Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff verpackt harte CDU-Politik in Watte – und könnte es damit weit bringen Er galt lange – und gilt wohl noch immer – als Schwarm der Schwiegermütter. Man beschreibt ihn als fleißig, bescheiden, freundlich, umgänglich, als einen Menschen, der zuhört und Verständnis zeigt, für jeden ein gutes Wort übrig hat.
Continue readingSchlagwort: SPD
Dissonanzen in Kochs Panikorchester
Niemand tut es gut, der in Panik Entscheidungen trifft oder handelt, schon gar nicht in der Politik. Das musste jetzt auch Roland Koch erfahren – sehr zur Schadenfreude seiner umfänglichen Gegnerschaft.
Continue readingHohe Managergehälter gehören zum System
Die aktuelle Debatte über die Managergehälter ist ein Musterbeispiel für Placebo-Politik. Zwar will und kann nach der Gesetzeslage an den Millioneneinkünften einiger Unternehmensbosse überhaupt niemand etwas ändern, aber zugleich wird ein riesiger Luftballon aufgeblasen,
Continue readingExtremisten und der Rechtsstaat
Nicht immer wird das Zusammenspiel von Rechtsextremisten und unseren »Demokraten« so offenbar, wie jüngst im Fall der neuen Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel.
Continue readingLokführerstreik trennt Spreu vom Weizen
Wenn Hartmut Mehdorn dereinst ein historisches Verdienst zugesprochen werden sollte, dann jenes, dass er mit seiner frühkapitalistischen Brecheisenmentalität endlich wieder einmal den unüberbrückbaren Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit transparent gemacht hat.
Continue readingDer Preis des Mit-Regierens
Die Probleme, die die SPD gegenwärtig in der großen Koalition hat, handelte sie sich vor zwei Jahren mit ihrer Zustimmung zu diesem unnatürlichen Bündnis ein; sie sind auch eine der unseligen Hinterlassenschaften des jetzt zurückgetretenen Franz Müntefering.
Continue readingDie Agenda 2010 frisst ihre Eltern
Nach Schröder vor fast genau zwei Jahren nun Müntefering. Die beiden Hauptinspiratoren der antisozialdemokratischen Agenda 2010 sind auf der ganzen Linie gescheitert.
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Continue readingCDU in der Beck-Falle
Die Nervosität, die Norbert Röttgen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, gestern ausstrahlte, ist verständlich. Denn mit seiner Idee, das Arbeitslosengeld I künftig länger an ältere Arbeitslose auszuzahlen, hat er die Union in eine von ihr selbst aufgestellte Falle gelockt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
Continue reading