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Andrea Ypsilanti ist sich treu geblieben und hat nicht – was man ihr kaum hätte verdenken können – den weiblichen Lafontaine gemacht. Und das, obwohl einige ihrer so genannten Parteifreunde (weiterlesen …)

Was seit dem letzten Wochenende zu erwarten war, ist nun eingetreten: Die neue SPD-Führung in Berlin hat die ihr verbliebenen Truppen im hessischen Landtag zurückgepfiffen und damit die Absicht Andrea Ypsilantis, es wenigstens in einem Bundesland noch einmal mit von der SPD verantworteter linker Politik zu versuchen, beendet. (weiterlesen …)

Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze? (weiterlesen …)

Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte (weiterlesen …)

Am erstaunlichsten am Entscheid des SPD-Landesschiedsgerichts Nordrhein-Westfalen über den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist die Überraschung, die darob allenthalben herrscht. Denn in jeder Partei ist es Usus, dass Mitglieder, die ja in diesen Status nicht gezwungen werden, das Vertrauen der Gemeinschaft dann verspielen, wenn sie ihr die Solidarität aufkündigen und offen für Positionen des politischen Gegners werben (weiterlesen …)

Da hat Andrea Ypsilanti ihre Partei wohl ziemlich überschätzt. Die westdeutsche SPD, hier vertreten durch die hessische, ist einfach noch nicht so weit, zu einer wirklich linken Politik zurückzukehren. (weiterlesen …)

Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben, (weiterlesen …)

Nach dem Wahlkampf in Hamburg tobt nun der Deutungskampf um Hamburg. Vor einer Woche wurde die SPD von den Demoskopen mit 34 (Forschungsgruppe Wahlen) bis 35 (Infratest-dimap) Prozent gehandelt; dass sie jetzt fast exakt dieses Ergebnis bekam, bewerten all jene, die ihr nach Kurt Becks Sinnieren über eine mögliche Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken eine Katastrophe vorausgesagt hatten, genau als eine solche. (weiterlesen …)

Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden, (weiterlesen …)

Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn (weiterlesen …)