(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]
Continue readingSchlagwort: Linkspartei
Das Phantom des Populismus
(pri) Wer berechtigten Protest mit Demagogie und Lüge in einen Topf wirft, will damit jeden Veränderungswillen unter Generalverdacht stellen. Linke sollten sich diese Jacke nicht anziehen.
Continue readingAngela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik
(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]
Continue readingAngela Merkel – gefühlte Siegerin einer CDU-Wahlniederlage
(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht. Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich […]
Continue readingSyriza und die deutsche Linkspartei
(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische […]
Continue readingPegida und die Parteien
(pri) Hatte schon Pegida mit dem wöchentlichen Montag als Demonstrationstag und dem Ruf »Wir sind das Volk!« Erinnerungen an das Jahr 1989 heraufbeschwören wollen, so folgen der Bewegung nun auch die Politiker, indem sie – wie damals die SED – zum »Dialog« rufen. Hilflos und zerstritten in der Reaktion auf das verwirrende Phänomen diffusen Volkszorns […]
Continue readingDie Gefahr Pegida – aber für wen?
(pri) Man kann gegen Alexander Dobrindt manches vorbringen, nicht aber, dass dem einstigen CSU-Generalsekretär und jetzigem Bundesverkehrsminister der Instinkt für gesellschaftliche Stimmungsänderungen fehle. Im Gegenteil; besser als viele sonst haben er und andere in den Unionsparteien erkannt, dass es sich bei Pegida zwar auch, aber eben nicht nur um eine rassistische Aufwallung handelt, sondern zugleich […]
Continue readingAngela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin
(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat
Continue readingIn Thüringen hat der Souverän gewonnen
(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]
Continue readingThüringen und die SPD: Störende linke Verheißung
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.
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