(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei, die ihre Existenz hauptsächlich dem Zufluss staatlicher Mittel verdankt. Es beweisen die so genannten national befreiten Zonen in vielen Landesteilen und der Psychoterror gegen jene, die sich dem braunen Spuk mutig entgegenstellen.
All diese Vorgänge, die zwar (noch?) nicht im Umfang, wohl aber in der Art beängstigend an vergleichbare Entwicklungen in den frühen 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts in Deutschland erinnern, waren und sind allgemein bekannt. Es wurde darüber gesprochen und geschrieben – und zugleich verharmlost und bagatellisiert. Die Opfer fanden nur selten Gehör – nicht bei der Politik, kaum in den Medien, auch nicht bei der Justiz und schon gar nicht in der Polizei und in Geheimdiensten. Dabei haben gerade sie klare und relevante Signale ausgesandt, die jedoch in aller Regel ignoriert wurden. An einige dieser Opfer, die die Öffentlichkeit trotz aller Gefahren nicht scheuten, und jene wenigen, die sich solidarisch an ihre Seite stellten und sich damit Anfeindungen aussetzten, soll noch einmal erinnert werden.
Die Geschichte von Martin Agyare machte 1994 erstmals Schlagzeilen, als er schwer verletzt an einer Bahnstrecke gefunden wurde und sich herausstellte, dass ihn Skinheads verprügelt und aus dem Zug geworfen hatten. Später fand seine Aufnahme bei der Belziger Familie Schröder weite Beachtung, doch schon im November 1997 musste von einem erneuten rechtsterroristischern Angriff auf ihn berichtet werden. Ein Leben in ständiger Gefahr …
Schröders fremder Sohn weckt die deutsche Provinz
Die Odyssee des Ghanesen Martin Agyare ist in Beizig noch nicht zu Ende, aber in der brandenburgischen Kleinstadt hat man immerhin begonnen, sich gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu bekennen.
Bis dahin waren die Schröders eigentlich nicht besonders aufgefallen. Sie ist Altenpflegerin. arbeitet in einem Heim mit Schwerstbehinderten in Beizig im brandenburgischen Kreis Potsdam-Mittelmark. Er ist Kraftfahrer, mal mit einem Gelegenheitsjob. mal arbeitslos. Für beide ist es die zweite Ehe. In die Petra Schröder zwei Kinder mitbrachte. Als das erste, ein Mädchen, geboren wurde, war gerade der Schlager »Pretty Belinda« In aller Ohr; also heißt die heute 18-jährige Tochter Belinda. Auch der ein Jahr jüngere Sohn Pascal erhielt einen Namen, hinter dem sich vielleicht heimliche Sehnsüchte nach der großen weiten Welt verbergen.
Die Schröders wuchsen in der DDR auf. Sie stammt aus aem katholischen Eichsfeld und ging doch zur Jugendweihe, Sie fand den Beruf einer Krankenschwester schön und wurde Laborassistentin – weil der Vater für die Tochter das Beste wollte: einen saueren Arbeitsplatz, geregelte Arbeitszeit wenig Stress. Sie setzte aus, als die Kinder klein waren. Als diese in die Schule kamen, fing sie wieder an. nun doch im Pflegeheim. Der schwere Job rettete sie über die Wendewirren; heute verdient vor allem Petra Schröder das Geld der Familie.
Dabei hatte Ralf Schröder sogar ein Fachschulstudium gemacht, das aber in der neuen Bundesrepublik nicht anerkannt wurde. In der DDR war er zuletzt Fuhrparkleiter. heute schlägt er sich recht und schlecht durch. Es ist nicht leicht für ihn, nur »für ein Taschengeld zu arbeiten und nicht für den ehelichen Zugewinn«.
Bis vor kurzem wohnten Schröders in zwei und zwei halben Zimmern. 69 Quadratmeter groß, in einer Beiziger Plattenbausiedlung. Nichts ist auffällig an ihnen, nichr die Möbel, nicht die Kleidung, nicht die Nippes in der Schrankwand, nicht die Trockenblumen an den Wänden. Eine Familie wie Millionen andere im Land, nicht übermäßig glücklich, aber es lässt sich aushalten. Sie störten keinen und wurden nicht gestört. So hätte es bleiben können, und niemand hätte das den Schröders übel genommen. Ganz in Gegenteil.
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Aber eines Tages lasen sie in der Zeitung, dass sechs junge Leute – vermutlich Skins, aber Genaues weiß man nicht, denn sie sind bis heute nicht gefunden – in der Berliner S-Bahn einen Afrikaner beschimpften, auf ihn einschlugen und -stachen und schließlich aus dem fahrenden Zug warfen. Schwerverletzt wurde Martin Agyare In der Nähe von Hohen Neuendorf gefunden. Er hatte einen Schädelbruch und Stichverletzungen; ihm mussten der linke Unterschenkel und zwei Zehen des rechten Fußes amputiert werden. Das lasen Schröders – wie Tausende andere auch. Sie hatten Ähnliches schon häufig gelesen, denn Überfälle auf Ausländer waren In Brandenburg und anderswo 1994 schon lange keine Seltenheit mehr. Viele mögen erschrocken sein ob der Brutalität dieser Tat, mögen den Kopf geschüttelt haben – um dann doch nur hilflos die Schultern zu zucken, mit jenem entlastendem Gedanken von Hunderttausenden im Hinterkopf: Einer allein kann ja doch nichts machen.
Schröders entschlossen sich, Martin Agyare im Krankenhaus zu besuchen. Sie brauchten drei Tage, um zu erfahren, wo er lag, noch länger, um die Genehmigung dafür zu erhalten. Dann standen sie an seinem Krankenbett. »Da lag ein Fleischklumpen. total zusammengerollt«, erinnert sich Frau Schröder, »mit Augen wie ein Mensch ohne Seele.« Martin war eingeschüchtert und verängstigt. Er begriff nicht, was die vielen Menschen wollten, die ihn plötzlich besuchten. In der S-Bahn waren 15 Augenzeugen gewesen, von denen ihm keiner geholfen hatte, keiner sich später bei der Polizei meldete. Jetzt aber saßen wildfremde Leute auf seinem Bettrand und bemitleideten ihn, einige auch sich selbst. Wollten sie ihm helfen – oder sich? Als Schröders beim Gehen fragten, ob sie wiederkommen dürften, nickte er dennoch, Er war allein in einem fremden Land.
Martin Agyare war 1992 aus Ghana geflohen, weil er Flugblätter gegen den Militärmachthaber Rawlings verfasst und verteilt hatte, sich oppositionell betätigte. Gleichwohl wurde sein Asylantrag zweimal abgelehnt; ihm drohte die Abschiebung – auch jetzt noch, mit seiner schweren Verletzung. Als er nach fast zwei Monaten Im Dezember 1994 das Krankenhaus verlassen konnte, kam er erst bei einem Freund, dann bei einer Bekannten unter. Sie konnten ihm, der erst wieder gehen lernen musste, der auch psychologische Betreuung brauchte, kaum helfen. Da war für Schröders klar, dass sie sich nicht einfach verabschieden konnten. Sie hatten Martin an jedem Wochenende besucht, schon war er für sie wie ein Sohn, ein Bruder, Und er hoffte auf sie. Die – anders als die meisten – immer wiedergekommen waren. »Wir konnten doch nicht zusehen«, sagt Petra Schröder, »wie er wieder auf die Straße gesetzt wird oder sich mit seiner Prothese im Ausländerheim durchschlagen muss.«
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Die Probleme in der kleinen Wohnung lösten sie schnell: Belinda gab ihr Zimmer ab. zog mit ins elterliche Schlafzimmer. Man organisierte für den ganzen Tag Martins Betreuung, trainierte mit ihm stundenlang das Gehen, den Gebrauch der ungewohnten Prothese. Man wollte ihm seelische Hilfe, ein Stück Geborgenheit geben, damit er über sich spricht und auch wieder lachen lernt. Für Schröders etwas Normales, für viele ihrer Mitbürger nicht…
Wenn Frau Schröder oder die Tochter mit Martin Agyare durch die Straßen gingen, bewegten sich erst die Gardinen, dann wechselte man die Straßenseite. Bekannte sahen weg und grüßten nicht, hatten keine Zeit mehr für Schröders. Später überwand die »schweigende Mehrheit« ihre Sprachlosigkeit. »Ich bin wohl im falschen Film«, hieß es erst, dann deutlicher; »Nigger!«, »Bimbo!«, »Nigger-Schröder!«, »Nigger-Hure!« Am Telefon drohte einer: »Euch bringen wir um, wir kriegen euch!«
Besonders hatten die Kinder zu leiden. Sie wurden in der Schule verhöhnt, bespuckt, man schüttete Ihnen die Tasche aus, provozierte Prügeleien. Einige wenige spielten sich besonders auf, aber von den anderen half ihnen kaum einer. Selbst Lehrer standen nicht selten dabei und schauten weg. Direktor Gerd Ulbrich verwies wenigstens den gewalttätigsten Rechten von der Gesamtschule. Obwohl Belinda und Pascal gute Schüler waren, wollten sie die Schule nach der achten Klasse verlassen. Viele Gespräche zu Hause machten ihnen klar, dass das ebensowenig eine Lösung war wie die kurzzeitig erwogene »Flucht« der gesamtcn Familie zu einer Freundin am Rodensee. Dcutsche Provinz Ist nicht nur in Belzig; sie kamn überall sein.
Schröders schien in der Kleinstadt ein Leben als »Fremde« wegen ihres fremden Sohns vorgezeichnet. Solidarität, Hilfe erfuhren sie fast nur von anderen »Fremden«, den Bewohnern des Asylbewerberheims. vor allem bosnischen Familien, und jenen, die diese betreuten. Gegen viele Widerstände organisierten sie eine Ausbildung für Martin, Sie legten sich ein dickes Fell zu, hörten weg bei den dummen Sprüchen. Sie verdrängten ihre Angst und waren doch ständig auf der Hut, denn Schutz gab es für sie in Belzig nicht. Weder Stadtverwaltung noch Parteien im Ort traten an ihre Seite. Belzig ging es um seinen Ruf als »staatlich anerkannter Kurort«, um sein Image als Touristenziel – da wollte man doch lieber alles verschweigen, was das geschönte Bild hätte verdüstern können.
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»Beharrliches Schweigen jedoch eröffnet neofaschistischen Strukturen neue Möglichkeiten.« Was Belzig nicht wahrhaben wollte, stand Im Mai 1997 im lokalen »Fläming-Echo« – wohl eine Art Hilferuf. Denn in dem »Leserbrief« eines »B. Bürger, Berlin« ging es schon gar nicht mehr um Martin Agyare. Es ging um nationalistische Plakate. Aufkleber, anderes Propagandamaterial, das immer häufiger in Belzig auftauchte. Es ging um von Rechten provozierte Schlägereien in und um die Kreisstadt, das demonstrative Zeigen des Hitlergrußes beim mittelalterlichen Spektakel auf der nahen Burg Eisenhart, um das Schwenken der Hakenkreuzfahne am 20. April vor dem Jugendzentrum »Pogo« und anderes mehr. »Belzig, du hast eine Neonaziproblem, und niemand soll sagen, er hätte es nicht gewußt«, schloß der Briefschreiber.
Es dauerte dennoch weitere Monate, bis ein Echo von den angesprochenen Stadtpolitik kam. Vielleicht lag es daran. daß Belzig nun ausdrücklich im brandenburgischen Yerfassungsschutzbericht als Scherpunkt rechtsextremistischer, gewaltbereiter Jugendcliquen genannt wurde. Und vielleicht war es auch kein Zufall, daß Bürgermeister Peter Kiep erst im Urlaub sein mußte, ehe sich sein Stellvertreter Martin Kunze entschloß, den Stadtverordneten diesen Brief noch einmal vorzulesen und zu fragen; Was tun wir dagegen? Kiep hatte bis dahin alle Signale konsequent ignoriert – selbst dann noch, als er mit Rechten im »Pogo« grillte und diese dabei schon einschlägige Aufnäher auf ihren Jacken hatten.
Nun aber suchte man sich Verbündete – Carola Stabe von der Regionalen Arbeitsstelle für Ausländerfragen (RAA), die mobile Sondereinheit der Brandenburger Polizei und alle, die in Beizig irgendwie betroffen sind: Schuldirektoren, Sportvereine, Sozialarbeiter, Kirchen, Parteien. Sie informierten sich zunächst bei einer ersten Zusammenkunft gegenseitig über die Situation, ein wichtiger Einstieg, wie Ordnungsamtsleiter Frank Friedrich findet. »Ich habe mir jedenfalls danach erst einmal die Sachen meines Sohnes angeguckt, ob vielleicht auch er bestimmte Nazi-Symbole trägt, die auf den ersten Blick nicht als solche zu erkennen sind.«
Es folgten eine weitere Beratung und dann ein öffentliches Forum, zu dem 120 Leute kamen – Rechte und Linke. Alte und Junge, Betroffene und Neugierige. Auch Schröders waren dabei, und alle redeten sich ihren jeweiligen Frust von der Seele. Kahlköpfige Jugendliche brüllten immer wieder dazwischen, rülpsten und provozierten, bis einer ihnen den Rausschmiß androhte – und die Mehrheit applaudierte. Dann meldeten sie sich plötzlich brav. Auch Friedrich und andere begriffen nun. was die Schröders schon lange wußten: Man darf sich nicht alles gefallen lassen. Zum Schluß erklärten sich immerhin einige Leute bereit, in speziellen Arbeitskreisen tätig zu sein.
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Martin Agyare war zu diesem Zeitpunkt bereits das zweite Mal überfallen worden, im Regionalzug zwischen Wannsee und Belzig. Diesmal aber hatte er eine Gaspistole in der Tasche und wehrte sich. Couragiertes Bahnpersonal alarmierte die Polizei. Die Täter wurden gefaßt und vor Gericht gestellt. Man darf sich nicht alles gefallen lassen. Auch in Belzigs »schweigender Mehrheit« begann sich etwas zu regen; man wollte die Stadt nicht den rechtsextremistischen Kriminellen überlassen. Im Mai stellte sich der Arbeitskreis Information des Forums gegen Rechtsextremismus und Gewalt auf dem Marktplatz vor, organisierte seitdem mehrere Veranstaltungen, und eröffnete im September in Belzigs Hauptstraße ein Info-Café. Gleichgesinnte gegen Rechts können das nun mit einem Anstecker demonstrieren – einem kleinen roten Winkel, der seither mehr als 1000mal verkauft wurde. »Wir sagen auch den Ausländern, daß sie sich an jene mit dem roten Winkel wenden können, wenn sie sich in Gefahr sehen«, erzählt Petra Schröder, die mit ihren Kindern zu den aktivsten Mitgliedern des Forums gehört Die Gesamtschule beschäftigte sich in einer Projektwoche unter dem Motto »Miteinander leben« intensiv mit der Ausländerproblematik. Sogar eine Beschäfti-gungsinitiative soll ins Leben gerufer werden, bei der sich Jugendliche rechter wie linker Gesinnung gemeinsam um die Sanierung eines alten Hauses kümmern.
Aber der Weg ist noch weit. Zwar haben die gewalttätigen Übergriffe nachgelassen, trauen sich die Asylbewerber an Rande der Stadt schon mal, ihre Unterkünfte zu verlassen und mit Belzigern zu reden. Die Polizei reagiert schneller auf rechte Schmierereien. Aber nachts, in Schutze der Dunkelheit, lebt der Ungeist noch. Schon zwei Wochen nach Eröffnung des Info-Cafés flog ein großer Feldstein durchs Fenster. Eine Woche später wurde das andere Fenster mit Knüppeln eingeschlagen. Frank Friedrich, der auch Vorsitzender des Vereins »Info-Café« ist, musste erkennen, dass erste Erfolgserlebnisse, so wichtig sie sind, noch nicht das Ende des Kampfes bedeuten. Es ist gut, dass Martin Agyare inzwischen allein durch die Straßen geht. Wann er das auch ohne Angst und ohne Waffe tun kann, hängt weniger von ihm als von uns allen ab.
(Veröffentlicht in »Neues Deutschland« vom 24.10.1998 und im Jahre 1999 mit dem Preis für Toleranz des Internationalen Journalistenverbandes ausgezeichnet.)Damit aber war die Geschichte noch längst nicht zu Ende. Immer wieder kehrte rechter Terror nach Belzig zurück – auch weil viele Bürger Rechtsextremen eher Toleranz entgegenbrachten als deren Gegnern.
Ausländerfeindlichkeit
An schmucken Mauern zerschellte eine Brandflasche
Schmerzhaft erfährt Beizig, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Gewalt nie zu Ende ist
Im Vorjahr wurde das Belziger »Forum gegen Rechtsextremismus und Gewalt« mit dem Theodor-Heuss-Preis ausgezeichnet. Doch im Mai dieses Jahres kam ein böses Erwachen: Rechtsextreme Jugendliche aus Belzig verübten einen Brandanschlag auf die Wohnung einer vietnamesischen Familie.
Bürgermeister Peter Kiep ist gewiss ein redlicher Mann. Er erzählt von jener Gruppe Jugendlicher, die er eines Abends durch seine Stadt rennen sah und die er fragte, was das solle, was da los sei. Sie stutzten und suchten nach einer Antwort. Währenddessen konnte – wie Kiep erst später erfuhr – sich ihr Opfer, ein Inder, in Sicherheit bringen. Kiep will damit nicht renommieren, meint aber doch, dass ihm persönlich Zivilcourage nicht abzusprechen ist. Und deshalb stört es ihn, wenn Fernsehleute aus einem langen Gespräch vor der Kamera über den jüngsten Brandanschlag auf die Wohnung einer vietnamesischen Familie fast nur jenen einen Satz zitieren: »Es muss irgendeinen Grund gehabt haben.« Vermutung einer möglichen Provokation durch die Opfer.
Natürlich hat Kiep den Anschlag verurteilt, doch in seiner Wortwahl klang das eher nach einem Werben um Nachsicht. Von »Unliebsamkeiten«, die hin und wieder auch in Belzig passierten, war da die Rede, von »ein paar Pünktchen, wo auch der Name Belzig auftaucht, «kleinen Ausbrüchen eines Vulkans«, der sich letztlich über ganz Europa erstreckt. Für den Bürgermeister haben gelegentliche ausländerfeindliche Aktionen in seiner Stadt etwas von Naturkatastrophen, einer höheren Gewalt, gegen die man wenig machen kann. »Was wir jetzt tun werden, ist noch völlig offen«, sagt er denn auch auf die Frage nach Konsequenzen aus der jüngsten Entwicklung. Seit drei Jahren gibt es in Belzig das »Forum gegen Rechtsextremismus und Gewalt« – doch Peter Kiep, der nach anfänglichem Zögern dessen Leitung faktisch an sich gezogen hatte, zuckt nur hilflos die Schultern.
Es ist besser geworden, aber …
Das Forum wurde gegründet, nachdem sich die Kleinstadt am Fuße des Hohen Fläming Mitte der 90er Jahre zu einer Art Hochburg von Rechtsextremisten entwickelt hatte. Skinheads störten Veranstaltungen, griffen Asylbewerberheime am Stadtrand an, bedrohten ausländische Gewerbetreibende. An Hitlers Geburtstag zogen sie mit einer Hakenkreuzfahne durch die Stadt, zeigten den Hitlergruß; immer wieder wurden faschistische Schmierereien gefunden.
Die Bürger schwiegen zumeist dazu, auch die Stadtverwaltung sah lange kein Problem. Man kämpfte um eine Perspektive für die 8000 Einwohner in einem Umfeld ohne arbeitsintensive Industrie und bei schwindender Bedeutung der Landwirtschaft. Die Kreisstadt wollte Verwaltungssitz bleiben und zugleich Kurstadt werden. Die Altstadt musste saniert, die zu DDR-Zeiten entstandenen Wohngebiete sollten wohnlicher werden. Da sah Kiep in all den Berichten über Gewalt und rechten Geist in Belzig vor allem eine Imageschädigung. »Wenn immer nur das über Belzig in den Medien steht«, sagt er noch heute, »gehen alle unsere Pläne den Bach runter.«
Tatsächlich hat sich das Städtchen gemausert. Um den Marktplatz herum überall frische Farben, sanierte Gebäude. Schmucke Wohngebiete sind entstanden, auch Parkplätze, Spielplätze, Grünanlagen. Eine Reha-Klinik wirbt um Kurgäste, eincThermalbadanlage ist konzipiert. Eine schöne Welt, über die Peter Kiep lieber spricht als über den Ungeist, der in Belzigs Mauern waltet. Und der im Verdrängen lange seine Bürger hinter sich hatte – bis eines Tages jener anklagende Satz im Leserbrief einer Lokalzeitung stand: »Belzig, du hast ein Neonaziproblem, und niemand soll sagen, er hätte es nicht gewusst.«
Der Bürgermeister war damals krank, und sein Stellvertreter Martin Kunze entschloss sich zum Handeln. Nach einer internen Beratung fand im Dezember 1997 das erste öffentliche Forum statt, in dem sich endlich jene Bürger zu Wort meldeten, die schon lange mit Besorgnis auf die Entwicklung in ihrer Stadt blickten. Und sie stellten fest, dass unter dem sichtbaren, militanten Rechtsextremismus inzwischen auch eine wachsende Intoleranz vieler »braver« Bürger gewachsen war. Petra Schröder berichtete vom Hass, der ihr immer wieder entgegenschlug, weil sie den von Rechten zum Krüppel geschlagenen Martin Agyare in ihrer Familie aufgenommen hatte. Jugendliche schilderten die beinahe tägliche Gewalt, der sie sich mit ihrem politischen Bekenntnis aussetzten. Sogar von einer 65-Jährigen war die Rede, die den Ausländer vom Gehweg scheuchte: »Der ist nur für Deutsche da!«
Damals war die Hoffnung groß – und auch die Bereitschaft, sich gegen Rechtsextremismus und Gewalt zu engagieren. Zahlreiche Bürger wollten mitarbeiten, mehrere Arbeitsgruppen entstanden. Viele Einwohner zeigten Flagge. Diesen Aufbruch, die Zivilcourage, belohnte die Theodor-Heuss-Stiftung 1998 mit ihrem Preis, denn tatsächlich flauten die rechten Aktionen ab. Die Polizei konstatierte keine besonderen Auffälligkeiten mehr. »Man wähnte sich in einer befriedeten Stadt«, sagte Kiep jetzt. Damit aber erlahmten die Initiativen. Immer weniger kamen zu den Zusammenkünften des Forums. Inzwischen arbeiten zwei der Arbeitsgruppen nicht mehr, eine nur sporadisch. Der Bürgermeister fand nichts dabei: »Wenn es nichts mehr zu tun gibt, fragt man sich: Wo sind die Arbeitsaufgaben?«
Am 7. Mai dieses Jahres kam das böse Erwachen. Drei Jugendliche warfen eine mit Benzin gefüllte Flasche in die Wohnung eines vietnamesischen Ehepaares mit einem vierjährigen Kind. Sofort fing die Gardine Feuer, das nur deshalb schnell gelöscht worden konnte, weil die Bewohner Besuch hatten und noch nicht schliefen. Die Täter waren einschlägig bekannt und zuvor schon mit unmissverständlichen Rufen durch das Wohngebiet, in dem auch einige Aussiedlerfamilien leben, gezogen. Das hatte keinen gestört, nicht einmal die Polizei, die sie kontrolliert hatte – eine Situation fast wie vor drei Jahren. Hatte sich in Belzig gar nichts geändert?
Carola Stabe, Leiterin der Regionalen Arbeitsstelle für Ausländerfragen (RAA) Potsdam-Mittelmark mit Sitz in Belzig, widerspricht: »Es tat sich einiges.« Immerhin waren Ausländer ermutigt worden, sich in die Öffentlichkeit zu begeben. Mit dem durch das Forum begründeten Info-Café »Der Winkel« war ein Treffpunkt nicht nur für Asylbewerber, die hier beraten und unterstützt werden, sondern auch für Jugendliche geschaffen worden, die sich gegen rechtes Denken wandten. Und so provokativ wie vor drei Jahren treten Rechtsextreme in Belzig schon lange nicht mehr auf. Das erste Forum 1997 hatten sie die erste halbe Stunde massiv gestört, kaum zu Wort kommen lassen. Das Info-Café wurde immer wieder angegriffen, und auch jetzt bleiben die Fensterscheiben nicht lange heil. Doch es arbeitet tapfer weiter, und die Auseinandersetzung zwischen Rechten und Linken in Belzig findet nicht mehr nur mit Fäusten, sondern mitunter auch mit Worten statt. »Das Klima in der Stadt hat sich schon verändert«, sagte Carola Stabe, »die Rechten beherrschen nicht mehr die Szene.«
Labiles Gleichgewicht am Rand der Gewalt
Aber sie fürchtet zugleich den Rückfall in die alten Zeiten, denn eines sei nicht gelungen: »Das Forum hat sich nach ersten Erfolgen zu schnell zufrieden gegeben und zu viel Nabelschau betrieben. Es muss jedoch die öffentliche Meinung in Belzig bestimmen.« Für sie wäre nur konsequent, wenn es den Theodor-Heuss-Preis nach den jüngsten Ereignissen zurückgibt und ihn sich neu erkämpft, eine Idee, die Bürgermeister Kiep absurd findet.
Dabei sind die Defizite auch in der Arbeit des Forums unübersehbar. So ist es bisher nicht gelungen, das 1999 von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegebene »Konzept für ein tolerantes Belzig« in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Der Versuch, Rechte und Linke über ein gemeinsames Projekt ins Gespräch zu bringen, scheiterte daran, dass die Stadt kein Haus dafür fand und kein Geld hatte. Ähnliche Versuche im Info-Café zerbrachen an der Intoleranz beider Seiten, und selbst bei der jüngsten Veranstaltung des Forums Anfang Juni waren Moderatoren wie Mitglieder darin überfordert, sachlich auf die Klagen und Wünsche einiger rechter Jugendlicher einzugehen.
Ein labiles Kräfteverhältnis zwischen jenen, die Gewalt ablehnen, und Rechtsextremisten hat sich in Belzig herausgebildet. Das ist schon mehr als die rechtslastige Atmosphäre vor einigen Jahren, aber vor Gewalttaten wie gegen die vietnamesische Familie schützt es nicht. »Rechte gehören zu unserem politischen Spektrum«, sagt Peter Kiep, »das muss ich respektieren, solange sie nicht zur Gewalt greifen.« Vielleicht beginnt aber da schon unangebrachte Toleranz, die offensichtlich auch viele Belziger üben. Sie scheuen die politische Auseinandersetzung mit rechtem Denken und sind betroffen, wenn es sich der Gewalt bedient. Sie wehren nicht den Anfängen und erschrecken über das Ende. »Wenn ich auf rechte Jugendliche stoße, frage ich mich schon, was ich tue«, sagt Kiep. »Ob ich mir vielleicht Schläge einhandle oder einen Kratzer mit der Bierdose am Auto.« Es ist der Bürgermeister, der das sagt. Wie erst fühlen sich Ausländer in solch einer Stadt, auf die ihr Oberhaupt ansonsten nichts kommen lassen will?
(Veröffentlicht in »Neues Deutschland« vom 27.06.2000)