Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff verpackt harte CDU-Politik in Watte – und könnte es damit weit bringen Er galt lange – und gilt wohl noch immer – als Schwarm der Schwiegermütter. Man beschreibt ihn als fleißig, bescheiden, freundlich, umgänglich, als einen Menschen, der zuhört und Verständnis zeigt, für jeden ein gutes Wort übrig hat.
Generalbundesanwältin Harms erfüllt beflissen die Erwartungen der Politik – auf Kosten ihrer juristischen Reputation Sie gehören zu den gruseligsten Exponaten der Ausstellung in der Leipziger »Runden Ecke«. Hier, am Rande des Zentrums der Messestadt, hatte einst die Bezirksverwaltung der Staatssicherheit residiert. Nach der Wende wurde in ihrem trutzigen Gebäude ein Museum eingerichtet, das die Arbeit […]
Wie alljährlich um den 15. Januar herum, den Tag der Ermordung der Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch Freikorps-Offiziere, so fand auch vor zwanzig Jahren die traditionelle Massendemonstration der SED zum Sozialisten-Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde statt. Doch am damaligen Gedenktag, dem 17. Januar, beteiligten sich an der Demonstration auch DDR-Bürgerrechtler und Ausreiseantragsteller;
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In fünf Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das sechste Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, […]
Die Probleme, die die SPD gegenwärtig in der großen Koalition hat, handelte sie sich vor zwei Jahren mit ihrer Zustimmung zu diesem unnatürlichen Bündnis ein; sie sind auch eine der unseligen Hinterlassenschaften des jetzt zurückgetretenen Franz Müntefering.
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Die Nervosität, die Norbert Röttgen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, gestern ausstrahlte, ist verständlich. Denn mit seiner Idee, das Arbeitslosengeld I künftig länger an ältere Arbeitslose auszuzahlen, hat er die Union in eine von ihr selbst aufgestellte Falle gelockt.
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
Man lese nur, was die von Christian Klar sarkastisch als »Meinungsblockwarte« apostrophierten Vertreter der globalisierungsbegeisterten Medien von sich geben, um ihre Panik über ein paar gezwungen-wahre Worte von SPD-Chef Kurt Beck zu erkennen.
Nachdem der katholische Augsburger Bischof Mixa Frauen, die ihre Kinder beizeiten in eine Krippe geben, um – unter anderem – ihren Beruf weiter ausüben zu können, als »Gebärmaschinen« bezeichnete, soll nun der SPD-Vorsitzende Kurt Beck eben jenen Bischof Mixa mit einem kastrierten Kater verglichen haben, »der nur noch berät«.