Mit Hannelore Krafts Sieg in Nordrhein-Westfalen stellt sich der SPD wieder einmal die Richtungsfrage

(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]

Continue reading

Die Wohltätigkeit der Diebe

Was da jetzt als honorige Spendenbereitschaft amerikanischer Superreicher daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen auch nur als Resultat der systemimmanenten Ungerechtigkeit des Kapitalismus. Statt nach den angeblich altruistischen Motiven der Milliardäre zu fragen

Continue reading

Bundespräsidentenwahl ohne Gewinner

Natürlich ist die heutige Zitterpartie um die Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten die bisher schwerste innerparteiliche Niederlage Angela Merkels, aber auch SPD und Grüne verlassen die Bundesversammlung – anders als sie selbst es aus verständlichen Gründen darstellen – als Verlierer, in der Sache selbst, vor allem aber unter strategischem Aspekt.

Continue reading

Die Zustände nur austarieren oder die Gesellschaft umwälzen?

Vom Kitt des DDR-Systems zur Hefe im bürgerlichen Kuchenteig: Sozialistische Idee und soziale Gerechtigkeit Für die einen ein beinahe unerklärbares Rätsel, für andere ein erschreckendes Alarmsignal, für dritte vielleicht Zeichen neu aufkeimender Hoffnung? All das ist fast 20 Jahre nach deren Zusammenbruch die DDR: Zäh hält sie sich im Denken vieler Menschen, von der Hoffnung […]

Continue reading