Fast 60 000 haben in Mecklenburg-Vorpommern die NPD gewählt. In Berlin waren es auch mehr als 47 000, die sich für Neonazis – NPD oder Republikaner – entschieden. Minderheiten – gewiss, aber wie lange noch?
Continue readingAuszeit für die Linke
Das Wort Opposition kommt den Wolf, Liebich und Lederer noch immer nur schwer über die Lippen – so wie all die Jahre im Berliner Senat, wenn wieder einmal eine Maßnahme exekutiert werden sollte, die sich die SPD ausgedacht hatte, obwohl – oder auch weil? –- sie eigentlich im prinzipiellen Widerspruch zur eigenen Programmatik stand. Dann […]
Continue readingWählervotum – Wählerwille
Wenn am Wahlabend die Parteivorsitzenden oder ihre Generalsekretäre vor die Kameras treten, geht es ihnen fast ausnahmslos nicht um eine unvoreingenommene Analyse des Abstimmungsverhaltens, sondern vielmehr um die für das eigene Lager günstigste Auslegung der Resultate. Man kann also derlei Deutungsakrobatik getrost beiseite lassen und versuchen, hinter die Resultate zu blicken – und da zeigt […]
Continue readingDer Papst – sehr deutsch
Wenn Benedikt XVI. tatsächlich – wie er jetzt wieder und wieder verbreiten lässt und auch selbst beteuert – mit seinem dem Mittelalter entlehnten Zitat im Text des Regensburger Vortrags dazu mahnen wollte, Religion nicht mit Gewalt durchzusetzen, dann hat er sich selbst einen Bärendienst erwiesen.
Continue readingDie Botschaft der Nichtwähler
Sonntagabend wird die politische Klasse in Deutschland wieder einmal auf dem Sofa sitzen und übel nehmen. Dann sind in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die Wahllokale geschlossen, und nur jeder zweite Wahlberechtigte – wahrscheinlich gar noch weniger – wird ihnen trotz dringendster Appelle einen Besuch abgestattet haben, solange sie offen standen.
Continue readingHeute auch.
Heute war zu schönes Wetter.
Gesunder Menschenverstand
Auf hübsche Art hat jüngst die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« (10.09.06, S. 36) die mentale Nähe – oder sollte man gar sagen: Kongruenz – von Leistungsempfängern und Leistungsträgern beschrieben. Die einen bedienten sich bei Hartz IV und folgten damit dem gesunden Menschenverstand:
Continue readingValparaiso (Chile)
Heute schaut die Welt nach New York, wo vor fünf Jahre die Türme des World Trade Centers in Feuer und Rauch versanken. Man sollte jedoch auch einen Blick 33 Jahre zurückwerfen – nach Santioago de Chile, denn dort versank damals der Präsidentenpalast in Feuer und Rauch, bombardiert von der chilenischen Luftwaffe, die unter dem Kommando […]
Continue readingLibanesische Lektion
Deutsche Politiker sind unzufrieden darüber, dass Libanon sich als ein souveräner Staat versteht, der es nicht zulassen kann, dass andere über das Regime an seinen Grenzen entscheiden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) gab dafür eine aufschlussreiche Begründung:
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