Artikel mit ‘Wahlkampf’ getagged
Donnerstag, 15. Oktober 2009
Mit einer gewissen Befriedigung kann man gegenwärtig beobachten, wie Guido Westerwelle zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Jahrelang hatte er die Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Regulierung gepredigt und wurde von der Regierung – ob SPD-geführt unter Schröder oder CDU-dominiert unter Merkel – tatsächlich erhört. (weiterlesen…)
Tags:CDU, CSU, FDP, Finanzkrise, Koalition, Lauk, Merkel, Sozialkürzungen, Verschuldung, Wahlkampf, Westerwelle
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Sonntag, 13. September 2009
Heute abend werden wir das seltsamste Kanzlerkandidaten-Duell der bundesdeutschen Fernsehgeschichte erleben. Keinen Kampf mit scharfen Waffen natürlich, nicht einmal einen mit Wasserpistolen, sondern einen, bei dem die »Kontrahenten« wie zwei gut gelaunte, enge Freunde mit dem Zeigefinger aufeinander »schießen«, (weiterlesen…)
Tags:Afghanistan, CDU, CSU, FDP, Fernsehduell, Gesundheitsfonds, Grüne, Große Koalition, Hartz-IV, Kündigungsschutz, Linkspartei, Mehrwertsteuererhöhung, Merkel, Opposition, Rente, Schwarz-Gelb, SPD, Steinmeier, Wahlkampf, Westerwelle
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Mittwoch, 15. Juli 2009
Je länger die Wirtschafts- und Finanzkrise dauert, desto deutlicher wird, dass der reale Kapitalismus, das System in seiner derzeitigen Gestalt, nicht in der Lage ist, sie zukunftsfest zu bewältigen. Was er bisher angeboten hat, ist nicht mehr als ein Aussitzen der Probleme, die Orientierung auf ein möglichst unverändertes »Weiter so« – und das alles nicht etwa auf eigene Kosten, sondern zu Lasten der Gemeinschaft. (weiterlesen…)
Tags:Kapitalismus, Krise, Peter Marcuse, Rettungsschirm, Schuldenbremse, Sozialismus, Wahlkampf, Wirtschaftskrise
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Mittwoch, 06. Mai 2009
In Wahlkampfzeiten genügt mitunter ein Gerücht, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen. So folgte auf die kürzlich von der Versicherungswirtschaft über ihre medialen Stoßtrupps gezielt verbreitete Panikparole, im nächsten Jahr würden erstmals in der bundesrepublikanischen Geschichte die Renten sinken, ein in kürzester Zeit aus dem Boden gestampfter Kabinettsbeschluss, (weiterlesen…)
Tags:CDU/CSU, Lobby-Arbeit, Privatrente, Regierung, Rente, SPD, Versicherungswirtschaft, Wahlkampf
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Samstag, 20. September 2008
In einer Woche wählen die Bayern einen neuen Landtag. Schon jetzt ist klar, dass die dort seit Jahrzehnten auf die absolute Mehrheit abonnierte CSU herbe Stimmenverluste hinnehmen muss. Die Gründe dafür liegen gewiss auch im nach Stoiber nach vorn getretenen schwachen Personal, aber nicht nur. (weiterlesen…)
Tags:absolute Mehrheit, Bayern, Beckstein, CSU, Huber, Kreuzzug, Landtagswahl, Linkspartei, Wahlkampf
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Samstag, 30. August 2008
Wohl noch nie in der Geschichte der USA hat eine der beiden großen Parteien einen Präsidentschaftskandidaten ins Rennen geschickt, der so wenig die aktuellen Grundströmungen der amerikanischen Gesellschaft verkörpert wie Barack Obama. (weiterlesen…)
Tags:Bush, McCain, Obama, Präsident, USA, Wahlkampf
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Sonntag, 13. April 2008
Heinrich Heine war es, der mich auf die Idee brachte, nicht Stift und Computer zu bemühen, um über eine Reise in die Toskana etwas zu Papier zu bringen. »Es gibt nichts Langweiligeres auf dieser Erde als die Lektüre einer italienischen Reisebeschreibung -außer etwa das Schreiben derselben«, notierte er in den »Bädern von Lucca«, um dann fortzufahren, (weiterlesen…)
Tags:Armbrustschießen, Balestro del Girifalco, Italien, Maremma, Massa Maritima, Reisebericht, Toskana, Wahl, Wahlkampf
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Dienstag, 15. Januar 2008
Niemand tut es gut, der in Panik Entscheidungen trifft oder handelt, schon gar nicht in der Politik. Das musste jetzt auch Roland Koch erfahren – sehr zur Schadenfreude seiner umfänglichen Gegnerschaft. (weiterlesen…)
Tags:Burka-Verbot, CDU, Große Koalition, Hessen, Merkel, Roland Koch, SPD, Wahlkampf
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Montag, 10. Dezember 2007
Die aktuelle Debatte über die Managergehälter ist ein Musterbeispiel für Placebo-Politik. Zwar will und kann nach der Gesetzeslage an den Millioneneinkünften einiger Unternehmensbosse überhaupt niemand etwas ändern, aber zugleich wird ein riesiger Luftballon aufgeblasen, (weiterlesen…)
Tags:Hartz-IV, Kapitalismus, Manager, Managergehälter, Maschinensteuer, Merkel, Mindestlohn, Produktivitätszuwachs, SPD, Wahlkampf, Wertschöpfungsabgabe
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