einer Holzkiste in die DDR geschmuggelt wurde. Hier konnte er studieren, erhielt ein weit überdimensioniertes Stipendium, lebte in einer Villa – und auch sonst wurde ihm fast jeder Wunsch erfüllt. Seine »tschekistischen Kampferfahrungen« vermittelte er jungen HVA-Mitarbeitern und Kursanten der Schule des Spionagedienstes in Vorträgen und Gesprächsrunden. All das aber verschaffte ihm offensichtlich keine Befriedigung. Seine Familie war ihm nicht in die DDR gefolgt, und über sie nahm er Kontakt zum Bundesamt für Verfassungsschutz auf, das bald darauf für seine Rückkehr sorgte. Ansonsten aber tat auch diese Bundesbehörde wenig für ihn: Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte ihn zu sechs Jahren Haft.

Erich Ziegenhain war nach einem Rückruf aus der Berliner Zentrale Ende Januar 1979 in die DDR geflohen. Aber auch seine Familie – mit seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeit konfrontiert – wollte nicht im Osten Deutschlands bleiben, sah aber letztlich keinen anderen Ausweg. Doch Ziegenhain, anders als Fülle auf ideologischer Grundlage angeworben, verkraftete die Realität des Sozialismus nicht. Immer häufiger kritisierte er die Verhältnisse, die er sich so ganz anders vorgestellt hatte, und stellte schließlich den Antrag auf Rückkehr. Bei der HVA stieß er damit natürlich nicht auf Gegenliebe, doch nach längeren Auseinandersetzungen sah man schließlich ein, dass es sinnlos sei, ihn gegen seinen Willen festzuhalten. Ziegenhain kehrte mit seiner Familie zurück und wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Leider wurde in der HVA nicht ernst genommen, was der frühere Ober­regierungsrat im hessischen Sozialministerium zur Begründung dieses spektakulären und für die HVA blamablen Schrittes sagte. Er sei durch seinen DDR-Aufenthalt »zu einem überzeugten und engagierten Antikommunisten geworden …; denn die DDR ist, nicht zuletzt für ehemalige Sozialisten, die > Schule des Antikommunismus<«.

Je mehr sich die gesellschaftliche Realität in der DDR von ihren frühen Idealen, deren Verwirklichung allerdings nie ernsthaft betrieben wurde, entfernte, desto größer wurden die Probleme mit jenen Spionen, die sich aus dem Operationsgebiet wegen akuter Gefährdung zurückziehen mussten bzw. die aus eigenem Antrieb flohen. Die Schicksale von Fülle und Ziegenhain machten insofern nur etwas sichtbar, was unter der Oberfläche schon lange schwelle. In den Anfangsjahren der DDR-Aufklärung, als erst Positionen geschaffen wurden und die Betreuung zurückgezogener oder geflo­hener Kundschafter lediglich Einzelfälle darstellte, bereitete sie noch keine Probleme. Später, als sich solche tragischen Vorfälle häuften und – vor allem Mitte der 70er Jahre – ihren Ausnahme­charakter verloren, stand die HVA plötzlich vor einem Phänomen, das bis dahin ungekannte psychologische Probleme aufwarf. Der Spion, bis dato zumeist ein in guter Position stehender, über Sozialprestige verfügender Bürger der Bundesrepublik, wurde förmlich über Nacht zum Nobody. Zwar erfuhr er durch das MfS und die HVA, mitunter auch einmal in einem öffentlichen Auftritt im DDR-Fernsehen hohe Würdigung als »Kämpfer an der unsicht­baren Front«, doch war diese Phase der Ehrungen beendet, dann trat bald Leere ein. Die hohen Erwartungen der Ex-Kundschafter, die sich ihr Bild von der DDR meist vor allem aus den Berichten ihrer Instrukteure zusammengesetzt hatten, wurden oft tief ent­täuscht. Einstige Versprechungen konnten nun nicht gehalten werden. Eine berufliche Laufbahn war oft schwierig, da elementare Voraussetzungen fehlten und bestimmte Entwicklungen aus Sicherheitsgründen versperrt blieben. Die neuen DDR-Bürger wurden auch mit den Unbilden des täglichen Lebens konfrontiert, mit Versorgungsmängeln, Reisebeschränkungen und bürokrati­schen Hürden, die es zwar auch im Westen gegeben hatte, hier jedoch von ganz anderer Art waren. Die Verärgerung schlug bald in Forderungen um, die in einzelnen Fällen bis zur Erpressung gingen. Einige der Ex-Spione wollten ihre Erlebnisse veröffentlichen, andere sich auf Vortragsreisen im Ausland vorstellen. Seitens des MfS wurde das alles abgeblockt, wobei oft kleinliche Begründun­gen herhalten mussten. Auch hier hatte das ideologische Kalkül Primat, wurde ihm die Befindlichkeit des jeweiligen Kundschafters untergeordnet. In den 80er Jahren gründete man an der HVA eine spezielle Betreuungsgruppe, die nichts anderes zu tun hatte, als sich rund um die Uhr um die zurückgezogenen oder geflohenen früheren Aufklärer zu kümmern. Dennoch änderte das an den gegenseitigen Irritationen wenig, und in vielen Fällen gelang die Integration bis zuletzt nicht.

Der Versuch, durch öffentliche Würdigung der Spione die Spannungen bei der Eingliederung in eine völlig neue Gesellschaft zu mindern, hatte durchaus seinen Sinn; die formalistische Hand­habung verkehrte aber auch hier die gute Absicht beinahe ins Gegenteil. Lange Jahre hatten die sozialistischen Länder überhaupt nicht zugeben mögen, dass auch sie Spionage betrieben. Dieser Begriff war von vornherein negativ besetzt und galt nur für die entsprechenden »imperialistischen Machenschaften«. Erst mit der Würdigung des sowjetischen Aufklärers Richard Sorge änderte sich daran etwas; von nun an wurden »Kundschafterleistungen«, wie man sie euphemistisch nannte, als »Beiträge zur Friedens­sicherung« hervorgehoben. Das war nicht falsch, wenn man sich die meisten der so Geehrten ansieht. Zugleich aber verband sich mit dieser Anerkennung auch der Anspruch, im Gegensatz zu den »Agenten und Diversanten« des Westens einer guten Sache zu dienen und den Sozialismus zu stärken.

Auf diese Weise wurde das Spionage-Gewerbe ideologisiert – ein Vorgang, der bis heute mit umgekehrten Vorzeichen erneut zu beobachten ist. Doch ungeachtet dessen entsprach der Schritt hin zur öffentlichen Heraushebung der Aufklärung und ihrer Sachwal­ter auch einem Bedürfnis dieser selbst. Im Einsatz lebt der Spion in einer ständigen psychischen Anspannung, die sich sowohl aus den Risiken seiner (Neben-)Tätigkeit als auch aus der Tatsache ergibt, dass er zwar etwas Besonderes, etwas Geheimnisvolles tut, damit aber nicht in die Öffentlichkeit gehen kann. Im Gegenteil, oft musste der konspirativ Arbeitende im Interesse des Erfolgs und seiner Sicherheit besonders unauffällig agieren, durfte zum Beispiel seine finanziellen Zuwendungen nicht nach Bedarf verwenden, sondern stets dosiert, in Übereinstimmung mit seinem offiziellen Status. Nicht wenige wurden mit diesem Widerspruch nicht fertig und enttarnten sich durch Unvorsichtigkeiten, mitunter sogar Prahlereien. Grundsätzlich gilt das auch für die Führungsoffiziere, die Mitarbeiter der Zentrale, die oft auf Ehre und Ansehen, die sie mit ihren Fähigkeiten im zivilen Leben durchaus hätten erwerben können, verzichten müssen. Beide Gruppen haben den Drang, anerkannt zu werden – und diesem Wunsch wurde die HVA dadurch gerecht, dass sie – überwiegend intern, zunehmend aber auch in der Öffentlichkeit – den »sozialistischen Kundschafter« zu würdigen begann.

Aber die Hauptverwaltung Aufklärung verband natürlich mit der Kundschafterehrung noch einen zweiten Zweck; sie sollte erzieherische Wirkung auf den Nachwuchs haben. Und damit wurde auch sie in ein propagandistisches Korsett gezwängt. Bald kam es zu Übertreibungen, dem Verschweigen von Fehlern und Mängeln. Selbst ganz normale Pannen hatte es plötzlich nicht mehr gegeben; der »Held« oder die »Heldin« sollte ohne Makel sein. Dass zum Beispiel einer der DDR-Spione häufig zu spät zum Treff kam, hatte in der Zentrale nicht selten Stirnrunzeln ausgelöst. Denn der Instrukteur musste sich jedes mal fragen: Ist etwas passiert? Hat eine Beobachtung stattgefunden? Oder gibt es gar schlimmere Gründe für das Fernbleiben? Später aber wurde dieses in der konspirativen Arbeit äußerst problematische Verhalten jedoch heruntergespielt oder gar mit einem Scherz abgetan.

Einzelne Leistungen wurden übergebührlich aufgewertet, was auch Missgunst im Kreis der Ex-Spione hervorrief. Mancher öffentliche Auftritt geriet zur Peinlichkeit, da der frühere Aufklärer – abgeschnitten von seiner Umwelt – den Blick für die Realität verloren hatte und nur noch in der Vergangenheit lebte. Dennoch hinderte das den einen oder die andere nicht, überheblich und anmaßend aufzutreten. Die schon genannten Integrationsprobleme fanden hier ein Ventil, das jedoch nicht im Sinne der Zentrale war. Die voluntaristische Geschichtsschreibung, in der DDR zu einem Prinzip erhoben, setzte sich auch auf diesem kleinen Feld durch und stiftete damit letztlich mehr Schaden als Nutzen.

In den letzten Jahren der HVA wurde die »Traditionspflege« zu einem Kult erhoben. Auf Weisung der Leitung intensivierte man die Erforschung früherer Erfolge, richtete »Traditionskabinette« ein und berauschte sich an der Vergangenheit. War dies vielleicht eine Flucht vor den Schwierigkeiten und Schlappen der Gegenwart, ein Ignorieren der im Unterbewusstsein möglicherweise dämmern­den Zweifel am Sinn der Arbeit? Sollten Frustration und Resignation, die diese lähmende Einsicht bedingten, mit Blick auf das Gewesene verdrängt werden?

keine Hinweise auf aktuell geplante Anschläge

Im Klartext heißt dies, dass den deutschen Geheimdiensten offensichtlich über die Aktivitäten von Terrororganisationen wenig bekannt ist. Trotz immensen personellen und finanziellen Aufwandes tappen sie weitgehend im Dunkeln darüber, was möglicherweise in der Terrorszene geplant wird. Und da man nichts Konkretes weiß, zieht man sich auf die »abstrakte Gefahrenlage« zurück. Das mag zutreffend sein oder auch nicht – es zeigt auf jeden Fall die Unfähigkeit der Geheimdienste, ihre selbsterklärte Aufgabe zu erfüllen.

Neu ist das nicht. Auch die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR war in den 1970/80er Jahren immer weniger in der Lage, ihre beträchtlichen Ressourcen im Operationsgebiet BRD effektiv einzusetzen und auszunutzen. Der Apparat wurde mit seinem Wachsen immer schwerfälliger, der Erfolgsdruck erzeugte Routine, und die in der DDR allgegenwärtige Lobhudelei und Kritiklosigkeit führten zu Nachlässigkeiten und Fehlern.

Dies alles ist in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, beschrieben. Im folgenden der siebente Teil.

Routine im Raster

Eines Morgens im Juni 1976 klingelten an Wohnungstüren in Stuttgart und Köln, in Kiel und München, in Heidelberg und Mönchengladbach die Glocken. Schlagartig hatten Polizeibeamte eine Aktion gestartet, durch die bald zwei oder drei Dutzend Menschen festgenommen wurden, die auf den ersten Blick über­haupt nichts miteinander zu tun hatten. Es waren Behördenange­stellte und Ingenieure, Handelsvertreter und Versicherungskaufleute. Gemeinsam war ihnen nur, dass sie alle eine Zeitlang im Ausland gelebt hatten, dann aber wieder zurückgekehrt waren, wobei sie ihren Wohnsitz – gewiss ungewöhnlich – niemals wieder dort einnahmen, von wo sie vor Jahren aufgebrochen waren und dabei viele Bekannte, Freunde, Arbeitskollegen zurückgelassen hatten.

Bei einigen festgenommenen Spionen war den Abwehrbehör­den aufgefallen, dass sich in deren Biographien gewisse Punkte ähnelten – zum Beispiel der genannte. Sie stellten aber auch fest, dass Übergesiedelte schon wenige Wochen nach ihrer ersten poli­zeilichen Anmeldung wieder umzogen, um sich so in den Besitz echter Papiere zu bringen. Manche wiederholten diese Umzüge noch öfter. Ehepaare aus der DDR übersiedelten getrennt und »verheirateten« sich dann neu, um danach ebenfalls neue Personal­dokumente zu beantragen. Die Trauung fand in sogenannten Schnelltrauungsämtern statt, in denen nicht viel nach Unterlagen gefragt wurde, wo es auch kaum auffiel, wenn Angehörige nicht zugegen waren. Einreisen von »Doppelgängern« erfolgten – wie gesagt – zumeist aus dem Ausland, in das sich die Originalperson meist erst relativ kurze Zeit zuvor abgemeldet hatte.

All dies waren natürlich Besonderheiten, welche die Abwehr­behörden bei Enttarnungen registrierten. Und eines Tages fielen ihnen diese seltsamen Gemeinsamkeiten von DDR-Spionen auf. Sie verfertigten ein Raster und überprüften mit seiner Hilfe alle anderen, die in den Jahren zuvor auf ähnliche Weise in die Bundesrepublik gekommen waren oder sich entsprechend verhal­ten hatten. Für die Bundesgrenzschutzbeamten wurden spezielle Ausbildungskurse organisiert, in denen man sie mit den Verhaltens­mustern der aus der DDR einreisenden Aufklärer vertraut machte. Auch sie legten ein Raster an, das vom Alter über die Kleidung und das Reisegepäck bis zu den Antworten auf Befragungen all das enthielt, was die Berliner Zentrale in ihren Schulungen als verallge­meinerungswürdig bezeichnet hatte.

So kam es denn eines Tages zwangsläufig zum großen Einbruch, eben in jenem Juni des Jahres 1976. Nach der Verhaftungswelle setzten sich zahlreiche weitere Spione in die DDR ab, zum Teil in wilder Flucht. Befriedigt konstatierte das Innenministerium in seinem jährlichen Bericht über die Ergebnisse der Verfassungs­schutz-Arbeit: »Zahlreiche Agenten setzten sich ab, weil sie nach eigener Einschätzung ihre Sicherheit gefährdet sahen oder von ihren Führungsstellen abgezogen wurden. Dies geschah teilweise so überstürzt, dass sie nachrichtendienstliche Hilfsmittel oder bereits vorbereitetes Verratsmaterial zurücklassen mussten.«

Später erwies sich, dass nicht jede Flucht notwendig gewesen war; in einigen Fällen hatte Panik zu unüberlegten Handlungen geführt, die die Pleite noch schlimmer machten, als sie ohnehin schon war. Auch das teilte der Verfassungsschutz genüsslich mit: »Eine Reihe weiterer Fluchtfälle wurde erst durch Hinweise aufmerksamer Nachbarn bekannt, ihnen waren Möbelwagen mit Firmenaufschriften aus der >Hauptstadt der DDR< oder Karl-Marx-Stadt vor Wohnungen ihrer Nachbarn, die sie im Urlaub glaubten, aufgefallen.«

Dieser Einbruch war das Ergebnis zunehmender Routine in der Arbeit der Hauptverwaltung Aufklärung. Sie hatte erst jetzt ein solch verheerendes Ergebnis, doch erste Anzeichen von Routine und verkümmertem innovativem Denken zeigten sich schon in den 50er Jahren, als in der DDR-Spionage die bereits genannte Über­siedlungsvariante hoch im Kurs stand. Für ihre Favoritenstellung war neben der in den Jahren einer offenen Grenze bequemen Handhabung auch ein überzogenes Sicherheitsdenken verantwort­lich, das sich aus sowjetischen Erfahrungen speiste. Es ging davon aus, dass ein zuverlässiger Kundschafter nur ein Mann oder eine Frau aus den eigenen Reihen sein konnte. Es sei nur dem zu trauen, der über marxistisch-leninistische Bildung verfügte und im kommunistischen Geist erzogen war. Deshalb galt die Maxime, dass die wichtigsten Stützpunkte im Operationsgebiet von Abgesandten der Zentrale zu besetzen seien.

Dieses Dogma entsprang gleich mehreren Denkfehlern. Zum einen ging es von einem starren Verständnis des Erziehungsbegriffs aus, unterlag es dem Irrtum, dass einmal erworbene Haltungen unveränderlich sind. Tatsächlich zeigte sich aber gerade an vielen Übersiedelungskandidaten, dass eine neue Umwelt auch neues Denken hervorbringt. Dies wurde noch dadurch verstärkt, dass das in der DDR vermittelte Bild der Bundesrepublik den Realitäten nicht standhielt, Bei allen Gebrechen und Widersprüchen, die auch dem kapitalistischen System eigen sind, war jedoch das einseitige Klischee der sozialistischen Propaganda von der Wirklichkeit so weit entfernt, dass für manchen Übergesiedelten die Konfrontation mit den Tatsachen der Bundesrepublik zum Schockerlebnis wurde. Manche von ihnen meldeten sich überhaupt nicht wieder bei der Zentrale, zum Teil konnten nicht einmal ihre zurückgebliebenen Verwandten Auskunft geben, was aus ihnen geworden war. Andere spielten erst noch eine Zeitlang mit, ehe sie frustriert den Kontakt abbrachen.

Viele der Übergesiedelten hielten aber auch zur Stange, stellten jedoch der Zentrale zunehmend bohrende Fragen. Sie wollten Klarheit haben, wie zu Hause vermittelte Theorie und im Opera­tionsgebiet angetroffene Praxis in Übereinstimmung zu bringen seien, woher die offensichtlichen Widersprüche rührten. Das aber machte sie für die Zentrale verdächtig; sie galten als »aufgeweicht«, und die Neigung, ihnen bei nachrichtendienstlichen Operationen zu vertrauen, schwand. Auch das beeinträchtigte die Arbeitsergeb­nisse.

Die Verfassungsschutz-Behörden der Bundesrepublik konnten aus diesen Vorgängen allerdings nur wenig Nutzen ziehen, da sich die wenigsten der »Abtrünnigen« offenbarten. Die Abwehr ver­stärkte dennoch ihre Bemühungen zum Erkennen der so Einge­schleusten, nachdem sie begriffen hatte, welch großen Stellenwert die DDR-Spionage ihnen beimaß. Zwar war es bei der Vielzahl der Übersiedler nicht einfach, den Überblick zu behalten, aber da die von der HVA Beauftragten früher oder später in sensible Positionen zu gelangen versuchten, konnte bis zu diesem Zeitpunkt mit der Tiefenüberprüfung abgewartet werden. Dann jedoch wurde der Kandidat intensiv unter die Lupe genommen, sein Vorleben in der DDR ausgeforscht. Dafür fanden sich – ebenfalls ein Ergebnis der hohen Übersiedlerzahlen von eineinhalb bis zwei Millionen von Kriegsende bis 1961 – genügend Zeugen, die den Betreffenden aus der Vergangenheit her kannten und Auskunft geben konnten, ob er tatsächlich schon immer ein Regimegegner oder nicht im Gegenteil gesellschaftlich sehr aktiv gewesen war.

Bald wurden auch die Befragungen und Datenerfassungen in den Flüchtlingslagern selbst intensiviert, an denen sich die Geheimdienste der Westmächte ebenso wie BND und Verfassungs­schutz beteiligten. Und wenn auch der eine oder andere dieser Ausforschung entgehen konnte, indem er sofort bei Verwandten oder Bekannten untergeschlüpft war, so passierte es doch, dass er im Nachhinein befragt wurde. Mit dem Vergleich der Resultate solcher Erhebungen hatten die Abwehrbehörden der Bundesrepublik schon bald Mittel gefunden, um der Übersiedelungsvariante entgegenzu­wirken. Damit wurde ihre Anwendung immer riskanter, vor allem war es wenig ratsam, größere Operationen unter Einsatz bisher nicht gefährdeter Aufklärer durch Übergesiedelte ausführen zu lassen. Dass trotzdem lange an einer solchen Methode festgehalten wurde, ging letztlich auf ein Phänomen der DDR-Gesellschaft zurück, das auch in anderen Bereichen eine große Rolle spielte, nirgends aber wohl so unangebracht war wie gerade im Geheim­dienst. Es handelt sich um die permanente Forderung, gute Erfahrungen auf allen Gebieten zu verallgemeinern, das heißt nachzuahmen und immer wieder anzuwenden. Die Leitung der HVA orientierte – in »schöpferischer Anwendung« sowjetischer Praktiken – darauf, erfolgreiche Methoden zu studieren und für die eigene operative Arbeit zu nutzen. Die Schule der HVA erarbeitete dazu Lehrhefte, in den sogenannten Fachschulungen wurden die Beispiele vorgestellt. Mancher griff das Angebot mangels eigener Ideen dankbar auf; andere wurden unter Hinweis auf die Notwen­digkeit, an der Praxis zu lernen, dazu genötigt.

So kam es dann, dass man Berufs- und Aufenthaltslegenden kopierte, Ansprechpraktiken wiederholte, Antworten auf Stellen­anzeigen vervielfältigte und ähnliches mehr. Ebenso wurden gute Erfahrungen aus der Reisegestaltung verallgemeinert und als erfolgreich erkannte Verhaltensweisen im Operationsgebiet imitiert.

Mit dem wachsenden Interesse für unsere Umwelt boten sich zum Beispiel solche Legenden für das Ansprechen interessanter Leute an wie Projekte zur Landschaftsgestaltung, das Erschließen von Routen für Radwanderungen und ähnliches. Das wurde dann bei den verschiedensten Operationen wiederholt.

Bei all dem übersah man jedoch, dass nachrichtendienstliche Tätigkeit wie kaum etwas anderes von der Individualität des Spions lebt. Jede Wiederholung mindert seine Exklusivität und schwächt damit die Konspiration des Aufklärers. Beispiele konnten nur in dem Sinne von Interesse sein, als daraus abzulesen war, wie man sich nicht verhalten sollte – nicht jedoch, um erfolgreiche Praktiken zu wiederholen. Dennoch wurde immer wieder so gearbeitet.

Der Nachahmungstrieb, bis zuletzt unausrottbar, war nur ein Beispiel für die zunehmende Bürokratisierung des DDR-Spionage­apparates. Ein anderes betraf die Leistungsbewertung der Aufklä­rer. Sie ergab sich vor allem aus quantitativen Größen, also der statistischen Erfassung operativer Ergebnisse. So wurden nicht nur die inoffiziellen Mitarbeiter nach etwa zehn Kategorien ihres Einsatzes erfasst, sondern auch nach ihrem Alter, ihrem sozialen oder familiären Status, dem Beruf, den Besitzverhältnissen und ähnlichem. Für die Werbungsarten gab die Statistik fünf Katego­rien vor. Die beschafften Informationen wurden ebenfalls gezählt, zusätzlich aber noch in eine Werteskala von eins bis fünf – ähnlich den Schulzensuren – eingeordnet. Zwischen den beschaffenden Abteilungen und den Auswertern gab es immer wieder lange Diskussionen über den Wert, da die »Note 4« oder gar die »5« für viele Aufklärer ein Donnerwetter ihrer Vorgesetzten bedeutete. Oft vergewisserten sie sich zuvor, dass zumindest eine »3« heraus­springt. Die zusammengefassten Angaben erfolgten aus Gründen der Verschleierung natürlich nur prozentual, waren also kaum vergleichbar.

Dieses Bewertungssystem hatte die HVA unmittelbar aus der DDR-Wirtschaft übernommen. Dort war die Statistik von Anfang ein beliebtes Instrument zur angeblichen objektiven Leistungs­bewertung. In Wirklichkeit bot sie jedoch gern genutzte Möglich­keiten zur Verschleierung der tatsächlichen qualitativen Probleme und war ein Machtinstrument der Vorgesetzten, mit denen sie unliebsame Mitarbeiter anscheinend auf der Basis objektiver Fakten maßregeln konnten. Auch andere Praktiken wurden direkt der Wirtschaft entlehnt. Das betraf zum Beispiel die Detailplanung bis hin zum letzten Bleistift und Stück Papier. Das betraf die auf Jahre festgelegte Zuteilung von Büromöbeln, Technik, Autos und sogar Benzin und Reparaturkapazität. Das betraf auch Auszeichnungen und Beförderungen, die von einigen Vorgesetzten namentlich auf mehrere Jahre hinaus vorgeplant wurden. All das wirkte jeder effektiven Arbeit entgegen, beeinträchtigte die Motivation der Mitarbeiter und machte zwangsläufig Durchschnittsleistungen zum Erstrebenswerten. Wie auch andere Bereiche, produzierte die HVA auf diese Weise zunehmend »das beste Mittelmaß der Welt«.

Ein anderer Aspekt der Bürokratisierung war die personelle Aufblähung. Die Aufstockung der Zahl der Quellen, von denen viele nur Durchschnittliches lieferten, jedoch beträchtliche Kapazi­täten banden, führte immer wieder auch zur Erhöhung der Mitar­beiterzahl in der Zentrale. Das wiederum verursachte Unübersicht­lichkeit und Schwerfälligkeit des gesamten Apparates, was neue Forderungen nach personellem Zuwachs für die administrativen Bereiche der HVA bewirkte, die mit der unmittelbaren operativen Arbeit nichts zu tun hatten. So stieg der Personalbestand unaufhör­lich, und die Schere zwischen eigentlichen Aufklärern und ihren vielfältigen »Hilfstruppen« klaffte immer weiter auseinander. Im Herbst 1989, als das MfS zum Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umfunktioniert wurde, zählte man offiziell 4.128 hauptamtliche HVA-Angehörige – eine Zahl, die eher untertrieben als überzogen war.

Misserfolge in der operativen Arbeit konnten bei solcher Fehl­entwicklung nicht ausbleiben. Sie nahmen im Lauf der 70er und 80er Jahre immer mehr zu, wenn auch angesichts der Vielzahl der Quellen dies im quantitativen Informationsaufkommen kaum ins Gewicht fiel. Doch die seitens der Abwehrbehörden der Bundes­republik und anderer Länder erfolgten Festnahmen gingen weniger auf die Tüchtigkeit jener Dienste zurück als vielmehr auf Mängel in der eigenen Arbeit. Dies waren Fehleinschätzungen der angespro­chenen Personen, konspirative Nachlässigkeiten, ungenügende Vorbereitung auf die konkrete Situation am Zielort, Abweichungen von früheren Aussagen gegenüber Dritten und eigenmächtige Veränderungen der Vorgaben ohne ausreichende Kenntnis der Zusammenhänge. Auf das Kopieren bestimmter Verhaltensweisen wurde schon verwiesen. Ein IM mit Wohnstützpunkt fiel leicht dadurch auf, dass er nicht nur seine Miete, sondern auch Telefon­rechnungen, Radio- und Fernsehgebühren bar bezahlte. Seine oftmalige Abwesenheit erklärte er vielleicht mit reger Reisetätig­keit; dem widersprach jedoch, dass er über kein Auto verfügte und nur öffentliche Verkehrsmittel benutzte. Wer in einer fremden Stadt ankam, begab sich vielleicht sofort zum Verkehrsverein oder der Zimmervermittlung – was ihn als Fremden auswies. Unauffälliger konnte es mitunter sein, erst ein konkretes Ziel anzusteuern und erst nach einiger Zeit die Quartiersuche zu beginnen. Die eigenen Möglichkeiten wurden oftmals über- und die Fähigkeiten der Gegenseite unterschätzt. Oft spielten die schon angesprochene Routine und eine gewisse Überheblichkeit, nicht selten durch die Führungsoffiziere gefördert, eine Rolle.

Wie sehr schon anscheinend kleine Fehler große und mitunter erst nach einiger Zeit sichtbare Folgen zeitigten, zeigt folgendes Beispiel eines gemeinsamen Einsatzes zweier Werber, einer aus der DDR, der andere aus der Bundesrepublik. Sie begaben sich in einem Leihwagen nach Spanien und wählten unterwegs ein schö­nes Plätzchen für eine Pause und ein Bad im Mittelmeer aus. Während sie schwammen, wurde das Auto aufgebrochen und sämtliches Gepäck gestohlen, darunter auch die Papiere. Sie meldeten den Vorfall bei der Gendarmerie, für die das zunächst nur ein nicht allzu seltener Routinevorgang war. Dann begab sich der Bundesbürger zu seinem Konsulat, um dort Papiere für die Heim­reise zu bekommen; der DDR-Bürger schlug sich selbständig nach Hause durch.

Anderthalb Jahre später jedoch musste sich der Westdeutsche einer hochnotpeinlichen Befragung unterziehen, da nun aufgefal­len war, dass zwar zwei Personen den Diebstahl in Spanien gemeldet hatten, jedoch nur einer sich neue Papiere besorgte. Die Sache ging glimpflich aus, da der Befragte glaubwürdig versichern konnte, dass es sich bei seinem Mitreisenden um einen Anhalter gehandelt habe, der sich nach dem Vorfall von ihm trennte und zu dem er keine weiteren Angaben machen könne. Auch in anderen Fällen mag Glück Enttarnungen verhindert haben, aber das Mene­tekel stand an der Wand …

Die Erfahrungen des MfS mit solcher Zentralisierung waren allerdings ernüchternd; vor allem die Hauptverwaltumng Aufklärung, die sich gern als etwas Besseres als die innere Abwehr verstand, sah sich bald in der Lage eines verlängerten Arms der Repression nach Innen, ohne sich freilich dagegen ernsthaft zu wehren. Sowohl die Parteiräson als auch die Vorteile, die durchaus auch die HVA aus solch zentralisierter Geheimdienstarbeit ziehen konnte, begünstigten ihre Unterordnung unter die paranoide Sicherheitsdoktrin der SED.

Im fünften Teil einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress wird diese Problematik thematisiert.

Rückzug in die Wagenburg

Als am 17. Januar 1988 Tausende Berliner wie alljährlich zu den in der Presse veröffentlichten Stellplätzen strebten, um nach immer gleichem Ritual an der »Kampfdemonstration zum Jahrestag der Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs« teilzunehmen, ahnten die wenigsten, dass damit eine neue Stufe der seit Herbst 1987 verschärften Auseinandersetzung mit der sogenannten inneren Opposition der DDR begann. An diesem Tag wollten zur Ausreise entschlossene DDR-Bürger mit eigenen Losungen aus den Werken Rosa Luxemburgs für ihr Recht auf Freizügigkeit demonstrieren. Die Bürgerrechtler selbst waren gespalten hinsichtlich einer Teilnahme an dieser Aktion, wollten sie doch nicht für eine Sache stehen, die ihr eigenes Anliegen gar nicht war. Sie hatten stets betont, dass sie in der DDR bleiben würden, um von innen heraus für eine Veränderung der Verhältnisse einzutreten. So waren unter den Festgenommenen nach den Protesten der Ausreise­willigen lediglich sechs Bürgerrechtler, unter ihnen als bekannteste der Liedermacher Stephan Krawczyk und Vera Wollenberger.

Ungeachtet dessen begann in der Presse eine scharfe Kampagne gegen alle Oppositionellen, die jedoch von diesen mit einer bis dahin ungekannten Solidaritätsbewegung in den Kirchen beant­wortet wurde. Im MfS bereitete man sich inzwischen auf eine Art Entscheidungsschlag gegen die unbotmäßigen Staatsbürger vor. Eine juristische Bewertung der Schuldvorwürfe gegen Oppositio­nelle, die im Kollegium des MfS vorgetragen wurde, offenbarte zwar die sogar dort als äußerst schwach eingeschätzte rechtliche Position der Staatssicherheit; dennoch entschied Mielke – offen­sichtlich mit Honecker und anderen führenden Politbüro-Mitglie­dern -, dass weitere Verhaftungen vorzunehmen seien. Am 25. Januar wurden mit Freya Klier, der Lebensgefährtin Stephan Krawczyks, Bärbel Bohley, Werner Fischer, Ralf Hirsch sowie Wolfgang und Regina Templin die bekanntesten Bürgerrechtler unter dem »begründeten Verdacht auf landesverräterische Bezie­hungen« festgenommen. Die Beweise sollten unverzüglich nach­gereicht werden; vor allem war die »geheimdienstliche Steuerung der feindlich-negativen Kräfte« aktenkundig zu machen. Mielke und sein Stellvertreter Mittig richteten an alle Diensteinheiten des MfS einen entsprechenden dringenden Auftrag. Der Leiter der mit der »Bekämpfung der Untergrundtätigkeit« beauftragten Haupt­abteilung XX, Generalmajor Kienberg, verlangte beispielsweise: »Ich brauche den Decknamen und die Vorgangs-Nummer der Bärbel Bohley beim BND!«

Eine solche Forderung richtete sich vor allem auch an die Hauptverwaltung Aufklärung. Sie hielt zwar das konkrete Vor­gehen gegen die kleine Gruppe der Bürgerrechtler für ziemlich übertrieben, hatte aber keinerlei grundsätzliche Zweifel an der Richtigkeit von Maßnahmen gegen sie. Vor allem sah die HVA keinen Grund, die Unterstützung bei der Aufdeckung ihrer »Hintermänner« zu versagen. Schon am 25. Januar, dem Tag der genannten Verhaftungen, übermittelte die Auswertungsabteilung der HVA allen anderen Diensteinheiten »Informationsschwerpunkte zur politisch-ideolo­gischen Diversion (PID) gegen die DDR und die anderen soziali­stischen Staaten«. In diesem mehrseitigen Papier wurden sowohl politische Aktivitäten seitens der BRD – von der Regierung über die SPD und die Massenmedien bis hin zu wissenschaftlichen Instituten – als auch Unzufriedenheit in der DDR selbst dem Wirken »ideologischer Diversanten« zugerechnet. Es war somit ein typisches Dokument des völlig realitätsfremden Denkens im MfS, dem sich auch die HVA nicht entzog – hatte doch auch sie sich immer wieder theoretisch mit der Rolle der Ideologie im Klassen­kampf auseinanderzusetzen gehabt.

Die Ideologie spielte bei der Auseinandersetzung des Systems seit je eine hervorragende Rolle. Zum einen hatte bereits Lenin als eins der Postulate seiner Lehre die Unversöhnlichkeit des ideologi­schen Kampfes proklamiert: »… bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es hier nicht… Darum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine Stärkung der bürgerlichen Ideologie.« Und auf der anderen Seite tönte es in einem Heft der »Europäischen Wehrkunde« von 1979: »Da infolge der selbstzerstörerischen Wirksamkeit jetziger Waffentechnik Macht- und Interessenwider­sprüche speziell zwischen Großmachtstaaten nur im Extremfall mittels militärischer Gewaltanwendung ausgefochten werden kön­nen, erwies sich die Forcierung propagandistischer Strategien gerade in der Rivalität ideologisch gegensätzlicher Herrschaftsfor­men oder Sozialordnungen als unausweichliche Konsequenz … Psychologischer Krieg oder Propaganda kommt zu Diplomatie und militärischer Stärke als das dritte Instrument zur Durchsetzung außenpolitischer Ziele.«

Aus diesem objektiven Widerspruch machte der Marxismus-Leninismus ein Dogma, indem er diesen »psychologischen Krieg« als die letztlich entscheidende Ursache für alle inneren Probleme des Sozialismus bezeichnete. Dies hatte schon Tradition in der Sowjetunion Lenins und Stalins; es fand seine augenscheinliche Bestätigung im Kalten Krieg. Anfang der 50er Jahre benutzte Mielke erstmals den Begriff der »politisch-ideologischen Diversion« (PID); er wurde seitdem zu einem Schlüsselwort für das Selbst­verständnis des MfS. Die Bekämpfung der PID war von Anfang an eine Hauptaufgabe der Staatssicherheit, und je bedrängender die Situation für die SED-Führung wurde, um so mehr feuerte Mielke seine Mitarbeiter an, den »ideologischen Diversanten« das Hand­werk zu legen.

Im Jahre 1988 erschien an der Juristischen Hochschule Potsdam-Eiche, der zentralen Ausbildungsstätte des MfS, ein Lehrbuch »Politisch-ideologische Diversion gegen die DDR«. In diesem Buch wurde der PID-Begriff definiert als »das subversive ideolo­gische Einwirken des Imperialismus auf das gesellschaftliche Bewusstsein in sozialistischen Staaten und das individuelle Bewusstsein ihrer Bürger, insbesondere durch das planmäßige und systematische Verbreiten von Konzeptionen, Anschauungen, Wer­tungen und Grundsätzen, deren Inhalt sowohl von militant-grob­schlächtigem als auch flexibel-verschleiertem Antikommunismus geprägt ist … Mit ihr wird das subversive Ziel verfolgt, in den sozialistischen Staaten in einem langfristigen Prozess entscheiden­de ideologische Voraussetzungen für konterrevolutionäre Verände­rungen zu schaffen. Diese Zielstellung schließt ein, die sozialisti­sche Bewusstseinsentwicklung zu verhindern, sozialistisches Bewusstsein zu zersetzen, feindlich-negative Einstellungen zu erzeugen, deren Umschlagen in feindlich-negatives Handeln zu bewirken sowie feindlich-negatives Handeln zu aktivieren.«

Nicht das Sein bestimmte also das Bewusstsein – wie doch ein materialistisches Grundprinzip lautete -, sondern der Klassenfeind. Also entsprangen alle kritischen Positionen zum »realen Sozialis­mus« nicht Mängeln und Defiziten dieses Systems, sondern der »ideologischen Diversion«. Wer sie vertrat, besorgte das Geschäft des Feindes und musste mithin wie ein solcher behandelt werden. Mit dem PID-Begriff war somit nicht nur eine Art Sündenbock für jederlei abweichende Meinung gefunden, sondern zudem auch die Rechtfertigung für drakonisches Vorgehen gegen ihre Träger.

Auch die Hauptverwaltung Aufklärung konnte und wollte sich dieser prinzipiellen Vorgabe nicht entziehen. Ihr oblag es – wie allen anderen Diensteinheiten – den Kampf gegen die »ideologi­sche Diversion« zu führen und dazu alle ihre Mittel und Möglich­keiten einzusetzen. Alljährlich war der Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG) ein Bericht zu übergeben, in dem sich alle Erkenntnisse der HVA auf dem Gebiet der PID widerzu­spiegeln hatten. Und außerdem bestand die Aufgabe, über wichtige Vorkommnisse »ideologischer Diversion« die zuständigen Abtei­lungen der Abwehr unmittelbar zu informieren.

Ab Mitte der 70er Jahre, nach der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie den Folgekonferenzen der KSZE, verstärkt dann in den 80er Jahren gewann die gegen ideologische Einwirkung gerichtete Aufgabenstellung des MfS ständig an Bedeutung. Die Zugeständnisse, die die sozialistischen Länder im KSZE-Prozess machen mussten, der dadurch erweiterte Spielraum für Oppositionelle, der sich verstärkende Austausch über die Grenzen hinweg, die neuen technischen Möglichkeiten bei der Verbreitung der Massenmedien – all das erhöhte natürlich den geistigen Einfluss des Westens und multiplizierte die Unzufrieden­heit, die sich in den osteuropäischen Staaten aufgrund der dort herrschenden Verhältnisse angesammelt hatte. Aus der Sicht des MfS handelte es sich dabei jedoch nur um einen »Missbrauch des Entspannungsprozesses«. In den sogenannten Planorientierungen – vom Minister für Staatssicherheit für jeweils fünf Jahre herausge­geben, dazu jährlich präzisiert und von seinen Hauptabteilungslei­tern für ihren jeweiligen Verantwortungsbereich noch einmal konkretisiert – stand die »politisch-ideologische Diversion« stets ganz oben an. Das letzte dieser für fünf Jahre gültigen »Dokumente« hatte Mielke 1986 als »Geheime Verschlusssache« verbreitet. Unter dem Punkt »1.4. Aufklärung und Vereitelung der strategischen Pläne des Imperialismus im Kampf gegen den Sozialismus« hieß es da: »Besondere Bedeutung besitzt dabei die gründliche Aufklärung und vorbeugende Verhinderung der gesamten subversiven Tätig­keit, der konkreten Absichten und Aktivitäten für das weitere Vorgehen gegen den Sozialismus, der dabei zum Einsatz gelangenden Mittel und Methoden sowie der damit beabsichtigten Wirkungen seitens des Imperialismus, besonders seiner Geheimdienste, der Zentren der politisch-ideologischen Diversion und weiterer feind­licher Stellen und Kräfte.« Über die zuletzt genannten Objekte existierte eine lange Liste, in der sich die Bundestagsparteien ebenso wiederfanden wie die Fernsehsender der Bundesrepublik, die von Organisationen der Friedensbewegung bis hin zu Menschenrechtsgruppen reichte. Die HVA wurde angewiesen: »Im Interesse der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung des MfS zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der DDR und des MfS sind operativ bedeutsame Erkenntnisse der Aufklärung zielgerichteter für die Abwehrarbeit zu erschließen. Noch umfassender haben die Diensteinheiten der Aufklärung mit ihren spezifischen Mitteln und Möglichkeiten dazu beizutragen, die von den feindlichen Zentren gegen die DDR gerichteten Pläne und Aktivitäten aufzuklären, feindliche Verbindungen und Kontakte in die DDR aufzuspüren und damit ihren Anteil an der Klärung der Frage >Wer ist wer?< zu erhöhen.«

Damit waren die seit Jahrzehnten bestehenden Forderungen an die HVA noch höhergeschraubt worden. Mit der Frage »Wer ist wer?« umschrieb Mielke schon seit langem die Aufgabenstellung der flächendeckenden Überwachung. Über jeden musste volle Klarheit bestehen, keiner sollte für das MfS ein unbeschriebenes Blatt sein. Die HVA – und auch das lässt sich aus Mielkes Weisung ablesen – hatte bisher zwar stets das ihre zur »inneren Sicherheit« getan, jedoch ihre ureigene Aufgabe immer vorangestellt. Das hatte zunehmend den Unwillen der Abwehr erregt. Nun wurde verlangt, dieses Verhältnis – wenn schon nicht umzukehren, so doch anzu­nähern. Der Hinweis auf den Beitrag der HVA zur »Gesamtaufgabenstellung« des MfS hatte zur Folge, dass die Aufklärung sich stärker bemühte, Quellen in den sogenannten PlD-Zentren anzuwerben und dass sie vor allem alle Informationen, die gewisserma­ßen nebenbei zur »ideologischen Diversion« abfielen, unverzüg­lich an die Abwehrabteilungen weitergab. Mitunter wurde dabei im Vertrauen auf Mielkes PID-Phobie auch getrickst. Als zum Beispiel Ende 1987 der erste Entwurf des Haushalts für das damalige Ministerium für innerdeutsche Beziehungen beschafft werden konnte, gab ihn die HVA mit großem Brimborium weiter. Einige Tage später wurde er jedoch ganz offiziell den Journalisten vorgestellt.

Immer dringender verlangte die Leitung des MfS, dass der »strategische Plan« des Imperialismus, unter dem man sich offen­sichtlich ein fertig ausgearbeitetes Papier vorstellte, beschafft werde und dass es endlich gelinge, jene Agentur, die im Kampf gegen den Sozialismus die Fäden zieht, zu finden und zu zersetzen. Ganz konkret stand zum Beispiel jahrelang die Aufgabe, den Geheimdienst der NATO zu enttarnen, bis dann nachgewiesen werden konnte, dass ein solcher strukturmäßig überhaupt nicht existiert. Die Drahtzieher für das Ansteigen der Ausreiseanträge sollten ebenfalls gefunden werden, um ihnen das Handwerk zu legen und damit – so die tatsächlich vertretene einfältige Position – das Problem aus der Welt zu schaffen. Und natürlich waren jene Politiker der Bundesrepublik namhaft zu machen, die zum Beispiel die kritischen Positionen von Kirchenleuten inspirierten, Opposi­tionsgruppen in der DDR aufbauten und aufmüpfigen Schriftstel­lern die Feder führten.

Vielen Aufklärern waren solche Aufgabenstellungen lästig. Sie lenkten von den eigenen Schwerpunkten ab und versprachen zudem – wegen ihrer Lebensferne – wenig Erfolg. Dennoch ist nicht zu bestreiten, dass die HVA das Informationsaufkommen zur PID allmählich erhöhte. Sie beschaffte Protokolle von Gesprächen, die Kirchenführer bei Reisen in die Bundesrepublik mit dortigen Politikern führten, sie legte Arbeits- und Strukturpläne einiger der sogenannten PID-Objekte vor, und sie schöpfte Personen ab, die der PID-Szene zugerechnet wurden; allerdings erfuhr sie dabei nur wenig über die angeblich »strategischen Pläne« zur Unterminie­rung des Sozialismus von außen. Meist handelte es sich dabei um singuläre Kontaktfälle, die jedoch für die Abwehr auch von einigem Wert waren. Ganz normale Forschungsarbeit an Univer­sitäten oder Instituten wurde zu »geheimdienstlichen Aktivitäten« erklärt, wobei nicht übersehen werden soll, dass natürlich die westlichen Dienste an bestimmten Untersuchungen durchaus Interesse bekundeten. Die Reiseberichte des Direktors des Bundes­instituts für internationale und ostwissenschaftliche Studien, Hein­rich Vogel, gingen der HVA zum Beispiel auf dem Umweg über den Bundesnachrichtendienst zu.

Die Bunkermentalität der DDR-Führung zeigte sich auch in der gebetsmühlenartig wiederholten Aufgabenstellung, »jegliche vom Feind ausgehenden Überraschungen auf allen Gebieten« zu verhin­dern. Diese Orientierung zielte ursprünglich auf das rechtzeitige Erkennen von Anzeichen für einen Atomschlag – und mag derge­stalt noch Sinn gehabt haben. Sie ging zurück auf den schon genannten Befehl 40/68 des Ministers für Staatssicherheit und sah vor, Indikatoren zu entwickeln, aus denen der Übergang in ein Kriegsregime frühzeitig ablesbar war. Grotesk war jedoch, dass die konkrete Umsetzung dieses Befehls sich in dem Maße intensivierte, wie auf internationaler Ebene der Entspannungsprozess vorankam. Parallel zu den Abrüstungsverhandlungen Gorbatschows mit Reagan und später Bush baute das MfS im Verein mit dem KGB dieses »Frühwarnsystem« immer weiter aus. Allein für die Feststellung und Übermittlung der angenommenen Atomkriegs-Indikatoren wurde eine eigene Struktur geschaffen; für einen denkbaren »Ernstfall« wurden Verbindungspläne festgelegt, Notquartiere in der Bundesrepublik eingerichtet und jährlich Übungen veranstaltet. Die HVA steuerte ein Lagezentrum bei, das rund um die Uhr besetzt war und alle Kriegsanzeichen penibel zu registrieren hatte.

Der Begriff der »Überraschung« wurde später – über die militärische Ebene hinaus – auf alle Aktivitäten des anderen politischen Lagers angewandt. Ob neue wissenschaftliche Erkennt­nisse, ob unkonventionelle politische Angebote, ob aber auch die private Einreise eines SPD-Bundestagsabgeordneten in die DDR oder das Anknüpfen weißer Bänder an die Auto-Antenne (ein Protestzeichen ausreisewilliger DDR-Bürger) – all das firmierte als Überraschung, die das MfS tunlichst rechtzeitig zu erkennen und »prophylaktisch« zu verhindern habe. Die HVA sollte dazu nicht nur ihre Positionen im Operationsgebiet nutzen, sondern über ihre inoffiziellen Mitarbeiter auch aus der DDR berichten. Die Über­mittlung solcher Abwehrberichte wurde zu einer Schwerpunktauf­gabe erklärt.

Mittlerweile war der Begriff der »politisch-ideologischen Diversion« durch den der »politischen Untergrundtätigkeit« (PUT) ergänzt worden. Darunter verstand Mielke das Umschlagen der PID in Aktivitäten, in Handlungen, in Aktionen. Faktisch wurden so alle nicht von Partei und Staat ausdrücklich angeordneten oder zumindest geförderten Aktivitäten, von Veranstaltungen im Rahmen der Kirche – und seien es Rockkonzerte oder Kabarettauftritte – über das Bäumepflanzen von Umweltgruppen bis hin zum Zeigen eigener Losungen bei offiziellen Kundgebun­gen, zu staatsfeindlichen Handlungen erklärt. Sie waren in seinen Augen Straftaten, obgleich er feststellen musste, dass selbst das rigide DDR-Strafrecht nicht genügend Bestimmungen enthielt, um die »Untergrundtäter« ins Gefängnis zu bringen. Daher erwartete er – wie im Falle der Liebknecht/Luxemburg-Demonstration – gerade von der HVA Beweise, dass die innere Opposition der DDR vom Ausland gesteuert werde. In einer Rede vor den Leitern der MfS-Kreisdienststellen am 26. Oktober 1988 sagte er: »Noch wesentlich größerer Anstrengungen bedarf es vor allem, um unanfechtbare, offiziell auswertbare Beweise zu Straftaten und anderen Rechtsver­letzungen dieser Kräfte und ihrer Hintermänner zu erarbeiten. Das gilt in Bezug auf die Steuerung der feindlich-negativen Kräfte in der DDR durch BRD- oder andere westliche Geheimdienste und deren Agenturen, weitere feindliche Stellen und Kräfte sowie die Formen ihrer Zusammenarbeit.«

So bemühte sich auch die HVA verstärkt, vor allem in Forschungseinrichtungen, die sich mit deutschland- und ostpolitischen Fragen befassten, in sogenannte PID-Organisationen, zumeist Menschenrechtsgruppen, und in die Medien Aufklärer einzuschleusen. Selbst der Berliner Privatsender 100,6 kam auf die Liste der Schwerpunktobjekte. Alle Informationen – selbst die banalsten – wurden als Abwehrberichte weitergeleitet; es erfolgte eine zahlen­mäßige Erfassung, nach denen das Engagement der einzelnen HVA-Abteilungen bewertet wurde. Um eine bessere Koordination dieses Informationsflusses zu erreichen, schuf man eine »nicht­strukturelle Arbeitsgruppe«, in der die Abwehr-Diensteinheiten XX (Untergrundtätigkeit), II (Spionageabwehr) und III (Elektroni­sche Aufklärung) zusammenarbeiteten und in die für die HVA Vertreter aus dem Auswertungsbereich der Abteilung IX delegiert wurden. Deren Ziel bestand ausdrücklich darin, die Steuerung oppositioneller Tätigkeit in der DDR von außen her, vor allem aber durch Geheimdienste, nachzuweisen.

Die Resultate aller dieser Bemühungen waren naturgemäß dürftig; dennoch wurden natürlich Informationen beschafft, die den Bürgerrechtlern der DDR Schaden zufügen sollten. Eine konkrete Folge der als Weisung von General Großmann unterzeichneten Informationsschwerpunkte war zum Beispiel, dass die im Januar 1988 festgenommenen Bürgerrechtler nach ihrer Ausweisung aus der DDR Anfang Februar – die Aktion lief unter der Tarnbezeich­nung »Störenfried/Falle« – im Ausland stets unter dem wachsamen Auge der DDR-Aufklärer blieben. Das Ziel war dabei, in den Augen des MfS kompromittierendes Material zusammenzutragen, das es gerechtfertigt hätte, den Bürgerrechtlern die Wiedereinreise zu verweigern. Das ist bekanntlich nicht gelungen, zum einen, weil das Verhalten der Betroffenen in der Bundesrepublik und West­europa nichts Strafbares enthielt, zum anderen, weil die Aufklärer – entgegen den Intentionen ihrer Vorgesetzten – zumeist recht lustlos an diese Aufgabe herangingen. Die jahrelangen Orientierungen auf Schaffung operativer Positionen in einschlägigen Einrichtungen waren ohne großes Echo geblieben; mitunter wurden auch eigene operative Zielstellungen – zum Beispiel die Suche nach für eine Werbung geeigneten Personen – unter dem Vorwand der PID-Bearbeitung betrieben. Da die Tendenz bestand, ganz normale politische Vorgänge zu Aktivitäten der »politisch-ideologischen Diversion« zu erklären, war es mitunter leicht, das »Soll« bei der Aufklärung solcher »Machenschaften« zu erfüllen. Einige Aufklä­rer entwickelten im Laufe der Zeit eine gewisse Meisterschaft darin, unter dem Stichwort »PID« wesentliche Teile ihrer normalen Arbeit abzurechnen.

Grundsätzlich hielten die Aufklärer zwar wenig von den ideo­logischen Verrenkungen der Abwehr, in der Praxis aber bedienten sie sich durchaus großzügig, wenn sie die Möglichkeit dazu hatten. Sie taten dies einmal, weil sie die »Gesamtaufgabenstel­lung« des MfS natürlich mittrugen und deshalb nichts dabei fanden, sich an der flächendeckenden Überwachung des Volkes zu beteiligen, solange dadurch die eigenen Kreise nicht gestört wurden. Zum anderen hatte mancher schon bald nach der Einglie­derung der HVA ins MfS erkannt, wie gut sich von den Abwehr­maßnahmen profitieren ließ. Die HVA hatte nicht nur Zugriff zu Speichern der Abwehr; darüber hinaus waren die für die »innere Sicherheit« zuständigen Abteilungen ausdrücklich verpflichtet, ihr Personendossiers zuzuarbeiten. Die von der Abteilung M in großem Umfang betriebene Briefkontrolle erlaubte es, nahezu die gesamte Post in die und aus den sie interessierenden Ballungszen­tren zu kontrollieren. Das betraf insbesondere den Bereich Köln/ Bonn, bezog aber zum Beispiel auch Bad Neuenahr, Ottobrunn oder Bad Ems ein. Wenn es der HVA erforderlich schien, konnte sie eine Telefonüberwachung durch die dafür zuständige Abteilung 26 beantragen. Alle relevanten Informationen, die durch das funkelektronische Abhören der Telefonverbindungen zwischen West-Berlin und dem Bundesgebiet beschafft wurden, landeten auf den Schreibtischen der HVA. Sie standen der Auswertung als Ergänzung, Präzisierung oder auch eigenständige Meldung zur Verfügung. So war die HVA stets ganz aktuell über Interna der Bundespolitik im Bilde, zum Beispiel das glücklose Wirken des kurzzeitigen Verteidigungsministers Rupert Scholz, der am Telefon seinen Frust über die ihm wenig gewogene Bundeswehr-Generalität und den ihn ständig ins Abseits stellenden Außenminister Genscher abließ. Schließlich hatte die HVA auch einen guten Draht zur MfS-Abteilung VI mit ihren Grenz- und Passkontrollstellen; diese waren verpflichtet, Protokolle ihrer Kontrollgespräche zu über­senden.

Als »Gegenleistung« gaben die Aufklärer konkretisierende Aufgabenstel­lungen der Abwehr an ihr IM-Netz in der DDR weiter. Sie beruhigten sich dabei mit den durchaus vorliegenden Erkenntnissen über die Kontakte westlicher Geheimdienste zu Emigrantenorgani­sationen oder zu solchen Rundfunksendern wie »Radio Free Europe«, auch wenn diese natürlich nie die Ursache der um sich greifenden Unzufriedenheit in den osteuropäischen Ländern waren. Sie wussten auch von den Informationsschwerpunkten der CIA oder des BND hinsichtlich der DDR und hatten Beweise für ihre Anbahnungsversuche in bestimmten oppositionellen Kreisen. Dies ließ sie manche Aufgabenstellung als sinnvoll erscheinen, zumal Zweifel an Befehlen und Weisungen der Vorgesetzten auch in der HVA nicht üblich waren.

Hinzu kam, dass »Amtshilfe« zwischen Auslandsnachrichten­dienst und innerer Abwehr in ziemlich allen Staaten praktiziert wird. Zwar nicht in jedem Falle mit der im MfS betriebenen Intensität, die sich daraus ergab, dass beide geheimdienstliche Bereiche unter einem Dach arbeiteten. In westlichen Ländern sind die einzelnen Dienste in der Regel selbständig, aber sie finden dennoch Gelegenheit, sich gegenseitig interessierende Informatio­nen zukommen zu lassen und dazu auch – entsprechende Enthül­lungen zeigen es immer wieder – die Gesetze sehr großzügig zu handhaben.

Hinsichtlich des Verfassungsschutzes ist in einem Gesetz gere­gelt, dass »die Gerichte und Behörden und das Bundesamt für Verfassungsschutz gegenseitig Rechts- und Amtshilfe« leisten. Für den BND wie den MAD gibt es solche Festlegungen nicht, aber es hat sich eine ziemlich effektive Praxis herausgebildet. So ist der Bundesnachrichtendienst über sein sogenanntes Grenzmeldenetz stets über Vorkommnisse im Grenzgebiet, ein- und ausreisende Personen und die Ergebnisse von Befragungen informiert. Er unterhält außerdem in allen Bundesländern »Hauptstellen für spezielle Datenverarbeitung«, die sich der Post- und Fernmelde­kontrolle widmen. Ihre Ergebnisse werden unbürokratisch auch den anderen Diensten übergeben. Die Überwachung ausländischer Botschaften erfolgt in enger Kooperation zwischen BND und Verfassungsschutz.

Die Resultate solcher Zusammenarbeit kommen nur selten ans Licht, wirbeln dann aber gewöhnlich viel Staub auf. Zu Zeiten Gehlens war es fast noch normal, dass auch der BND Inlandsspionage betrieb; das ist heute durch Gesetze weitgehend unterbunden. Aber im Zusammenhang mit der Terroristenfahndung oder zum Zwecke der internationalen Unterstützung zum Beispiel für den israeli­schen Mossad oder den türkischen Geheimdienst kommt es immer mal wieder auch zu BND-Operationen im Innern.

Bei all dem ist unbestritten, dass die Verquickung von Aufklä­rung und Abwehr in der DDR besonders eng war. Aus den gegebenen Möglichkeiten versuchte die HVA das Beste für sich zu machen. Das erforderte immer wieder Kompromisse, mitunter auch gegen die eigene Einsicht. Mit Kopfschütteln und Achselzucken wurden die ständig praktizierten Ungesetzlichkeiten abgetan. Auch die HVA hat sich freiwillig in die ideologische Wagenburg begeben, obwohl gerade sie – schon aus operativen Gründen – jedes Interesse daran hätte haben müssen, dass der Dialog auf internationaler Ebene wie im Inneren zum bestimmenden Element der Politik wird. Sie hat damit objektiv gegen ihre eigenen Interessen gearbeitet – von der moralischen Schuld ganz abgesehen. Mit dieser Anpassung verlor sie sukzessive an Ansehen selbst bei ihren inoffiziellen Mitarbei­tern. Und die Partei- und Staatsführung sah die Zeit für gekommen, auch die HVA-Berichte zu Erfolgsbekundungen umzufunktionie­ren.

kein Thema, das noch große Aufregung auslöst

Dabei aber stand der DDR-Geheimdienst nicht allein. Verdeckte Operationen gehören seit je zum Arsenal der Spionagetätigkeit, und es ist ein offenes Geheimnis, dass sich auch die bundesdeutschen Dienste, der Verfassungsschutz wie der BND, dieses Mittels bedienen. Und ebenso gibt es immer wieder Hinweise auf eine nachrichtendienstliche Anbindung des einen oder anderen Bundestagsabgeordneten. Dahinein Licht zu bringen ist natürlich nicht vorgesehen, und auch die systemtreuen Medien artikulieren dieses Problem nur vereinzelt.

Bezüglich der HVA ist schon bald nach der Wende dazu Grundsätzliches gesagt worden; inzwischen wurde es durch zahlreiche Fakten angereichert. Was dazu in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, berichtet wurde – im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress – ist hier nachzulesen:

Schweres Blei der »Tschekisten«

Der ganze Saal erhob sich wie ein Mann. »Die ruhmreichen Tschekisten – sie leben hoch! Hoch! Hoch!« Der Minister hatte das Startsignal zur lautstarken Huldigung gegeben, und keinen gab es, der sich ihr verweigerte. Bereits zuvor war in nahezu inhalts­gleichen Reden der Beitrag der »Gesamtrussischen Außerordentli­chen Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution und Sabotage«, der sogenannten Tscheka, zur Oktoberrevolution und zur Abwehr aller seitherigen Angriffe auf die »Macht des Sozialis­mus« gewürdigt worden. Generaloberst Markus Wolf hatte höchst­persönlich eine rotlederne Kassette überreicht, in der sich einige wertvolle Aufklärungsinformationen befanden – vielleicht der BND-Jahresbericht oder die Ost-West-Studie der NATO. Diese rituelle »Schenkung« gehörte seit langem zum Szenario deutsch­sowjetischer »Kampf-Meetings« – ungeachtet dessen, dass der KGB die Informationen längst auf unspektakulärem Wege erhalten hatte.

Auf die Show aber durfte nicht verzichtet werden. Sie bot den sowjetischen Tschekisten und ihren deutschen Genossen Gelegen­heit, neben Grußadressen auch Orden auszutauschen und eben immer wieder Hochrufe auszubringen: Die Waffenbrüderschaft von KfS – wie der KGB schamhaft eingedeutscht genannt wurde – und MfS sei unverbrüchlich! Tatsächlich bestand das schlimmste Manko des DDR-Nachrichtendienstes darin, dass er – wie fast alle anderen gesellschaftlichen Erscheinungen der DDR – aus einer stalinistisch geprägten Tradition hervorging. Lenin hatte im Dezember 1917 mit der »Tscheka« ein Organ geschaffen, das eine Revolution möglicherweise braucht, um den Sieg der Straße vor Gegenangriffen zu schützen, aber er hat nicht verhindern können, dass sich diese »Tscheka« bald verselbständigte, 1922 den nichtssagenden Namen »Staatliche politische Verwaltung« (GPU) zulegte, um bald danach zum blutigen Terrorinstrument Stalins gegen alle diejenigen zu werden, die er seine Feinde nannte.

Seitdem war das »Feindbild« ein Schlüsselbegriff geheim­dienstlicher Arbeit in einem »sozialistischen« Land – ob er nun nach außen oder nach innen operierte. Es schloss ein, misstrauisch gegenüber allem zu sein, was sich außerhalb der DDR-Grenzen tat oder was gar von außerhalb in irgendeiner Weise auf die DDR einwirkte. Wie dieses »Feindbild« noch ein Jahr vor der Wende aussah, demonstrierte Erich Mielke in einer Rede am 17. Oktober 1988, als er auf einer Tagung der Aufklärungsorgane sozialistischer Länder den »strategischen Plan des Imperialismus zur Schwä­chung, Destabilisierung und Zersetzung des Sozialismus« entlarvte, der gekennzeichnet sei

»– durch die gezielte Verbindung von Wettrüsten, politischer und ökonomischer Druckausübung bzw. Erpressung sowie forcier­ter ideologischer Diversion und aller anderen Formen ihrer Wühl- und Zersetzungstätigkeit,

– durch die verstärkte Einflussnahme auf die sozialistischen Länder über den Ausbau der Wirtschafts- und der wissenschaftlich­-technischen Beziehungen und die Einbeziehung in internationale, vom Westen beherrschte Organisationen auf diesen Gebieten,

– durch ein differenziertes und der Lage in den einzelnen sozialistischen Ländern angepasstes Vorgehen,

– durch die Aktivierung innerer Feinde und oppositioneller Kräfte sowie

– durch die Schürung antisozialistischer und nationalistischer Stimmungen.«

Eine solche Weltsicht, die alles Übel nur von außen kommen sah, während die eigene Politik offensichtlich ohne Makel war, hatte selbstverständlich Konsequenzen auch für die Tätigkeit der HVA, wenn sie hier auch etwas differenzierter formuliert wurde. Doch die unkritische Übernahme fast aller sowjetischen Erfahrun­gen in der Geheimdienstarbeit durch Markus Wolf führte dazu, dass die DDR-Spionage von Anfang an mit dem Blei der Tschekisten belastet war und sich daraus einige ihre Strukturentscheidungen und konkreten Operationen erklären. Dabei darf allerdings nicht verschwiegen werden, dass die Form der Auseinandersetzung, wie sie auch von den westlichen Geheimdiensten geführt wurde, nicht gerade dazu einlud, die Samthandschuhe überzustreifen. Ursache und Wirkung stehen hier – auf beiden Seiten – in einem engen Zusammenhang; dennoch wurden seitens der HVA Kampfmittel benutzt, die weder dem humanistischen Anspruch des Sozialismus gerecht wurden noch operativ sinnvoll waren.

Für die Mitarbeiter der HVA stellten sich derlei Gedanken in der Regel nicht. Die »tschekistische« Tradition war Bestandteil des Dienstes im Mini­sterium für Staatssicherheit, ihre Rituale machten sie – wenn auch mitunter innerlich lächelnd oder auch abgestoßen – mit; ansonsten aber war ein konkret umrissener Auftrag zu erfüllen, dessen Hintergrund sich kaum einer der HVA-Angehörigen in vollem Maße vergegen­wärtigte. Dies war bei den meisten weniger Verdrängung als einfach der Glaube, als Mitarbeiter einer offiziellen staatlichen Behörde, eines Ministeriums, eine legitime Arbeit zu verrichten und mit den dabei verwandten Methoden – im Nachrichtendienst denen der westlichen Gegner nicht unähnlich – kein Unrecht zu tun. Der Sinn mancher Maßnahme erschloss sich auch nicht, doch da standen die »Tschekisten« in dieser Gesellschaft nicht allein. Der Begriff der Pflichterfüllung ist keiner aus dem sozialistischen Vokabular – wenn auch eingeräumt werden muss, dass das militärische Regime im MfS im Verein mit der Parteidisziplin (alle Stasi-Mitarbeiter waren Mitglieder der SED) eine besondere Kritiklosigkeit gegen­über Weisungen der Vorgesetzten erzeugte. So wurden auch Unter­nehmungen durchaus mit Engagement geplant und ausgeführt, die mit normaler nachrichtendienstlicher Arbeit nichts zu tun haben.

Hierzu gehörten ohne Zweifel die sogenannten aktiven Maßnah­men, Operationen der verdeckten politischen Einflussnahme auf Prozesse und Personen des jeweiligen Operationsgebietes mittels gezielter Lancierung von zutreffenden Fakten, aber auch von Desinformationen. Diese Art nachrichtendienstlicher Tätigkeit nahm in der sowjetischen Geheimdienstarbeit seit längerem einen hohen Rang ein. Im Jahre 1959 wurde im KGB eine spezielle Abteilung dafür geschaffen. Der junge Spionagedienst der DDR kannte solche Methoden zunächst nicht, aber nach sowjetischem Vorbild begannen in den 60er Jahren auch hier einschlägige Experimente, ehe 1968 die Abteilung X entstand, die seither fast ausschließlich für die »aktiven Maßnahmen« verantwortlich zeichnete. Der Verfassungsschutzbericht 1983 nannte als Ziel »aktiver Maßnahmen« durchaus zutreffend, »auf die Innen- und Außenpolitik vornehmlich westlicher Staaten Einfluss zu nehmen, ihre Beziehungen untereinander wie zu den Staaten der dritten Welt zu unterminieren und ihre politischen Repräsentanten und Institutionen zu diskreditieren, um langfristig die eigenen politischen Absichten zu fördern. Sie unterstützen auf diese Weise die außenpolitischen Zielsetzungen der Warschauer-Pakt-Staaten mit nachrichtendienstlichen Mitteln.« Später wurden solche Aktionen – wohl auch wegen ihrer nicht selten spektakulären Begleiterscheinungen – oft übertrieben darge­stellt. Die zuständige Abteilung verfügte über nicht mehr als 80 Mitarbeiter, und insgesamt blieben ihre Ergebnisse begrenzt. Außerdem waren sie keineswegs eine Erfindung östlicher Geheim­dienste.

Die Methoden dazu sind – auf beiden Seiten – vielfältig, gehen aber fast alle auf ein Grundmuster zurück: Ausgehend von tatsäch­lichen Begebenheiten, Äußerungen, Differenzen wird eine gefärbte Information produziert, die von der Wahrheit nur soviel abweicht, dass sie glaubwürdig bleibt, aber doch soviel Lüge enthält, dass sie das Denken und Handeln des Empfängers im gewünschten Sinne verändert. Als Multiplikator solcher Falsifikate dienen in der Regel die Medien, denen das Material auf verschlungenen Wegen zuge­spielt wird und die es nicht selten genüsslich verbreiten.

Die Geschichte des Kalten Krieges ist reich an solcherart Operationen. Sie sind der Versuch, Interessen auch dort durchzu­setzen, wo das mit offenem Visier – zumeist wegen der Schwächen der eigenen politischen Position – nicht möglich ist. Der Verfas­sungsschutz griff zu diesen Methoden schon zu jenen Zeiten, als für ihn die Bekämpfung jeglicher »kommunistischer Umtriebe« noch absolute Priorität hatte. Der spätere BfV-Chef Nollau beschrieb in seinen Memoiren, wie auch er Ende der 50er Jahre die Herausgabe einer Publikation mit dem Titel »Der Dritte Weg« initiierte, die den Eindruck erwecken sollte, von »Reformkommunisten« geschrieben zu sein. Nollau hoffte, das »obskure Blättchen«, wie er es selbst nannte, »werde in der illegalen KPD zersetzend wirken und uns die Möglichkeit eröffnen, unter den Dissidenten, die wir kennenzuler­nen hofften, Informanten zu gewinnen«. Andere Dienste blieben mit ihren »verdeckten Operationen« – erinnert sei hier nur an die Rolle der CIA in der Schweinebucht-Affäre – nicht bei der politischen Einflussnahme stehen.

Dass die »aktiven Maßnahmen« seitens der sozialistischen Länder später das Niveau einer ausgesprochenen Konjunktur erreichten, verrät auch etwas darüber, wie wenig es ihnen möglich war, ihre Zielvorstellungen in der unmittelbaren politischen Aus­einandersetzung zu realisieren; sie sahen sich immer wieder veranlasst, zu tückischen Methoden zu greifen. In der UdSSR waren die Desinformationen ein inhärentes Mittel des außenpolitischen Wirkens der Kommunistischen Partei. Diese glaubte offenbar, dass die Lancierung getürkter Meldungen in die westliche Presse das kapitalistische System erschüttern könne und forcierte deshalb derartige Aktivitäten, wo immer es ihr in den Kram passte. Die zuständige KGB-Diensteinheit hatte – wie Ende 1991 in Moskau offiziell mitgeteilt wurde – Amtsräume im Gebäude des Zentralkomitees; hier arbeitete sie der »Internationalen Abteilung« direkt zu. Der zeitweilige UdSSR-Außenminister Boris Pankin bezifferte die Zahl der KGB-Mitarbeiter im Außenamt auf etwa 50 Prozent. Sie hätten sämtliche Botschaften kontrolliert und die Mehrzahl der Botschafter in der Hand gehabt. Einer dieser Pseudo-­Diplomaten soll nach Darstellung des britischen Autors John Barron erklärt haben: »Wir werden die öffentliche Meinung im Westen mit allen offenen und verdeckten Mitteln nach unserem Belieben manipulieren … Wir haben die Mittel, um im Westen Dutzende von neuen Organisationen zu gründen und bestehende Tarnorganisationen zu stärken.« So weit ging die Verquickung der Abteilung X der HVA mit dem Parteiapparat der SED nicht, aber dass es Abstimmungen gab, wo ihre »aktiven Maßnahmen« die Parteipolitik unterstützen konnten und wo sie zu unterbleiben hatten, um nicht kontraproduktiv zu wirken, ist sicher.

Wenn die Desinformationstätigkeit der HVA nie den Stellen­wert erreichte, der ihr im KGB zugewiesen wurde, so hing das vor allem mit der begrenzten Wirkung zusammen, die solche Maßnah­men in der Bundesrepublik und in Drittländern hatten. In einer pluralistischen Gesellschaft, die den Medien einen beträchtlichen Spielraum lässt, wirken Enthüllungen weit weniger als in geschlos­senen Systemen mit ihrem Geheimhaltungstrieb. Daher war die DDR seitens der Westmedien erheblich manipulierbarer als umge­kehrt. Für das Fernsehen der Bundesrepublik genügten beinahe die täglichen Werbesendungen, um beim DDR-Bürger einen nachhaltigen Eindruck von der Überlegenheit dieses reichen Landes zu hinterlassen. Machte es sich darüber hinaus zum Anwalt derjenigen, die in der DDR keine Stimme hatten, der Bürgerrechtler und kritischen Kirchenleute, dann wirkte das schon aufgrund des Fehlens entsprechender Informationen in den DDR-Medien. Der krampfhafte Nachweis politischer Unredlichkeit westlicher Politi­ker in den Desinformationsprodukten der HVA dagegen lief oft ins Leere, da er im Grunde keine Neuigkeit darstellte.

Entsprechend lustlos war die Unterstützung »aktiver Maßnah­men« durch die beschaffenden Diensteinheiten der HVA. Schon die Bereitstellung für Fälschungen nutzbarer Informationen, mehr noch der Einsatz geeigneter Quellen stießen auf große Zurückhal­tung – konnte doch beides die BRD-Abwehrorgane auf bestimmte Spuren führen und damit die operativen Positionen gefährden.

So gehörte es zu den Aufgaben der Abteilung X, den westeuro­päischen Integrationsprozess zu stören. Dafür boten sich zahlreiche Ansatzpunkte – sind doch die Differenzen zwischen den EG-Staaten aus den verschiedensten Gründen bis heute nicht gering; man denke nur an die Beargwöhnung der großen Mitgliedsstaaten durch die kleinen. Aber wenn auch geeignetes Material vorlag, waren die zuständigen Abteilungen nicht bereit, es gewissermaßen für eine »Medien-Eintagsfliege« zu verpulvern und Quellen in Gefahr zu bringen. Außerdem krankten die »aktiven Maßnahmen« der HVA auch daran, dass sie meist im Nachtrab stattfanden. Wenn etwas geschehen war, wurde reagiert – und ehe das nach Erhalt aller Genehmigungen und bei Berücksichtigung aller operativen Prozesse dann tatsächlich sichtbar wurde, war das Thema oft vom Tisch.

Die westlichen Geheimdienste arbeiteten auf diesem Gebiet wesentlich effizienter. Erinnert sei nur an die große Meisterschaft, die vor allem der CIA entwickelte, um immer wieder die militäri­sche Überlegenheit der Sowjetunion nachzuweisen. Wer die tat­sächlichen Zahlen des sowjetischen Militärpotentials kannte – und die Geheimdienstler gehörten dazu –, sah nicht ohne Faszination, wie die Bedrohungsgefahr immer aufs Neue beschworen wurde. Ob Studien des Pentagon, vor allem in der Regierungszeit Reagans, ob die Analysen der NATO oder die einschlägigen Papiere der Bundesregierung – sie alle gingen davon aus, dass der Warschauer Pakt auf allen Gebieten militärisch überlegen sei und dies nur durch eigene Rüstung kompensiert werden könne. Diese Manipulationen, die westliche Desinformations-Spielart, auf geeignete Weise zu konterkarieren, war auch eine Aufgabe »aktiver Maßnahmen«. Und nicht wenige renommierte Militärexperten nutzten in ihren Interviews und Zeitungsartikeln – bewusst oder unbewusst – Fakten und Argumente, die ihnen von Aufklärern sozialistischer Länder zuge­spielt worden waren. Hier bedurfte es nicht der Verfälschung des Materials, sondern im Gegenteil seiner wahrheitsgetreuen Darstel­lung – galt es doch, Lügen zu entkräften. Auch die HVA arbeitete in dieser Weise und legte Tatsachen offen, die die andere Seite gern verschwiegen hätte, um die Durchsetzung ihrer politischen Strate­gie nicht zu gefährden. Erinnert sei an die Verbreitung belastender Dokumente über die Verstrickung führender Persönlichkeiten der Bundesrepublik während der NS-Zeit, so des einstigen Bundesprä­sidenten Lübke oder des baden-württembergischen Ministerpräsi­denten Filbinger. Genannt werden muss auch die Aufhellung manchen Skandals durch die bundesdeutsche Presse, die sich dazu nicht selten einschlägiger Materialien aus Ost-Berlin bedienten, ohne freilich in der Regel deren Herkunft genauer zu kennen.

Vor allem Mitte der 80er Jahre traten »aktive Maßnahmen« hinzu, die der Unterstützung des Entspannungs- und Abrüstungs­prozesses dienen sollten. Sie doublierten sich zwar nicht selten mit offiziellen Publikationen, konnten sie aber aus nachrichtendienstli­chen Quellen mitunter auch ergänzen. So wurde damals bekannt, dass der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alfred Dregger, starke Vorbehalte gegen die Reihenfolge bei den INF-Verhandlungen hatte, in denen es um die Reduzierung von Atomwaffen in Europa ging. Er forderte, mit den Kurzstreckenwaf­fen auf beiden Seiten zu beginnen, da diese einzig dazu dienen konnten, deutsches Territorium zu bedrohen und gegebenenfalls zu vernichten. Die Publizierung seiner internen – und im Widerspruch zur amerikanischen Politik stehenden – Überlegungen konnte reale Abrüstungsbemühungen durchaus unterstützen. In solchem Vorge­hen – und nur hier – ist ein Sinn »aktiver Maßnahmen« zu erkennen, aber letztlich braucht man dazu keine Geheimdienste.

Als besonders spektakulärer Fall »aktiver Arbeit«, die bereits bis zu direkter Einflussnahme ging, wird immer wieder der »Kauf« der Stimme des CDU-Abgeordneten Julius Steiner beim »konstruktiven Misstrauensvotum« gegen Willy Brandt am 27. April 1972 genannt. Diese allerdings von der Abteilung II (Parteienbeob­achtung) der HVA verantwortete Operation zielte darauf, einen Regierungswechsel von Brandt auf Barzel im Zusammenhang mit den Ostverträgen zu verhindern, da die sozial-liberale Koalition besser ins Konzept der DDR und wohl auch der Sowjetunion passte. Nachdem einige FDP-Abgeordnete zur Union übergelaufen waren, schien die ohnehin knappe Mehrheit der Brandt/Scheel-Regierung nicht mehr gesichert, und Barzel ging zum Angriff über. Bei der Abstimmung jedoch fehlten ihm zwei Stimmen – jene Steiners, wie dieser später selbst zugab, ohne freilich auch einzugestehen, dass er dafür 50.000 D-Mark von der HVA erhalten hatte, und eine weitere, angeblich von Mende, der ursprünglich zu den abtrünnigen Frei­demokraten zählte, von der HVA-Abteilung X jedoch »umgedreht« worden sein soll. Man kann vielleicht auch dieser Aktion aus heutiger Sicht etwas abgewinnen – verhalf sie doch dazu, eine gerade eingeleitete, auf internationalen Ausgleich bedachte Politik von Rückschlägen freizuhalten. Wenn man aber weiß, dass der 1972 gerettete Brandt ein Jahr später durch diesen »Retter« und seinen Spion Guillaume zur Strecke gebracht wurde, und wenn man vor allem berücksichtigt, dass sich in den 70er Jahren die Entspan­nungspolitik ganz objektiv immer stärker durchsetzte, dann relati­vieren sich solche vermeintlichen Erfolge voluntaristischen Vor­gehens.

Noch deutlicher wird dies bei jenem »Kampf gegen Windmüh­lenflügel«, den die HVA letztlich im Auftrag der MfS-Bereiche leistete, die gegen die »innere Opposition« vorzugehen hatten. Solche Organisationen wie die »Internationale Gesellschaft für Menschenrechte« (IGfM) in Frankfurt/Main oder die »Hilferufe von drüben« oder auch der ZDF-Journalist Löwenthal unterstützten natürlich durch ihre Arbeit Menschen in der DDR, die sich gegen das Regime wandten oder einfach nur ausreisen wollten. Das machte sie zum verhassten Feind – so sehr, dass Markus Wolf noch 1992 in einem Gespräch eingestand, beim Namen Löwenthal nicht ruhig bleiben zu können. Da die eigentliche Arbeit dieser Gruppen und Personen in der Bundesrepublik mehr Zustimmung denn Kritik fand, wurde gerade sie nicht angegriffen. Statt dessen setzte man Verleumdungen und Diffamierungen ganz anderen Inhalts in die Welt, die teilweise zwar ihre Wirkung taten, letztlich aber am Ausreisedrang von DDR-Bürgern nicht das Geringste änderten. Der Trugschluss, die inneren Probleme im östlichen Staat würden von außen verursacht, lenkte den Kräfteeinsatz in eine völlig falsche Richtung und ließ »aktive Maßnahmen« solcher Art völlig vorpuffen.

Wo Spionage betrieben wird, provoziert das zwangsläufig auf der anderen Seite eine Spionageabwehr. Diese gehört normalerweise zur »inneren Abwehr«, soll sie doch verhindern, dass Geheiminfor­mationen aus dem eigenen Land abfließen. Die Nachrichtendienste entwickelten aber darüber hinaus Struktureinheiten, mit denen sie verhindern wollen, dass die gegnerische Abwehr allzu erfolgreich in dem Bemühen ist, die Aktivitäten des eigenen Dienstes zu unter­binden.

In der Sowjetunion gehörten solche Bereiche der »äußeren Abwehr« stets zur Auslandsspionage; ihre Aufgabe bestand darin, in die Aufklärung der anderen Seite einzudringen – weniger um zu erfahren, was diese bei uns in Bereichen der Politik oder der Wirtschaft ausspioniert, als zu wissen, inwieweit sie Kenntnis von den eigenen Kundschafteraktivitäten hat. So einleuchtend ein solches Vorgehen für die Betroffenen – nicht zuletzt im Interesse ihrer Sicherheit – erscheinen mag, letztlich verschwimmen hier die Grenzen zwischen dem ursprünglichen Sinn der Aufklärung und dem »Spiel der Geheimdienste«, das dann leicht zum Selbstzweck wird.

In der HVA existierte bis in die 70er Jahre hinein keine spezielle Abteilung, die sich mit solchen »Konter-Aktionen« befasste. Ver­schiedene Diensteinheiten verfolgten – ausgehend von ihrer eigent­lichen Aufgabenstellung – die Abwehrmaßnahmen des Gegners auf ihre Operationen. Die wurden natürlich perfektioniert in dem Maße, wie der Umfang der DDR-Spionage zunahm. 1973 wurde schließlich die Abteilung IX der HVA gebildet, die die Tätigkeit der Hauptabteilung II des MfS, die für die Spionageabwehr im Innern zuständig war, ergänzen sollte. Drei selbständige Bereiche entstan­den. Im ersten wurden die Geheimdienste der Bundesrepublik und anderer westlicher Staaten bearbeitet. Zum einen hieß es, in deren Auslandsaufklärung einzudringen, um Agenturen in der DDR zu enttarnen und ihr Wissen über unser Land und seine Bündnispart­ner zu erkunden. Zum anderen galt es, die Spionageabwehr dieser Dienste aufzuklären, was im Interesse der eigenen Sicherheit vor allem die Beschaffung sehr umfassender Kenntnisse – von ihrer Fahndungsarbeit bis zum Doppelagenten – einschloss. In einem zweiten Bereich stand die Aufgabe, Angriffe auf die legalen Geheimdienst-Residenturen in den Botschaften der DDR im Aus­land abzuwehren. Immerhin kam es jährlich zu 40 bis 50 Kontaktanbahnungen mit nachrichtendienstlichem Hintergrund; jede dritte bis vierte dieser Ansprachen entwickelte sich bis zu einem Werbe­versuch. Auch die Gebäude der DDR-Botschaften und -Handels­vertretungen mussten in gewissen Abständen von dort inzwischen angebrachten modernen »Wanzen« gesäubert werden. Der dritte Bereich war schließlich für die gedeckte Auswertung aller einge­henden Materialien zuständig.

Aufgestockt durch Mitarbeiter aus zahlreichen HVA-Abteilungen und unterstützt von Personal der Hauptabteilung II entwickelte sich die Abteilung IX schnell zu einer Säule innerhalb der HVA. Mit 300 Mitarbeitern, unter der direkten Anleitung von Markus Wolf und zuletzt mit dem einzigen General unter den Abteilungs­leitern, spielte sie bald eine beherrschende Rolle. Der Geheim­dienst beschäftigte sich mit sich selbst.

Innerhalb des Ministeriums für Staatssicherheit begann alsbald ein zähes Gerangel um die Kompetenz für die Bearbeitung der westlichen Geheimdienste. Die bislang dafür zuständige Haupt­abteilung II reagierte auf jeden Eingriff in ihre Rechte allergisch und wehrte sich gegen die Abgabe von Quellenvorgängen und Materialien, ließ sich in die Bearbeitung von Objekten in der Bundesrepublik oder in die Erfassung von Personen nicht hinein­reden. Die HVA hatte jedoch durch ihre Positionen im Operations­gebiet meist die besseren Karten und konnte sich allmählich durchsetzen. Diese internen Auseinandersetzungen ergaben sich auch aus dem Streben nach Macht und Ansehen, das mit der Betreuung besonders informationsträchtiger Quellen verbunden war. Es zeigte aber, dass es hier weniger um eine effektive Arbeit an einem gemeinsamen Ziel ging als vielmehr um Einfluss auf das »Spiel der Geheimdienste«.

Der letzte Leiter der Abteilung IX, Generalmajor Harry Schütt, war ein Meister auf diesem Gebiet. Er, der zuvor die für Militär­spionage zuständige Abteilung IV geführt hatte, nahm bei seinem Wechsel die dort betreute Quelle »Peter«, hinter der sich die Brüder Spuhler verbargen, wegen ihres hohen Ranges und der durch sie winkenden Meriten mit in seine neue Abteilung. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ihm dies 1991 die zweifelhafte Ehre bescherte, im ersten »Pilotprozess« gegen bundesdeutsche Spione und ihre Führungsoffiziere aus der DDR selbst vor Gericht zu stehen und verurteilt zu werden.

Der hohe Krafteinsatz der Abteilung IX bewirkte unübersehbare operative Erfolge. Einige Beispiele hochrangiger Quellen in bun­desdeutschen Geheimdiensten wurden schon genannt. Zu ihnen gehörte auch der Vorgang »Bingen«, mit dessen Hilfe es Anfang der 80er Jahre gelang, das gesamte Referat »Emigration« der Abteilung I des BND aufzuklären. Vom Referatsleiter Dr. Keil bis zum letzten Mitarbeiter lagen die Strukturen und zum großen Teil auch die Personalunterlagen vor. Die Tätigkeit dieses Referates, das sich damals naturgemäß um die Entwicklung in Polen kümmer­te, wurde paralysiert. Die Abteilung IX erfuhr auch einiges durch die von einer anderen Diensteinheit geworbene Sekretärin des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Werner Marx. Inge Goliath hatte neben politischen Informationen Materialien beschafft, die der HVA zu ihrer eigenen Überraschung tiefen Einblick in Strukturen, Arbeitsweisen, Informationsstand und politische Verbindungen des BND gewährten. Mit der Quelle »Ronny« gelang schließlich ein tiefer Einbruch in den amerikani­schen Geheimdienst CIA.

Soweit die Arbeit der Spionageabwehr der HVA dazu diente, entsprechenden Aktionen ihrer westlichen »Kollegen« die Spitze zu nehmen, gehörte sie zum normalen Geschäft, wie es jeder Geheimdienst betreibt, und konnte sich im Einzelfall sogar positiv auf internationale Prozesse auswirken. Das Beispiel der Quelle »Bingen« zeigte jedoch zugleich, dass auch in diesem Fall die DDR-Aufklärung dem Irrtum aufsaß, die Veränderungsprozesse in Polen seien vor allem eine Sache westlicher Geheimdienste und könnten durch die Ausschaltung von deren Agenturen aufgehalten werden. Objektive Tendenzen wurden verkannt; mit dem untauglichen Mittel der Bekämpfung wurde versucht, ihrer Herr zu werden, anstatt die wahren Ursachen zu analysieren und darauf zu dringen, dass die Politik die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht.

Im Grundprinzip des Misstrauens, das die Gesellschaften des realen Sozialismus beherrschte, liegt auch die Ursache für Zwei­gleisigkeit und Dopplungen in der nachrichtendienstlichen Tätig­keit. Wie schon die Spionageabwehr im MfS auf zwei – dann logischerweise miteinander rivalisierende – Dienstbereiche aufge­teilt war, so gab es auch zwei Stellen, an denen Militäraufklärung betrieben wurde. Neben der Abteilung IV der HVA fühlte sich dafür auch die Aufklärung der Nationalen Volksarmee (NVA) zuständig. Diese Praxis ist ebenfalls sowjetischer Übung entlehnt. Die mächtige Sowjetarmee musste natürlich über einen eigenen Aufklärungs­dienst – im Kriege sogar mit voller Berechtigung – verfügen; also wurde er der NVA auch für Friedenszeiten verordnet. Die Ziel­objekte waren die nämlichen wie bei der HVA, und trotz Bemühens um Abgrenzung beschafften beide Dienste – lange sogar ohne Abstimmung und gegenseitige Unterstützung – oft das Gleiche. Das galt für die Notstandspläne in der Bundesrepublik mit allen Details, das galt für Einschätzungen des Bereitschaftsstandes der assoziier­ten Streitkräfte der NATO, das galt für die Auflistung von Defiziten in der Ausbildung oder Ausrüstung der Bundeswehr, das galt für Manöverplanungen und Übungsberichte. Auch die Metho­den ähnelten sich natürlich, und nicht selten arbeiteten die Dienste gegeneinander statt sich zu unterstützen.

Die HVA hatte an einer solchen Orientierung auf Doppelarbeit ihren unleugbaren Anteil. Denn natürlich wollten Mielke und seine Statthalter in der Aufklärung den »Wettlauf« mit der NVA-Spionage gewinnen. Bereits 1968 war der Befehl 40/68 erlassen worden, mit dem es galt, jeglichen militärischen Überraschungs­angriff auf die DDR und ihre Verbündeten auszuschließen. Ende der 80er Jahre wurde dieser Befehl – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der bedrohlichen Erkenntnisse über die amerikani­schen Pläne eines »Enthauptungsschlages« – aktualisiert, obwohl sich damals schon unübersehbar Anzeichen der Entspannung zeigten. Ein gigantisches Lagezentrum sollte weltweit alle Hinweise auf möglicherweise bevorstehende militärische Operationen erfas­sen. Unter Einsatz ungeheurer Mittel baute man für die MfS-Führungsstäbe Bunker und veranstaltete immer lebensfremdere »Verlagerungsübungen«. Im Atomkrieg sollten wenigstens die Militärs und die Geheimdienste überleben.

Der Hintergrund solchen Dualismus war neben den Prinzipien, dass Kontrolle besser als Vertrauen sei und doppeltes Nähen längere Haltbarkeit verspreche, auch hier das Streben der Spitzen von Armee und Geheimdienst nach Macht und Einfluss. Keiner wollte dem anderen nachstehen, wenn es darum ging, mit Aufklärungser­gebnissen auf einem Felde zu glänzen, das in der Politik höchste Priorität besaß. Erfordernisse der Sparsamkeit und Effizienz hatten dahinter zurückzustehen. Markus Wolf hatte zwar schon in den 70er Jahren mitunter darüber philosophiert, ob es nicht sinnvoll sei, die Spionage auf einige wenige Spitzenquellen zu reduzieren und von dem Anspruch gewissermaßen flächendeckender Aufklärung im Ausland wegzukommen. Doch diese Gedanken fanden keinerlei Echo, standen sie doch im Widerspruch zur gesamtgesellschaftlich betriebenen,offensichtlich systemimmanenten Gigantomanie, die schließlich von der Sowjetunion gelernt worden war und nicht zuletzt auch von deren KGB-Aufklärung betrieben wurde.

Dieses Denken in Machtkategorien und die damit verbundene Großmannssucht setzten sich innerhalb des Ministeriums für Staatssicherheit – wie beschrieben – fort. Besonders zwischen den Diensteinheiten der Aufklärung und der Abwehr bestanden ständig latente Spannungen, was natürlich nicht daran hinderte, bei Erfor­dernis eng zusammenzuarbeiten und gemeinsam Ergebnisse zu erreichen. Die Abwehr sah – von ihrer originären Aufgabe her und geschult an der stalinistisch geprägten Sicherheitsdoktrin – überall Feinde. Alles, was von der Norm abwich, weckte ihr Mißtrauen und geriet alsbald unter »operative Kontrolle«. Sie folgte auch hierin sowjetischen Vorgaben, denn der KGB hatte sein Feindbild-Denken über Jahre hin zementiert und zur obersten Maxime jeder Abwehrarbeit gemacht.

Mit diesem Warnsystem im Hinterkopf beurteilte die Abwehr auch die Arbeitsweise der HVA; sie war ihr schon der Westberüh­rung der Aufklärer wegen suspekt, und die nachrichtendienstlichen Mittel erschienen ihr undurchschaubar und daher verdächtig. Zwar nahm sie Aufklärungsergebnisse, die ihr in der Arbeit halfen, gern entgegen, aber deren Zustandekommen wurde immer wieder beargwöhnt. Und sie stellte ihre Forderungen, denen die HVA allzu oft entsprach. Obwohl viele HVA-Mitarbeiter der Meinung waren, dass Fragestellungen der Abwehr nach innen in den Aufgaben für Aufklärer außerhalb der Grenzen nichts zu suchen haben, gab es immer wieder faule Kompromisse. Mielke als Mann der Abwehr stand natürlich auf deren Seite, was die Situation der Aufklärung nicht verbesserte. Und Wolf hatte nicht das Rückgrat, sich gegen seinen Vorgesetzten durchzusetzen; er konnte nur da und dort vorsichtig bremsen.

Die Abwehr war besonders an Personen interessiert, die zu den sogenannten oppositionellen Kräften gehörten oder zumindest Zugang zu ihnen hatten. Diese versuchte sie anzuwerben, um so Informationen aus diesen Gruppen zu erhalten bzw. sie sogar gezielt zu beeinflussen. Menschen, die die Aufklärer interes­sierten, waren von anderem Zuschnitt. Sie suchten zuverlässige Staatsbürger, die in der Bundesrepublik agieren konnten. Dennoch fragte die HVA oft in Abwehr-Diensteinheiten nach geeigneten Werbekandidaten, da dort ein besserer Überblick über die Situation in bestimmten Bereichen bestand. Als Gegenleistung mussten die IM der HVA dann Berichte über die innere Situation ihres Betriebes, ihrer Verwaltung, ihrer Schule oder aus sonst zugängli­chen Bereichen liefern. Waren diese Informationen aussagekräftig, konnte der Abwehr-Offizier Geschmack an der Sache finden und seine Forderungen erhöhen, was bei der HVA schon des Zeitauf­wandes wegen wenig Freude auslöste. Und dennoch wurde solchen Wünschen stattgegeben, arbeiteten HVA-Aufklärer nicht selten auch nach innen.

Dies erfolgte vor allem dann, wenn der inoffizielle HVA-Mitarbeiter aus einem Bereich kam, an dem Abwehr-Diensteinhei­ten ebenfalls großes Interesse hatten. Das galt für das Bildungs­wesen, vor allem Universitäten und Hochschulen, und besonders für Reisekader jeglicher Couleur. An den Bildungseinrichtungen entbrannte ein regelrechter Kampf um die Kader, und es dürfte nicht sehr viele Studenten gegeben haben, die von der Staatssicher­heit nicht auf Mitarbeit angesprochen wurden. Was andererseits die Reisekader angeht, so versah die Abwehr sie – über ihre offiziellen Kanäle – mit derartigen Richtlinien, die eine Arbeit für die Aufklärung unmöglich machten. So war es ihnen verboten, außer den dienstlich zugelassenen irgendwelche anderen Kontakte anzu­knüpfen. Sie durften private Einladungen weder annehmen noch aussprechen. Reisten sie in Gruppen, so überwachte einer den anderen. Und die meisten hielten sich auch daran, um sich weitere Reisen nicht zu verscherzen. Die HVA brauchte jedoch Leute, die genau das taten, was ihnen die Abwehr untersagte, um Kontakte anknüpfen zu können. Wurde das dann in der Abwehr-Diensteinheit bekannt, half meist nur die totale Bereitschaft zur Kooperation auch mit ihr, wenn eine Weiterarbeit als Aufklärer erreicht werden sollte.

Das Mißtrauen seitens der Abwehr wurde ergänzt durch die Einbindung der Aufklärer in die Parteidisziplin. Wie dargestellt, musste jeder MfS-Angehörige SED-Mitglied sein. Viele wurden überhaupt nur geworben, wenn diese Voraussetzung erfüllt war, und von ganz jungen Mitarbeitern, zumeist Sekretärinnen oder aus technischen Bereichen, wurde verlangt, dass sie unmittelbar nach ihrer Dienstaufnahme auch in die Partei eintraten. Sogar Kund­schafter aus dem konspirativen Netz wurden formal in die Partei aufgenommen, mussten Parteibeitrag leisten und wurden in diesem Zusammenhang in völlig überflüssiger Weise registriert – ein Verstoß gegen die Konspiration, den jedoch aufgrund der angeblichen Unfehlbarkeit von Parteibeschlüssen niemand in Frage stellte.

Auch die Rolle der Partei war für HVA-Angehörige eine Selbstverständlich­keit, an der sich niemand Zweifel erlaubte. Und die obligatorische Mitgliedschaft aller in der SED war zugleich Voraussetzung der ständigen Einflussnahme der Partei. Jeder Zweifel an ihrer Lehre galt als Sakrileg. Ohne Partei ging nichts, mit der Partei alles.

Und dennoch hatte der Parteisekretär – gleich auf welcher Ebene – kaum Einfluss auf operative Prozesse. Seine Aufgabe war die »ideologische Stählung der Kader«. Er sollte zwar an allen wesentlichen Beratungen der dienstlichen Leitungen teilnehmen, doch wurden dort dann aus Gründen der Konspiration operative Fragen kaum behandelt. Vielmehr war dem Parteisekretär aufgetra­gen, die allgemeinen Aufgabenstellungen des jeweiligen Bereichs ideologisch zu begründen und erzieherisch durchzusetzen. Er musste darüber wachen, dass niemand aus der Reihe tanzte – und wenn das doch geschah, entsprechend eingreifen. Gegenüber dem Leiter übte er ein gewisses Maß an Kontrolle aus und entwickelte sich – zumal wenn er gute operative Arbeit leistete – hier und da zu dessen Rivalen. Vielen Parteisekretären war das jedoch nicht vergönnt, da sie sich in ihrer undankbaren Funktion verschlissen. Sie mussten nämlich die überraschenden Richtungsänderungen der SED ebenso begründen wie ihre Abstinenz von jeglichem Reform­denken. Auf viele Fragen des täglichen Lebens wussten sie keine Antwort, ständig wurde aber verlangt, diese auch ohne »Hilfe von oben« zu finden. Und wenn sie in ihrer Not dann nach dem gesunden Menschenverstand argumentierten, lagen sie oft »schief« und wurden kritisiert. Denn die SED-Oberen vertraten einen Unfehlbarkeitsanspruch, dem sich jeder zu unterwerfen hatte. Auch die Arbeitsergebnisse der HVA wurden daran gemessen und stießen nicht selten auf Zurückhaltung, wenn sie anderes aussagten, als die »Partei- und Staatsführung« wünschte. Honecker betrachtete – wenn man seinen Aussagen Glauben schenken darf – die Aufklä­rungsresultate als etwas der Westpresse Vergleichbares. Er sagte in einem Interview ein halbes Jahr nach seinem Sturz: »Die Berichte vom MfS, soweit sie nicht unter Geheimhaltung standen und auch nicht nur mir zugänglich waren, vor allem wenn es die westliche Seite betraf, erschienen mir immer wie eine Zusammenfassung der Veröffentlichungen der westlichen Presse über die DDR. Das sage ich hier in aller Offenheit. Ich selber habe diesen Berichten wenig Beachtung geschenkt, weil all das, was dort drin stand, man auch aus den Berichten der westlichen Medien gewinnen konnte.« Und auch Honeckers langjähriger »Kronprinz« und kurzzeitiger Nach­folger Egon Krenz bestätigte als Zeuge in einem Prozess, dass das Politbüro den Informationen der HVA meist nur wenig Bedeutung beigemessen habe.

Auf dieser Ebene der Parteispitze hat es eine Kontrolle des MfS im eigentlichen Sinne nicht gegeben. Die nahm Erich Mielke in seiner Doppelfunktion als Minister und Politbüromitglied selbst wahr; allenfalls ließ er sich von Honecker etwas sagen. Das Verhältnis zu Krenz, der altersmäßig sein Sohn sein konnte, war kühl, aber korrekt; immerhin bestand eine gewisse Zeit die Mög­lichkeit, dass der frühere FDJ-Vorsitzende Honecker ablösen könnte. Ohne jeden Einfluss war die Sicherheitsabteilung des Zentralkomi­tees. Sie schickte zwar zu allen wichtigen Beratungen im MfS einen Vertreter, aber dieser vertrat nie eine eigene Meinung. In der Regel erschöpfte sich sein Beitrag in einer Lobeshymne auf das MfS und seinen Minister. Als in den 80er Jahren der Krenz-Vertraute Wolfgang Herger Leiter der Sicherheitsabteilung wurde und bei Mielke seinen Antrittsbesuch machte, wies ihn dieser sofort in die Schranken: »Zu mir brauchst du nicht zu kommen. Die operative Arbeit im Ministerium entscheide ich! Kümmere du dich um die Parteiarbeit!« In diesem Sinne war auch der Chef der SED-Parteiorganisation im MfS, Horst Felber, nur ein Erfüllungsgehilfe Mielkescher Politik, ohne eigene Gestaltungskraft. Zwar mit dem Rang eines Generalmajors versehen, oblag ihm die »marxistisch­leninistische Erziehung der Tschekisten«. Er selbst beschreibt das so: »Mielkes Prinzip war, dass im MfS die Parteiorganisation die Mitarbeiter zu erziehen und sich nicht im geringsten um operative Belange zu kümmern hat.« Allerdings kann Felber nicht verhehlen, dass er diese Aufgabe bis zuletzt diszipliniert erfüllte – so diszipli­niert wie fast alle Parteifunktionäre des Ministeriums und auch der Hauptverwaltung Aufklärung.

Denn für die meisten von ihnen waren diese Machtspiele an der Spitze des MfS ohne Belang; sie fragten auch zumeist nicht, wie ihre Informationen beurteilt wurden. Sie machten ihre Arbeit, nahmen deren Ideologisierung und die »tschekistischen« Dogmen in Kauf und versuchten dennoch, den erforderlichen Freiraum für den Umgang mit den Kundschaftern zu erhalten. Das führte zwangsläufig zu einer Bewusstseinsspaltung, die aber als gegeben hingenommen wurde. Wer nicht scheitern wollte, sah weg bei den Dingen, die ihn nach seiner Auffassung nichts angingen, und erfüllte die rituellen Forderungen, die in Parteiversammlungen und anderen politischen Veranstaltungen verlangt wurden. Ansonsten aber gestalteten die meisten ihren Dienst nach den eigenen Vorstellungen, entschieden eigenverantwortlich, was bei der kom­plizierten Aufgabe der Spionage im Bereich des Gegners jeweils erforderlich war. Diesen Dualismus von ideologischen Dogmen einerseits und individuellem Handeln auf der anderen Seite haben fast alle fatalistisch akzeptiert. Dies führte zu Verstrickungen, die damals kaum einer wahrhaben wollte, die sie aber heute als Ausgangspunkt ihres Mitschuldig-Werdens begreifen mussten.

Dass all das jetzt anders ist, hat die rasante technische Entwicklung, vor allem auf dem Informationssektor, bewirkt. Dadurch können Informationen blitzschnell verwirklicht, auf dem Funkwege rund um den Erdball geschickt und – via Internet – für jedermann sofort verfügbar gemacht werden. Und dennoch braucht es irgendwo in diesem Prozess eines Menschen, der zum einen Zugang zu diesen Informationen hat und – das vor allem – zugleich dazu motiviert ist, diese Informationen der Geheimhaltung zu entziehen und in die Öffentlichkeit zu stellen.

Insofern ordnet sich die jüngste Aktion des Internetportals »wikileaks« in das »zweitälteste Gewerbe«, die Spionage ein, auch wenn die Betreiber der Plattform dazu vielleicht gar nichts beigetragen haben. Denn schon immer gab es Geheimnisträger, die von sich aus ihr Wissen offenbarten – aus welchen Gründen und wem auch immer. Diese Erfahrung hat auch die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR gemacht, wie in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, beschrieben ist – im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress. Im folgenden der dritte Teil:

Guillaume und Genossen

Als in den frühen Morgenstunden des 24. April 1974 vor der Wohnung des Ehepaares Guillaume in Bad Godesberg die Polizei mit einem Haftbefehl des Generalbundesanwalts stand, reagierte Günter Guillaume erschrocken und überrumpelt mit jenem Satz, der den Ermittlungsbehörden einen Stein vom Herzen fallen ließ: »Ich bin Bürger der DDR und ihr Offizier …« So töricht dieses Geständnis unter taktischem Gesichtspunkt war, so sehr verstand es Guillaume als Bekenntnis, mit dem er von vornherein über seine Motivation keinen Zweifel aufkommen lassen wollte.

Er reihte sich damit bewusst ein in jenen nicht unbeträchtlichen Teil von Informanten, die mit der HVA auf einer »gemeinsamen politisch-ideologischen Grundlage«, wie das genannt wurde, zusam­menarbeiteten. Vor allem einige Spitzenquellen, die über viele Jahr hinweg den DDR-Nachrichtendienst belieferten, gehören in diese Kategorie – darunter auch solche, die aus eigenem Antrieb, das heißt ohne jede Werbung, ihr Wissen präsentierten. Über die Motive für solches Handeln mag man streiten, aber trotz ihrer Mängel und immer offenkundigeren Fehlentwicklung war die DDR für viele im Westen doch eine Hoffnung, eine Ermutigung, eine Alternative zu dem, was sie im eigenen Land vorfanden und was ihren Idealen nicht entsprach. Vor allem in den 50er Jahren entschieden sich viele Weiterdenkende, die den Kurs Adenauers auf eine separate Entwicklung der Bundesrepublik ablehnten, geradezu im Interesse der deutschen Einheit und nicht selten auch mit der Zielvorstellung einer anderen als der praktizierten restaurativen Entwicklung für die heimliche Unterstützung der DDR.

Der erste spektakuläre Fall dieser Art war der Übertritt des Präsidenten des Verfassungsschutzamtes der Bundesrepublik, Otto John, in die DDR. Er hatte am 20. Juli 1954 im Westteil Berlins an einer Feierstunde für die Attentäter auf Hitler teilgenommen und sich anschließend unter bis heute nicht vollständig geklärten Umständen über die Grenze nach Ostberlin abgesetzt. Möglicher­weise war dieses Gedenken für den später als sensibel und sogar weich geschilderten Mann der Auslöser, um das vorhandene Unbehagen über den Abstand zwischen den Idealen der Männer des 20. Juli, denen John nahestand, und der Entwicklung in der Bundesrepublik in Handeln umzusetzen. Diese Enttäuschung hat er in der DDR immer wieder geäußert, und auch das Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe zitiert Johns Begründung für seinen Schritt, »die Entwicklung in der Bundesrepublik ziele auf Wiederbelebung des Nationalsozialismus und Militarismus, auf Krieg und militärische Aggression nach Ost und West, auf Verewi­gung der deutschen Spaltung, auf Ausschaltung der echten Demo­kraten und Beseitigung der Meinungsfreiheit«.

Dabei zeigte sich schnell, dass John keineswegs ein Anhänger des Sozialismus war. Ihm ging es offensichtlich darum, nach seinen negativen Erfahrungen mit dem westlichen Deutschland im Osten zu überprüfen, inwieweit hier seine Sehnsüchte verwirklicht würden. Die konkrete Anschauung hat ihn schnell ernüchtert. Schon nach knapp anderthalb Jahren kehrte er wieder in die Bundesrepublik zurück und nahm dort eine vierjährige Haftstrafe in Kauf. Verraten hatte er nichts. Seine Unterlagen waren vor der Fahrt in den Osten im Westberliner Hotel zurückgeblieben. Ihn trieb die Suche nach dem wahren neuen Deutschland. Er fand es weder im Westen noch im Osten.

Sein Beispiel belegt aber die Anziehungskraft, die der andere deutsche Weg damals noch besaß, und einige Male wurde das politische Bonn auch in den Jahren hernach durch die Offenbarung oder Enttarnung hochrangiger HVA-Informanten erschüttert. Am 21. August 1954 war der damalige Bundestagsabgeordnete Karl­franz Schmidt-Wittmack aus Hamburg in die DDR gekommen. Auch er begründete seinen Schritt damit, »dass das starre außen­politische Festhalten des Kanzlers an der EVG (der damals geplanten Verteidigungsorganisation Westeuropas unter Einschluß der Bundesrepublik – d. Verf.) in keiner Weise den Interessen des Volkes entspricht«. Zu ihm hatten bereits zuvor Kontakte des IWF bzw. der HVA bestanden. Aufsehen erregte auch die Tatsache, dass der Foto-Großhändler Hanns-Heinz Porst, ein einflußreiches FDP-Mitglied, seit 1953 für den DDR-Nachrichtendienst spioniert hatte. Für ihn waren ebenfalls politische Gründe maßgebend.

Später begannen sich die langfristigen, perspektivischen Maß­nahmen der HVA auszuwirken. Die Übersiedlungen der 50er Jahre trugen erste Früchte – darunter besonders das Vordringen von Günter Guillaume bis in die Spitze des Bundeskanzleramtes zur Regierungszeit von Willy Brandt. Die Guillaumes waren 1957 in die SPD eingetreten und machten dort bald Karriere – Günter Guillaume über die »Ochsentour« durch die örtlichen Parteigremien in Frankfurt/Main, seine Frau Christel als Sekretärin beim Chef der Hessischen Staatskanzlei. Guillaume schaffte schließlich den Sprung auf eine Stelle im Bundeskanzleramt und konnte sich dort allmäh­lich in zwar nach außen nicht sehr auffällige, aber doch für einen Geheimdienst äußerst ergiebige Positionen hocharbeiten. Zuletzt begleitete er Brandt auf wichtigen Reisen, durch seine Hände gingen Top-Materialien, die der Berliner Zentrale Auskunft über alle wichtigen Details der Bundespolitik gaben.

Die Guillaumes handelten aus Überzeugung. Günter Guillaume beschrieb später, wie er fast zwanzig Jahre konspirativen Lebens und Arbeitens in der Bundesrepublik durchhalten konnte: »Es war der Auftrag, der mich vor der Persönlichkeitsspaltung schützte, es war der Auftrag im Interesse der besten Sache der Welt, der alles zusammenhielt. Das Entscheidende ist, dass man selbst im Schlaf nicht vergisst, wer man wirklich ist: ein Kundschafter im Dienste von Frieden und Sozialismus.«

Es ist die Tragik der Guillaumes wie vieler anderer Aufklärer der DDR, dass ihr Einsatz zwar in der jeweils konkreten Situation nicht umsonst war, aber aus historischer Sicht ohne Wirkung blieb. Ihre Ideale und Utopien ließen sich in und mit dem Staat, dem sie dienten, nicht verwirklichen. Das Engagement mit ihrer ganzen Person erwies sich letztlich als sinnlos – und das nicht nur, weil es dieser Staat DDR überhaupt nicht verdiente, sondern auch wegen lies Versagens ihrer Zentrale. Damit sind weniger die operativen Fehler gemeint, die – neben anderem – zur ihrer Enttarnung beitrugen, als vielmehr die Motive, zum Beispiel für das Belassen eines Spions an der Seite von Willy Brandt.

Sehr spät hat Markus Wolf Bedauern über diese Entscheidung geäußert; nur zögernd mochte er sie als Fehler einordnen. Dabei isi klar, dass der Rücktritt Brandts aus politischer Sicht erheblich mehr Schaden – und nicht nur für die DDR, sondern weit darüber hinaus – verursachte, als die Aufklärungsergebnisse Guillaumes Nutzen brachten. Diesen schätzte auch Wolf später als begrenzt ein: »Vieles, was in der Politik diskutiert wird, kann man meist kurze Zeit später in anderer Form in der Presse nachlesen. Das war im Fall Guillaume nicht anders.« Um so unverantwortlicher war, jenen, die Brandt damals ohnehin los sein wollten, dafür auch noch die Munition zu liefern.

Daß Guillaume weiterarbeitete, war zwar zum gewissen Teil auch seine Entscheidung – Resultat des ihm anerzogenen anti­sozialdemokratischen Feindbildes, der alten sektiererisch-kommu­nistischen Auffassung, daß der »Sozialdemokratismus« eine größere Gefahr als der Konservatismus darstelle, aber bestimmt auch Ergebnis eigenen Ehrgeizes. Vor allem aber war es Folge einer Fehlentscheidung der HVA-Führung, die es sich nicht versagen mochte, das Ohr im »Allerheiligsten« der Bundesregierung zu haben, ungeachtet des geringen operativen Gewinns. Um so mehr konnte man mit einer solchen Position vor der eigenen »Partei- und Staatsführung« glänzen, und der schwoll denn auch gleich der Kamm! »Wir haben nicht die Absicht, Berichte unseres Geheim­dienstes über die Lage in der Bundesrepublik Deutschland, in der Bonner Regierung, in der Führung der CDU/CSU oder des Bonner Verteidigungsministeriums zu veröffentlichen«, prahlte Erich Honecker in einer Rede zur Auswertung des IX. Parteitages der SED 1976 vor dessen Zentralkomitee. »Es besteht aber kein Zweifel, daß wir etwas besser informiert sind.« Der Nachrichten­dienst als Selbstbefriedigungsinstrument für die Herrschenden?

Die Aufklärer im Westen arbeiteten dennoch weiter für die DDR, sahen darin eine Möglichkeit, ungeachtet der widersprüch­lichen Politik dieses Staates etwas für den Frieden zu tun. Denn die Politik ihrer eigenen Regierungen bereitete ihnen noch größere Sorgen, Die Studentenbewegung 1968 in vielen westeuropäischen Ländern und das Ringen in den 70er Jahren um eine europäische Nachkriegsordnung waren Ausdruck des Sehnens vieler Menschen nach einem Ende des Kalten Krieges und damit sowohl nach einer demokratischen Entwicklung im Innern als auch nach Beendigung der Konfrontation zwischen den Systemen. Das verbesserte die operativen Möglichkeiten des Auslandsgeheimdienstes der DDR in beträchtlicher Weise. Die Reisetätigkeit nahm in jener Zeit sprunghaft zu; viele Jugendliche aus Westeuropa wollten den zweiten deutschen Staat kennenlernen, an dem sie viel auszusetzen hatten, der aber doch noch starke Faszination auf sie ausübte. Sie kamen als Wohlwollende und waren durchaus aufgeschlossen, wenn ihnen Möglichkeiten einer aktiven Tätigkeit für die Friedenssicherung oder gar eine Alternative zu ihrer bürgerlichen Gesellschaft aufge­zeigt wurden. Sie lehnten oft die restriktive Politik gegen die DDR – Nichtanerkennung, Isolation, Wirtschaftsboykott, Embargo, ideologische Verketzerung – ab. Das Argument, als Aufklärer viel mehr für die eigenen Ziele tun zu können als durch spektakuläre Aktionen auf der Straße, leuchtete nicht wenigen ein. Sofern sie durch ihr Engagement nicht schon ins Blickfeld der heimischen Abwehrorgane geraten waren, eigneten sie sich für eine Kundschaftertätigkeit, zumal dann, wenn die Möglichkeit des Eindringens in wichtige Objekte bestand – und das war bei jungen Wissen­schaftlern und Studenten möglicherweise der Fall. Natürlich waren die meisten nicht hochkarätig. Viele besetzten lediglich Positionen in der zweiten oder dritten Reihe, manche beobachteten das Geschehen gar nur vom Rande her. Aber gerade die Fülle der von ihnen übermittelten Informationen ermöglichte der HVA ein reali­stisches und stets aktuelles Lagebild.

Schon in der Vergangenheit hatte sich erwiesen, da die Vielfalt der Informationsquellen schnellen und sicheren Aufschluß über politische, militärische und wirtschaftspolitische Positionen der anderen Seite ermöglichte. Ein Beispiel dafür war der 13. August 1961, als von den Staaten des Warschauer Vertrages die Entschei­dung zum Bau der Mauer getroffen wurde. Sie war verhängnisvoll l’iir die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa, wie wir heute wissen. Die langfristigen Konsequenzen waren damals noch nicht absehbar, aber es standen unmittelbare Folgen zu erwarten. Immerhin war Westberlin auch in der Diktion des Westens zur »Frontstadt« ausgebaut worden, wurde die Teilstadt als »Symbol der Freiheit« angesehen. Ein so schwerwiegender Eingriff in ihre Lebensfähigkeit hätte durchaus zu einer Kurzschlussreaktion führen können, und tatsächlich standen sich am Checkpoint Charlie schon bald amerikanische und sowjetische Panzer gegenüber.

In dieser Situation rief Staatssicherheitsminister Mielke bei der HVA an und fragte, ob die USA zum Schießen bereit seien. Aufgrund sofort nach dem Mauerbau beschaffter Informationen konnte er beruhigt werden: Es gibt keinerlei Entscheidungen der westlichen Regierungen, nur große Ratlosigkeit und zum Teil sogar Erleichterung. Denn immerhin hatte die Fluchtbewegung der Jahre 1960/61 aus der DDR viele Unwägbarkeiten geschaffen, die nun offensichtlich gemindert waren. Die HVA konnte eine solche Antwort geben, weil alle ihre Westberliner Quellen schon in den ersten Stunden des 13. August berichtet hatten. Sie nutzten unter anderem dazu das sehr effektive Mittel des Infrarotsprechverkehrs, das es ermöglichte, ohne direkten Kontakt über die Mauer hinweg akustische Signale auszutauschen, die kaum geortet werden konnten. Nahezu stündlich wurde so die HVA von ihren Quellen über den neuesten Stand unterrichtet. Später kamen die Informationen aus den westlichen Hauptstädten hinzu; sie alle ließen keinen Zweifel, dass die Maßnahmen der DDR an ihrer Grenze hingenommen wurden.

Ein anderes Feld der Spionagetätigkeit, über das zwar nicht so häufig gesprochen wurde, das aber dennoch existentielle Bedeutung für die DDR hatte, war die Wirtschaftsaufklärung. Schon bei der Bildung des Instituts für wirtschaftswissenschaftliche Forschung wurde der Bereich, dem der neugeborene Nachrichtendienst seinen Namen gab, zu einer der Säulen. Das war kein Zufall, denn nach dem Zweiten Weltkrieg lag die Wirtschaft im östlichen Teil Deutschlands schwer darnieder, zumal dieses Gebiet auch vor dem Kriege nicht zu den führenden Wirtschaftszonen des Reiches gehört hatte. Die Verbindungen zu den Industrieschwerpunkten an Rhein, Ruhr und Saar waren abgeschnitten, und zudem begann schon damals die ökonomische Diskriminierung der DDR. Aus der einen Abteilung der Anfangsjahre entwickelte sich schnell eine verzweigte Struktur mit vielfältigen Aufgabenstellungen. Bereits Mitte der 60er Jahre war die Wirtschaftsaufklärung so groß geworden, daß sie in mehrere Abteilungen aufgeteilt und unter dem Dach des »Sektors Wissenschaft und Technik« (SWT) zusammen­gefaßt werden mußte. Gleichzeitig baute der SWT-Bereich in einer Reihe von DDR-Fachministerien sogenannte legale Residenturen auf, die für einen engen Kontakt zum Auftraggeber sorgten und außerdem die Arbeitsbeziehungen des jeweiligen Ministeriums ins Ausland nutzten.

Leiter der Wirtschaftsaufklärung war Heinrich Weiberg, der sich aus einfachen Verhältnissen zum Ingenieur und späteren Wirtschaftswissenschaftler hochgearbeitet hatte. Er wusste genau, was die junge DDR an wissenschaftlichen Erkenntnissen brauchte, und beherrschte exzellent das, was heute modisch als »Preis-Leistungs-Verhältnis« umschrieben wird. Ihm wird nachgesagt, daß er einmal einem Chemiker, der mit Fach-Chinesisch zu beeindrucken versuchte, kurz ins Wort fiel: »Was haben Sie zu bieten? Wie Seife gemacht wird, wissen wir alleine!«

Weibergs Experten waren auf allen wichtigen Gebieten von Wissenschaft und Technik tätig – in der Kernphysik, der Elektronik, der Biotechnologie, der Chemie und Kunststoffproduktion sowie natürlich der Militärtechnik. Als 1979 der SWT-Offizier Werner Stiller die Fronten wechselte, brachte er allein aus seiner Abteilung XIII Materialbegleitlisten mit, deren Kurztitel auf Informationen verwiesen, die in siebzehn Leitz-Ordner gepasst hätten. Der Verfas­sungsschutz stellte denn auch nüchtern fest, dass er die Wirtschafts­spionage der DDR gründlich unterschätzt hatte. Nach Darstellung des Innenministeriums bewies die durch Stiller enthüllte Struktur vom SWT »nicht nur die überragende Bedeutung der Wirtschafts­spionage für die DDR, sondern setzt gleichzeitig voraus, daß entsprechende Aufklärungserfolge gegeben sein mussten, die eine solche organisatorische Verstärkung rechtfertigen«.

Verschwiegen wurde in jenem Bericht, dass die Beschaffung neuester Militärtechnik einer der Schwerpunkte der SWT-Tätigkeit war. Bereits Anfang der 60er Jahre hatte die DDR über die gesamte Technologie zur Herstellung von Legierungen für Raketenmäntel Kenntnis. Später beschafften die Späher der HVA das sogenannte NATO-Gewehr, eine moderne Handfeuerwaffe, der allerdings die sowjetische Kalaschnikow kaum nachstand.

Eine der vier SWT-Abteilungen, die Abteilung V, war allein für die Auswertung des ungebremst fließenden Materials zuständig. Mitunter traf es kofferweise ein; die beschafften Muster füllten auch schon mal eine Wagenladung. Die Auswerter waren weder nach Zahl noch nach Ausbildung in der Lage, diese Fülle und die damit oft verbundene Spezifik des Inhalts zu bewältigen. In abgedeckten Außenstellen saßen Spezialisten, die die Aktenordner durchsahen. Viele Materialien wurden auch direkt an besonders verpflichtete Auswerter in Forschung und Industrie gegeben.

Mit seinen Beschaffungsaktionen tat der SWT – wenn auch mit besonderer Perfektion – weitgehend etwas, das zwischen großen Konzernen und um marktbeherrschende Anteile kämpfenden Unternehmen schon lange gang und gäbe war: der Bereich betrieb Industriespionage. Diese verlangte oftmals nicht soviel Aufwand wie die Auskundschaftung politischer oder militärischer Vorgänge. In vielen Fällen genügte eine bestimmte Geldsumme, um in den Besitz eines Bauplans oder auch des Prototyps einer Neuentwick­lung zu gelangen.

In der HVA selbst wurden die SWT-Mitarbeiter mitunter beneidet. Mit relativ geringem operativem Aufwand konnten sie Ergebnisse präsentieren, deren Wert sich meist auch noch exakt in Millionen Valuta-Mark ausdrücken ließ.

Die Arbeitsergebnisse des »Sektors Wissenschaft und Technik« waren für die ständig mit Schwierigkeiten kämpfende DDR-Wirtschaft von großer Bedeutung, konnten aber nicht einmal annähernd genutzt werden. Einerseits haben sie ihr über manche Durststrecke hinweggeholfen und einen Beitrag dazu geleistet, daß die DDR nach außen hin mehr zu leisten schien, als tatsächlich der Fall war. So konnten viele wissenschaftlich-technische Großtaten nur mit SWT-Hilfe erreicht werden. Herausragendes Beispiel ist die Kreation des l-Megabit-Chips durch das Kombinat »Carl Zeiß« Jena. Aber zugleich wurde damit von den Forschungsinstituten und den Wirtschaftsunternehmen der Zwang genommen, sich selbst einen Kopf zu machen. Es war bequemer, schon vorgedachte Forschungsergebnisse aus westlichen Gefilden nur nachzuvollzieivulhen als etwas Eigenes auszudenken oder auf das Beschaffte noch Selbstentwickeltes drauf zu setzen. Insofern wirkten auch die Auf­klärungsergebnisse vom SWT ambivalent. Kurzfristig verschafften sie der DDR-Wirtschaft eine Atempause; langfristig aber enthoben sie scheinbar von der Notwendigkeit, eigene Anstrengungen zum Erreichen des immer wieder beschworenen »Weltstands« zu unter­nehmen. Und dort, wo aus den Erkenntnissen der Wirtschafts­aufklärung tatsächlich hätten Entscheidungen abgeleitet werden können – über strategische Richtungen der Produktion, über die Beschränkung auf effektive Hochtechnologien auf der Basis tradi­tioneller Stärken der ostdeutschen Wirtschaftsstruktur, über Schritte zur Behebung permanenter Defizite, zum Beispiel auf dem Ener­giesektor – sperrte sich die SED-Führung gegen jede Einsicht. Gegen die Dogmen des Politbüros kamen die stichhaltigsten Argumente nicht an.

Gerade diese Schwächen der DDR-Wirtschaft haben darüber hinaus zum Teil verhindert, dass die durch die HVA beschafften Materialien in einem adäquaten Umfang genutzt werden konnten. Zudem hätte die Wirtschaftskraft des 17-Millionen-Landes ohnehin nicht ausgereicht, all das in materielle Größen umzusetzen, was da auf dem Papier bekanntgeworden war. Die Tonnenideologie, die Gigantomanie, die auch hier walteten, schufen mehr Probleme, als sie Antworten auf herangereifte Fragen zu geben vermochten.

Die spektakulären – und von den Medien oft noch übertriebenen – Erfolge der HVA stärkten ihr Image als professionell perfekter und effizienter Geheimdienst. Das wurde zunehmend auch vom KGB anerkannt, und die HVA erhielt die Möglichkeit, auch auf Feldern aktiv zu werden, die bis dato die Domäne der sowjetischen Spionage waren. Unter anderem galt dies für die CIA. Ende der 70er Jahre war zwar eine Arbeitsteilung zwischen den Geheimdien­sten der UdSSR und der DDR vereinbart worden, nach der die Spionage der einen Supermacht ausschließlich im Blickfeld der anderen bleiben sollte, aber schon nach kurzer Zeit wurde diese Entscheidung revidiert. Unter dem rabulistischen Motto »Hauptfeind ist die CIA, unsere Hauptobjekte sind die BRD-Geheimdienste« stieg die HVA wieder voll in die Bearbeitung des amerikanischen Dienstes ein. Sie konzentrierte sich dabei auf dessen Dienststellen und Objekte in der Bundesrepublik und Westberlin, wobei das personelle Interesse insbesondere den Zivilbeschäftigten unter­schiedlichster Nationalität galt.

Zu diesen gehörte der Türke Hussein Yildirin. Er arbeitete in einer Autowerkstatt der Westberliner US-Mission. Aus Sympathie gegenüber der sozialistischen Idee, vermischt mit etwas Abenteu­rertum und dem Drang, sich in einem anderen Metier zu bestätigen, vor allem aber aus finanziellen Gründen arbeitete er mit der HVA zusammen und konnte ihr einen Hinweis auf James W. Hall geben, der Mitarbeiter des zentralen Objektes der fernmelde-elektronischen Spionage der USA auf dem Berliner Teufelsberg war. Hall brauchte Geld und war für ein lohnenswertes Geschäft zu einem hohen Risiko bereit. Er hatte Zugang zu Dokumenten der aller­höchsten Geheimhaltungsstufe – nicht nur hinsichtlich der ameri­kanischen Lauschangriffe auf deutschem Territorium, sondern auch zu allen wichtigen amerikanischen Geheimdienstoperationen gegen andere Länder, einschließlich der Verbündeten in der NATO. So beschaffte er die »National Sigint Requirements List« (NSRL), den Zielkatalog aller amerikanischen Dienste für ihre weltweiten Operationen. Auf 4.000 Blatt waren da deren Informationsinteres­sen, aber auch die des State Department und anderer zentraler Regierungsbehörden zusammengefasst – jeweils mit dem Vermerk, ob und wie durch Abhören des Funk- und Fernmeldeverkehrs die gewünschten Informationen beschafft werden könnten. Das Papier gehört zu den wenigen HVA-Dokumenten, die nicht vernichtet wurden. Es ist 1990 der Gauck-Behörde übergeben worden.

Ein weiteres sehr wertvolles Papier, das Hall, der unter dem Decknamen »Ronny« agierte, der DDR-Spionage übergab, war das »Canopy Wing«, die detaillierte Auflistung aller Möglichkeiten der elektronischen Kriegführung zur Neutralisierung der Führungszen­tren der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. »Canopy Wing« sollte dartun, wie ein »Enthauptungsschlag« gegen den Osten geführt werden könne. Es war ein Maßnahmekatalog dafür, »dem sowjetischen Oberkommando die Fähigkeit zu nehmen, effektiv konventionelle Hochfrequenz-Verbindungen zur Führung und Kontrolle der Streitkräfte einzusetzen«. Dabei wurde nichts ausge­spart. Unter anderem hieß es: »Es gibt ein Potential zur Durchfüh­rung von verdeckten und schwer beweisbaren Sabotageakten, wie zum Beispiel Außerbetriebsetzung von Übertragungs- und Strom­leitungen oder die Anwendung von Kampfstoffen.«

Die Kenntnis derartig geheimer Dokumente versetzte die Staaten des Warschauer Paktes in die Lage, rechtzeitig Gegenmaßnahmen zu treffen; ihre Beschaffung war von unschätzbarem Wert. Entspre­chend verfuhren die amerikanischen Behörden 1988 nach der Enttarnung des inzwischen nach Hause zurückgekehrten James W. Hall. Er wurde zu 40 Jahren Zuchthaus verurteilt. Wie peinlich der Fall für die USA war, zeigte, dass sie ihn selbst 1990 noch nicht zugeben wollten. Als die genannten Dokumente in der Presse auftauchten, versuchten sie das mit noch immer tätigen DDR-Spionen zu erklären. Obwohl Hall längst hinter Gittern saß, stellte sich der mittlerweile pensionierte Ex-CIA-Chef in der Bundesrepu­blik, Thomas Polgar, dumm: »Eine menschliche Quelle, möglicher­weise in Stuttgart. Beim Hauptquartier der Amerikaner. Man wird da wohl jetzt eine gründliche Untersuchung einleiten müssen.«

Sicher wussten die Amerikaner, weshalb sie diese eklatante Niederlage nicht an die große Glocke hängten. Bekannt gewordene Spionagefälle lösten in der Regel nicht etwa Panik unter den Agenten im Operationsgebiet aus, sondern spornten eher an, weckten Ehrgeiz, nicht schlechter zu sein als die Enttarnten oder gar die Schlappe auszugleichen. Der Überläufer Stiller berichtete, wie sich die Festnahme Guillaumes auf das HVA-Netz im Westen auswirkte: »Mehrere meiner Kollegen hatten festgestellt, daß nach dem Fall Guillaume sonst eher ruhigere Agenten wieder arbeiteten. Kontaktpersonen, deren Anwerbung als zweifelhaft gegolten hatte, ließen sich nun mit dem MfS ein …«

Auch wenn die Dienste der Bundesrepublik die Ergebnisse de HVA nicht zuletzt deshalb übertrieben, weil sie damit die eigene Erfolglosigkeit begründen konnten, so spielte das Ansehen de DDR-Spionage – neben politisch-ideologischen Motiven – doch bei nicht wenigen Anwerbungen eine wichtige Rolle. Und es war wohl auch ausschlaggebend für die hochrangigen Überläufer, die die HVA bis in die 80er Jahre hinein registrieren konnte.

Beim Münchener Prozeß 1991 gegen die Gebrüder Alfred und Ludwig Spuhler bekannte sich ersterer, der seit 1968 beim Bundesnachrichtendienst arbeitete, zur bewussten Unterstützung des DDR-Dienstes, weil er begriffen hatte, »dass es dem Westen nicht um die Herstellung des militärischen Gleichgewichts ging. Vielmein galt der Ausspruch eines amerikanischen Präsidenten: >Wir werden sie an die Wand rüsten, bis sie quietschen!<« Alfred Spuhler kannte die Maßnahmen des Westens zur »elektronischen Kampfführung« gegen die östlichen Länder und wollte einen Beitrag zur Neutralisierung der sich daraus ergebenden Gefahren leisten. Aus seinen eigenen Arbeitsergebnissen schlussfolgerte er, »dass die von westlicher Seite ständig geschürte Angst vor der militärischen Überlegenheit des Warschauer Pakts eine glatte Lüge war«.

Das bestätigten übrigens immer wieder in aller Öffentliehki auch westliche Politiker, indem sie auf die Methode dei US-Administration verwiesen, vor der Beratung des Verteidigungshaushalts im Kongress die militärische Überlegenheit der UdSSR zu beschwören. »Es ist immer die gleiche Lüge, die vorgebracht wird, wenn das amerikanische Volk überredet werden soll, für die Beibehaltung einer amerikanischen Überlegenheit zu zahlen«, sagte schon 1982 Daniel Ellsberg, unter der Präsidentschaft Kennedys dessen Militärberater. Und zwei Jahre später räumte die NATO selbst in einer Studie ein, dass sie in den Jahren zuvor die sowjetische Rüstung überschätzt habe. Alfred Spuhler, der seine Dienste selbst anbot, lieferte unter anderem an die HVA jene »Lageberichte Ost« des BND, die die westlichen Erkenntnisse über die damaligen sozialistischen Länder auflisteten. Sie enthielten wenig Schmeichelhaftes über den »realen Sozialismus«; schon deshalb dürfte die Aussage vor dem Münchener Gericht zutreffend sein, daß das SED-Politbüro diesen Berichten wenig Bedeutung beimaß. Sie passten einfach nicht in den Streifen. Spuhler jedoch steht zu seiner Tat. Er sagte vor Gericht, daß er aus seiner Überzeugung heraus nichts zu bereuen brauche.

Letztlich ideologische Wurzeln hatte auch die mehrjährige Spionagetätigkeit von Lothar Lutze im Verteidigungsministerium. Er warb darüber hinaus sowohl seine Ehefrau Renate als auch das Ehepaar Wiegel für die HVA an. Lutze war zwar bereits als Elfjähriger mit seinen Eltern aus Thüringen in die Bundesrepublik gekommen, jedoch wirkten nach eigenen Angaben die Kindheits­erlebnisse als Junger Pionier so stark nach, daß er sich schon in seiner Wehrdienstzeit bereit fand, die DDR-Aufklärung über Vor­gänge an seinem Luftwaffen-Standort zu informieren. Zu einem Top-Spion wurde er Anfang der 70er Jahre, als er die Sekretärin im Verteidigungsministerium, Renate Übelacker, heiratete und diese ihn ebenfalls auf der Hardthöhe unterbrachte. Als Verschluß­sachenbeauftragter der Rüstungsabteilung konnte er bis zu beider Festnahme 1977 ebenso brisantes Material liefern wie seine Frau als Chefsekretärin der Sozialabteilung. Beide schwiegen in ihrem Prozeß und wurden zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Während sie bereits 1981 ausgetauscht werden konnte, mußte Lothar Lutze – auch auf NATO-Interventionen hin – seine zwölfjährige Haftstrafe absitzen.

Von anderem Kaliber waren die beiden Überläufer des Bundes­amtes für Verfassungsschutz, Hansjoachim Tiedge und Klaus Kuron. Tiedge war Referatsgruppenleiter in der Abteilung Spionageabwehr des BfV; seine Aufgabe die Enttarnung von DDR-Spionen. Kuron war einer seiner Mitarbeiter, zuständig für die Führung von Doppelagenten, also solchen Spionen, die mit Wissen des Verfassungsschutzes für die DDR arbeiteten. Tiedge kam am 19. August 1985 in die DDR, ohne mit ihr zuvor politisch sympathisiert zu haben. Zu diesem Zeitpunkt verfügte die HVA aber schon drei Jahre lang über Informationen, die ihr Aufschluss über alle »Counterman«-Aktionen des BfV sowie über zahlreiche andere Maßnahmen der bundesdeutschen Spionageabwehr gaben – von Kuron. Unter anderem erfuhr die HVA so die Verfassungs­schutz-Erkenntnisse über Reisewege ihrer inoffiziellen Mitarbeiter und hatte es leicht, diese Wege umzulenken, so dass beabsichtigte Fahndungsmaßnahmen ins Leere griffen.

Noch rätselt der Verfassungsschutz darüber, ob auch Tiedge schon einige Jahre vor seinem Übertritt für die HVA arbeitete oder ob die durch Kuron gewonnenen Erkenntnisse als die seinen dargestellt wurden, um die wertvolle Quelle im BfV zu schützen. Das eigene Wissen jedenfalls schrieb Tiedge in einer 245seitigen Doktorarbeit an der Berliner Humboldt-Universität nieder; ihr Titel lautet: »Die Abwehrarbeit der Ämter für Verfassungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland«. Kuron seinerseits spielte bis zum letzten Tag des Auslandsnachrichtendienstes der DDR eine bedeut­same Rolle.

So unterschiedlich die Motive der Männer und Frauen des Verfassungsschutzes, des Bundesministeriums für Verteidigung und des BND für eine Zusammenarbeit mit der HVA gewesen sein mögen – Anfänger oder Träumer waren sie gewiss nicht! Sie handelten meist aus Überzeugung, immer aus einem Gefühl des Vertrauens. Immerhin wussten sie durch ihre Arbeit, wem sie sich in die Hand gaben – und auch, was oder wen sie an die gegnerische Seite verrieten. Sie kannten die Praktiken beider Geheimdienste, waren Profis durch und durch, konnten auch die Risiken einschät­zen – und entschieden sich für die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR. Entsprach aber der HVA-Nimbus, dem sie erlagen, tatsäch­lich der Wirklichkeit? Wie gut war die DDR-Spionage tatsächlich?

Das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts passt allzu gut in die jüngst forcierten Aktivitäten des bundesdeutschen Inlandsgeheimdienstes, die eine Zeitung so beschreibt: »Das Bundesamt für Verfassungsschutz widmet den Linken in seinem Bericht 2009 fünf Seiten, die Kollegen aus Nordrhein-Westfalen formulieren schon auf elf, was ihnen alles in der neuen Partei verdächtig und extremistisch vorkommt.« Sie gibt mit ihrer folgenden Frage »Darf eine Organisation so ins Visier geraten, die erfolgreich einen Landtagssitz nach dem anderen erobert und die sogar Minister stellt?« faktisch schon die Antwort, denn genau in dieser Erfolgsbilanz der Linken liegt der Hintergrund für das Vorgehen gegen sie. Es ist bezeichnend, dass der Anwalt des Inlandsgeheimdienstes sogar in der Ablehnung der Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten durch die Linke einen Grund für ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz sieht. Jeder, der nicht stramm dem von oben verordneten Zeitgeist huldigt, ist verdächtig!

Diese paranoide Sammelwut des Dienstes folgt den politischen Vorgaben der schwarz-gelben Regierung, in der CDU, CSU und FDP unisono stets den Kampf gegen die Linkspartei zu einem ihrer Hauptziele erklärt haben. Dieses Anliegen war es letztlich auch, dass die seit der Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages zutiefst zerstrittenen »Partner« erstmals wieder demonstrativ zusammenführte, wie nach der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen, die nur mit Duldung von Links zustande kam, zu beobachten war. CDU/CSU und FDP wissen, dass sie solange nicht scheitern werden, solange zum einen die Linkspartei als »»Bedrohung für die Demokratie« stigmatisiert wird und dies ihre potenziellen Partner SPD und Grüne akzeptieren. Zum anderen aber darf die Linke nicht zu stark werden; daher wird jeder ihrer Sympathisanten letztlich zum Staatsfeind erklärt und muss gewärtigen, in Verdacht zu geraten, der Überwachung rechtfertigt.

Irgendwie kommt einem das alles sehr bekannt vor.