(pri) Wolfgang Schäuble, dem jedes Amt zugetraut wurde, kam doch über die zweite Reihe nie hinaus. Er diente Helmut Kohl und Angela Merkel, aber beide hielten ihn auf Abstand. Er wurde der dienstälteste deutsche Parlamentarier. Gestern ist er in Offenburg gestorben.
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Hans-Christian Ströbele ist tot
(pri) Vor den Vätern sterben die Kinder – so ließe sich mit einem berühmten Buchtitel Thomas Braschs die Nachricht kommentieren, dass Hans-Christian Ströbele vergangenen Montag im Alter von 83 Jahren gestorben ist. Denn die Ideen, mit denen der junge Rechtsanwalt einst antrat und zu einem der Gründer der Grünen Partei wurde, sind in dieser schon […]
Continue readingBuridans Esel sucht einen Chef oder das strategische Dilemma der CDU
Dem scholastischen Philosophen Johannes Buridan wird das Gleichnis vom Esel zugeschrieben, der »zwischen zwei gleich großen und gleich weit entfernten Heuhaufen steht. Er verhungert schließlich, weil er sich nicht entscheiden kann, welchen er zuerst fressen soll.« Diese Geschichte erinnert frappierend an die aktuelle Situation der CDU, die noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden wählen […]
Continue readingRezo und das Elend der Leitmedien
(pri) Wenn es einem jungen YouTuber gelingt, mit einem einzigen Video eine Kampagne in Gang zu setzen, die nicht nur in wenigen Tagen zwölf Millionen Interessenten findet, sondern am Ende auch noch dazu führt, dass die Parteien der Groko hohe Verluste bei der Europawahl verzeichnen müssen, dann hat er wohl ins Schwarze getroffen. Bei den […]
Continue readingMerkel reicht’s mit der CSU
(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß.
Continue readingWolfgang Schäuble bestellt den neuen BND-Chef
(pri) Nicht dass Gerhard Schindler als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) abgelöst wurde, ist die Überraschung dieser Tage, sondern wer seinen Nachfolger bestellt hat. Offiziell ist das natürlich die vorgesetzte Behörde des Geheimdienstchefs, das Bundeskanzleramt, aber tatsächlich war es diesmal der überhaupt nicht zuständige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der sich offensichtlich selbst für zuständig erklärt und damit […]
Continue readingFlüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit
(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die […]
Continue readingGriechenland oder die troikanische Religion
Die Tag- und Nachtscharmützel um die Zukunft Griechenlands haben uns immer wieder in Atem gehalten. Spätere Historiker werden sich die Augen reiben, wenn sie an Griechenland in der ersten Hälfte des Jahres 2015 denken: Der unerbittliche Streit um Schulden und Kredite, Vorgaben und Abgaben eines souveränen Staates – was war das?
Continue readingAngela Merkels Göttinnen-Dämmerung
(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich.
Continue readingDie Schäuble-Doktrin
(pri) Schon vor mehr als 20 Jahren entwarf Wolfgang Schäuble das Konzept einer straff geführten europäischen Staatengemeinschaft. Jetzt sieht er die späte Chance ihrer Verwirklichung.
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