(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]
Continue readingSchlagwort: SPD
»Aufstehen« gegen rot-rot-grüne Trägheit
(pri) Nun haben wir doch noch die langersehnte rot-rot-grüne Koalition bekommen. SPD, Grüne und Linkspartei einigten sich beinahe wortgleich auf die strikte Ablehnung eines für alle drei gefährlichen Gegners – der Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Und sie finden dabei wie lange nicht den Beifall fast der gesamten Medienzunft, die endlich ihren Widerstand gegen ein solches als links […]
Continue readingAngela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge
(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher.
Continue readingMerkel bleibt, weil sich die SPD klein macht
(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen […]
Continue readingSPD in der Zerreißprobe
(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation […]
Continue readingGroko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?
(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu […]
Continue readingJamaika und die Erosion des Parteienstaats
(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen.
Continue readingAuch Schulz taugt nur zum Juniorpartner der Union
(pri) Geschont hat sich Martin Schulz nicht, weder in den letzten Wochen noch im Fernsehduell mit seiner Kontrahentin Angela Merkel. Er ist landauf landab durch die Republik getourt, um seine Ziele nach dem von ihm nie in Zweifel gezogenen Wahlsieg unter die Leute zu bringen. Er hat gegen Angela Merkel gewettert, von ihr verlangt, endlich […]
Continue readingHelmut Kohl – Biedermann mit Machtinstinkt
(pri) Helmut Kohl prägte die BRD über Jahrzehnte – doch nur weniges aus seiner Amtszeit hatte Bestand. Am vergangenen Freitag ist er im Alter von 87 Jahren gestorben.
Continue readingSPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange
(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in […]
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