Artikel mit ‘Große Koalition’ getagged

Angela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge

Montag, 26. Februar 2018

(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher. (mehr …)

Merkel bleibt, weil sich die SPD klein macht

Mittwoch, 07. Februar 2018

(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen in der eigenen Partei ausbremste und auch die CSU zum Einlenken zwang, denn Neuwahlen wären nicht nur für die SPD in ihrer heutigen Gestalt, sondern auch für die Union zum Desaster geworden. (mehr …)

SPD in der Zerreißprobe

Dienstag, 16. Januar 2018

(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation für die SPD insgesamt derart verfahren, dass sie ohne Blessuren nicht mehr aus ihr herauskommt. (mehr …)

Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

Sonntag, 17. Dezember 2017

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu nehmen gedenkt und Opposition und Erneuerung einer neuen Runde sozialdemokratischer Demütigung mit der Folge weiterer Marginalisierung vorziehen will – ungeachtet des Opportunismus einer Mehrheit in der SPD-Führung, die ganz im Sinne des Müntefering-Worts vom „Mist“ der Opposition eher an die Sicherung der eigenen Pfründe als an die Erwartungen der Mitglieder und Anhänger einer Partei denkt, die dereinst zum Kampf für die Interessen der Schwachen und Benachteiligten in der kapitalistischen Gesellschaft angetreten war. (mehr …)

Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

Dienstag, 15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

Samstag, 02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. (mehr …)

Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

Dienstag, 19. Mai 2015

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch einem Fall? Tut er seine Pflicht, auch wenn (mehr …)

Angela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin

Mittwoch, 10. Dezember 2014

(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat (mehr …)

Thüringen und die SPD: Störende linke Verheißung

Donnerstag, 06. November 2014
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel  hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.

Die große Koalition – schaukelnde Boje in Schwarz-Rot

Freitag, 07. März 2014

(pri) Die 100-Tage-Frist ist noch nicht verstrichen. Doch die schwarz-rote Koalition ist schon nach zwei Monaten gehörig ins Stolpern geraten – und das nur vordergründig wegen Sebastian Edathy. Sie geriet schnell in die erste Krise, weil ihre Gegensätze größer sind als die Gemeinsamkeiten. (mehr …)