Ist die SPD noch vor der Bedeutungslosigkeit zu retten?

(pri) Am Rücktritt von Andrea Nahles vom Vorsitz der SPD und der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion überrascht allenfalls der Zeitpunkt, nicht aber das Ereignis selbst. Dieses Ende war bereits absehbar, als die einst radikale Juso-Vorsitzende und jetzt gehorsame Exekutorin des rechten Flügels ihrer Partei dieser 2018 gegen massiven Widerstand eine erneute »große« Koalition aufnötigte. Dass es nun […]

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SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in […]

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Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Putins Härte, Merkels Blöße

(pri) Nun hat es Wladimir Putin doch noch geschafft, Angela Merkel aus der Fassung zu bringen. Seit Jahren schon sahen sich ihre Begegnungen an wie bayerisches Armdrücken, bei dem es bislang keiner vermochte, den/die andere(n) auf den Tisch zu zwingen. Der russische Präsident floh nach der Brisbaner Runde erschöpft den frustrierenden 20er-Gipfel, die deutsche Kanzlerin […]

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Der »Brot- und-Spiele«-Weltmeister

(pri) Für Angela Merkel mag es eine willkommene Ablenkung vom gerade jetzt sehr ärgerlichen Regierungsgeschäft gewesen sein, als sie »unseren Jungs« in der Schweißluft der Stadionkabine von Rio zum Weltmeistertitel gratulieren und einen nach dem anderen inbrünstig umarmen konnte. Aber der Prestigegewinn auf einem unwichtigen Nebenschauplatz kann den dramatischen Bedeutungsverlust deutscher Außenpolitik

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Warum Putin in der Ost-Ukraine Poroschenko gewähren lässt

(pri) Seit einigen Tagen verzeichnen die früher arg demotivierten ukrainischen Truppen Erfolge gegen pro-russische Kämpfer in der Ost-Ukraine – und plötzlich ist es vorbei mit der intensiven »Friedens«-Diplomatie von EU und OSZE, mit stundenlangen Telefongesprächen zwischen Merkel, Putin, Obama, Poroschenko und wem sonst noch, mit Aufrufen zur Deeskalation und Drohungen mit Sanktionen, die sich vor […]

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Wir sind das Volk – Neuauflage nach 25 Jahren

(pri) Wieder ist das Volk auf der Straße – wie vor 25 Jahren. Zwar hat es immer wieder Versuche gegeben, die Montagsdemonstrationen des Jahres 1989 neu aufleben zu lassen, aber dahinter standen in der Regel irgendwelche Organisationen; der Montag als Demonstrationstag wurde von ihnen instrumentalisiert. Jetzt jedoch ist die Spontanität in die Kundgebungen zurückgekehrt

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Wieder wird auf der Krim Weltgeschichte geschrieben

(pri) Am kommenden Wochenende wird eine historisch kurze Phase, die vor 60 Jahren ein sowjetischer Potentat eingeleitet hatte, durch einen anderen, einen russischen Potentaten, so beendet werden, wie sie damals begonnen hatte – durch einen willkürlichen Akt, der nichtsdestotrotz, damals wie heute, kein Zufallsprodukt war und ist, sondern Ausdruck einer übergreifenden Entwicklung

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Sigmar Gabriel: Gratwanderung mit Finger im Wind

(pri) Der derzeitige Zustand der SPD lässt Sigmar Gabriel keine andere Wahl, als sie in die Große Koalition zu führen – oder zu scheitern. Deshalb übte sich der Vorsitzende zuletzt in Wohlverhalten. Von Angela Merkel hat er gelernt, sich erst festzulegen, wenn das Kräfteverhältnis klar ist.

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