Artikel mit ‘Volksentscheid’ getagged

Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

Sonntag, 28. Juni 2015

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt.

Dargestellt wird der Vorgang freilich – mit eifriger Anteilnahme der eingebetteten Medien – ganz anders. (mehr …)

Vor 25 Jahren – Vom Runden Tisch an die Spitze des Kabinetts

Mittwoch, 18. März 2015

(pri) Heute vor 25 Jahren fanden in der DDR die letzten Volkskammerwahlen statt – erstmals mit konkurrierenden Parteienlisten und einem erbitterten Wahlkampf. Sieger dieser Wahl wurde die »Allianz für Deutschland«, eine von der westdeutschen CDU erdachte Schöpfung, die unter Helmut Kohls maßgeblicher Leitung sechs Wochen zuvor in Westberlin aus der Taufe gehoben und zwei Wochen vor dem Wahlgang in Bonn mit einem Programm versehen worden war. Ihre Hauptkraft war die damalige DDR-CDU (mehr …)

Die Schweiz ist nur die Spitze des europäischen Eisbergs

Montag, 10. Februar 2014

(pri) Es sind Krokodilstränen, die gegenwärtig in der EU über die Entscheidung der Schweizer zur Einschränkung der europäischen Freizügigkeit vergossen werden. Denn die Schweiz ist nur der Vorreiter einer Entwicklung, die mittlerweile in allen reicheren EU-Staaten in vollem Gange ist (mehr …)

Auch Gott hat »Pro Reli« nicht geholfen

Sonntag, 26. April 2009

Nicht nur zahlreiche führende Vertreter verschiedener Religionen, die sich in den vergangenen Wochen mehr oder minder deutlich von der immer demagogischer auftretenden Berliner Initiative »Pro Reli« absetzten, haben damit eine so vernünftige wie zukunftsweisende Entscheidung getroffen. Auch die Mehrheit der Berliner erwies sich als immun gegen eine Kampagne, die mit christlicher Toleranz nicht das Geringste zu tun hatte und vermutlich gerade deshalb so grandios scheiterte. (mehr …)