Doch die Mehrheit ihrer Wähler ist dafür nicht verantwortlich – auch wenn die offizielle Politik diese Wahrheit bis heute permanent leugnet. (pri) Am 23. Dezember 2014 erschien von mir ein Artikel im »Neuen Deutschland«, der sich mit den seit kurzer Zeit stattfindenden Pegida-Demonstrationen befasste. Er wurde schon damals in diesem Blog publiziert, doch wer ihn […]
Continue readingSchlagwort: Merkel
Der unaufhaltsame Abstieg der Union
(pri) Wie es scheint, läutet Friedrich Merz das Ende von CDU und CSU ein. Die rückwärtsgewandte Argumentation des Bundeskanzlers führt ihn und seine Partei an die Seite der AfD – und wer weiß, wer dann die besseren Karten hat.
Continue readingDie Achillesferse des Stellvertreters Ukraine – und seines »Chefs«, der NATO
(pri) Die Ukraine allein kann Russland im Krieg nicht besiegen, aber diese Schwäche Kiews bindet auch der NATO die Hände.
Continue readingGescheitert auf hohem Niveau
(pri) Wolfgang Schäuble, dem jedes Amt zugetraut wurde, kam doch über die zweite Reihe nie hinaus. Er diente Helmut Kohl und Angela Merkel, aber beide hielten ihn auf Abstand. Er wurde der dienstälteste deutsche Parlamentarier. Gestern ist er in Offenburg gestorben.
Continue readingOhne allgemeine Impfpflicht ist Covid-19 nicht zu beherrschen
(pri) Im Amt ist die neue Bundesregierung noch nicht, aber sie steckt schon in ihrer ersten Krise. Das Corona-Virus nahm erwartungsgemäß keinerlei Rücksicht auf ausgeklügelte Terminplanungen der künftigen Koalitionäre, sondern konfrontiert sie mit einer harten Realität, die weder durch wohlabgewogene Kompromisse noch durch das Ausklammern und Aufschieben kontroverser Positionen bewältigt werden kann, sondern nur durch […]
Continue readingAngela Merkels Abschiedsvisiten ohne Glanz und Gloria
(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.
Continue readingKrise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume
(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.
Continue readingDass die SPD weiter zu Angela Merkel hält, könnte Olaf Scholz zur Kanzlerschaft verhelfen
(pri) Jetzt, ganz am Ende ihrer Amtszeit, könnte Angela Merkel das gleiche Schicksal ereilen, wie alle ihre Vorgänger von der CDU – ein unrühmlicher Abgang. Denn mit Händen zu greifen ist der Unmut in ihrer Partei und großen Teilen der Unionswählerschaft über das Missmanagement der Kanzlerin in der Corona-Krise. Konnte sie bisher Kritik immer noch […]
Continue readingDas Ende der Merkel-Legende
(pri) Jahrelang wurde Angela Merkel als Führungstugend nachgesagt, sie denke ihre Entscheidungen immer vom Ende her, sei also besonders weitsichtig und vorausschauend. Diese Zuschreibung, die eigentlich nie so richtig gestimmt hat, dementierte sie nun selbst auf eindrucksvolle Weise. Die Rücknahme des Ruhezeitdekrets über die Osterfeiertage ist eine persönliche Bankrotterklärung.
Continue readingBei der CDU keine Experimente
(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]
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