G 7 – Anmaßung und Auslaufmodell

(pri) Wenigstens ein Ergebnis hatte das Elmauer Folklore-Treffen in den bayerischen Bergen; es hat sich klar und unmissverständlich selbst definiert. Man weiß jetzt: Es ist ein Auslaufmodell, dem anzugehören man nicht unbedingt anstreben muss. Vor allem Angela Merkel war es, die darauf bestand, G 7 als einen exklusiven Klub zu betrachten, als eine »Wertegemeinschaft«, von […]

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Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch […]

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Sind nur tote Russen gute Russen?

(pri) Der Opfer wird dieser Tage vielfältig gedacht. Der Bundespräsident besuchte Gräber sowjetischer Kriegsgefangener und Soldaten in Stukenbrok und Lebus, der deutsche Außenminister ehrte russische Opfer in Wolgograd. Am Sonntag wird Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau niederlegen. Man zollt toten Russen bereitwillig Respekt. Mit lebendigen […]

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Das Flüchtlingsproblem – Kulminationspunkt verfehlter westlicher Politik

(pri) Obwohl sich Geschichte vermeintlich nicht wiederholt, gibt es immer wieder erstaunliche Entwicklungen, die genau das Gegenteil nahe legen. Das gilt, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, für die Flüchtlingsproblematik, zum einen in der DDR der späten 1980er-Jahre und zum anderen für die derzeitige Situation an der europäischen Grenze im Mittelmeer.

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Estland verfällt der Angsthysterie nicht

(pri) Wer sich in den deutschen »Qualitätsmedien« dieser Tage über das Wahlergebnis in Estland informieren wollte, hatte ausgesprochen schlechte Karten. Erst sprang ihm die Desinformation einer großen Schlappe der für ein vernünftiges Verhältnis zu Russland werbenden Zentrumspartei entgegen. Dann, als dies die tatsächlichen Zahlen Lügen straften, war ziemlich einhellig Schweigen im Walde.

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Debalzewo und der Frieden in der Ukraine

(pri) Es dürfte nur an Angela Merkel gelegen haben, dass die hiesige vorurteilsbelastete Medienzunft das Format »Minsk II« nicht von vornherein als total gescheitert abtat. Aber die Kanzlerin hatte zum Zustandekommen dieser Vereinbarung zwischen Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland eine derart intensive Arbeit geleistet, dass man ihr nicht allzu sehr auf die Zehen treten […]

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Angela Merkels ukrainischer Drahtseilakt

(pri) Gerade weil so wenig über die Details der Verhandlungen zwischen dem französischen Präsidenten Hollande, seinem russischen Amtskollegen Putin und Angela Merkel bekannt geworden ist, liegen zu dieser Stunde ihre Essentials ziemlich klar zutage. Das, worauf sich die drei bisher Beteiligten in Moskau einigten, ist offensichtlich ziemlich deutlich entfernt von dem, was Hollande und Merkel […]

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In der Ukraine läuft alles auf eine militärische Lösung hinaus

(pri) Zwar wird noch immer von allen beteiligten Seiten unverdrossen verkündet, eine militärische Lösung der Krise in der Ukraine sei undenkbar, doch hinter diesen verbalen Tarnvorhang sind die Vorbereitungen dazu längst in vollem Gange. Und manche sagen, auch angesichts von inzwischen mehr als 5000 Toten, die militärische Lösung vollziehe sich bereits, von Tag zu Tag […]

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Russland Wiederaufstieg in die Liga der Supermächte

(pri) Nun spielt Russland in puncto Machtgebaren endgültig wieder in der Liga der Supermächte, auf Augenhöhe mit den USA. Und Wladimir Putin ist dort angekommen, wo sich vor mehr als zehn Jahren bereits George W. Bush als Bestimmer über die Geschicke anderer gerierte. Ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und bar jedes Unrechtsbewusstseins zog damals der […]

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Die Prostituierung des Kiewer Maidan

(pri) Viel Glück haben die Ukrainer nicht mit ihren emanzipatorischen Volksbewegungen. Die »orangene Revolution« des Jahres 2004 wurde schon bald zur Beute der selbsternannten und gut inszenierten Heilsfigur Julia Timoschenko, die die spontane Zuwendung der Massen letztlich nur zur eigenen Bereicherung nutzte. Und der von manchem zum Aufbruch in eine lichte Zukunft verklärte verklärte Kiewer […]

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