Zwei Wahrheiten in Syrien

(pri) Die seit Monaten andauernde Kampagne westlicher Politiker und der auf sie eingeschworenen Medien gegen Syrien trägt inzwischen alle Züge des originalgetreuen Remakes eines Thrillers aus der Hochzeit des kalten Krieges. Ideologietreu und starrsinnig zogen sich die USA und ihre Verbündeten in flink erneut ausgehobene Schützengräben zurück und lassen sich daraus durch nichts vertreiben – […]

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Wie die Zersetzung von Wikileaks organisiert wird

(pri) Die Stasi war nicht der erste Geheimdienst und erst recht nicht der letzte, der diese Methode gegen Andersdenkende anwandte. Zersetzung steht im Inventar der Schlapphüte ganz vorn, und wie es scheint, war sie auch bei der Operation Wikileaks wieder erfolgreich.

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Wirklich ernst hat Westerwelle seine Libyen-Abstinenz nicht gemeint

(pri) Fast kann einem Guido Westerwelle schon leid tun. Erst ist es ihm gelungen, einen fulminanten Wahlerfolg innerhalb weniger Monate so total zu verspielen, dass er als FDP-Parteivorsitzender und Vizekanzler – völlig zu Recht – zurücktreten musste. Nun wackelt auch noch sein Ministersessel; das allerdings wegen einer Entscheidung, bei der ihm nichts vorzuwerfen ist – […]

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Panzersperren gegen die arabische Demokratie

(pri) Wenn Politiker und Medien am Waffendeal der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien nur beklagen, dass wieder einmal Geschäft vor Moral ging oder es an politischem Fingerspitzengefühl, an Sensibilität für den Zeitpunkt fehlte, dann greifen sie eindeutig zu kurz. Denn die Lieferung von 200 Kampfpanzern an das diktatorische Regime Saudi-Arabiens ist vor allem ein klares Signal an […]

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Libysche Lehren

(pri) Der Libyen-Krieg ist insofern eine Bankrotterklärung der Politik, als er ihre Unfähigkeit zeigt, Konfliktlösung anders zu denken als durch Gewalt. Das gilt für al-Gaddafi wie für die NATO und ihre »Willigen« gleichermaßen. Ersterer hatte auf den berechtigten Protest weiter Teile seines Volkes nur die Antwort der Waffen, aber auch letzteren, die sich als Wertegemeinschaft […]

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Wähler bestrafte Hochmut der CDU – und der SPD

(pri) Dass die CDU in Baden-Württemberg und – etwas weniger deutlich – auch in Rheinland-Pfalz vom Wähler kräftig abgestraft wurde, ist nicht zu leugnen. Aber auch die SPD, die sich – wie auf der anderen Seite die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner – realitätsfern als Wahlsieger geriert, muss noch immer für ihre unsoziale Politik der Schröder- […]

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Westen eröffnet neuen Krieg in der arabischen Welt

(pri) Wieder einmal haben die westlichen Militärmächte ein politisch-strategisches Ziel, nämlich die Beseitigung des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, höher gestellt als den von ihnen behaupteten Schutz der Bevölkerung vor Tod und Zerstörung. Denn eine Folge der nun begonnenen Luftschläge gegen libysche Ziele ist schon jetzt absehbar: Die größten Opfer wird wieder einmal die Zivilbevölkerung bringen

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Lernen bei Gaddafi

(pri) Heimlich, still und leise ist die westliche Politik in der arabischen Welt zu ihrer alten Linie der Unterstützung ihr genehmer Despoten zurückgekehrt, verbirgt das jedoch schamhaft hinter wortgewaltigen Erklärungen gegen Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi, den sie freilich schon immer für einen Schurken gehalten hatte. Ähnlich lautstarke Empörung gegen Bahrains König Hamad Bin Isa al […]

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