So weit auseinander wie sie tun, sind Union und SPD beim Streit über die Höhe des Arbeitslosengeldes I gar nicht. Denn in einem, dem wichtigsten Punkt stimmen sie überein:
Continue readingMonat: November 2006
Irak und Afghanistan
Welch erstaunliche Entwicklungen nehmen unsere Politiker? Tom Koenigs, einst dadurch bekannt geworden, dass er mit seinem Erbe als Bankierssohn den vietnamesischen und chilenischen Widerstandskampf unterstützte, danach als Politiker der Grünen vor allem in Frankfurt am Main, für die UNO und als Menschenrechtsbeauftragter der rot-grünen Bundesrepublik tätig und jetzt UNO-Beauftragter für Afghanistan, sagte gestern der Frankfurter […]
Continue readingDemokratie mit Todesurteil
Es sagt genug über die Demokratieauffassung George Bushs wie das in Irak erreichte Ergebnis dreijährigen Krieges, wenn der amerikanische Präsident das Todesurteil gegen Saddam Hussein als bedeutende Errungenschaft für die Demokratie im Irak würdigt, in einem Todesurteil also »einen Meilenstein für das Bestreben des irakischen Volks, die Herrschaft eines Tyrannen durch die Herrschaft des Rechts […]
Continue readingDie SPD und soziale Charakterlosigkeit
Lässt man einmal beiseite, dass Jürgen Rüttgers mit seiner Forderung, die Hartz-IV-Regelung zum ALG I zugunsten seiner Empfänger zu ändern, natürlich auch parteipolitische und vor allem langfristig wahltaktische Ziele verfolgt, dann bleibt dennoch, dass die Umsetzung seines Vorstoßes für die Betroffenen ein Segen wäre. Sie, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt und damit – wie […]
Continue readingDas Vorbild der Leichenschänder
Drei der Soldaten, die in Afghanistan durch Leichenschändungen auffielen, kamen, wie jetzt offiziell mitgeteilt wurde, aus der Lettow-Vorbeck-Kaserne in Bad Segeberg. Das dürfte ihnen mildernde Umstände einbringen, denn die Erziehung in jener Kaserne hat ohne Zweifel zu ihrem Tun im Einsatz am Hindukusch beigetragen.
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