Olaf Scholz und der neue Pragmatismus der SPD

(pri) Auch wenn Olaf Scholz gestern tapfer verkündete, er wolle gewinnen, ist die tatsächliche Botschaft der SPD in puncto Kanzlerkandidatur ein kaum noch für möglich gehaltenes Zeichen von Realitätsnähe. Denn mit der Nominierung des Finanzministers der Großen Koalition akzeptiert die eher linke Walter-Borjans/Esken-Führung der Partei die aktuelle Popularität des eher rechts tickenden Scholz beim Wahlvolk, […]

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Große Koalition scheitert an sich selbst

In einer Zeit, in der politische Institutionen gern medizinischen Diagnose unterzogen werden – wie unlängst die »hirntote« NATO durch den französischen Präsidenten Macron –, drängt sich derlei Bestimmung auch für die einst »Große Koalition« auf, die seit Längerem von der Schwindsucht befallen scheint. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie noch 53,4 Prozent der Wählerstimmen hinter […]

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Ihre aufsässige Basis ist die letzte Chance der SPD

(pri) Dem SPD-Urgestein August Bebel wird der Satz nachgesagt: »Wenn mich meine Feinde loben, kann ich sicher sein, einen Fehler gemacht zu haben.« Im Umkehrschluss heißt das wohl für das designierte sozialdemokratische Vorsitzenden-Tandem Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, dass der massive Tadel, der ihm seitens seiner Feinde, die vorgeblich so objektiven staatsnahen Leitmedien an der […]

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CDU und CSU – in »Westalgie« gefangen

(pri) Nun haben sich auch CDU und CSU auf den Weg in Richtung Abgrund gemacht, dem die SPD inzwischen bereits sehr nahe gekommen ist. Doch während bei den Sozialdemokraten die Ursache darin liegt, dass sie sich bald ihrer revolutionären Vergangenheit schämten und sich sukzessive all dessen entledigten, was sie einst zum entschlossenen Sachwalter all jener […]

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Die SPD vor dem Sonnenuntergang

(pri) Die Saat der Rechtslastigkeit ist nun auch in der deutschen Sozialdemokratie aufgegangen. Wie der kaukasische Riesenbärenklau erstickt sie alle zaghaften Pflänzchen einer Rückkehr zum Kurs der sozialen Gerechtigkeit, der Interessenvertretung für die Armen, die Schwächsten der Gesellschaft, zu einem Linkskurs also, der diesen Namen verdient.

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EU-Postenschacher – Triumph des Nationalismus

(pri) Einige Wochen lang hat man sich nun über das nassforsche Vorgehen der europäischen Regierungen, die sich arrogant über das Wahlversprechen hinwegsetzten, das EU-Führungspersonal von den Bürgern des Kontinents bestimmen zu lassen und stattdessen ihre eigenen Kandidaten aufs Podest hoben, empört – und doch war auch diese Erregung letztlich nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver.

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Ist die SPD noch vor der Bedeutungslosigkeit zu retten?

(pri) Am Rücktritt von Andrea Nahles vom Vorsitz der SPD und der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion überrascht allenfalls der Zeitpunkt, nicht aber das Ereignis selbst. Dieses Ende war bereits absehbar, als die einst radikale Juso-Vorsitzende und jetzt gehorsame Exekutorin des rechten Flügels ihrer Partei dieser 2018 gegen massiven Widerstand eine erneute »große« Koalition aufnötigte. Dass es nun […]

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»Verlorene Mitte – Feindselige Zustände« und die Fakes des Establishments

(pri) Wie sehr mitunter die Wirklichkeit einerseits und ihre Deutung durch interessengeleitete Interpreten andererseits auseinanderklaffen, kann man gegenwärtig sehr schön an der Studie »Verlorene Mitte – Feindselige Zustände« der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) beobachten. Denn sie bediente sich nicht nur mit dieses martialischen Titels, sondern lieferte schon im Vorwort eine Auslegung, die durch die empirischen Ergebnisse […]

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1918/19 – verdrängte Massaker auf dem Berliner Schlossplatz

(pri) Vor 100 Jahren wurden mitten in Berlin und mit heute verstörender Selbstverständlichkeit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Es war der Höhepunkt eines monatelangen Massakers, dem Hunderte zum Opfer fielen – Arbeiter, Soldaten, unbeteiligte Zivilisten. Es war eine frühe und kaum verschleierte Ansage des kapitalistischen Systems, wie es mit allen umzugehen gedachte, die es […]

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Marco Bülow – Sozialdemokrat jenseits der SPD

(pri) In dieser Woche ist Marco Bülow, SPD-Mitglied seit 26 Jahren und Bundestagsabgeordneter seit 16 Jahren, aus seiner Partei ausgetreten. Vergleichbares kommt zwar nicht häufig, aber doch gelegentlich vor; meist ist es kein Anlass ausführlicherer medialer Erörterungen. Bei Bülow war das anders, denn sein Schritt legt wie unter einem Brennglas das Grundproblem der SPD offen, […]

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