Zurück zur großen Koalition. Weil die SPD-Reprise zum Schmierentheater wurde

(pri) Die SPD will bei der nächsten Bundestagswahl ihren Überraschungserfolg von 2021 wiederholen, doch die geplante Neuinszenierung ist bereits durchgefallen – und nicht nur wegen Olaf Scholz.

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Marsch in den ewigen Krieg

(pri) Heute vor einem Jahr begann mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ein Krieg, der das Zeug hat, zu einer ewigen Schlacht zu werden – weil er eben nicht nur der Angriffskrieg Russlands gegen seinen westlichen Nachbarn ist, sondern vielmehr der Auftakt einer globalen Auseinandersetzung imperialistischer Mächte um die Vorherrschaft auf dieser Erde. […]

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Ukraine und die unsanfte Gewalt der Vernunft

(pri) Schon Carl von Clausewitz, preußischer General und Militärwissenschaftler, definierte vor etwa 200 Jahren den Krieg als »bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln« und charakterisierte ihn somit als etwas beinahe Normales, wenn Staaten ihre Interessen durchzusetzen versuchen und glauben, dies mit gewaltlosen Mitteln nicht mehr erreichen zu können. Das klingt zunächst verstörend, aber die […]

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Wie sich die SPD von der Friedenspolitik verabschiedet

(pri) Gewöhnlich haben Politiker kein Problem damit, wenn sich Kritiker und Befürworter ihrer Entscheidungen ungefähr die Waage halten; sie sehen darin einen Hinweis, dass sie so ganz falsch nicht liegen können. Für Olaf Scholz und die SPD gilt solche Weisheit derzeit allerdings nicht; vielmehr sind sie gerade dabei, nicht nur mit ihrer gegenwärtigen Politik mehr […]

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Ohne allgemeine Impfpflicht ist Covid-19 nicht zu beherrschen

(pri) Im Amt ist die neue Bundesregierung noch nicht, aber sie steckt schon in ihrer ersten Krise. Das Corona-Virus nahm erwartungsgemäß keinerlei Rücksicht auf ausgeklügelte Terminplanungen der künftigen Koalitionäre, sondern konfrontiert sie mit einer harten Realität, die weder durch wohlabgewogene Kompromisse noch durch das Ausklammern und Aufschieben kontroverser Positionen bewältigt werden kann, sondern nur durch […]

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Der Sieg der Bahnsteigkarte stürzt die Politik ins Dilemma

(pri) Lenin oder wer auch immer den Deutschen attestierte, vor der Revolution lösten sie erst einmal eine Bahnsteigkarte, scheint zumindest mit dieser Charakterisierung recht zu behalten. Denn das Bundestagswahlergebnis des letzten Sonntags ist weder Fisch noch Fleisch; es verrät vielmehr das Bestreben, sich nur ja nicht allzu sehr festzulegen, weil man ja nicht weiß, was […]

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Bei der Bundestagswahl wird keiner gewinnen

(pri) Als vor einigen Wochen der Bundestagswahlkampf etwas Fahrt aufnahm, herrschte in der Wählerschaft noch ziemliche Ratlosigkeit. Deren Hälfte konnte sich für keinen der Kandidaten erwärmen. Aber »Keiner« steht nun einmal nicht auf dem Wahlzettel, und so positionierte sich das Wahlvolk allmählich doch – und plötzlich wurde sichtbar, was bis dahin viele leugneten: Es gibt […]

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Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume

(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.

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Dass die SPD weiter zu Angela Merkel hält, könnte Olaf Scholz zur Kanzlerschaft verhelfen

(pri) Jetzt, ganz am Ende ihrer Amtszeit, könnte Angela Merkel das gleiche Schicksal ereilen, wie alle ihre Vorgänger von der CDU – ein unrühmlicher Abgang. Denn mit Händen zu greifen ist der Unmut in ihrer Partei und großen Teilen der Unionswählerschaft über das Missmanagement der Kanzlerin in der Corona-Krise. Konnte sie bisher Kritik immer noch […]

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Bei der CDU keine Experimente

(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]

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