Nur die SPD kann die Linkspartei noch retten

(pri) Für die Linkspartei wäre es unzweifelhaft von einem gewissen Vorteil gewesen, hätte sie sich ein wenig von den Piraten abgeschaut – und sei es nur im Methodischen, statt sie als lästige Konkurrenz allein mit Häme und Ablehnung zu überschütten. Vielleicht hätte sie dann den Charme einer Entscheidungsfindung erkannt, der sich auf eine Urforderung eigener […]

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Saarländisches Passspiel zwischen CDU und Linkspartei

(pri) Ausgerechnet die CDU ist es, die sich auf den Gebrauchswert der Linkspartei besinnt. Natürlich nicht in deren Verständnis als linke Gegenkraft zum neoliberalen Mainstream, sondern im eigenen Interesse. Denn nicht zuletzt die relative Stärke der Linken im Saarland dürfte es gewesen sein, die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer

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Auch Saarlands Ministerpräsident Peter Müller kapituliert vor dem Machtverlust der Politik

(pri) Ein »Markenzeichen für erfolgreichen Wandel« sei das Saarland in den zwölf Jahren seiner Regentschaft als Ministerpräsident geworden, erklärte Peter Müller gestern. Dennoch scheidet er heute – 55-jährig – freiwillig aus dem Amt. Auf Fragen nach dem Warum blieb er einsilbig.

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Merkel managt den Bedeutungsschwund der Politik

In der Politik ist es wie im wirklichen Leben. Da kann es – im Unternehmen, der Behörde, dem wissenschaftlichen Institut – noch so kluge Geister geben, kreative Denker, innovative Macher; das Sagen aber haben am Ende sie alle nicht, sondern nur der, der über das nötige Geld verfügt.

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Parteijournalisten neuen Typs – zum Beispiel die Lafontaine-Vernichter

Wladimir Iljitsch Lenin war es, der vor der russischen Oktoberrevolution eine Zeitung gründete und für sie eine eigene Theorie erfand – die von der »Presse neuen Typs«. Das war keine Weiterentwicklung des Journalismus, wie leninistische Theoretiker glauben machen wollten, sondern eher die Kreation eines Pressestellen-Journalismus

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Der Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich

Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen

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Die Schwäche der SPD lässt eine lange konservative Herrschaft befürchten

Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten,

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SPD-Verluste sicherten Mehrheit für Schwarz-Gelb

Auch wenn es die total realitätsferne und zu einem Befreiungsschlag unfähige SPD-Führung nicht wahrhaben will: Die alleinige Schuld daran, dass Schwarz-Gelb demnächst die Macht übernimmt, trifft sie allein.

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Mit Christoph Matschie geht in Thüringen nur Althaus

»Was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt auch nach der Wahl«, erklärt Thüringens SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christoph Matschie, immer wieder. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass er dieses Versprechen brechen wird.

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