Wolfgang Schäuble bestellt den neuen BND-Chef

(pri) Nicht dass Gerhard Schindler als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) abgelöst wurde, ist die Überraschung dieser Tage, sondern wer seinen Nachfolger bestellt hat. Offiziell ist das natürlich die vorgesetzte Behörde des Geheimdienstchefs, das Bundeskanzleramt, aber tatsächlich war es diesmal der überhaupt nicht zuständige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der sich offensichtlich selbst für zuständig erklärt und damit […]

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Flüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit

(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die […]

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Griechenland oder die troikanische Religion

Die Tag- und Nachtscharmützel um die Zukunft Griechenlands haben uns immer wieder in Atem gehalten. Spätere Historiker werden sich die Augen reiben, wenn sie an Griechenland in der ersten Hälfte des Jahres 2015 denken: Der unerbittliche Streit um Schulden und Kredite, Vorgaben und Abgaben eines souveränen Staates – was war das?

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Angela Merkels Göttinnen-Dämmerung

(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich.

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Griechenland entlarvt den Euro als Mittel zum neoliberalen Zweck

(pri) Nicht um die Europäische Union als einer solidarischen Wertegemeinschaft, nicht um den Euro als einem Instrument angleichender Wirtschaftsentwicklung geht es derzeit im Ringen einer hartleibigen EU-Bürokratie mit dem zu Recht als Herausforderung begriffenen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras; es geht um die Beendigung des von diesem und seiner Mannschaft ausgelösten Versuchs, die EU von einer […]

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Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt. Dargestellt […]

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Helmut Kohl wird 85: Vermächtnis eines Machtmenschen

(pri) Warum eigentlich prozessiert Helmut Kohl so ausdauernd und gewiss auch kostenträchtig gegen Heribert Schwan, Tilman Jens und ihr Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle«? Wo er doch all dies, was er dem Ghostwriter über seine politische Laufbahn, die mehr oder minder getreuen Gefährten, Kämpfe, Intrigen, Siege, weniger Niederlagen verriet, ein gutes Jahr darauf noch einmal den […]

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Für zwanzig Minuten erstarrte die Union. Denn Stefan Heym präsidierte den Bundestag

(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident […]

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