Auch in Iran greift das Volk zum Taktstock

Manchmal klang es sogar ein wenig beleidigt, wenn in den letzten Tagen hierzulande über die Ereignisse in Iran berichtet wurde, zumindest jedoch sprachen Politiker und Medien gern von Überraschung – und gestanden damit ein, dass ihre Sicht auf die dortige Entwicklung in den vergangenen Jahren weniger von Sachkunde als von ideologischer Voreingenommenheit geprägt war.

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Steinmeiers letztes Gefecht

Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte.

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Ergebnis der Europawahl – Herausforderung für alle politischen Lager in Deutschland

So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,

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Kommunalwahlen in sieben Bundesländern: Wendehälse im Anflug?

So wie 20 Jahre nach dem Ende der DDR manches aus ihrer alltäglichen Praxis heute Renaissance feiert – Polikliniken als Ärztehäuser, LPG als Agrargenossenschaften, Polytechnische Oberschulen als Gemeinschaftsschulen – so könnte auch eine Idee der Wendezeit, die sich damals gegen das offenbar noch immer gültige uralte Adenauer-Konzept »Keine Experimente« nicht durchzusetzen vermochte,

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