Eins der wenigen gewalttätigen Ereignisse der Wendezeit 1989/90 fand heute vor 20 Jahren in der Berliner Normannenstraße statt. Hier residierte die geheimnisumwitterte Zentrale der DDR-Staatssicherheit, in der die Arbeit anscheinend unbeeindruckt vom Geschehen des letzten Vierteljahres auf den Straßen weiterzugehen schien.
Continue readingSchwarz-Gelb mit Fehlstart auf Zielsuche
Noch sind die ersten 100 Tagte der schwarz-gelben Koalition nicht verstrichen, aber es ist bereits absehbar, dass die traditionell erste Bilanz einer Regierung, die Ende Januar ansteht, eine düstere sein wird
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingWeder Erde noch Klima brauchen den Menschen zum Überleben
Es ist eine Legende, dass auf der gegenwärtigen Weltklimakonferenz in Kopenhagen die Erde, gar die Welt oder auch nur das Klima gerettet werden sollen. Sie bedürfen keiner Rettung – und schon gart nicht durch den Menschen
Continue readingNicht Militärs sind Hauptverantwortliche des Kundus-Massakers, sondern Politiker
Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht,
Continue readingObama in Bushs ausgetretenen Schuhen
Dass Barack Obama heute in Oslo den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, mutet angesichts seiner Rückkehr in die ausgetretenen Schuhe George W. Bushs in der Außenpolitik wie ein schlechter Witz an. Der kürzliche Beschluss zur weiteren Eskalation des Krieges in Afghanistan war da nur das letzte Glied in einer inzwischen langen Kette außenpolitischer Entscheidungen,
Continue readingVor 20 Jahren – Der Runde Tisch will eine erneuerte DDR organisieren
Als sich heute vor 20 Jahren in Berlin der Runde Tisch konstituierte, verstand er sich als ein endlich demokratisches Organ der Deutschen Demokratischen Republik. Er wollte Maßnahmen ergreifen, die dem Volk, das sich gerade so nachdrücklich zu Wort gemeldet hatte, eine echte Mitsprache ermöglichten
Continue readingDie Schweizer – Fundamentalisten im Herzen Europas
Emil Steinberger hat es uns schon vor mehr als 30 Jahren mitgeteilt. In dem Film »Der Schweizermacher« hielt er seinen Landsleuten einen Spiegel vor, aus dem ihnen eine ziemlich hässliche Visage entgegenblickte. Die ist seither nicht schöner geworden, wie wir am letzten Wochenende bei der Volksabstimmung über ein Verbot des Baus von Minaretten in der […]
Continue readingSpitzel immerzu und überall
Telekom, Lidl, Innenministerium, Deutsche Bahn, Airbus, Verfassungsschutz, Drogeriekette Müller, BND, Edeka – überall Spitzel, Überwachungskameras, Abhöranlagen, Online-Untersuchungen. In mancher Hinsicht kann man fast den Eindruck gewinnen, als sei einst die Bundesrepublik der DDR beigetreten.
Continue readingDer »feine« Franz Josef Jung rettet Merkel das Amt – wie vor neun Jahren Roland Koch
Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein.
Continue reading