Angela Merkel übt den Spagat. Schon seit Wochen war klar, dass sie nicht offen gegen die soziale Rhetorik ihres Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, anreden wollte, weil sie zumindest seit der Bundestagswahl 2005 weiß:
Continue readingRot-roter Hochmut kam vor dem Fall
Es ist immer wieder aufschlussreich bestätigt zu sehen, dass Hochmut vor dem Fall kommt. So wie gestern bei der (Nicht-)Wahl Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister von Berlin.
Continue readingHorst Köhler ist fassungslos
Vielleicht bedauert Angela Merkel inzwischen manchmal, dass sie sich vor gut zwei Jahren entschloss, zusammen mit Guido Westerwelle Horst Köhler, einen neoliberalen Vorreiter, zum Bundespräsidenten küren zu lassen.
Continue readingGeteilte Pressefreiheit
Wenn es um die Verletzung der Pressefreiheit anderswo, zum Beispiel in Russland oder China, geht, ist die Bundesregierung schnell mit besorgten Kommentaren zur Stelle.
Continue readingAngela Merkel: Auf abschüssiger Bahn
Im ersten Jahr ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel erfahren müssen, dass Regieren mehr ist als ein physikalisches Experiment Ein Jahr ist Angela Merkel heute Bundeskanzlerin. Ihre Bilanz ist mäßig, ihre Aussichten sind schlecht, denn in der Großen Koalition lauern Widersprüche, die sie kaum beherrschen kann.
Continue readingDie finsteren Seiten der Freiheit
Nach dem Amoklauf eines 18-Jährigen an einer Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen haben wieder die Psychologen Konjunktur. Sie sollen erklären, wie es dazu kam – und natürlich tun sie es vor allem vom Täter her, geheimnissen allerhand in seine Biografie hinein und blenden weitgehend aus, dass auch er zuerst und vor allem ein Produkt der Gesellschaft war, […]
Continue readingCDU läuft SPD sozial den Rang ab
Unverändert empört sich die SPD über Jürgen Rüttgers‘ Vorschlag, Arbeitlosen mit langer Erwerbsbiografie das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen als solchen, die erst kürzere Zeit in die Versicherung einzahlten.
Continue readingBush im Schatten Ho Chi Minhs
George W. Bush hat sich in Hanoi umgetan, der Hauptstadt eines Landes, das die USA einst »in die Steinzeit« zurückbomben wollten und das sich zu einer wirtschaftlich wie politisch aufstrebenden asiatischen Mittelmacht entwickelte, seit es die Amerikaner verlassen hatten.
Continue readingIntegrationsheuchelei
Überraschend ist es nicht, aber man staunt doch, wie offen und unverblümt einige Unions-Politiker ihre tief sitzende Abneigung gegen alles Fremde zur Schau tragen.
Continue readingBleiberecht – mehr Schein als Sein
Gemessen am bisherigen Umgang der wechselnden deutschen Regierungen mit Flüchtlingen könnte man die nun gefundene Regelung zum Bleiberecht als Fortschritt bewerten, wenn sie nicht auf halbem Wege stehen geblieben wäre, zu viele Unwägbarkeiten im Kleingedruckten enthielte und nicht sofort durch Unionspolitiker mit den ausländerfeindlichen Hardlinern und Innenministern Beckstein (Bayern) und Schünemann (Niedersachsen) an der Spitze […]
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