Archiv für September 2018

Menetekel Maaßen

Donnerstag, 20. September 2018

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch die Fähigkeit der Regierung, die wirklichen Probleme des Landes anzugehen. Doch das tatsächlich Alarmierende dieses Vorgangs ist der daraus erkennbare Vormarsch rechten Denkens bis in höchste Regierungsspitzen und die Unfähigkeit, diesen Vormarsch zu stoppen – ein Menetekel, das in die nicht allzu ferne Vergangenheit dieses Landes verweist. (mehr …)

»Aufstehen« gegen rot-rot-grüne Trägheit

Mittwoch, 05. September 2018

(pri) Nun haben wir doch noch die langersehnte rot-rot-grüne Koalition bekommen. SPD, Grüne und Linkspartei einigten sich beinahe wortgleich auf die strikte Ablehnung eines für alle drei gefährlichen Gegners – der Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Und sie finden dabei wie lange nicht den Beifall fast der gesamten Medienzunft, die endlich ihren Widerstand gegen ein solches als links beargwöhntes Bündnis aufgegeben hat. Mit Recht, denn es soll ja nun gegen Links gehen, gegen die linke Mehrheit in der Bevölkerung, die die Bewegung aktivieren will. (mehr …)