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Das vernichtende Urteil des Bundesverfassungsgerichts über Hartz IV stellt dem Erfinder des wohl in jüngerer Zeit drakonischsten sozialen Umverteilungsprogramms von unten nach oben, der einstigen rot-grünen Bundesregierung, wie auch der freudig zustimmenden damaligen bürgerlichen Opposition ein denkbar schlechtes Zeugnis aus; redet man Klartext, haben sich die Beteiligten am sozialen Hartz-IV-Kahlschlag samt und sonders als Verfassungsfeinde erwiesen. (weiterlesen…)

Vietnam verdrängt das Trauma des Krieges und richtet seine Blicke selbstbewusst in die Zukunft. Fast ein »amerikanischer Traum«, aber einer in den Farben des Landes (weiterlesen…)

Vor dem CDU-Parteitag klärte Merkel die Machtverhältnisse in der Union zu ihren Gunsten

Zu einer Zeit, wo Angela Merkel plötzlich nach Regeln für die globalisierte Wirtschaft ruft, vorerst jedoch nur Reglementierungen zu Lasten der Bürgerrechte beschließen lässt, ist es vielleicht hilfreich, sich ihrer Definition von Freiheit einschließlich der daraus gezogenen Schlüsse zu erinnern. (weiterlesen…)

Dass die Banken die sie jetzt treffende Krise selbst verursacht haben, ist mittlerweile eine gesicherte Erkenntnis. Die aber hindert die Vertreter der so genannten Realwirtschaft nicht daran, dem schlechten Beispiel des Finanzsektors beinahe blindlings zu folgen. (weiterlesen…)

Auf ganz eigene Weise hat gestern Abend das heute-Journal des ZDF auf die »Berliner Rede« des Bundespräsidenten reagiert. Es verbannte den Bericht darüber in die dritte oder vierte Reihe der Sendung; viel wichtiger als die Wegweisung des Staatsoberhauptes war ihm die Frage, ob Fußball-Bundestrainer Löw auch beim Viertelfinalspiel gegen Portugal oben auf der Tribüne sitzen muss statt unten auf dem Spielfeld. Auch die ARD zeigten in den »Tagesthemen«, wie Köhlers Zuhörern die Augen zufielen, sie mühsam das Gähnen unterdrückten oder verstohlen auf die Uhr sahen. (weiterlesen…)

Heute zittern Europas »Demokraten« – vor einer demokratischen Entscheidung, die sie am liebsten verhindert hätten. Nur in einem einzigen Land, nur in Irland können die Bürger darüber entscheiden, ob sie den EU-Vertrag billigen wollen; (weiterlesen…)

Man reibt sich vor Überraschung die Augen: Während landauf, landab ganz ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Sportler zu den Olympischen Spielen nach Peking reisen dürfen, machte sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan heimlich, still und leise ohne vorherige öffentliche Erörterung auf die Reise dorthin. (weiterlesen…)