Hanau – und der Schoß, aus dem dies kroch

(pri) Der vor einem Jahr begangene Mord an neun jungen Hanauern, die anders aussahen und anders hießen als die Mehrheit im Bundesland Hessen, hat eine lange Vorgeschichte. Wo sie beginnt, ist schwer auszumachen, aber ansonsten gibt es Indizien genug, die beweisen: Es war kein Zufall, was in Hanau geschah, sondern folgte einer bewusst herbeigeführten Gesetzmäßigkeit, […]

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Noël Martin, Zeuge hiesigen Rassismus, ist tot

(pri) Gestern ist in Birmingham Noël Martin gestorben. Er wurde 60 Jahre alt – und mehr als 24 davon hat er als verkrüppeltes Opfer deutschen Rassismus verbracht, eines Rassismus, der auch heute noch gern angezweifelt, verharmlost, geleugnet wird. Von den Tätern natürlich, aber auch vielen anderen, die zu solchen Taten zwar nicht fähig wären, dennoch […]

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Zum Standort von CDU und CSU: Wenn der Feind verloren geht …

(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]

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In Thüringen wuchs zusammen, was zusammen gehört

(pri) Weil der Mensch am Ende doch gern ein Optimist sein möchte, hatten wir alle gehofft und, ja, geglaubt, dass in Thüringen schon alles gut gehen werde. Gewiss, die fünf regierungsgeilen FDP-Abgeordneten und wohl auch einige »schwer Konservative« (O-Ton Joachim Gauckl) aus der CDU-Fraktion würden vielleicht mit der AfD stimmen, um eine zweite Amtszeit des […]

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»Verlorene Mitte – Feindselige Zustände« und die Fakes des Establishments

(pri) Wie sehr mitunter die Wirklichkeit einerseits und ihre Deutung durch interessengeleitete Interpreten andererseits auseinanderklaffen, kann man gegenwärtig sehr schön an der Studie »Verlorene Mitte – Feindselige Zustände« der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) beobachten. Denn sie bediente sich nicht nur mit dieses martialischen Titels, sondern lieferte schon im Vorwort eine Auslegung, die durch die empirischen Ergebnisse […]

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Menetekel Maaßen

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch […]

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Jamaika und die Erosion des Parteienstaats

(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen.

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Sächsische Rechtstoleranz

(pri) Kann man das Feuer dafür tadeln, dass es sich immer weiter frisst, wenn man zugleich der Feuerwehr das Löschen abgewöhnt? Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich müsste diese absurde Frage eigentlich bejahen, denn genau in diesem Sinne kommentiert er die ständig zunehmend aggressivere fremdenfeindliche Kampagne in seinem Bundesland. Er nennt deren Täter Verbrecher, seine Regierung hat […]

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Hans-Peter Friedrich – der Brandstifter als Biedermann

(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern.

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