CDU stellt Hessen vor die Wahl – Koch oder Kommunismus

Der bevorstehende Wahlkampf in Hessen verspricht interessanter zu werden als mancher zunächst vielleicht erwartete, denn der Herausforderer Roland Kochs, der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümpel, erweist sich keineswegs als jener hinterbänklerische Simpel,

Continue reading

Der Gaukler und die Alpha-Tiere

Ein wenig muss sich Roland Koch derzeit als Karnevalsdepp vorkommen – und das nicht nur wegen des heutigen 11.11., sondern angesichts seiner Rolle in den nächsten Wochen überhaupt. Denn er, das Alpha-Tier der hessischen Politik, ist gezwungen, sich mit einem »Hinterbänkler« zu beschäftigen,

Continue reading

Ypsilanti scheitert am SPD-Rechtskurs

Was seit dem letzten Wochenende zu erwarten war, ist nun eingetreten: Die neue SPD-Führung in Berlin hat die ihr verbliebenen Truppen im hessischen Landtag zurückgepfiffen und damit die Absicht Andrea Ypsilantis, es wenigstens in einem Bundesland noch einmal mit von der SPD verantworteter linker Politik zu versuchen, beendet.

Continue reading

Ist Jürgen Walter Münteferings Geheimwaffe gegen Andrea Ypsilanti?

Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze?

Continue reading

Nach Beck nun Ypsilanti im Visier der SPD-Rechten

Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte

Continue reading

Die SPD und ihre Abtrünnigen – die Fälle Lafontaine und Clement

Am erstaunlichsten am Entscheid des SPD-Landesschiedsgerichts Nordrhein-Westfalen über den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist die Überraschung, die darob allenthalben herrscht. Denn in jeder Partei ist es Usus, dass Mitglieder, die ja in diesen Status nicht gezwungen werden, das Vertrauen der Gemeinschaft dann verspielen, wenn sie ihr die Solidarität aufkündigen und offen für Positionen des politischen Gegners […]

Continue reading

SPD wieder mal am Scheideweg

Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,

Continue reading

Deutungsschlacht um Hamburger Wahlergebnis

Nach dem Wahlkampf in Hamburg tobt nun der Deutungskampf um Hamburg. Vor einer Woche wurde die SPD von den Demoskopen mit 34 (Forschungsgruppe Wahlen) bis 35 (Infratest-dimap) Prozent gehandelt; dass sie jetzt fast exakt dieses Ergebnis bekam, bewerten all jene, die ihr nach Kurt Becks Sinnieren über eine mögliche Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin […]

Continue reading