Artikel mit ‘Wahlen’ getagged

Das Scheitern der Hartz-IV-Korrektur ist die Chance der Wähler

Donnerstag, 10. Februar 2011

(pri) Die mediale Begleitung des Unwillens der Bundesregierung, ein nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidriges Gesetz zweifelsfrei verfassungskonform zu machen, ist von einem seltsamen Opportunismus geprägt. Etwa nach dem Motto: Hauptsache, sie einigen sich – ganz egal, worüber. Das werden Schuld und Versagen sorgfältig auf beide Seiten verteilt – in der unverkennbaren Absicht, keinem weh zu tun. Ein Ausdruck von Harmoniebedürfnis, das gewöhnlich nur weitgehend gleichgeschalteten Medien unterkommt. (mehr …)

CDU: Angela Merkels Rückkehr zu Helmut Kohl

Dienstag, 16. November 2010

Nun ist Angela Merkel endgültig wieder bei Helmut Kohl angekommen, von dem sie sich doch eigentlich emanzipieren wollte. Der Altkanzler hatte einst, in schweren Zeiten, seine CDU auf sich eingeschworen, indem er grenzenlose Zuversicht verbreitete. »Nur wer sich selbst imponiert, imponiert auch anderen«, hieß es da. Und er ist lange gut damit gefahren. Allerdings waren damals auch andere Zeiten (mehr …)

Im strategischen Dilemma

Samstag, 15. März 2008

Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen

 Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und für die LINKE zeichnen sich schwierige Entscheidungen am Horizont ab. (mehr …)

Die Lösung für die Russland-Deuter

Dienstag, 04. Dezember 2007

Bertolt Brecht war es, der nach dem 17. Juni 1953 den Regierenden in der DDR eine »Lösung« vorschlug – nämlich sich ein neues Volk zu wählen, wenn sie mit dem, das gerade einen Aufstand gegen ihre Selbstherrlichkeit angezettelt hatte, nicht mehr zufrieden seien. (mehr …)