Die Probleme, die die SPD gegenwärtig in der großen Koalition hat, handelte sie sich vor zwei Jahren mit ihrer Zustimmung zu diesem unnatürlichen Bündnis ein; sie sind auch eine der unseligen Hinterlassenschaften des jetzt zurückgetretenen Franz Müntefering.
Continue readingBlogsGesang goes to Hollywood
Na ja, das mag etwas übertrieben sein, aber immerhin: In diesem Blog wird es künftig auch Links ins bewegte Bild geben. In der Regel auf Eigenproduktionen, die freundlicherweise Youtube verbreitet,
Continue readingDie Agenda 2010 frisst ihre Eltern
Nach Schröder vor fast genau zwei Jahren nun Müntefering. Die beiden Hauptinspiratoren der antisozialdemokratischen Agenda 2010 sind auf der ganzen Linie gescheitert.
Continue readingKurzer Prozess. Honecker & Genossern – ein Staat vor Gericht?
Heute vor 15 Jahren begann in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege. Der Vorwurf laut Anklageschrift: Durch politische Entscheidungen »gemeinschaftlich einen Menschen getötet zu haben, ohne Mörder zu sein bzw. eine solche Tat versucht zu haben«. Totschlag wegen der Todesschüsse an der ostdeutsch-westdeutschen Grenze – eine politisch wie […]
Continue readingTag der Freiheit – oder was?
Vor 18 Jahren konnte man den 9. November mit Fug und Recht als einen Tag der Freiheit bezeichnen. Darauf wurden wir gestern vielfältig hingewiesen. Aber der 9. November 2007 war auch ein Arbeitstag und bescherte uns
Continue readingAbgehobene Volksvertreter
Eigentlich sollten Volksvertreter nicht nur aus dem Volke kommen, sondern mit diesem auch dann weiter eng verbunden bleiben, wenn sie das Amt, das ja vielleicht auch ein Ehrenamt ist, ausüben. Doch viele unserer Abgeordneten streben nach der Volksvertretung,
Continue readingPakistan – Bushs Birma
Als vor einigen Wochen Birmas Militärmachthaber den Volksaufstand gegen ihr diktatorisches Regime blutig niederschlugen, konnte sich die gesamte »freie Welt« vor lauter Empörung gar nicht wieder einkriegen.
Continue readingDas Beispiel der Lokführer
Dass die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) trotz immer neuer, oft kurzfristig angekündigter und viele treffender Streiks noch immer auf Zustimmung bei der Mehrheit der Bevölkerung stößt,
Continue readingFolter – legal, wenn sie nützt?
Das Wichtigste an der gegenwärtigen Diskussion um den designierten amerikanischen Jusitzminister Michael Mukasey ist die Tatsache, dass sie die Verantwortlichen für die Legalisierung der Folter, die seit einigen Jahren in den USA – und von da aus in der ganzen Welt – vonstatten geht, klar benennt:
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
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