Schaut’s an, die Bayern, könnte man ausrufen, denn die Wähler des Freistaats haben nicht nur ein sensationelles, sondern auch sehr kluges Ergebnis zustande gebracht. Und damit über ihr Land hinaus Botschaften vermittelt, die im Kern eins zeigen: Auch die Bayern werden künftig keine anachronistisch-konservative Rolle in der Bundesrepublik mehr spielen.
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Bayern: »Kreuzritter« mit Muffensausen
In einer Woche wählen die Bayern einen neuen Landtag. Schon jetzt ist klar, dass die dort seit Jahrzehnten auf die absolute Mehrheit abonnierte CSU herbe Stimmenverluste hinnehmen muss. Die Gründe dafür liegen gewiss auch im nach Stoiber nach vorn getretenen schwachen Personal, aber nicht nur.
Continue readingNach Beck nun Ypsilanti im Visier der SPD-Rechten
Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte
Continue readingDie SPD sucht einen Wunderheiler
Werkrank ist und spürt, dass gegen sein Leiden nichts anschlägt, geht in seiner Verzweiflung mitunter seltsame Wege. Sind alle konventionellen Heilmethoden ausprobiert, ist der Kranke versucht, ins Irrationale die letzte Hoffnung zu setzen. Vielleicht gibt es ja einen Wunderheiler, der doch noch ein Mittel gegen das unaufhaltsame Siechtum weiß. In einer solchen Lage wähnt sich […]
Continue readingWas die CSU von der SED gelernt hat – und noch lernen wird
Wie es heißt, ziehen Ostdeutsche, die ihre angestammte Heimat inzwischen – notgedrungen – in Scharen verlassen, besonders gern nach Bayern. Über die Gründe kann man nur spekulieren, aber einer könnte zumindest sein, dass sie hier eine ähnlich gestrickte Staatspartei vorfinden, wie sie sie aus der DDR kannten.
Continue readingDie Freiheit endet vor dem Tod
Mit einer Klarheit, die sonst sorgsam vermieden wird, offenbart die Union gegenwärtig beim Thema Sterbehilfe und Patientenverfügung, wie wenig sie die unübertroffene Freiheitspartei ist, als die sie sich gern darstellt.
Continue readingKurt Beck in den Fesseln sozialdemokratischen Tauziehens
Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.
Continue readingNiedrige Steuern – hohe Armut
Auf den ersten Blick haben die gegenwärtige Steuersenkungs-Debatte und der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung nichts miteinander zu tun. Und das zunächst ganz direkt, denn von jenen Steuersenkungen, die derzeit vorgeschlagen werden, können Arme nichts profitieren, da sie in der Regel keine direkten Steuern zahlen und damit weder von einer veränderten Steuerprogression noch von einer […]
Continue readingGrüne wechseln ins bürgerliche Lager
Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.
Continue readingDie CSU zwischen absoluter Macht und innerparteilicher Demokratie
Wieder einmal erweist sich: Wer absolut regieren, keine Meinung neben der eigenen zum Zuge kommen lassen will, kann demokratische Prozesse in den eigenen Reihen nicht wirklich zulassen.
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