(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]
Continue readingSchlagwort: CSU
Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?
(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.
Continue readingAngela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge
(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher.
Continue readingMerkel bleibt, weil sich die SPD klein macht
(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen […]
Continue readingGroko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?
(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu […]
Continue readingJamaika und die Erosion des Parteienstaats
(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen.
Continue readingAngela Merkel schließt die rechte Flanke der Union
(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom […]
Continue readingAuch Schulz taugt nur zum Juniorpartner der Union
(pri) Geschont hat sich Martin Schulz nicht, weder in den letzten Wochen noch im Fernsehduell mit seiner Kontrahentin Angela Merkel. Er ist landauf landab durch die Republik getourt, um seine Ziele nach dem von ihm nie in Zweifel gezogenen Wahlsieg unter die Leute zu bringen. Er hat gegen Angela Merkel gewettert, von ihr verlangt, endlich […]
Continue reading»Herz und Härte« bei der CDU
(pri) Die Christdemokraten gehen mit zwiespältiger Befindlichkeit in den letzten Parteitag vor der Bundestagswahl 2017. Beim Kongress in Essen geht es Angela Merkel vor allem darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen – bei den verunsicherten Konservativen ebenso wie bei enttäuschten Gefolgsleuten.
Continue readingAngela Merkels Neustart am Totensonntag
(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den […]
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