Artikel mit ‘Bundesgerichtshof’ getagged

Vor 20 Jahren – Die Hinterlassenschaft der DDR-Spionage macht Probleme

Montag, 08. Februar 2010

Heute vor 20 Jahren, am 8. Februar, wollte das Ministerium für Staatssicherheit der DDR seinen 40. Geburtstag – wie immer mit großem Pomp – begehen. Es erlebte zwar diesen Tag noch, wenn auch inzwischen umbenannt, aber zum Feiern war kein Anlass. (mehr …)

Die willige Advokatin

Freitag, 18. Januar 2008

Generalbundesanwältin Harms erfüllt beflissen die Erwartungen der Politik – auf Kosten ihrer juristischen Reputation

Sie gehören zu den gruseligsten Exponaten der Ausstellung in der Leipziger »Runden Ecke«. Hier, am Rande des Zentrums der Messestadt, hatte einst die Bezirksverwaltung der Staatssicherheit residiert. Nach der Wende wurde in ihrem trutzigen Gebäude ein Museum eingerichtet, das die Arbeit des DDR-Geheimdienstes und seine Methoden dokumentieren sollte. Und da stehen sie denn, jene Einweckgläser mit schmuddeligen Tüchern, die Verdächtigen bei Verhören auf die Stühle gelegt und danach auf diese Weise »archiviert« wurden, um später speziellen Suchhunden als Ausgangspunkt für ihre Schnüffelei zu dienen. (mehr …)

Eher rechts als Recht? Bundesanwaltschaft auf Abwegen

Samstag, 05. Januar 2008

Die gute Nachricht zuerst: Der Bundesgerichtshof hat den seit Monaten erkennbaren Bemühungen der Bundesanwaltschaft unter seiner neuen Generalin Monika Harms, jeglichen Widerstand gegen staatliche Entscheidungen zu Terrorismus zu erklären, erneut eine Absage erteilt. (mehr …)

Tag der Freiheit – oder was?

Samstag, 10. November 2007

Vor 18 Jahren konnte man den 9. November mit Fug und Recht als einen Tag der Freiheit bezeichnen. Darauf wurden wir gestern vielfältig hingewiesen. Aber der 9. November 2007 war auch ein Arbeitstag und bescherte uns (mehr …)