Snowden, Manning und der Niedergang einer Weltmacht

(pri) Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es, und gemeinhin ist das zutreffend. Mitunter erlaubt sich die Historie aber dennoch ein hintergründiges Déjà-vu – und wie es scheint, erleben wir gerade wieder eine solche Sternstunde des Weltenlaufs. Denn vieles im Agieren der einzigen verbliebenen Supermacht USA erinnert frappierend an die Niedergangsphase der Sowjetunion

Das kleinere Übel für Edward Snowden

(pri) Sah es anfangs so aus, als wolle Russland – ebenso wie China – Edward Snowden wie eine heiße Kartoffel schnell los werden, so hat es inzwischen den Anschein, als finde Präsident Putin im Verein mit seinen Geheimdiensten zunehmend Gefallen daran, den Fall des US-amerikanischen Dissidenten zur sukzessiven Entblätterung des vereinten Westens und seines vorgeblichen […]

Ägypten, Syrien und der mähliche Gang der Geschichte

(pri) Am Sonnabend wird in Ägypten über eine neue Verfassung abgestimmt. Dass darum ein erbitterter Kampf tobt, scheint hierzulande nicht wenige zu verwundern. Sie glaubten wohl, das Morgenland steuere nach dem Sturz Mubaraks unmittelbar in abendländische Verhältnisse. Typisch westliche Arroganz. In Syrien tobt ein noch erbitterterer, weil blutiger Kampf, der bereits 40000 Tote kostete – […]

Wiederkehr des kalten Krieges

(pri) Was sich jahrzehntelang als eine erbitterte Systemauseinandersetzung zwischen dem ausbeuterischen Kapitalismus und einem sozial gerechten Sozialismus dargestellt hatte, war am Ende vielleicht doch nur ein Kampf zwischen zwei Supermächten und ihren jeweiligen Satrapen um die Vorherrschaft in der Welt. Denn nach dem Sieg des einen, des kapitalistischen Lagers und dem Ende des sozialistischen Widerparts, […]

Syrien als Schlachtfeld weltstrategischer Machtkämpfe

(pri) Je länger die kriegerische Auseinandersetzung in und um Syrien dauert, umso klarer wird, dass es sich dabei schon lange nicht mehr um eine nationale Angelegenheit, nicht einmal vordergründig um einen regionalen Konflikt im Pulverfass des Nahen Ostens, sondern um eine weltstrategische Auseinandersetzung handelt, bei der es darum geht, wer global das Sagen hat und […]

Russlands syrische Karte und die Ohnmacht des Westens

(pri) Für Wladimir Putin muss die Entwicklung in Syrien inzwischen so etwas wie ein Geschenk des Himmels sein, erlaubt sie doch die schon nicht mehr für möglich gehaltene Rückkehr des lange gedemütigten Russland ins Zentrum der Weltpolitik an deren derzeit strategisch wohl bedeutsamsten Ort. Hatte es zwei Jahrzehnte lang so ausgesehen, als bestimme allein die […]

Schleichende Eliminierung der Demokratie

(pri) Immer weniger stört sich die »demokratische« Staatsmacht führender westlicher Länder daran, dass die von ihr produzierten Bilder zur Bekämpfung öffentlichen Protestes gegen eine neoliberale Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung für die Gewinnmaximierung von Unternehmen und Banken bluten lässt, jenen Szenen gleichen, die bislang vor allem aus Peking und Moskau, aus Kiew und […]

Zwei Wahrheiten in Syrien

(pri) Die seit Monaten andauernde Kampagne westlicher Politiker und der auf sie eingeschworenen Medien gegen Syrien trägt inzwischen alle Züge des originalgetreuen Remakes eines Thrillers aus der Hochzeit des kalten Krieges. Ideologietreu und starrsinnig zogen sich die USA und ihre Verbündeten in flink erneut ausgehobene Schützengräben zurück und lassen sich daraus durch nichts vertreiben – […]

Von Michael Braun zu Christian Wulff

(pri) Natürlich haben beide Affären direkt nichts miteinander zu tun; indirekt schon. Denn beide Male haben die Politiker so haarscharf am Rande der Legalität gehandelt, dass ihnen zwar wohl juristisch nichts vorzuwerfen ist, moralisch aber ein dicker Schmutzfleck bleibt. Und auch dies macht die Vorgänge vergleichbar: Beide Male wurden die Protagonisten von ihrem politischen Umfeld […]

Bundestrojaner, das IM-System des Internetzeitalters

(pri) Als das Bundesverfassungsgericht vor gut dreieinhalb Jahren den Sicherheitsbehörden die Online-Durchsuchung gestattete, sie aber durch allerlei Auflagen zur seltenen Ausnahme zu machen versuchte, war bereits klar dass damit dem Zugriff auf die Computer aller Bürger Tür und Tor geöffnet wurde.