Im Krieg gegen Russland ist der Westen unübersehbar auf der Verliererstraße

(pri) Es entbehrte nicht einer gewissen Symbolik, wenn bei den letzten Talkshows vor der Sommerpause, bei denen es fast nur noch um die bedrohlichen Folgen des Krieges in der Ukraine nicht etwa für Russland, sondern für den Westen ging, hin und wieder das Foto Wladimir Putins eingeblendet wurde, der ernst, aber gelassen zuzuhören, da und […]

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Ukraine – Chronik eines angekündigten Krieges

(pri) Was heute geschah, war seit Jahren voraussehbar und wurde antizipiert, aber allzu viele wollten es nicht wahrhaben. Vor allem aber wollten sie es nicht verhindern, hätte das doch bedeutet, die eigenen Absichten aufzugeben – zu Gunsten realistischer Lösungen. Die Belege dafür müssen hier nicht erneut aufgelistet werden, die Chronik dieses angekündigten Krieges ist längst […]

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Lukaschenko und Kaczynski – zwei Seiten der gleichen Unmenschlichkeit

(pri) Angefangen hatte es mit dem von pseudodemokratischem Sendungsbewusstsein gespeisten Versuch der EU, nach umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus und einem gewaltsamem Vorgehen des zum Sieger erklärten Alexander Lukaschenko im Jahre 2020 einen regime change herbeizuführen. Geführt hat dieser Kurs zu einer Menschenrechtskatastrophe an der Außengrenze der EU zu Belarus, weil beide Seiten brutal ihre vermeintlichen […]

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Angela Merkels Abschiedsvisiten ohne Glanz und Gloria

(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.

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Die Ukraine und ihre Zauberlehrlinge

(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]

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EU-Postenschacher – Triumph des Nationalismus

(pri) Einige Wochen lang hat man sich nun über das nassforsche Vorgehen der europäischen Regierungen, die sich arrogant über das Wahlversprechen hinwegsetzten, das EU-Führungspersonal von den Bürgern des Kontinents bestimmen zu lassen und stattdessen ihre eigenen Kandidaten aufs Podest hoben, empört – und doch war auch diese Erregung letztlich nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver.

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Die Konkurrenz-Union oder warum die EU am Kapitalismus scheitert

(pri) In der Europäischen Union herrscht Panik, denn die anstehende Wahl zum Europaparlament verheißt nichts Gutes, vielmehr erkleckliche Zugewinne jener Parteien, die – ob rechts oder links – pauschal als »populistisch« bezeichnet werden. Der holländische SP-Spitzenkandidat Timmermans nannte sie eine »Schicksalswahl«, und landauf, landab wird – mit gutem Recht – vor rechten Demagogen, Rechtsradikalen und […]

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Putin und Angela Merkels Kunst des Reagierens

(pri) Wer glaubte, die Bundeskanzlerin könnte – nach einigermaßen verstörenden Erfahrungen – von ihrem Hang zu überraschenden Kehrtwendungen geheilt sein, erlebt möglicherweise gerade wieder eine solche. Denn die demonstrative Vertraulichkeit, mit der sie und ihr Apparat in den letzten Wochen das Gespräch mit Russland und dessen Repräsentanten bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin suchten und […]

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Das Schweigen der Blogger

(pri) Wenn es unübersichtlich wird oder gar bedrohlich zu werden scheint, ist eine der angesagten Lösungsvarianten, erst einmal ganz still zu halten. Schon Insekten verfügen über einen Totstellreflex. Menschen halten dann und wann den Atem an. Spione werden bei Hinweisen auf ihre Enttarnung »abgeschaltet«. Ganz ähnlich verhalten sich derzeit offenbar zahlreiche Blogger angesichts der Datenschutzgrundverordnung […]

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