Dass die selbsternannte Klimakanzlerin wie der Kaiser im Märchen nackt ist, wurde an dieser Stelle schon vor längerer Zeit ausgeführt; jetzt hat sie dafür erneut einen schlagenden Beweis geliefert. Denn ausgerechnet jenem Wirtschaftszweig, der zur drohenden Klimakatastrophe mit am meisten beigetragen hat, der Autoindustrie, will sie mit einer Milliardenbürgschaft zur Seite springen.
Continue readingSchlagwort: Hartz-IV
Bankenkrise könnte Münteferings und Steinmeiers Rechtskurs erschweren
Auch wenn es in den Medien gern anders dargestellt wird, befindet sich die neue Mitte-Rechts-Führung der SPD durch die weltweite Finanzkrise in einem gewissen Dilemma.
Continue readingDie Zustände nur austarieren oder die Gesellschaft umwälzen?
Vom Kitt des DDR-Systems zur Hefe im bürgerlichen Kuchenteig: Sozialistische Idee und soziale Gerechtigkeit Für die einen ein beinahe unerklärbares Rätsel, für andere ein erschreckendes Alarmsignal, für dritte vielleicht Zeichen neu aufkeimender Hoffnung? All das ist fast 20 Jahre nach deren Zusammenbruch die DDR: Zäh hält sie sich im Denken vieler Menschen, von der Hoffnung […]
Continue readingDie vergifteten Ratschläge der Rechthaber
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Continue readingHohe Managergehälter gehören zum System
Die aktuelle Debatte über die Managergehälter ist ein Musterbeispiel für Placebo-Politik. Zwar will und kann nach der Gesetzeslage an den Millioneneinkünften einiger Unternehmensbosse überhaupt niemand etwas ändern, aber zugleich wird ein riesiger Luftballon aufgeblasen,
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
Continue readingMerkel und Glos fechten für Lohndumping
Wenn es ihnen passt, erklären CDU und CSU die Tarifautonomie zu einem ihrer höchsten Güter. Und es passt ihnen vor allem dann, wenn die Gewerkschaften schwach sind,
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