Ukraine und die unsanfte Gewalt der Vernunft

(pri) Schon Carl von Clausewitz, preußischer General und Militärwissenschaftler, definierte vor etwa 200 Jahren den Krieg als »bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln« und charakterisierte ihn somit als etwas beinahe Normales, wenn Staaten ihre Interessen durchzusetzen versuchen und glauben, dies mit gewaltlosen Mitteln nicht mehr erreichen zu können. Das klingt zunächst verstörend, aber die […]

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Wie sich die SPD von der Friedenspolitik verabschiedet

(pri) Gewöhnlich haben Politiker kein Problem damit, wenn sich Kritiker und Befürworter ihrer Entscheidungen ungefähr die Waage halten; sie sehen darin einen Hinweis, dass sie so ganz falsch nicht liegen können. Für Olaf Scholz und die SPD gilt solche Weisheit derzeit allerdings nicht; vielmehr sind sie gerade dabei, nicht nur mit ihrer gegenwärtigen Politik mehr […]

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In der sowjetischen Ukraine

Russen und Ukrainer – durch gemeinsame Geschichte verbunden und zugleich Rivalen. Schon im Sowjetreich war der Widerspruch zwischen nationaler Identitätssuche und Völkerfreundschaft nicht zu überwinden, sondern wurde durch Machtpolitik »aufgehoben« – zugunsten des Stärkeren und deshalb immer wieder in Frage gestellt.

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Jahrhundert-Rückschritt

(pri) In den 1980er-Jahren schuf Wolfgang Mattheuer seine Groß-Plastik »Der Jahrhundertschritt« als Symbol des ablaufenden Zentenniums. »Ein nacktes Bein, weit ausgreifend. Ein Stiefelbein, ein schwarzer Arm mit Heil-Geste aus körperloser Mitte schießend und eine Faust am erhobenen zweiten Arm machen aus vier Extremitäten eine rasende Figur.« So beschrieb er die Skulptur und fragte: Was ist […]

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Nicht nur Putins Krieg oder das langsame Sterben der Entspannungspolitik

(pri) Seit dem 24. Februar 2022 ist von einer Zeitenwende die Rede, so als sei sie wie ein Schicksalsschlag über uns gekommen. Tatsächlich jedoch hat sie sich langsam, schleichend vollzogen – wie bei einem Kranken, der allmählich dahinsiecht und dem Hilfe von allen Seiten verweigert wird. Die Entspannungspolitik, einst Hoffnungszeichen für eine bessere Welt, lag […]

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Ukraine – Chronik eines angekündigten Krieges

(pri) Was heute geschah, war seit Jahren voraussehbar und wurde antizipiert, aber allzu viele wollten es nicht wahrhaben. Vor allem aber wollten sie es nicht verhindern, hätte das doch bedeutet, die eigenen Absichten aufzugeben – zu Gunsten realistischer Lösungen. Die Belege dafür müssen hier nicht erneut aufgelistet werden, die Chronik dieses angekündigten Krieges ist längst […]

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Angela Merkels Abschiedsvisiten ohne Glanz und Gloria

(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.

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Die Ukraine und ihre Zauberlehrlinge

(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]

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Der Fall Skripal: Für den Westen ein Geschenk des Himmels?

(pri) Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen solche Versuchung nicht gefeit, wie […]

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