Der Agenda-Flügel der SPD favorisiert Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten – gegen die Skepsis der Parteibasis Wenn dieser Tage in den Medien über die politische Zukunft von Frank-Walter Steinmeier spekuliert wird – und das geschieht ausgiebig – dann fehlt in keiner der Darstellungen der Auftritt des SPD-Vizevorsitzenden und Bundesaußenministers auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten vor […]
Continue readingSchlagwort: Agenda 2010
Kurt Beck in den Fesseln sozialdemokratischen Tauziehens
Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.
Continue readingHoffen wir auf den Metzger-Effekt
Nun, da sich die Aufregung um die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die sich als Einzige aus ihrer Fraktion an den stets als unumstößlich bezeichneten Ausschluss der Linkspartei aus allen Gesprächen über eine Regierungsbildung halten wollte und damit zunächst einmal die Entfernung Roland Kochs aus dem Amt des Ministerpräsidenten – übrigens ähnlich unumstößlich versprochen, wenn sich […]
Continue readingDie vergifteten Ratschläge der Rechthaber
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Continue readingDie Agenda 2010 frisst ihre Eltern
Nach Schröder vor fast genau zwei Jahren nun Müntefering. Die beiden Hauptinspiratoren der antisozialdemokratischen Agenda 2010 sind auf der ganzen Linie gescheitert.
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
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