Es war wohl nur ein Zufall, aber ein sehr symbolischer. Am gleichen Tag, als Helmut Kohl in Ludwigshafen mit großem Pomp seinen 80. Geburtstag nachfeierte, wurde im nicht allzu weit entfernten Augsburg Karlheinz Schreiber zu acht Jahren Haft verurteilt. Jener Schreiber also,
Continue readingSchlagwort: Schäuble
Vor 20 Jahren – Die Hinterlassenschaft der DDR-Spionage macht Probleme
Heute vor 20 Jahren, am 8. Februar, wollte das Ministerium für Staatssicherheit der DDR seinen 40. Geburtstag – wie immer mit großem Pomp – begehen. Es erlebte zwar diesen Tag noch, wenn auch inzwischen umbenannt, aber zum Feiern war kein Anlass.
Continue readingDieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingAngela Merkel: Aufhaltsamer Aufstieg zur Westpolitikerin
Politische Charakterbildung im Transformationsprozess – das Beispiel Angela Merkel (»Neues Deutschland« vom 24. November 2001)
Continue readingAngela Merkel: Aus der Katastrophe an die Spitze der Karawane
Nach ihrer großen Enttäuschung über den Patriarchen versucht es die CDU jetzt mit dem Matriarchat Gestern wurde Angela Merkel als künftige Parteivorsitzende der westgeprägten CDU nominiert. Zum zweiten Mal nutzte sie eine Chance, die sich aus dem Chaos ergab. (»Neues Deutschland« vom 21. März 2000)
Continue readingAngela Merkel: Die Minimalsekretärin
Angela Merkel hat bereits fünf Monate in der Parteispitze überstanden Am 25. April beginnt in Erfurt der diesjährige Bundesparteitag der CDU. Mit Angela Merkel ist erstmals eine Generalsekretärin aus dem Osten wesentlich für die Vorbereitung verantwortlich. (»Neues Deutschland« vom 21. April 1999)
Continue readingSPD schickt Bundeswehr in innere Konflikte
Franz Müntefering lässt grüßen. Um sich nach seiner absehbaren Wahl zum alt-neuen SPD-Vorsitzenden Ende Oktober wieder bei der Union lieb Kind machen zu können, hat er eine der lange gehaltenen Bastionen der SPD räumen lassen: die bislang strikte Ablehnung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren.
Continue readingEin Folter-Befürworter als Verfassungsrichter?
Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand,
Continue readingJugendgewalt und Rassismus
Lakonisch und zutreffend hat kürzlich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zur neuesten ausländerfeindlichen Kampagne der Unionsparteien geschrieben: »Dem Opfer der beiden Gewalttäter hat es wenig genützt, dass in München Beckstein, in Berlin Schäuble und in Wiesbaden Koch die innere Sicherheit verantworten.« Man könnte hinzufügen: Es hat ihnen möglicherweise sogar geschadet,
Continue readingDer aufhaltsame Aufstieg der Folterknechte
Tag der Menschenrechte: Wie »Waterboarding« und andere Torturen legalisiert werden sollen Zuerst wird der Gefangene an Händen und Füßen auf einer Holzpritsche gefesselt, Dann legt man ihm ein dickes, schweres Tuch über den Kopf, auf das anschließend über einen Schlauch ständig Wasser fließt. Das Gewebe presst sich ans Gesicht, das Wasser lässt keine Möglichkeit zu […]
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