Aufrüstung und Kriegsgeschrei bescheren der NATO einen neuen Frühling

(pri) Was kaum noch für möglich gehalten wurde, ist eingetreten: In Europa tobte in den letzten Wochen wieder ein blutiger Krieg, und noch ist die Gefahr groß, dass er sich ausweitet zum gefährlichsten Konflikt seit Ende des zweiten Weltkrieges. Über 2000 Menschen verloren ihr Leben, in der Ost-Ukraine wurden Städte und Dörfer in Schutt und […]

Continue reading

Russland Wiederaufstieg in die Liga der Supermächte

(pri) Nun spielt Russland in puncto Machtgebaren endgültig wieder in der Liga der Supermächte, auf Augenhöhe mit den USA. Und Wladimir Putin ist dort angekommen, wo sich vor mehr als zehn Jahren bereits George W. Bush als Bestimmer über die Geschicke anderer gerierte. Ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und bar jedes Unrechtsbewusstseins zog damals der […]

Continue reading

Wieder wird auf der Krim Weltgeschichte geschrieben

(pri) Am kommenden Wochenende wird eine historisch kurze Phase, die vor 60 Jahren ein sowjetischer Potentat eingeleitet hatte, durch einen anderen, einen russischen Potentaten, so beendet werden, wie sie damals begonnen hatte – durch einen willkürlichen Akt, der nichtsdestotrotz, damals wie heute, kein Zufallsprodukt war und ist, sondern Ausdruck einer übergreifenden Entwicklung

Continue reading

Wirklich ernst hat Westerwelle seine Libyen-Abstinenz nicht gemeint

(pri) Fast kann einem Guido Westerwelle schon leid tun. Erst ist es ihm gelungen, einen fulminanten Wahlerfolg innerhalb weniger Monate so total zu verspielen, dass er als FDP-Parteivorsitzender und Vizekanzler – völlig zu Recht – zurücktreten musste. Nun wackelt auch noch sein Ministersessel; das allerdings wegen einer Entscheidung, bei der ihm nichts vorzuwerfen ist – […]

Continue reading

Anhaltende Kernschmelze in der Union

(pri) Im Herbst 2010 wollte die schwarz-gelbe Koalition mit dem »Durchregieren« beginnen. Doch weder hierzulande noch im fernen Fukushima ließ sich die Welt nach dem eigenen Bilde formen.  Nicht nur Angela Merkels Atomkurs verschärft die Widersprüche zwischen den innerparteilichen Flügeln in CDU und CSU.

Continue reading

Libysche Lehren

(pri) Der Libyen-Krieg ist insofern eine Bankrotterklärung der Politik, als er ihre Unfähigkeit zeigt, Konfliktlösung anders zu denken als durch Gewalt. Das gilt für al-Gaddafi wie für die NATO und ihre »Willigen« gleichermaßen. Ersterer hatte auf den berechtigten Protest weiter Teile seines Volkes nur die Antwort der Waffen, aber auch letzteren, die sich als Wertegemeinschaft […]

Continue reading

Wähler bestrafte Hochmut der CDU – und der SPD

(pri) Dass die CDU in Baden-Württemberg und – etwas weniger deutlich – auch in Rheinland-Pfalz vom Wähler kräftig abgestraft wurde, ist nicht zu leugnen. Aber auch die SPD, die sich – wie auf der anderen Seite die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner – realitätsfern als Wahlsieger geriert, muss noch immer für ihre unsoziale Politik der Schröder- […]

Continue reading

Doktor zu Guttenberg – ein deutscher Berlusconi-Verschnitt

(pri) Nun ist es nur noch jämmerlich, wie der adlige Verteidigungsminister den Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan dazu missbraucht, von seinem offenkundigen Betrug mit der »Doktorarbeit« abzulenken. Karl-Theodor zu Guttenberg, der in seiner bisherigen Amtszeit noch nichts Vernünftiges zu Ende gebracht, statt dessen aber Skandale am laufenden Band produziert hat

Continue reading

Karl Theodor zu Guttenberg und die Auswüchse aggressiver Militärpolitik

Der Vergleich von Politikern mit dem Kaiser ohne Kleider ist mittlerweile inflationär, was aber nicht an Andersens Märchen oder den heutigen Märchenerzählern liegen muss, sondern möglicherweise doch am politischen Personal. Denn allzu oft ist dessen Vertretern das möglichst strahlende Bild in der Öffentlichkeit wichtiger als die Substanz unter den maßgeschneiderten Kleidern, und sie haben inzwischen […]

Continue reading

Karl-Theodor zu Guttenberg bekommt der Afghanistan-Krieg wie eine Badekur

Ist es Dummheit oder hat es schon Methode, dass die deutschen Medien den jüngsten Besuch von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Afghanistan vor allem als PR-Aktion in eigener Sache beschreiben und damit einen Schleier über sein eigentliches Anliegen werfen – an der Heimatfront den Krieg als etwas Erhabenes, Gutes, sogar Schönes zu verkaufen.

Continue reading