(pri) Wieder einmal ist es so, wie es schon einmal war. Der Bundeskanzler, der wie sein Verteidigungminister ruft: Russlamd ist unser Feind, will die Bundeswehr zur stärksten Truppe Europas machen. Er war zwar noch nie in Russland und hat auch keine Absicht, mit Putin je zu reden, aber er weiß, dass Moskau eines Tages kommen wird und er der einzige in Europa ist, der dem slawischen Aggressor widersteht. Zwar zeigt Putins Krieg gegen die Ukraine, dass es dafür keinerlei Belege gibt, doch eine seiner Beraterinnen, Jana Puglierin, hat gerade im Freitag erklärt »Es geschieht auch nicht in Stufen, also erst hybrid und dann, kommt quasi der Militärschlag, sondern beides kann gezielt miteinander kombiniert werden.« Ihre so genannte Bedrohungsanalyse geht davon aus, dass man möglicherweise vorsichtshalber zurückschlagen muss, ehe es zu spät ist.
Für den Apotheker Günter Lott sah das vor 28 Jahren schon bedrohlich aus. Damals, am 7. Januar 1998, weigerte er sich im Neuen Deutschland, sein Steuergeld für die Kriegsrüstung auszugeben. Was würde er heute sagen, sähe er die extreme Aufrüstung vor sich. Er handelte damals als einer, der das Inferno schon erlebt hatte. Er handelte so …
… damit Du Dir noch ins Gesicht sehen kannst
Der Apotheker Günter Lott zahlt keine Steuern für das Militär, weil ihm sein Gewissen wichtiger ist als bürgerliche Seelenruhe
»Meine Mutter hatte ich nie weinen sehen«, sagt Günther Lott, »nun aber saßen wir bei einem Nachbarn und sahen das Flackern von Flammen, die aus unserem Haus kamen. Und da weinte meine Mutter, die bis dahin nie eine Schwäche gezeigt hatte…« Lott spricht über einen Tag vor mehr als 53 Jahren, den 6. Oktober 1944.
Damals war ihr Haus in der Schönewalder Allee in Berlin-Spandau ausgebombt worden, und die Jungen – Lott und sein Bruder – hatten das als ersehntes Abenteuer empfunden. Sie hatten die Feldzüge der deutschen Wehrmacht mit Begeisterung verfolgt, bunte Fähnchen auf eine alte Landkarte gesteckt und immer dann, wenn sie bei Fliegeralarm in den Bunker mussten und dort die getroffenen Häuser ausgerufen wurden, insgeheim gehofft, dass einmal auch das ihre dabei sei. Denn dann wurde die riesige Stahltür geöffnet und die Betroffenen durften hinaus, um zu sehen, was von ihrer Habe noch geblieben sei. An diesem 6. Oktober war es so weit, sie stürzten in das Inferno, wären am liebsten noch einmal in ihr brennendes Haus gerannt und konnten eigentlich die Tränen der Mutter nicht verstehen.
Aber ihreTränen machten Günther Lott doch betroffen – eben weil sie so ungewöhnlich waren. Ganz im Innern begann er zu spüren, dass Krieg kein spannendes Kinderspiel ist, und die Folgen jener Nacht – ihre Odyssee von Ort zu Ort durch das zerstörte Deutschland, der Kampf um eine neue Existenz, das Leid überall um sie herum – ließen ihn den Wahnsinn des Krieges begreifen. »Vielleicht«, so sagt er heute, »waren die Tränen der Mutter die große Wende für mich, haben mein weiteres Leben geprägt.« *
Denn von nun an hatte der gerade Achtjährige mit allem, was mit Gewalt verbunden war, nichts mehr im Sinn. Später, schon im badischen Schwetzingen, wo der Vater Arbeit und Wohnung gefunden hatte, sollte er bei den Pfadfindern gegen eine andere Gruppe kämpfen, mit glühenden Ästen, und da sah Günther Lott wieder die flackernden Flammen. »Das war nichts für mich. Das war mir zu militant.« Er fand Gleichgesinnte in der evangelischen Jugend, hörte von Gandhi und Martin Luther King, auch von Gustav Heinemann, Martin Niemöller und Heinrich Albertz. Er war entschlossen, den Wehrdienst zu verweigern und geradezu enttäuscht, als er erfuhr, dass man ihn seines Alters wegen gar nicht einberufen wollte.
Irgendetwas aber wollte er tun. »Große Vorbilder«, schrieb er später, als er längst mit dem Gesetz in Konflikt gekommen war, dem Finanzgericht, »sind nicht dazu da, bewundert zu werden. Sie haben für mich nur dann einen Sinn, wenn sie in meinem Leben bei entscheidenden Weichenstellungen helfen oder Antworten auf mich zentral bewegende Fragen geben können.« Lott fand heraus, dass das brave, regelmäßige Abführen von Steuern Rüstung und Kriegführung viel mehr begünstigt als der zwölfmonatige Dienst des jungen Rekruten. Für ihn leistet Kriegsdienst jeder, »der auf politischer Ebene Rüstungsmaßnahmen beschließt, der als Offizier militärische Befehle erteilt oder Kriegsstrategien erdenkt, der als Industrieller oder Techniker oder Arbeiter Rüstungsmaterial herstellt, und genauso jeder, der als Steuerzahler dazu beiträgt, dass Rüstung überhaupt finanzierbar wird«.
Diesen Gedanken dachte Günther Lott zu Ende, und ein Flugblatt des Berliner Arbeitskreises »Kriegssteuer-Boykott« half ihm dabei. In der Verfassung steht der Schutz des Gewissens ganz oben, und ihren Artikel 4,3 heißt es sogar: »Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.« Für Lott ist es ein logischer Schritt zu der Erweiterung: Niemand darf gegen sein Gewissen zur Finanzierung von Rüstung und Krieg gezwungen werden. Danach begann er 1982 zu handeln. Er schrieb seinem Finanzamt einen Brief, in dem er mitteilte, dass er künftig 18,4 Prozent seiner Steuerschuld, was damals dem Anteil des Verteidigungshaushalts entsprach, nicht mehr zahlen und stattdessen auf ein Sperrkonto überweisen werde. Das Finanzamt reagierte konsterniert und erklärte sich hinsichtlich Lotts politischer Argumentation für unzuständig; es habe nur die Aufgabe, das Geld einzutreiben.
Ein langer, zermürbender Papierkrieg begann, über alle Ebenen der Finanzbehörden, über die Gerichte hinweg. Die Verwaltung der Steuereinnahmen obliege dem Parlament, war der Haupttenor der Urteile. Und: Die Demokratie sei gefährdet, wenn der Bürger selbst über die Verwendung seiner Steuern entscheiden wolle. Lott legte Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, die jedoch überhaupt nicht zur Entscheidung angenommen wurde. »Die verfassungsmäßige Ordnung des Grundgesetzes lässt die Verwirklichung einer Gewissensentscheidung, wie der Beschwerdeführer sie getroffen zu haben glaubt, nicht in der von ihm beanspruchten Weise zu«, hieß es lapidar. Unterschrift: Dr. Herzog, damals Vizepräsident des Karlsruher Gerichts, heute Bundespräsident. Lott empörte dabei besonders, dass sogar seine Gewissensentscheidung als solche in Zweifel gezogen wurde. »Kennen Sie eigentlich mein Gewissen besser als ich?«, fragte er in einem Brief an Herzog. *
Aber während des Schriftwechsels ruhten die Bemühungen des Finanzamtes, ungekürzt an sein Geld zu kommen, nicht. Lohnpfändung war beim Selbständigen Lott – er betreibt im badischen Rauenberg eine gutgehende Apotheke – nicht möglich. Man versuchte Vollstreckung über die Bank, die entsetzt beim wohlbeleumdeten Apotheker anrief und alles für einen Irrtum ansah. Seitdem hielt Lott sein Geschäftskonto immer im Minus, so dass auch dort nichts mehr zu holen war. Deshalb erschien nach Mahnung, Säumniszuschlägen und einem Vollstreckungsbescheid der Gerichtsvollzieher in der Trauben-Apotheke. »Ich gebe Ihnen nichts«, sagte Lott dem Beamten, »aber wenn Sie der Meinung sind, dass das mit der Rüstung in Ordnung ist, dann machen Sie die Registrierkasse auf, da ist genug drin, und nehmen Sie sich, was Sie meinen, dass es Ihnen zusteht.«
Der Beamte erschrak fast zu Tode. »Das darf ich nicht.« Lott: »Dann gehen Sie!« Der Gerichtsvollzieher: »Das darf ich auch nicht.« Man einigte sich schließlich, dass er das Geld aus der Kasse nimmt, es dem Apotheker akkurat vorzählt und eine Quittung ausstellt. »Letzten Ende kommt der Staat immer zu seinem Geld. Das ist nicht zu verhindern.«
Lott sagt es ohne Bitternis, denn er hat mit seinem ungewöhnlichen Tun ein wichtiges Ziel erreicht: Öffentlichkeit. Die Zeitungen berichteten über ihn. Er bekam Kontakt zur Friedensbewegung, wurde Mitbegründer des »Netzwerks Friedenssteuer«, ist auch heute bei Aktionen immer dabei – zuletzt bei der Initiative »Stoppt des Eurofighter 2000«.
Im konservativen Rauenberg, wo bei der letzten Kommunalwahl sogar mehr als zehn Prozent für die NPD stimmten, schütttelte man den Kopf über den Sonderling. »Der hat es gerade nötig«, tönte es an den Stammtischen, aber Lott ist ein guter Apotheker, seine Trauben-Apotheke die einzige im Ort und er ansonsten ein umgänglicher Mensch. Da sah man über den seltsamen Pazifisten hinweg, aber Günther Lott ist Realist: »Wenn ich im Ort Konkurrenz hätte, wüsste ich nicht, wie ich mich verhalten würde.« Gefolgt ist ihm in Rauenberg niemand, nicht einmal seine Tochter, die im letzten Jahr die Apotheke des 61jährigen übernahm.
Auch Günther Lott verspürte manchmal Resignation, vor allem dann, wenn sie im »Netzwerk Friedenssteuer« als kleines Dutzendhäufchen unter sich blieben. Nur manchmal, so bei der Raketenstationierung, im Golfkrieg, ein wenig auch im Kampf gegen den Eurofighter, war der Zulauf größer. »Aus dem Golfkrieg haben wir noch 4500 Adressen im Computer. Jetzt gibt es aber kaum noch örtliche Gruppen, nur einzelne Menschen«, sagt Lott und fgt hinzu: »Es ist absurd, dass es erst sehr schlimm werden muss, ehe die Menschen wach werden und die Zusammenhänge erkennen.«
Auch dafür arbeitet das kleine Häufchen der pazifistischen Steuerverweigerer.Ein Bremer Rechtsprofessor erstellte ein Gutachten, das den Gewissenskonflikt von Leuten wie Lott ernst nimmt und vom Staat für sie eine »Pflichtalternative« fordert. Der Verwaltungsrichter Paul Tiedemann ging den nächsten Schritt und formulierte einen entsprechenden Gesetzesvorschlag. Dorothee Sölle machte Mut,indem sie das Anliegen nicht an seinem bescheidenen Erfolg messen wollte. »Es gibt Dinge, die musst Du tun um Deiner eigenen Würde willen, damit Du Dir noch ins Gesicht sehen kannst, nicht nur ein Befehlsempfänger der Regierung, ein gehorsamer Deutscher im schlechtesten Sinn des Wortes bist. Es gibt Dinge, die musst Du tun, damit Du überhaupt ein Mensch bleibst.«
1993 erhielt das »Netzwerk Friedenssteuer« den Aachener Friedenspreis – gerade weil Lott und die anderen nicht aufgeben. Auch jetzt, wo er Rentner ist, setzt er sich nicht zur Ruhe. Gerade erst war der Gerichtsvollzieher erstmals in seiner Privatwohnung. »Eine Kasse habe ich hier nicht, und aus meiner Hosentasche bekommen Sie keinen Pfennig« , sagte er ihm. Der Beamte ging, doch nun wird das Finanzamt von einem seiner Konten bargeldlos pfänden. Muss ihn soviel Machtlosigkeit nicht mutlos machen?
Einmal fand Lott bei einer Kabarettveranstaltung den Spruch »Hunderttausende sagen: Einer allein kann ja doch nichts machen.« Damit er nicht einer der Hunderttausenden wird, hängt dieser Spruch seitdem über seinem Schreibtisch.