Angela Merkels Abschiedsvisiten ohne Glanz und Gloria

(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.

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Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume

(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.

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Dass die SPD weiter zu Angela Merkel hält, könnte Olaf Scholz zur Kanzlerschaft verhelfen

(pri) Jetzt, ganz am Ende ihrer Amtszeit, könnte Angela Merkel das gleiche Schicksal ereilen, wie alle ihre Vorgänger von der CDU – ein unrühmlicher Abgang. Denn mit Händen zu greifen ist der Unmut in ihrer Partei und großen Teilen der Unionswählerschaft über das Missmanagement der Kanzlerin in der Corona-Krise. Konnte sie bisher Kritik immer noch […]

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Das Ende der Merkel-Legende

(pri) Jahrelang wurde Angela Merkel als Führungstugend nachgesagt, sie denke ihre Entscheidungen immer vom Ende her, sei also besonders weitsichtig und vorausschauend. Diese Zuschreibung, die eigentlich nie so richtig gestimmt hat, dementierte sie nun selbst auf eindrucksvolle Weise. Die Rücknahme des Ruhezeitdekrets über die Osterfeiertage ist eine persönliche Bankrotterklärung.

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Bei der CDU keine Experimente

(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]

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Gnadenlos bestraft Covid-19 die Sünden der Regierenden

(pri) Die Politiker sind unzufrieden mit ihrem Volk. Es folgt nicht, denn es fühlt sich gegängelt. Und das mit Recht: Bundesregierung und Landesregierungen beschränken seit Beginn der Corona-Pandemie ihre Aktivitäten im wesentlichen darauf, Forderungen an die Bürger zu richten, Verbote zu erlassen, Gebote auszusprechen – und damit ihren Freiraum einzuschränken, ihre Rechte zu beschneiden, sie […]

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Buridans Esel sucht einen Chef oder das strategische Dilemma der CDU

Dem scholastischen Philosophen Johannes Buridan wird das Gleichnis vom Esel zugeschrieben, der »zwischen zwei gleich großen und gleich weit entfernten Heuhaufen steht. Er verhungert schließlich, weil er sich nicht entscheiden kann, welchen er zuerst fressen soll.« Diese Geschichte erinnert frappierend an die aktuelle Situation der CDU, die noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden wählen […]

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Wie in der Corona-Krise Täter die Opfer in Haftung nehmen

(pri) In eitler Selbstüberschätzung nehmen derzeit die in Talk-Shows omnipräsenten Politiker einen vermeintlichen Erfolg bei der Corona-Bekämpfung für sich in Anspruch. Die bei vorausschauend-verantwortlicher Politik vermeidbaren und große Teile der Bevölkerung bis zur Existenzgefährdung schwer belastenden Einschränkungen blenden sie dabei gern aus, verharmlosen sie zumindest. Vor allem aber schweigen sie über die eigenen Versäumnisse, die […]

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Zum Standort von CDU und CSU: Wenn der Feind verloren geht …

(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]

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CDU und CSU – in »Westalgie« gefangen

(pri) Nun haben sich auch CDU und CSU auf den Weg in Richtung Abgrund gemacht, dem die SPD inzwischen bereits sehr nahe gekommen ist. Doch während bei den Sozialdemokraten die Ursache darin liegt, dass sie sich bald ihrer revolutionären Vergangenheit schämten und sich sukzessive all dessen entledigten, was sie einst zum entschlossenen Sachwalter all jener […]

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