In der Politik ist es wie im wirklichen Leben. Da kann es – im Unternehmen, der Behörde, dem wissenschaftlichen Institut – noch so kluge Geister geben, kreative Denker, innovative Macher; das Sagen aber haben am Ende sie alle nicht, sondern nur der, der über das nötige Geld verfügt. (weiterlesen…)
Am meisten dürften die Taliban überrascht gewesen sein: Sie haben keine Selbstmordattentäter losgeschickt, keine Sprengfallen gelegt und auch keine Granatwerfer auf das deutsche Lager in Kundus ausgerichtet – und dennoch fiel ihnen der höchstgestellte Deutsche zum Opfer – der Bundespräsident. (weiterlesen…)
Mit dankenswerter Klarheit hat Guido Westerwelle jetzt erläutert, dass Politik für ihn natürlich auch eine persönlicher Angelegenheit, wenn nicht seine Privatsache ist. Angesprochen auf den unmittellbaren Nutzen, den sein Bruder Kai aus der Mitnahmepraxis des Vizekanzlers und Außenministers (weiterlesen…)
Politiker eher schlichten Gemüts versuchen ihre konzeptionelle Ödnis nicht selten durch besonders forsche Sprüche und voluntaristische Ankündigungen zu überspielen. Das kann man gegenwärtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten. (weiterlesen…)
Mit einer gewissen Befriedigung kann man gegenwärtig beobachten, wie Guido Westerwelle zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Jahrelang hatte er die Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Regulierung gepredigt und wurde von der Regierung – ob SPD-geführt unter Schröder oder CDU-dominiert unter Merkel – tatsächlich erhört. (weiterlesen…)
Heute abend werden wir das seltsamste Kanzlerkandidaten-Duell der bundesdeutschen Fernsehgeschichte erleben. Keinen Kampf mit scharfen Waffen natürlich, nicht einmal einen mit Wasserpistolen, sondern einen, bei dem die »Kontrahenten« wie zwei gut gelaunte, enge Freunde mit dem Zeigefinger aufeinander »schießen«, (weiterlesen…)
So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten, (weiterlesen…)
Eine Naturwissenschaftlerin zeichnet aus, dass sie kaum je ideologisch denkt. Bei Angela Merkel mag das nicht so eindeutig sein, muss sie doch Rücksicht auf ihre Partei mit deren ideologischem Unterbau nehmen, doch spürt sie wohl selbst, dass heutiges Politikmachen umso erfolgreicher ist, je weniger es sich um ideologische Scheuklappen schert. (weiterlesen…)
Zwei Kommentare waren in dieser Woche zur weltweiten Finanzkrise zu vernehmen – und sie konnten unterschiedlicher nicht sein. Der eine kam von Adolf Merckle, jenem Milliardär, der sich das Leben nahm, weil er sein Firmenimperium an den Rand des Untergangs manövriert hatte. (weiterlesen…)
Opposition ist Mist, hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal verkündet; jetzt aber scheint ihm auch das Regieren zu stinken, zumal die SPD in der großen Koalition zur reinen Erfüllungsgehilfin der Union verkommen ist, weil sie CDU und CSU nur noch dazu dient, jene – auch verfassungsändernden Mehrheiten – zu besorgen, die diese in anderen Konstellationen kaum bekommen hätten. (weiterlesen…)