Terror des Kapitalismus

(pri) Die Erleichterung war unüberhörbar: Nur eine kriminelle Tat, ergo wohl kein richtiger Terroranschlag. Solche Verharmlosung erstaunt angesichts der Hysterie, die sonst stets ausbricht, wenn ein vergleichbares Kapitalverbrechen verübt wird und die Hintergründe naturgemäß zunächst im Dunklen liegen. Dann schießen Spekulationen ins Kraut, die oft nicht auf Tatsachen, sondern auf den berüchtigten »alternativen Fakten« beruhen, […]

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Angela Merkel schafft das nicht

(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen

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Russlands syrische Karte und die Ohnmacht des Westens

(pri) Für Wladimir Putin muss die Entwicklung in Syrien inzwischen so etwas wie ein Geschenk des Himmels sein, erlaubt sie doch die schon nicht mehr für möglich gehaltene Rückkehr des lange gedemütigten Russland ins Zentrum der Weltpolitik an deren derzeit strategisch wohl bedeutsamsten Ort. Hatte es zwei Jahrzehnte lang so ausgesehen, als bestimme allein die […]

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Schleichende Eliminierung der Demokratie

(pri) Immer weniger stört sich die »demokratische« Staatsmacht führender westlicher Länder daran, dass die von ihr produzierten Bilder zur Bekämpfung öffentlichen Protestes gegen eine neoliberale Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung für die Gewinnmaximierung von Unternehmen und Banken bluten lässt, jenen Szenen gleichen, die bislang vor allem aus Peking und Moskau, aus Kiew und […]

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Mediale Megaphone des Terrorismus

Vermutlich sitzen die meisten Terroristen am Schreibtisch und denken sich neue Anschlagsszenarien aus – je phantasievoller und unwahrscheinlicher, desto besser. Die müssen dann nur noch in die Öffentlichkeit lanciert werden, aber das ist das kleinste Problem, denn es gibt ja die Medien

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Merkel verteidigt sinnlosen Tod in Afghanistan

Es ist keineswegs ein Zufall, dass SPD und Grüne 2002, als sie die Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan beschlossen, das Abenteuer am Hindukusch mit beschönigenden und verharmlosenden Umschreibungen zu bagatellisieren suchten. Im Grunde wussten die damaligen Koalitionäre ganz genau, worauf sie sich einließen

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Eher rechts als Recht? Bundesanwaltschaft auf Abwegen

Die gute Nachricht zuerst: Der Bundesgerichtshof hat den seit Monaten erkennbaren Bemühungen der Bundesanwaltschaft unter seiner neuen Generalin Monika Harms, jeglichen Widerstand gegen staatliche Entscheidungen zu Terrorismus zu erklären, erneut eine Absage erteilt.

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