CDU und CSU – in »Westalgie« gefangen

(pri) Nun haben sich auch CDU und CSU auf den Weg in Richtung Abgrund gemacht, dem die SPD inzwischen bereits sehr nahe gekommen ist. Doch während bei den Sozialdemokraten die Ursache darin liegt, dass sie sich bald ihrer revolutionären Vergangenheit schämten und sich sukzessive all dessen entledigten, was sie einst zum entschlossenen Sachwalter all jener […]

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Syriza und die deutsche Linkspartei

(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische […]

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Die Gefahr Pegida – aber für wen?

(pri) Man kann gegen Alexander Dobrindt manches vorbringen, nicht aber, dass dem einstigen CSU-Generalsekretär und jetzigem Bundesverkehrsminister der Instinkt für gesellschaftliche Stimmungsänderungen fehle. Im Gegenteil; besser als viele sonst haben er und andere in den Unionsparteien erkannt, dass es sich bei Pegida zwar auch, aber eben nicht nur um eine rassistische Aufwallung handelt, sondern zugleich […]

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In Thüringen hat der Souverän gewonnen

(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]

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An der Mauer blieb niemand ohne Verletzungen

(pri) Wenn heute die 25. Wiederkehr des Mauerfalls gefeiert wird, dann stehen ganz selbstverständlich jene im Vordergrund, die diese Mauer überwunden haben – vor allem die DDR-Bürger, die mit ihrem so unerschrockenen wie gewaltfreien Protest das Betonmonument erodieren ließen, bis es zusammenbrach. Aber natürlich auch jene, die schon in den 27 Jahren des Bestehens des […]

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Thüringen und die SPD: Störende linke Verheißung

(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel  hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.

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Wie viel Rot verträgt die Thüringer SPD?

(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis.

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Der Bundespräsident als Retuscheur

(pri) Dieser Tage ging ein Foto aus dem fernen Nordkorea um die Welt, auf dem beflissene Geister die Trauerzeremonie um den verstorbenen Kim -Jong-Il von vermeintlicher Disharmonie befreit hatten, indem sie ein Fernsehteam wegretuschierten und den schon etwas ergrauten Schnee frisch weißten. Man lachte hierzulande zu Recht darüber, übersah dabei aber zumindest fahrlässig, dass solches […]

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2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich

2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,

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Woher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt

Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition

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