Angela Merkels Abschiedsvisiten ohne Glanz und Gloria

(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.

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Die Ukraine und ihre Zauberlehrlinge

(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]

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Der Fall Skripal: Für den Westen ein Geschenk des Himmels?

(pri) Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen solche Versuchung nicht gefeit, wie […]

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Der Fluch der Bombe

(pri) Neun Staaten sind es bislang, die über Nuklearwaffen verfügen. Sie alle sahen und sehen darin eine Art Versicherung ihrer Unverwundbarkeit, muss doch jeder Aggressor befürchten, einem tödlichen Gegenschlag ausgesetzt zu werden. Gleichzeitig betrachteten und betrachten sie die Bombe als einen Machtfaktor, der ihnen eine besondere Rolle in der Weltpolitik zuweist. Beides erwies sich in […]

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Vor dem Ende der europäischen Illusion

(pri) Sogar am Ende wollte man von der Illusion nicht lassen. Obwohl seit Monaten die Demoskopie ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern des Brexit prognostizierte, glaubten letztere nie wirklich daran und sprachen folglich am Morgen des 24. Juni von einer »Riesenüberraschung«, ignorierten also auch jetzt noch die Tatsachen. Andere

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Griechisches Nein

(pri) Politik, so sagt ein kluges Wort, beginnt, mit der Betrachtung der Realität. Diese Binsenweisheit hat die Europäische Union bezüglich Griechenlands nie wirklich beachtet. Man betrieb stets eine voluntaristischer Politik, wollte die Wirklichkeit in die eigenen Ziele und Absichten zwingen – und es steht zu befürchten, dass die dogmatisch, unflexibel auftretende EU daran auch künftig […]

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Hilfe, die Russen kommen – per Motorrad

(pri) Gegenwärtig wird ausführlich über russische »Trolle« berichtet, die gewissermaßen als Speerspitze von Putins Propagandafeldzug gegen den freien und wahrheitsliebenden Westen unser aller Gehirne vernebeln. Sie sollen in Moskau, St. Petersburg oder sonst wo sitzen und das Internet mit Posts überfluten, die mal absurd, mal lächerlich, gerne auch beides sind. Aber diese Darstellung scheint eine […]

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Zweierlei Maß für Mordopfer in der Ukraine und in Russland

(pri) Mordopfer sind offensichtlich nicht gleich Mordopfer. Es gibt würdige Mordopfer – und unwürdige. Erstere erfahren große Aufmerksamkeit bis hin zur Verklärung ihrer Person, bei gleichzeitiger scharfer Anklage der vermeintlichen Mörder – besonders dann, wenn diese ohnehin schon zu den Schurken dieser Welt erklärt wurden. Letztere jedoch sind kaum eine Meldung wert

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Debalzewo und der Frieden in der Ukraine

(pri) Es dürfte nur an Angela Merkel gelegen haben, dass die hiesige vorurteilsbelastete Medienzunft das Format »Minsk II« nicht von vornherein als total gescheitert abtat. Aber die Kanzlerin hatte zum Zustandekommen dieser Vereinbarung zwischen Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland eine derart intensive Arbeit geleistet, dass man ihr nicht allzu sehr auf die Zehen treten […]

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Ukraine: Schmerzvoller Weg in die Realität

(pri) Schon an der Körpersprache war in Minsk abzulesen, worin die beiden Vermittler François Hollande und Angela Merkel ihre Hauptaufgabe sahen. Rührend kümmerten sie sich um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, umschwirrten ihn, nickten freundlich zu seinen Worten, gebärdeten sich wie die besten Kumpel. Sie wussten warum; schließlich mussten sie ihm die bittere Realität klar […]

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